Dienstag, 31. August 2010, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I.
Allgemeines
1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2.
Tagesordnung
3.
Genehmigung der Protokolle
4.
Sonstiges
II.
Bürgerfragen an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
III.
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
A.
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
1.
TOP - Zweckentfremdung Adlzreiterstraße
2.
TOP - Prüfung, ob es im Klinikbereich und/oder bei Wohnungen der Landesbank umsetzbare Möglichkeiten für neue Wohnmodelle gibt, insbesondere bezahlbaren Wohnraum für ältere Menschen (Ziffer 1 des Antrags)
4.
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
1.
TOP - Bezahlbare Wohnungen im Klinikbereich und Landesbank – Anfrage Nr. 08-14 / Q 00184 aus der Bürgerversammlung vom 20.05.2010
2.
TOP - BA-Budget: Bewilligungsbescheide - Elternbeirat der Grundschule Schwanthalerstr. - Teestube „komm“-Streetwork - Initiative „Gedenken an Thaddy Robl“ - Ev. Hilfswerk München GmbH - Green City e.V. - Nachbarschaft Westermühlbach
3.
TOP - Schutz der Mieterinnen und Mieter im Zusammenhang mit dem Verkauf der GBW AG-Wohnungen; Information des Oberbürgermeisters
4.
TOP - Wohnungsleerstand Am Glockenbach: Anfrage aus der UA-Sitzung PB vom 14.06.2010 AW: Leerstand ist bekannt, Verfahren wurde bereits eingeleitet
5.
TOP - Zweckentfremdung von Wohnraum: Grimmstraße
6.
TOP - Stärkung der Stadtteilkultur und Errichtung einer Auer Herberge; Beschluss Kulturausschuss vom 08.07.2010
7.
TOP - Änderung der Gesetzeslage zur Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten; BV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 00429 vom 12.11.2009; Beschluss Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.07.2010
8.
TOP - BA-Budget – Stadtteilbezug: Schreiben des BA 9 bzgl. Bezuschussung des Sommerferienprogramms „Umsonst & Draußen“ vom 13. - 29.09.2010
9.
TOP - Schulweghelfer im Umgriff der Schwanthalerschule, BA-Antrag Nr. 08-14 / B 00562: Schreiben des KVR an die Grundschule
10.
TOP - Umwandlung in Integrationseinrichtung: Städt. Kindergarten Ruppertsr. 9
11.
TOP - BA-Budget: „Isarlust – Temporäre Fußgängerbrücke“ Änderungsbescheid
12.
TOP - Platzzahlerweiterung: Städt. Kindertageseinrichtung Hort Klenzestr. 64a
13.
TOP - Mietspiegel: Einstufung der Wohnlage ändern AW: Arbeiten für Mietspiegel 2011 bereits abgeschlossen, Antrag wird als Anregung für den Mietspiegel 2015 überprüft
5.
Sonstiges
5.1
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Baaderstr. 34: Umbau einer Wohnung
2.
TOP - Gärtnerplatz 2: Errichtung eines RGB
3.
TOP - Jahnstr. 52: Nutzungsänderung
4.
TOP - Lindwurmstr. 89: Aufstockung VGB
5.
TOP - Sendlinger-Tor-Platz 7: Nutzungsänderung
6.
TOP - Aventinstr. 11: Nutzungsänderung, Umbau, Modernisierung RGB
7.
TOP - Goethestr. 40: Erweiterung der Gaststätte und Freischankfläche sowie Neubau Toiletten
8.
TOP - Jahnstr. 34: Neubau Wohn- und Geschäftshaus
9.
TOP - Schwanthalerstr. 26: Nutzungsänderung
10.
TOP - Kobellstr. 8: DG-Ausbau , Neubau Aufzug, Garage und Balkone sowie Nutzungsänderung
11.
TOP - Maistr. 30: Aufstockung VGB
12.
TOP - Jahnstr. 31: DG-Erneuerung, Anbau Aufzug
13.
TOP - Klenzestr. 32: Abbruch Dachgauben, Einbau Dachflächenfenster sowie Wohnungsumbau
14.
TOP - Ickstattstr. 22: DG-Ausbau im RGB
15.
TOP - Zenettistr.: Isar-Plan, Verbesserung des Hochwasserschutzes und naturnahe Umgestaltung der Isar; Plangenehmigungsbescheid vom 11.08.2010
16.
TOP - Adlzreiterstr. 34: DG-Ausbau und EG-Umbau
17.
TOP - Klenzestr. 51: Ausbau, Umbau, Modernisierung und Nutzungsänderung im DG
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Roecklplatz – Radverkehrsführung an der Isartalstraße
4.
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
1.
TOP - Lindwurmstr. 32: Errichtung Dachterrasse sowie Treppenaufbau; Immisionsschutz
2.
