Dienstag, 16. März 2010, 19:30 Uhr - BA 09 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzu
2.1
Bürgeranliegen
2.2
Anträge
2.3
Anträge auf Zuschüsse aus dem Budget
1.
TOP - Antrag digitalanalog e.V. (Az.: 03/10 - 3.4.1): Zuschuss in Höhe von 540 € für den Workshop "Digitalanalog für Junges Publikum" im Frühjahr/Sommer 2010
2.
TOP - Antrag Gemeinschaftszentrum Integriertes Wohnen (Az.: 03/10 - 3.4.2): Zuschuss in Höhe von 90,27 € für einen Ausflug ins Sealife für BewohnerInnen der betreuten Altenwohnungen am 08.04.10
2.4
Beschlussvorlagen
1.
TOP - KVR (Az.: 03/10 - 3.1.1): Verlängerung der Grünphasen für Fußgänger an den Ampelanlagen der Kreuzungen Nymphenburger-/Volkartstraße, Leonrod-/Dachauer Straße sowie Dachauer-/Heideckstraße (Empfehlung Nr. 457 der Bürgerversammlung vom 24.11.09)
2.
TOP - Baureferat (Az.: 03/10 - 3.1.2): Sanierung der Gehwege Stupfstraße, Schäringerstraße, Menradstraße (Empfehlung Nr. 454 der Bürgerversammlung vom 24.11.09)
3.
TOP - Baureferat (Az.: 10/96 - 3.2.13): Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes; Widmung der Gesamtstrecke der Claire-Watson-Straße
4.
TOP - KVR (Az.: 03/10 - 4.10): Genehmigung einer Freischankfläche, Bäckerei Isaak, Nibelungenstr. 4
3
Berichte
3.1
Unterausschuss für Verkehr
1.
TOP - Beschlussvorlage KVR: Verlängerung der Grünphasen für Fußgänger an den Ampelanlagen der Kreuzungen Nymphenburger-/Volkartstraße, Leonrod-/Dachauer Straße sowie Dachauer-/Heideckstraße (Empfehlung Nr. 457 der Bürgerversammlung vom 24.11.09)
2.
TOP - Beschlussvorlage Baureferat: Sanierung der Gehwege Stupfstraße, Schäringerstraße, Menradstraße (Empfehlung Nr. 454 der Bürgerversammlung vom 24.11.09)
3.
TOP - KVR: Waisenhausstr. 74, Anordnung eines absoluten Haltverbots für die Feuerwehrzufahrt
4.
TOP - KVR: Änderung des Zeitzusatzes der zwei allgemeinen Behindertenparkplätze in der Donnersbergerstr. 5
5.
TOP - KVR: Krankenanfahrtszone Nymphenburger Str. 163, Freigabe für medizinische Transporte
6.
TOP - Baureferat: Wintersplittabkehr 2010
7.
TOP - Informationsveranstaltung der Stadtwerke am 23.03.10 um 18 Uhr
8.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke: Fernwärmeprojekt Merianstraße
9.
TOP - Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.03.10: Beschlussvollzugskontrolle(BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse im Zeitraum 01.07.-31.12.09
10.
TOP - Referat für Arbeit und Wirtschaft: Aufzüge Laimer Unterführung zur S-Bahn (Antrag BA 9 Nr. 1797 vom 19.01.10)
11.
TOP - Bürgeranliegen: Keine Verschlechterung für Behinderte durch den Neubau der Tram Westtangente
12.
TOP - Anfrage CSU und FDP zur Tram Westtangente (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 23.02.10)
13.
TOP - Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 27.01.10: Neubaustrecke Tram Westtangente vom Romanplatz bis zur Aidenbachstraße; Grundsatzbeschluss
14.
TOP - KVR: 1. und 2. Nachtrag Anhörung Cycling Days München am 23.05.10
15.
TOP - KVR: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Blutenburgstr. 57
16.
TOP - Baureferat: Fuß- und Radwegbrücken in München (Schreiben BA 9 vom 16.11.09)
17.
TOP - KVR: Bürgeranliegen: Haltverbot an der Kreuzung Franz-Schrank-Straße / In den Kirschen (Schreiben BA 9 vom 11.12.09)
18.
TOP - Baureferat: Bürgeranliegen: Raser in der Birkerstraße (Schreiben BA 9 vom 11.12.09)
19.
TOP - Antrag CSU: Statt Wendeschleife an der Lothstraße Frequenzverstärkung der Tram 20/21 bis Westfriedhof
20.
