Dienstag, 23. Februar 2010, 19:30 Uhr - BA 09 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzu
2.1
Bürgeranliegen
2.2
Anträge
2.3
Anträge auf Zuschüsse aus dem Budget
1.
TOP - Antrag Faschingsclub Neuhausen e.V. (Az.: 02/10 - 4.1): Zuschuss in Höhe von 500 € für das Faschingstreiben am Rotkreuzplatz vom 14.-16.02.10
2.
TOP - Antrag Besonders e.V. (Az.: 02/10 - 3.4.1): Zuschuss in Höhe von 3.189,01 € für Therapie mit Menschen mit geistigen und körperlichen Behinderungen
3.
TOP - Antrag Janusch Kozminski Filmproduktion (Az.: 05/02 - 3.6.4): Zuschuss in Höhe von 12.000 € für die Erstellung von sechs Filmen über Straßen (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 19.01.10)
2.4
Beschlussvorlagen
1.
TOP - Baureferat (Az.: 02/10 - 3.1.1): Projektplanung Wotan-/Winfriedstraße
3
Berichte
3.1
Unterausschuss für Verkehr
1.
TOP - Beschlussvorlage Baureferat: Projektplanung Wotan-/Winfriedstraße
2.
TOP - Bürgeranliegen: Gefährliche Kreuzung Leonrodstraße / Landshuter Allee
3.
TOP - KVR: Überprüfung der Lichtzeichenanlagen im Stadtbezirk 9
4.
TOP - KVR: Haltverbot / Lieferzone Romanstraße / Hirschgartenallee
5.
TOP - KVR: Einrichtung eines oder zwei allgemeiner Behindertenparkplätze in der Rupprechtstr. 29
6.
TOP - KVR: Absolutes Haltverbot an allen Fahrbahnrändern außerhalb der Parkbuchten in der Artilleriestraße
7.
TOP - Referat für Arbeit und Wirtschaft: Aktualisierung der Ausschilderung der öffentlichen Wegeverbindungen im Olympiapark Nord
8.
TOP - Projektvorstellung der Stadtwerke München: Glasfasernetzausbau 2010
9.
TOP - Baureferat: Umlaufsperren in Grünanlagen (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 19.01.10)
10.
TOP - Anfrage CSU und FDP zur Tram Westtangente
11.
TOP - Infoveranstaltung zur Tram Westtangente vom 27.01.10 / Präsentationsmaterial Stadtwerke, Bericht Herr Dr. Scheerer
12.
TOP - Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 20.01.10: Neubaustrecke Tram Westtangente vom Romanplatz bis zur Aidenbachstraße; Grundsatzbeschluss
13.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke: Stromprojekt Romanplatz
14.
TOP - KVR: Bürgeranliegen Raser in der Birkerstraße (Schreiben BA 9 vom 11.12.09)
15.
TOP - KVR: Linksabbiegeampel für Radfahrer an der Dachauer Straße stadtauswärts in Höhe Lazarettstraße (Antrag BA 9 Nr. 1461 vom 15.09.09)
16.
TOP - KVR: Verkehrsgefährdung durch parkende PKW im Kurvenbereich Ruffinistraße / Einmündung von der Waisenhausstraße in die Ruffinistraße (Antrag BA 9 Nr. 1446 vom 18.08.09)
17.
TOP - => dazu: Bürgeranliegen: Zuparken der Ruffinistraße Ecke Waisenhausstraße (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 15.12.09)
18.
TOP - Bürgeranliegen: Parkraummanagement; Anwohnerparklizenz für Carsharing oder Leihwagen
19.
TOP - Bürgeranliegen: Geh-, Radwegbrücke Pronnerplatz / Nymphenburger Park
20.
TOP - Bürgeranliegen: Baumaßnahmen Birketweg
21.
TOP - Antrag CSU: Kein Parken von Bussen im Arnulfpark
22.
TOP - Antrag CSU: Kein Parken auf dem Kunstwerk auf dem Rainer-Werner-Fassbinder-Platz
23.
TOP - Baureferat: Realisierung der gleisübergreifenden Wegevernetzung des Neubaugebiets Arnulfpark durch Fußgänger- und Fahrradstege (Antrag BA 9 Nr. 1576 vom 20.10.09)
3.2
Unterausschuss für Bau und Planung
1.
TOP - Bautennachweise vom 28.12.09 - 03.01.10, 04.01. - 10.01.11.01. - 17.01.,18.01. - 24.01. und 25.01.-31.01.10
2.
TOP - Planungsreferat: Regionalgespräche mit der Lokalbaukommission am 03.03. oder 10.03.10
3.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.02.10: Novelle der Bayerischen Bauordnung 2008; Bericht zur Umsetzung und erste Erfahrungen aus der Praxis, weiteres Vorgehen
4.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.02.10: Ausgleichsflächen in der Bauleitplanung; Gesamtstädtisches Konzept
5.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.02.10 und Hinweis/Ergänzung: Stadt bezieht Stellung gegen die Initiative des bayrischen Wirtschaftsministeriums zur Liberalisierung der Einzelhandelsentwicklung
6.
