Dienstag, 13. Dezember 2011, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I.
Allgemeines
1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2.
Tagesordnung
3.
Genehmigung der Protokolle
4.
Sonstiges
II.
Bürgerfragen an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
III.
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
A.
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Leuchtendes Herz" Kunstaktion "Leuchtendes Herz" am 24.12.2011
2.
TOP - (E) Ganztageszug für die Grundschule Stielerstraße
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Anhörungen
1.
TOP - Antrag des BA 25: Aufforderung des Stadtjugendamts bzgl. Vorlage der Zahlen über die Auslastung bei den Ferienangeboten
4.
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
1.
TOP - Vorkaufsrecht nach dem BauGB (0)
2.
TOP - Zweckentfremdung von Wohnraum (0)
3.
TOP - BA-Budget: Bescheide (2)
4.
TOP - Verwendungsnachweise (4)
5.
TOP - Beschlussvorlage des RGU bzgl. Erhalt alter Friedhöfe als Kulturstätten
6.
TOP - Beschlussvorlage des Sozialreferats bzgl. Einführung des europäischen „Tag des Nachbarn“
7.
TOP - Beschlussvorlage des Sozialreferats bzgl. Haushaltsplan 2012 – Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamts
8.
TOP - Beschlussvorlage bzw. Bekanntgabe des Sozialreferats bzgl. Münchner Bürgerbefragung 2010
9.
TOP - Beschlussvorlage des Kulturreferats bzgl. Mehrjahresinvestitionsprogramm 2011-2015
10.
TOP - Veranstaltungen des Kulturreferats im Dezember 2011
11.
TOP - Beschlussvorlage des Sozialreferats bzgl. Haushaltsplan 2012 – Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
12.
TOP - Beschlussvorlage des Sozialreferats bzgl. Haushaltsplan 2012 – Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung
13.
TOP - Beschlussvorlage des Sozialreferats bzgl. Haushaltsplan 2012 – Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ der Zentrale
5.
Sonstiges
1.
TOP - Planung der Einsätze der Münchner Sommer SpielAktion 2012
5.1
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Lindwurmstr. 137: Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses; Tektur
2.
TOP - Landwehrstr. 77-79: Teilnutzungsänderung und Erweiterung eines Wohnheims in ein Hotel, Abbruch eines Gewerbe-/ Neubau eines Wohngebäudes; Vorbescheid
3.
TOP - Baldestr. 16: Anbau von 4 Balkonen
4.
TOP - Fraunhoferstr. 10: Renovierung und Umbau einer Wohnung
5.
TOP - Poccistr. 5: Nutzungsänderung von Schulungsräumen in eine Spielothek
6.
TOP - Haydnstr. 10: Ausbau des Dachspeichers zu Wohnraum, Vergrößerung einer Gaube, Errichtung von zwei Dachterrassen und Anbau einer Fluchtleiter
7.
TOP - Isartalstr. 42: Erneuerung und Vergrößerung von Balkonen
8.
TOP - Müllerstr. 45: Teilung und Zusammenlegung sowie Grundrissänderungen von Wohneinheiten und Errichtung einer Tiefgarage
9.
TOP - Häberlstr. 10: Nutzungsänderung eines Dachraums zu Wohnzwecken und Einbau einer Dachgaube
10.
TOP - Buttermelcherstr. 12: Erstellung von vier Doppelstockgaragen
11.
TOP - Museumsinsel 1: Nutzungsänderung des Sammlungs- sowie des östlichen und westlichen Verbindungsbaus des Deutschen Museums zum Museum mit Versammlungsstätten einschl. Umbaumaßnahmen zur brandschutztechnischen Ertüchtigung; Tektur
12.
TOP - Schwanthalerstr. 95-97: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Gewerbeflächen und Tiefgarage
13.
TOP - Auenstr. 21: Neubau von Wohngebäuden; Vorbescheid
14.
TOP - Nachtrag: Goethestraße 32-34: Abbruch der Bestandsgebäude Goethestraße 32 (VGB + RGB) sowie des Behelfsbaus Goethestraße 34 (PLENUMSBESCHLUSS)
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
1.
TOP - Baumfällung Schmellerstr. 13
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Umstrukturierung Klinikum der Universität – Campus Innenstadt
4.
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
1.
TOP - Baumaßnahmen SWM
2.
TOP - Neubau eines Hotels in der Schwanthalerstr. 42: Antwortschreiben der LBK zu Stellungnahme des BA 2
3.
TOP - Neubau zweier Wohnhäuser in der Haydnstr. 4-8: Antwortschreiben des Wohnungsamts
4.
TOP - Beschlussvorlage des RGU bzgl. Lärmminderungsplanung und Entwurf eines Lärmaktionsplans
5.
TOP - Dacherhöhung des Rückgebäudes, Aufstockung des Vordergebäudes und Nutzungsänderung im Rückgebäude von Kuttlerei in einen Wellness- und Pflegesalon in der Adlzreiterstr. 3: Antwortschreiben der LBK zu Stellungnahme des BA 2
6.
TOP - Beauftragung des Kommunalreferats bzgl. der Betreuung des ehemaligen Toilettenhäuschens am Holzplatz
7.
TOP - Beschlussvorlage des Planungsreferats bzgl. „Umsteigen leicht gemacht am Hauptbahnhof“
8.
TOP - Mobilfunk-Anzeigen
9.
TOP - Beschlussvorlage des Planungsreferats bzgl. wohnungspolitischem Handlungsprogramm
10.
TOP - Beschlussvorlage des Baureferats bzgl. Radverkehrsanlagen in der Kapuzinerstr. und Kompensationsmaßnahmen Bus
11.