TOP - KVR: Neue und verlängerte Fahrbahnmarkierung der Abbiegespuren am Romanplatz (Antrag BA 9 Nr. 1324 vom 21.07.09)
21.
TOP - KVR: Abschaltung der Lichtzeichenanlage Dom-Pedro-/Raglovichstraße; hier: Schließung des Westastes der Merianstraße
22.
TOP - KVR: Aufhebung der "unechten" Einbahnstraßenregelung an der Ecke De-la-Paz-/Winfriedstraße (Schreiben BA 9 vom 20.10.09)
23.
TOP - Antrag CSU: Anbindungen der Stadtteilbereiche Ebenau und Gern-West an das ÖPNV-Netz durch Stadtteilbusse
24.
TOP - Planungsreferat: Evaluation der Münchner Stellplatzsatzung für Kraftfahrzeuge, sog. Phase 2; hier: Anhörungs- und Beteiligungsverfahren
25.
TOP - Bürgeranliegen: Beschwerde über die Erteilung von Parklizenzen für Unternehmen
26.
TOP - Beschlussvorlage Baureferat: Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes; Widmung der Gesamtstrecke der Claire-Watson-Straße
3.2
Unterausschuss für Bau und Planung
1.
TOP - Bautennachweise vom 01.02.-07.02, 08.02.-14.02., 15.02.-21.02. und 22.02.-28.02.2010
2.
TOP - Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.03.10: EU Projekt "POLIS" - Förderung in IEE II - Zur Identifizierung und Mobilisierung solarer Potenziale mittels lokaler Strategien in Städtebau und strategischer Planung
3.
TOP - Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.03.10: Wohnungsmarkt München, Expertenbefragung 2009
4.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.03.10: Nutzung erneuerbarer Energien im Städtebau
5.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.03.10: Ausstellung "stadt_bau_plan - 850 Jahre Stadtentwicklung München" sichern
6.
TOP - Planungsreferat: Regionalgespräche mit der Lokalbaukommission am 24.03.10 um 16 Uhr / Themenwünsche ?
7.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.02.10: Novelle der Bayerischen Bauordnung 2008; Bericht zur Umsetzung und erste Erfahrungen aus der Praxis, weiteres Vorgehen
8.
TOP - Bauvorhaben Stuberstr. 20: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
9.
TOP - Bauvorhaben Lannerstr. 5: Neubau eines Doppelhauses mit Einliegerwohnung
10.
TOP - Immobilien Freistaat Bayern: Nachnutzung des Geländes Rosa-Luxemburg-Platz / Emma-Ihrer-Straße, südliches Oberwiesenfeld (Schreiben BA 9 vom 12.11.09, Wiedervorlage aus der Sitzung vom 23.02.10)
11.
TOP - Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 03.03.10: Dachauer Straße (nordöstlich) zwischen Willi-Gebhard-Ufer, Olympiapark, Schwere-Reiter-Straße und Leonrodplatz; Entwicklung des Olympischen Dorfes und des Mediendorfes 2018; Grundsatzbeschluss und weiteres Vorgehen
12.
TOP - Bürgeranliegen: Spielhalle in der Schwanthalerstr. 28 - Vergleich mit der Nymphenburger Str. 150
13.
TOP - Bauvorhaben Südliche Auffahrtsallee 26: Nutzungsänderung einzelner Wohnräume in eine Physiotherapie-Praxis
14.
TOP - WEB-Listen vom 16.01.-31.01. und 01.02.-15.02.10
15.
TOP - Sozialreferat: Zweckentfremdung von Wohnraum, hier: Bernabeistraße
3.3
Unterausschuss für Umweltfragen
1.
TOP - Horemansstr. 11-21: Fällung von 1 Blaufichte
2.
TOP - Zuccalistr. 19: Fällung von 1 Linde
3.
TOP - Antrag Seniorenvertretung für Pasing-Obermenzing: Aufstellung von Bänken im Bereich "An der Schloßmauer"
4.
TOP - Baureferat: Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen im 9. Stadtbezirk
5.
TOP - Ergebnis der Überprüfung der Ersatzpflanzungen im Bereich des 9. Stadtbezirkes (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 23.02.10)
3.4
Unterausschuss für Schule, Integration und Soziales
1.
TOP - Antrag digitalanalog e.V.: Zuschuss in Höhe von 540 € für den Workshop "Digitalanalog für Junges Publikum" im Frühjahr/Sommer 2010
2.
