Dienstag, 22. Juni 2010, 19:30 Uhr - BA 24 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Macht Barmherzigkeit" Kunstprojekt anl. des ökumenischen Kirchentages am 14.05.2010 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04290 (vertagt in der Sitzung am 01.06.2010)
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Kreisjugendring München-Stadt Mobile Spielaktion "Afrika" im August 2010
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Feldmochinger Rossler e.V. Feldmochinger Rosstag am 10.10.2010
4.
5.
3.
Anträge
1.
TOP - Spielstraße Schlottwiesenweg (Herr Endriß)
2.
TOP - a) Ampelinstallation an der Kreuzung Lassallestraße / Franz-Fackler-Straße b) Bordsteinerhöhung an der Max-Wönner-Straße Ecke Lassallestraße c) Farbliche Umgestaltung der Glascontainer in der Toni-Pfülf-Straße d) Farbliche Umgestaltung der Glascontainer in der Hans-Böckler-Straße e) Absenkung der Türschwellen an der öffentlichen Toilette am Lerchenauer See an der Ecke Lassallestraße / Franz-Fackler-Straße f) Abflachung der Rampe an der Unterführung in der Lassallestraße (auf Höhe der Einkaufspassage) (Stadtteilcheck "Auf Herz und Rampen prüfen")
4.
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
1.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung; Ebereschenstraße 33 Neubau eines Dreispänners
2.
TOP - Katastrophenschutzübung mit Feldgottesdienst und Grillabend vom 31.07. - 01.08.2010 (Malteser Hilfsdienstes e.V.)
3.
TOP - Spieleaktionen vom 02.08. - 13.08.2010 von jeweils 14.00 - 17.00 Uhr - an der Grünanlage Gustav-Schiefer-Straße - am Skabiosenplatz (Freizeittreff Lerchenauer)
4.
TOP - Bauvorhaben Schneeglöckchenstr. 104
5.
TOP - Bauvorhaben Lerchenauer Str. 162
6.
TOP - Gleichbehandlung aller BA-Mitglieder bei der Erfüllung allgemeiner staatsbürgerlicher Pflichten (Antrag Nr. 08-14 / B 01141 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 5 vom 13.05.2009)
6.
Unterrichtungsfälle
1.
TOP - Sachstandsbericht zum StR-Antrag Nr. 84-90 / 102744
2.
TOP - Öffentliche Grün- und Ausgleichsfläche Am Blütenanger, B-Plan Nr. 1503 b
3.
TOP - S-Bahnhof Fasanerie, Wartehäuschen (Antrag Nr. 08-14 / B 02028 des BA 24)
4.
TOP - Spieleaktionen Spiellandschaft Stadt für das Jahr 2010
5.
TOP - Abmarkierung eines Parkplatzes für drei bis vier PKW im Bereich der Lerchenauer Straße 221-223 (Antrag Nr. 08-14 / B 01876 des BA 24 vom 08.12.2009)
6.
TOP - Antrag auf Budgetmittel des Bezirksausschusses 24 hier: Verwendung für eigene Veranstaltungen (max. 20% Ihres Jahresbudgets)
7.
TOP - Einführung eines Vorinformationsverfahrens bei der Erschließungsbeitragsabrechnung Frühzeitige Abrechnung von Erschließungsbeiträgen Empfehlung Nr. 08-14 / E 00252 des BA 24 am 26.03.2009 Bessere Information der Anlieger über die Erschließungskosten
8.
TOP - Kein Google Street View in Trudering-Riem Antrag des BA 15 Trudering - Riem Nr. 08-14 / B 01901 vom 25.02.2010 sowie darauf bezogene weitere Anträge der anderen Bezirksausschüsse
9.
TOP - Schleißheimer Straße (Westseite) zwischen Weitlstraße und Augustin-Rösch-Straße im 24. Stadtbezirk Feldmoching Hasenbergl Erstmalige Herstellung
10.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung a) Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Am Schnepfenweg b) Absolutes Haltverbot in der Karlsfelder Straße östlich der Dachauer Straße
11.
TOP - Jahresbericht 2009 - Hilfe für Kids (Bericht im Sitzungsordner in der BA-Geschäftsstelle)
12.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2010 - 2014 1. Investitionsmaßnahmen für Schulen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen 2. Dissens 3. verfahrenstechnische Neuerungen 4. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse (umfangreiche Unterlagen im Sitzungsordner)
13.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2010 - 2014 Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2010 - 2014
14.
TOP - Leitlinie Bildung - Dokumentation der Öffentlichkeitsphase (Einsichtnahme in der Geschäftsstelle)
15.
TOP - Städt. Freisportanlage an der Lerchenauer Str. 270 Modernisierung der Freisportflächen im 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl
16.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2010 - 2014 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Wohnungsbauförderung, Wohnungsfürsorge Stellungnahme zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 4, 9 und 21
17.
TOP - Dankschreiben für die konstruktive Zusammenarbeit (Herr Biebl)
18.
TOP - Zuwendung aus dem Budget der Bezirksausschüsse Sommerfest am 25.06.2010
19.
TOP - Bestätigung für Kirmesfest 04. - 06.06.2010 auf dem Dülfer Anger zur Kenntnisnahme
20.
TOP - Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV) Ausnahmegenehmigung gem § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV
21.
TOP - Neu erschienen: "Angebote für Kinder und Jugendliche im KJR München-Stadt" und Geschäftsbericht 2009
22.
TOP - Information über eine Fahrbahnsanierung im BA 24
23.
TOP - Mobilfunk; Suchkreismeldung: Aufbau einer Mobilfunkanlage mit GSM-Technik im Suchkreis-Nr. 510303123
24.
TOP - Meldeliste Bauvorhaben
25.
TOP - Meldeliste Baumfällungsanträge
7.
Berichte
1.
TOP - Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
2.
TOP - Unterausschuss Schule, Sport und Soziales
3.
TOP - Unterausschuss Kultur und Budget
8.