TOP - Beschlussvorlage des Referats für Arbeit und Wirtschaft bzgl. Sanierungsbedarf in U-Bahnhöfen und Modernisierung des U-Bahnhofs Sendlinger Tor
12.
TOP - Beschlussvorlage des Planungsreferats bzgl. „Stadt und Fluss – Innerstädtischer Isarraum“
13.
TOP - Beschlussvorlage des Planungsreferats bzgl. 2.Stammstrecke
14.
TOP - Beschlussvorlage des Planungsreferats bzgl. Zukunft des geförderten Wohnungsbaus in München
15.
TOP - Bekanntgabe des Planungsreferats bzgl. Wohnungsmarkt München – Expertenbefragung 2011, Wohnungsmarktbarometer 2011
16.
TOP - Genehmigung des Bauvorhabens Lessingstraße 3, Schreiben der LBK vom 30.11.2011(zu TOP B 3.1.7 in 10/11)
17.
TOP - Sitzungsvorlage bzgl. ÖPNV-Offensive IV: Ein- und Ausstieg an Bushaltestellen verbessern
18.
TOP - Naturdenkmalverordnung mit Naturdenkmalliste
5.
Sonstiges
1.
TOP - Barrierefreier Zugang zur Isar auf Höhe der Reichenbachbrücke
5.1
Bericht des Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss KVR-Angelegenheiten
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
TOP - Reichenbachstr. 19: „Beisl“- Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
1.
TOP - Hans-Sachs-Str. 3: Warenauslage
2.
TOP - Schillerstr. 23: Aufstellung eines mobilen Fahrradständers
3.
TOP - Schillerstr. 3a: Aufstellung eines mobilen Fahrradständers
4.
TOP - Häberlstr. 1: Warenauslagen
5.
TOP - Lindwurmstr. 123: Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund (PLENUMSBESCHLUSS)
2.3
Sonstige Entscheidungen
1.
TOP - (E) Verhinderung der Lkw-Falle Isartalstraße (Ziffer 2) Empfehlung Nr. 08-14 / E 00957 der Bürgerversammlung des 2. Stadtbezirkes Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 19.05.2011
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Zebrastreifen an der Kreuzung Mai-/Waltherstraße (Ziffer 2 des Antrages) Empfehlung Nr. 08-14 / E 00954 der Bürger- versammlung des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 19.05.2011
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Deutlichere Kennzeichnung der Tempo-30-Zone in der Tumblingerstraße (Ziffer 1) Empfehlung Nr. 08-14 / E 00953 der Bürgerver- sammlung des 2. Stadtbezirkes Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 19.05.2011
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - (E) Dialog zwischen Akteuren und Anwohnern des Kulturstrandes an der Corneliusbrücke und Genehmigung des Strandes auch in Zukunft Empfehlung Nr. 08-14 / E 00575 der Bürger- versammlung des Stadtbezirkes 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 20.05.2010
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
3.2
Verkehr
1.
TOP - Aufhebung des Geradeausfahrgebots an der Kreuzung Bayer-/Hermann-Lingg-Str.
2.
TOP - Radfahren auf der Brücke am Westermühlbach (Höhe Holzstr.)
3.
TOP - Nachtrag: Errichtung einer Ladezone für die Rossmann-Filiale in der Fraunhoferstraße 11 (PLENUMSBESCHLUSS)
4.
TOP - Nachtrag: Schrägparken in der Haydnstraße (PLENUMSBESCHLUSS)
3.3
Sonstiges
4.
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
1.
TOP - Versammlungen unter freiem Himmel
2.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen: - Ickstattstr. 2a: „Marietta“ - Hans-Sachs-Str. 3: „Bamyan Narges“ - Reichenbachstr. 55: „Prince“ - Pestalozzistr. 22: "Zum Wolfi" - Thalkirchner Str. 2: ehemals „Erste Liga“ (neuer Name steht noch nicht fest)
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
TOP - Erlaubnisbescheide: - Stephansplatz: „Pink Christmas“ - Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen - Ausnahmezulassung für Baumaßnahmen an der Fernwärmeleitung an der Ickstatt-/Klenzestraße
6.
TOP - Antwortschreiben des RGU bzgl. Beschwerde eines Bürgers über Lärmemissionen durch die Braunauer Eisenbahnbrücke
7.
TOP - Überwachung des Grillverbots an der Isar
8.
TOP - Anbringung des Hinweisschildes „Fußgänger“ an der Grünanlage am Westermühlbach Ecke Kapuziner- Pestalozzistr.
9.
TOP - Stellungnahme des Baureferats bzgl. der Nutzung der Theresienwiese 2 und Freizeitnutzung der Theresienwiese
10.
TOP - Beschwerde eines Bürgers über Lokal in der Corneliusstr. 16
5.
Sonstiges
1.
TOP - Parkplätze in der Haydnstr.
2.
TOP - Versetzung der Pflanztröge Bayerstraße 15 (Eisdiele)
D
BA-Angelegenheiten
1.
Termine
2.
Veranstaltungen
1.
TOP - Runder Tisch des RBS bzgl. Änderung der Sprengel für die Grundschulen Klenzestr. 48, Tumblingerstr. 6 und Grundschule Am Gärtnerplatz/Klenzestr. 27 am 14.12.2011 um 15.30 Uhr im RBS, Zimmer 3076, Bayerstr. 28, 80335 München
3.
Sonstiges / Verschiedenes
1.
TOP - Stellungnahme zu Antrag des BA 4 bzgl. Umbenennung der Bezirksausschüsse in „Stadtteilräte“
4.
Allgemeine Unterrichtungen
1.
TOP - Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München
2.
TOP - Haushaltsplanentwurf 2012
E