TOP - Antrag Gemeinschaftszentrum Integriertes Wohnen: Zuschuss in Höhe von 90,27 € für einen Ausflug ins Sealife für BewohnerInnen der betreuten Altenwohnungen am 08.04.10
3.
TOP - Direktorium: Mehr Einflussmöglichkeiten für junge Menschen 1
4.
TOP - BA 1 Altstadt-Lehel: Probleme in der Zusammenarbeit mit dem Schulreferat
5.
TOP - Protokoll der Sitzung der ÖAG Alte Menschen vom 28.01.10
6.
TOP - Neue (private) Reformschule "Jenaer-Plan-Schule München", Infoabend am 22.02.10 / Bericht Frau Marc
7.
TOP - Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 09.03.10: Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013, Kinderkrippe Menzinger Str. 44-46 (Dritter Orden) mit 36 Kinderkrippenplätzen
8.
TOP - => dazu: Schreiben Sozialreferat (Schreiben BA 9 vom 15.01.10)
9.
TOP - Bekanntgabe im Kinder- und Jugendhilfeausschuss vom 13.01.09: Neue Trägerschaften für Kinderkrippen seit Inkrafttreten des Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes am 01.08.05 (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 19.01.10)
10.
TOP - Direktorium: Antidiskriminierungsarbeit für Menschen mit Migrationshintergrund / Bericht Frau Stelzer (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 19.01.10)
11.
TOP - Sozialreferat: Regionaler Sozialbericht 2008, Sozialregion Neuhausen-Nymphenburg-Moosach (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 19.01.10)
12.
TOP - "Große für Kleine" Förderverein der Grundschule am Winthirplatz: Newsletter Nr. 1 (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 23.02.10)
13.
TOP - Verwendungsnachweis für einen Zuschuss aus dem Budget des BA 9, hier: Kindergarten Zipfelmützen e.V.
14.
TOP - Sozialreferat: Protokoll der BA-Veranstaltung vom 30.11.09
15.
TOP - Direktorium: Anfrage zu Migrantenmilieus (Schreiben BA 9 vom 20.10.09), Wiedervorlage aus der Sitzung vom 19.01.10 / Bericht Frau Zeitlmann
3.5
Unterausschuss für Kultur
1.
TOP - Antrag SPD: Einrichtung von W-Lan Zugang in der Neuhauser Stadtbibliothek
2.
TOP - Tag des offenen Denkmals am 12.09.10
3.
TOP - Projekt "Zeitkapsel" (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 23.02.10)
4.
TOP - Verwendungsnachweis für einen Zuschuss aus dem Budget des BA 9, hier: Jazzmusiker Initiative München e.V.
5.
TOP - Verwendungsnachweis für einen Zuschuss aus dem Budget des BA 9, hier: Geschichtswerkstatt Neuhausen e.V.
4.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
1.
TOP - Direktorium: Änderung der BA-Satzung; Bildung eines Ferienausschusses
2.
TOP - Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 10.02.10: Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse
3.
TOP - Kommunalreferat: Kasperltheater vom 29.06.-20.07.10 auf dem Leonrodplatz
4.
TOP - KVR: Sommerfest in der Grünanlage Hirschgarten am 17.07.10
5.
TOP - KVR: Kundgebung "Mahnwache zum Gedenken an den tibetischen Volksaufstand vom 10. März 1959 und alle seitherigen Opfer" am 10.03.10 in der Romanstraße, gegenüber chin. Generalkonsulat
6.
TOP - KVR: Kranzniederlegung am Platz der Freiheit zum Gedenken der Befreiung des KZ Dachaus am 27.04.10 am Platz der Freiheit
7.
TOP - KVR: Drehgenehmigung "K 11 - Kommissare im Einsatz" am 11.02.10 in der Landshuter Allee 8
8.
TOP - KVR: Pächterwechsel a) "Cafe Freiheit", Leonrodstr. 20 b) "Cá Dé Bar", Stupfstr. 21 c) "Gourvin", Hirschbergstr. 1
9.
TOP - Stadtkämmerei: Mittelfristige Finanzplanung 2009-2013
10.
TOP - Beschlussvorlage KVR: Genehmigung einer Freischankfläche, Bäckerei Isaak, Nibelungenstr. 4
11.
TOP - Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 02.03.10: Saisonale Umwandlung von KfZ-Stellplätzen zu Freischankflächen
12.
TOP - Beschlussvorlage KVR: Novellierung der Sondernutzungsrichtlinien und der Sondernutzungsgebührensatzung (Vorabstellungnahme durch die BA-Vorsitzende aus Fristgründen)
5.