TOP - Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.02.10: Ergebnis der Kundinnen-/Kundenbefragung zum Servicezentrum und -telefon der Planungsreferates, Lokalbaumkommission
7.
TOP - Einblicke.Rückblicke.Ausblicke.München (Magazin anlässlich 30 Jahre Referat für Stadtplanung und Bauordnung)
8.
TOP - Bauvorhaben Stuberstr. 20: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage; hier: Baumfällungen
9.
TOP - Planungsreferat: Bürgeranliegen: Erhöhtes Lärmaufkommen in der Ferdinand-Maria-Straße 32 (Schreiben BA 9 vom 20.10.09)
10.
TOP - Baureferat: Stand Wiederbegrünung Hof Birkerstr. 3 (Anfrage aus der Bürgerversammlung vom 24.11.09)
11.
TOP - Deutsche Bahn: Bürgeranliegen Lärmbelästigung der Anwesen Christoph-Rapparini-Bogen 13,15 und 17 durch ICE-Züge (Schreiben BA 9 vom 15.12.09)
12.
TOP - Planungsreferat: Bauvorhaben Von-Goebel-Platz 8, Vorbescheid
13.
TOP - Immobilien Freistaat Bayern: Nachnutzung des Geländes Rosa-Luxemburg-Platz / Emma-Ihrer-Straße, südliches Oberwiesenfeld (Schreiben BA 9 vom 12.11.09, Wiedervorlage aus der Sitzung vom 19.01.10)
14.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.02.10: Dachauer Str. 100-110, Heßstraße südwestlich, Lothstr. 17; Ergänzung zum Eckdatenbeschluss Dachauer Str. 110-114 und Luitpold-Kaserne, Leonrodplatz, Dachauer Straße östlich, Schwere-Reiter-Straße südlich, Infanteriestraße westlich sowie weiteres Vorgehen vom 23.07.08
15.
TOP - Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 03.03.10: Dachauer Straße (nordöstlich) zwischen Willi-Gebhard-Ufer, Olympiapark, Schwere-Reiter-Straße und Leonrodplatz; Entwicklung des Olympischen Dorfes und des Mediendorfes; Grundsatzbeschluss und weiteres Vorgehen
16.
TOP - Beschluss des Sozialausschusses vom 14.01.10: Bauvorhaben Orffstr. 56; Übernahme der Projektsteuerung durch die GEWOFAG und Anpassung der Projektrahmenbedingungen für o.g. Baugrundstück im Rahmen des kommunalen Wohnbauprogramms (KomPro/B)
17.
TOP - Bauvorhaben Nymphenburger Str. 150: Nutzungsänderung einer Gastronomie in 3 Spielcasinos
18.
TOP - Planungsreferat: Plangenehmigung für den Neubau einer Trafostation und Errichtung eines 10 kV Mittelspannungskabels
19.
TOP - Nichtöffentlich:
20.
TOP - WEB-Listen vom 16.12.-31.12.09
21.
TOP - Kommunalreferat: Vorkaufsrecht nach dem BauGB; hier: Schlörstraße
3.3
Unterausschuss für Umweltfragen
1.
TOP - Südliche Auffahrtsallee 59-60: Fällung von 1 Esche
2.
TOP - Prinzenstr. 44 - 46: Fällung von 1 Linde
3.
TOP - Planungsreferat: Fällgenehmigung für Gefahrenbäume Maillingerstr. 18
4.
TOP - Antrag FDP: Annahme von Altglas, Blech und Plastik am Wertstoffhof Arnulfstraße
5.
TOP - Baureferat: Bachräumungstermine 2010 für die Stadt- bzw. Stadtrandbäche
6.
TOP - Planungsreferat: Ablehnungsbescheid Baumfällung Trivastr. 12
7.
TOP - Planungsreferat: Fällgenehmigung Dom-Pedro-Str. 19 (Schreiben BA 9 vom 13.01.10)
8.
TOP - Ergebnis der Überprüfung der Ersatzpflanzungen im Bereich des 9. Stadtbezirkes (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 15.12.09)
9.
TOP - Planungsreferat: Öffentlichkeitsphase: Leitlinie Ökologie - Klimawandel/Klimaschutz der Perspektive München; Einladung zur Auftakt- und Abschlussveranstaltung sowie zu thematischen Akteurswerkstätten
10.
TOP - Planungsreferat: Baumschutzverordnung auch nach dem Urteil des Verwaltungsgerichts München vollziehbar
3.4
Unterausschuss für Schule, Integration und Soziales
1.
TOP - Antrag Besonders e.V.: Zuschuss in Höhe von 3.189,01 € für Therapie mit Menschen mit geistigen und körperlichen Behinderungen
2.
TOP - Sozialreferat: Informationsveranstaltung für die Bezirksausschüsse, Thema: Einführung in das Monitoring des Sozialreferates am 04.03.10
3.
