Dienstag, 10. August 2010, 19:30 Uhr - BA 03 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
1.
TOP - Polizeiinspektion 12: Mitteilungen zu Fragen aus der Sitzung vom 13.07.2010 s. dazu Schreiben von PHK Artur Mitterer vom 05.08.2010
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
TOP - Schreiben eines Bürgers vom 15.07.2010: Verwahrlosung der Dachauer Straße zwischen Hauptbahnhof und ...
2.
TOP - Schreiben eines Bürgers vom 20.07.2010: Verteilerkasten auf dem Fußweg in der Arnulfstraße
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Listen der Abgeschlossenheitsbescheinigungen: 24., 25., 26. KW
2.
TOP - Listen der Bauvorhaben: 26., 27., 28., 29. KW
3.
TOP - Amalienstraße 15, Um- und Neubau von Rück- und Seitengebäuden, Einbau einer Tief- garage, DG-Ausbau, Gartenvilla mit Nutzungsänderung EG und Aufzugeinbau
4.
TOP - Türkenstraße 63, Sperrzeitverkürzung
5.
TOP - Dachauer Straße 2, Aufstockung des Gebäudes um ein Vollgeschoss, Dachausbau, Anbau einer Aufzugsanlage und Grenzbebauung im Hof
6.
TOP - Königinstraße 33, Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage
7.
TOP - Dachauer Straße 35, Umbau einer Spielothek im EG samt Nutzungsänderung des 1. OG zu einer Spielothek
8.
TOP - Brienner Straße 53, Vollzug der Baumschutzverordnung, vertagt aus 07/2010 (TOP B 2.14)
9.
TOP - Veterinärstraße 5, Vollzug der Baumschutzverordnung
10.
TOP - Erika-Mann-Straße, Gemarkung München Sektion IV, FlurNr. 6856/74 Vollzug der Baumschutzverordnung in Zusammenhang mit dem Neubau eines Gewerbege- bäudes mit Tiefgarage
11.
TOP - Nymphenburger Straße 43; Baumfällung im Zusammenhang mit einem Bauvorhaben
12.
TOP - Amalienstraße 87 – 89; Umbau von Ladenflächen zu Ladenflächen mit Café sowie Flächen zusammenlegung von drei Ladennutzungseinheiten zu einer Einheit
13.
TOP - Baureferat, Tiefbau, Beschlussvorlage: Baumpflanzung Ecke Adalbert-/Nordendstraße
2.2
Baumfällungen
1.
TOP - Gabelsbergerstraße, TUM Gelände, 1 Silberahorn
2.3
Aktuelle Sachstandsberichte
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes, Schraudolphstraße 32
2.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, LZA-Masten Karl-/Meiserstraße (Katharina- von Bora-Straße); vertagt aus 07/2010 (TOP C 2.1.1)
3.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, verkehrsrechtliche Anordnung: Einrichten von beidseitigen Schutzstreifen auf der Fahrbahn der Schleißheimer Straße zwischen Theresienstraße/Maßmannstraße und Elisabethstraße
2.2
Öffentlicher Raum
1.
TOP - Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund a) Adalbertstraße 35, „Memorys“ b) Barer Straße 49, „Fruchthaus Michl“ c) Kurfürstenstraße 4
2.
TOP - Kommunalreferat, Markthallen München, Immobilienmanagement, Schreiben vom 14.07.2010: Umsatzrückgang beim Bauernmarkt Ecke Türken-/Gabelsbergerstraße
3.
TOP - Baureferat, Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes, Kunst im öffentlichen Raum: Theaterprojekt „Hör ich Blüten sterben“ von Berkan Karpat Der Budgetantrag für dieses Projekt ist für die Plenumssitzung im September 2010 vorgese- hen.
4.
TOP - Referat für Gesundheit und Umwelt, Bauzentrum München: Münchner Solartag soll zukünftig dezentral durchgeführt werden; das Bauzentrum sucht Standorte in den verschiedenen Stadtbezirken
2.3
Gaststätten
1.
TOP - Freischankflächen a) Maximiliansplatz 9, „La Baracca“ b) Türkenstr. 51, "Soda" c) Schellingstr. 9, "Atzinger" d) Barer Straße 64, P.P.P. GmbH
2.4
Veranstaltungen
1.
