Dienstag, 10. August 2010, 19:00 Uhr - BA 01 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5
Allgemeine Themen
1.
TOP - Unregelmäßigkeiten bei der Postzustellung ; Entstehung von Ladungsmängeln
6
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
1.
TOP - N: Emil-Riedel-Str. 11: DG-Ausbau und Errichtung von 3 Hotelzimmern sowie Nutzungsänderung
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Müllerstraße 56: Umbau und Erweiterung einer Spielothek
2.
TOP - Marienplatz 16: Zusammenlegung zweier Ladenflächen zu einer Ladenfläche
3.
TOP - Gewürzmühlstraße 7-13: Umbau und Sanierung des Verwaltungsgebäudes
4.
TOP - Hildegardstraße 2: Temporäre Nutzungsänderung eines Ladenlokals
3.2
Sonstige
1.
TOP - Zweckentfremdung von Wohnraum
2.
TOP - Zweckentfremdung von Wohnraum
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1.
TOP - Bürger: Wiederherstellung der Rettungsleiter vor dem Alpenverein
1
Anträge
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
1.
TOP - Firma Schokoagenten, Viktualienmarkt 6: Genehmigungen einer Freischankfläche
2.2
Sondernutzungen
2.3
Sonstige
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
TOP - Begleitprogramm des Literaturhauses zum Oktoberfest, 19.09.2010, Salvatorplatz
2.
TOP - Straßenfest 'Am Einlaß', 25.09.2010
3.
TOP - Bauernmarktmeile, 26.09.2010, Odeonsplatz und Ludwigstraße
4.
TOP - Streetlife-Festival / CorsoLeopold sowie Biomarkt am Odeonsplatz (11./12.09.2010)
5.
TOP - „Pipeline der Gesundheit“ auf dem Karlsplatz (28.09. - 01.10.2010)
6.
TOP - „Woche des Hörens“ auf dem Sendlinger-Tor-Platz am 17.09.2010
7.
TOP - „Mogelpackungen“ in der Neuhauser Straße am 17.09.2010
8.
TOP - 4. Kultur- und Shoppingnacht am 10.09.2010
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
TOP - PSA Damenstiftstraße 6
3
Anhörungen
1.
TOP - Blaue Zone Graggenauviertel; Verkehrsregelung Falckenbergstraße
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1.
TOP - Bericht zur Grundschule an der Herrnstraße
1
Anträge
1.
TOP - Glockenbachwerkstatt: Überbauung Bolzplatz / Anwesen Müllerstraße 2/4/6
2.
TOP - Unterstützung des Antrag des BA 2 auf Verlängerung der Öffnungszeiten der städtischen Freibäder
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Lyrikoase" Sommerfest am 03.08.2010
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Teamtheater Tankstelle e.V. 25-Jahr-Feier am 25.09.2010
3
Anhörungen
1.
TOP - Denkmal für die im Nationalsozialismus verfolgten Lesben und Schwule
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 6
Unterrichtungen - Allgemeines
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
E 4