TOP - Sozialreferat: Aktionstag für Familien am 30.04.10
4.
TOP - Bekanntgabe im Schul- und Sportausschuss vom 13.01.10: a) Schüler- und Klassenzahlen der öffentlichen Grund-, Haupt- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten für das Schuljahr 2009/2010 b) Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges und den Schulen besonderer Art im Schuljahr 2009/2010 c) Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Realschulen und der Städtischen Franz-Auweck-Abendschule im Schuljahr 2009/2010 d) Schüler/innen und Klassenstand der beruflichen Schulen im Schuljahr 2009/2010 e) Bereinigtes Einschreibeergebnis für das Tageseinrichtungsjahr 2009/2010
5.
TOP - Frauennotruf München
6.
TOP - Sozialreferat: Ausschreibung Weltkindertag 2010 (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 19.01.10)
7.
TOP - Schulreferat: Bürgeranliegen: Dramatische Toilettenlage in der Grundschule am Winthirplatz (Schreiben BA 9 vom 14.12.09)
8.
TOP - Sozialreferat: Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung am 13.10.09: Haushaltsplan 2010, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration (Schreiben BA 9 vom 14.12.09)
9.
TOP - "Große für Kleine" Förderverein der Grundschule am Winthirplatz: Newsletter Nr. 1
10.
TOP - Zukunft des IWO II Menzingerstraße (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 15.12.09)
11.
TOP - GEWOFAG: Kinderfreundliche Hausordnung (Schreiben BA 9 vom 16.11.09)
12.
TOP - Aufnahme in das Programm "Soziale Stadt" für den Bereich Rotkreuzplatz zum Steubenplatz (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 15.12.09)
13.
TOP - KVR: Lilalu-Sommerfestival, Rücknahme der Nutzungsgebühren für 2009 (Empfehlung aus der Bürgerversammlung vom 24.11.09), Zwischennachricht
14.
TOP - Verwendungsnachweis über einen Zuschuss aus dem Budget des BA 9, hier: Lilalu e.V. a) Spielprogramm Umsonst & Draußen b) Musikprogramm
15.
TOP - Verein Erholungspark für Kriegs- und Körperbeschädigte München e.V.: Kündigung des Pachtgeländes an der Taxisstr. 12
16.
TOP - Bayer. Schlösser- und Seenverwaltung: Ehemaliges Erholungsparkgelände an der Taxisstr. 12 (Schreiben BA 9 vom 18.12.09)
17.
TOP - => dazu: Ausschreibungstext Nachnutzung
18.
TOP - Schulreferat: Beschlussvorlage Errichtung eines Hauses für Kinder (Kooperationseinrichtung) mit 3 Kindergarten- und 2 Kinderkrippengruppen am Eisnergutbogen (Birketweg-West III); Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms
3.5
Unterausschuss für Kultur
1.
TOP - Antrag CSU: Mehr Ausleih- und Rückgabeterminals in der neuen Bibliothek im Neuhauser Trafo
2.
TOP - Antrag SPD: "Kultur unterwegs"
3.
TOP - Projekt "Zeitkapsel"
4.
TOP - Künstler im Atelierhaus Dachauer Str. 110g: Neubebauung des Geländes Dachauer Str. 100 - 110
5.
TOP - Antrag Janusch Kozminski Filmproduktion: Zuschuss in Höhe von 12.000 € für die Erstellung von sechs Filmen über Straßen (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 19.01.10)
4.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
1.
TOP - Antrag Faschingsclub Neuhausen e.V.: Zuschuss in Höhe von 500 € für das Faschingstreiben am Rotkreuzplatz vom 14.-16.02.10
2.
TOP - Direktorium: Budget der Bezirksausschüsse, Erfahrungsbericht 2009
3.
TOP - Sozialreferat: Interkultureller Integrationsbericht der LH München; Indikator: kommunalpolitische Mandate von Menschen mit Migrationshintergrund
4.
TOP - KVR: Sport- und Picknickveranstaltungen der Agape-Jugend in der Grünanlage Hirschgarten am 24.04., 29.05., 26.06., 28.08., 25.09. und 30.10.10
5.
TOP - KVR: Europatag am 07.05.10 auf dem Rotkreuzplatz
6.
TOP - KVR: Kundgebung am 29.01.10 gegenüber Menzinger Str. 3 (Türkisches Generalkonsulat) zum Thema: Solidarität mit streikenden Tekel Arbeiter_innen in der Türkei
7.
TOP - KVR: Kundgebung am 05.02.10 in der Romanstraße gegenüber dem Generalkonsulat der VR China zum Thema: Menschenrechtsverletzungen in der VR China
8.
TOP - Beschluss des Bauausschusses vom 19.01.10: Lichtkonzept für den öffentlichen Raum in München
9.
TOP - KVR: Pächterwechsel Gaststätte "Fu Ji", Renatastr. 12
10.
TOP - Bürgeranliegen: Genehmigung für den Verkauf von Schnee-Eis im Hirschgarten 2010
5.