TOP - Streetlife-Festival/Corso Leopold in der Ludwig-/Leopoldstraße am 11. und 12.09.2010 sowie Biomarkt am Odeonsplatz
2.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Anhörung: 25. München Marathon am 10.10.2010 sowie Trachtenlauf am 09.10.2010
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Bezirksausschuss 2 Ludwigsvorstadt – Isarvorstadt, interfraktioneller Antrag: Verlängerung der Öffnungszeiten der Städtischen Freibäder
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
E
Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
3.
Soziales und Bildung
F
Unterrichtungen
1.
Planung und Umwelt
1.
TOP - Sozialreferat, Amt für Wohnen und Migration, Wohnraumerhalt: Zweckentfremdung von Wohnraum in der Nymphenburger Sstraße
2.
TOP - Baureferat Für ein würdiges und gerechtes Gedenken - Ein neues Konzept für den "Platz der Opfer des Nationalsozialismus" Antrag Nr. 08 - 14 / V 04601 der BIA vom 19.02.2009 Sitzungsvorlage Nr. 08 - 14 / V 04226
3.
TOP - Baurefert Umgestaltung und bedarfsgerechte Wiederherstellung des Josephsplatzes nach dem Bau der Anwohnertiefgarage im 3 Stadtbezirk Maxvorstadt, Sitzungsvorlage Nr. 08 - 14 / V 04610
4.
TOP - Referat für Umwelt und Gesundheit, Immissinsschutz, Ökoprofit, Innenraumschadstoffe: Umbau und Anpassung des Heizkraftwerkes Arcisstraße 21, Änderungsgenehmigung
5.
TOP - Referat für Umwelt und Gesundheit, Immissionsschutz, Ökoprofit: Schreiben der Fa. O 2 wegen Standortsuche
2.
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro: Erlaubnisbescheid Münchner Sportfestival am 04.07.2010 auf dem Königsplatz
2.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement: Baustelleneinrichtung im Alten Botanischen Garten
3.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro: Sommerempfang der IHK am 27.07.2010, Max-Joseph-Straße 2, Eilentscheidung des Vorsitzenden durch Terminablauf
4.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, verkehrsrechtliche Anordnung: Öffnung der Heßstraße zwischen Winzerer- und Lothstraße für den gegenläufigen Radverkehr
5.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, verkehrsrechtliche Anordnung: Verlegung einer Fernwärmeleitung in der Sandstraße zwischen Josef-Ruederer- und Nymphenburger Straße
6.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Erlaubnisbescheid: "Kino Open Air "auf dem Königsplatz vom 20.07.2010 bis 27.07.2010
7.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnung: Der Fußgängerüberweg in der Königinstraße, unmittelbar nördlich Einmündung Schönfeldstraße wird aufgehoben
8.
TOP - Baureferat, Tiefbau, Beschlussvorlage für den Bauausschuss am 06.07.2010, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04606: Fahrradstellplatzkonzept (1. Realisierungsabschnitt), Ergebnisse der Detailuntersuchungen und weiteres Vorgehen, Kostendarstellung, Anträge
9.
TOP - rückbau der Fußgängernase Ecke Schellingstraße/Barer Straße, Kosten, Auftraggeber, zukünftige Vermeidung von Fehlplanungen: BA-Antrag Nr. 08-14 / B 01776 des BA 3 vom 12.01.2010
10.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Bezirksinspektion Mitte, Erweiterung einer bestsehenden Freischankfläche "Cafe Zeitgeist", Türkenstraße 74: Antwort des KVR auf die Anfrage des BA 3 zur Wechselnutzung
11.
TOP - Stadtwerke München, Baumaßnahmen: Seidlstraße, Fernwärme
3.
Soziales und Bildung
1.
TOP - Änderung im Filialnutz der Deutschen Post: Einrichtung einer neuen Filiale in der Dachauer Straße 87
2.
TOP - Direktorium, Schreiben des Oberbürgermeisters an die Vorsitzenden der Bezirksausschüsse: Schutz der Mieterinnen und Mieter im Zusammenhang mit dem Verkauf der GBW AG-Wohnungen
4.
Kultur
G
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
H