TOP - Einführung eines Vorinformationsverfahrens bei der Erschließungsbeitragsabrechnung; Beschluss Bauausschuss vom 15.06.2010
3.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke: - Stromprojekt Maistraße 41 - Stromprojekt Schützenstraße
4.
TOP - Fahrradstellplatzkonzept (1. Realisierungsabschnitt); Beschluss Bauausschuss vom 06.07.2010
5.
TOP - Querungshilfe in der Grasserstraße AW: Zebrastreifen wird nicht eingerichtet
6.
TOP - Bürgeranliegen: LKW- und Verkehrssicherheit im Bereich Thalkirchner Str. / Zenettistr. Rückmeldung KVR
7.
TOP - Übergang St. Paul-Straße bei der U-Bahn (Zebrastreifen) AW: Baureferat führt Maßnahme frühestens 2011 aus (Errichtung Gehwegnase)
8.
TOP - Baumschutz: Genehmigung der Baumfällung Kapuzinerstr. 26
9.
TOP - Barrierefreier Ausbau von Fußgängerunterführungen und -brücken sowie gestalterische Aufwertung von Unterführungsbauwerken; Beschluss Bauausschuss vom 06.07.2010
5.
Sonstiges
5.1
Bericht des Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss KVR-Angelegenheiten
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
TOP - Genehmigung einer Freischankfläche: Kapuzinerstr. 48
2.
TOP - Änderung einer Freischankfläche: Augsburgerstr. 1
3.
TOP - Erweiterung einer Freischankfläche: Lindwurmstr. 13
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
1.
TOP - Antrag für eine Warenstellage: Häberlstr. 15a
2.
TOP - Antrag für eine Warenauslage: Ickstattstr. 2
3.
TOP - Antrag für eine Warenauslage: Häberlstr. 21
4.
TOP - Antrag für eine Warenauslage: Häberlstr. 24
2.3
Sonstige Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
TOP - Filmvorführung bei der langen Nacht der Museen, Alter Südfriedhof, am 16.10.2010
3.2
Verkehr
3.3
Sonstiges
4.
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
1.
TOP - Taubenplage – Anfrage Nr. 02-08 / Q 00053 vom 24.01.2006 AW: LH München geht bewusst im Rahmen der Möglichkeiten mit der Problematik um
2.
TOP - Antrag für eine Warenauslage in der Goethestr. 38, Entscheidung des Oberbürgermeisters AW: Genehmigung der Warenauslage
3.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführung: - Pettenkoferstr. 1: Il Dottore - Klenzestr. 47: Frank`s Amici - Lindwurmstr. 69: Pi(a)zza Goethe - Lindwurmstr. 157: Trattoria Italiana - Waltherstr. 21: Erol - Fraunhoferstr. 42: Hungriges Herz - Bayerstr. 93: Cafe Hermann Lingg - Lindwurmstr. 31: City-Cafe - Sendlinger-Tor-Platz 5: M1 - Adlzreiterstr. 16: Panorama - Goetheplatz 2: Movie`s
4.
TOP - Versammlungen unter freiem Himmel (7)
5.
TOP - Erlaubnisbescheid: - Pfarrfest mit Fahrzeugsegnung in der Deutinger Straße am 25.07.2010 - Straßenfest am 24.07.2010 und Konzert zur 200-Jahrfeier Oktoberfest München am 25.07.2010 am Gärtnerplatz - Straßenfest in der Reifenstuelstraße am 24.07.2010 - Straßenfest in der Hans-Sachs-Straße am 21.08.2010
6.
TOP - Anbringen eines Fahrradständers in der Holzstraße AW: Dem Antrag wird nicht entsprochen
7.
TOP - Anbringen eines Fahrradständers am Anwesen Bayerstr. 1 AW: Dem Antrag wird entsprochen.
8.
TOP - Novellierung der Bade- und BootVO; Beschluss Stadtrat am 28.07.2010
9.
TOP - Filmaufnahmern auf öffentlichem Verkehrsgrund (7)
10.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: - Verlegung der Endhaltestelle der Buslinie 131 - Öffnung der Klenzestraße für den gegenläufigen Radverkehr (zw. Rumford- /u. Buttermelcherstr.)
11.
TOP - Taktil-akustisches Signal an der Lichtzeichenanlage Landwehrstraße/Schillerstraße AW: Zunächst taktile Blindensignalgeber in Kombination mit Orientierungssignalgebern, Wunsch auf Vollausstattung wird vermerkt
12.
TOP - Ergänzende Formulierung im Antrag auf Sondernutzungserlaubnis für Freischankflächen; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 01291 AW: Vordrucke für Anträge wurden ergänzt
5.
Sonstiges
D
BA-Angelegenheiten
1.
Termine
2.
Veranstaltungen
3.
Sonstiges / Verschiedenes
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