Dienstag, 8. Februar 2011, 19:30 Uhr - BA 03 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Listen der Bauvorhaben: 52., 2., 3. KW
2.
TOP - Listen der Abgeschlossenheitsbescheinigungen: 50., 51., 52. KW
3.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung Amalienstraße 15, Um- und Neubau von Rück- und Seitengebäuden vertagt aus der Sitzung vom 11.01.2011, TOP B 2.1.2
4.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung Arcisstraße 12, Neubau NS-Dokumentationszentrum vertagt aus der Sitzung vom 11.02.2011, TOP B 2.1.3
5.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung Max-Joseph-Straße 9, Einrichtung einer Tiefgarage und Neugestaltung des Innenhofes mit Empfangsgebäude (Barer Straße 14/Karolinenplatz 2/Max-Joseph-Straße 9) vertagt aus der Sitzung vom 11.01.2011, TOP B 2.1.4
6.
TOP - Fürstenstraße 9, DG-Restausbau (Mittelgebäude) sowie Anbau von Balkonen (VGB + Mittelgebäude)
7.
TOP - Dachauer Str. 2, Aufstockung und Umbau eines Wohn- und Geschäftshauses, Anbau einer Aufzugsanlage
2.2
Baumfällungen
1.
TOP - Erzgießereistraße 25 – 27, Schwarzpappel
2.
TOP - Lothstr. 64, Robinie
2.3
Aktuelle Sachstandsberichte
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
TOP - Antrag der Grünen-Faktion im BA 3, Initiative Frau Martha Hipp: Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht in der Nymphenburger Straße
2.
TOP - Antrag der Grünen-Fraktion im BA 3: Bessere Beteiligung des BA an den Beratungen zum Themenkomplex „Kunstareal München“
3.
TOP - Antrag des Vorsitzenden: Verfahrensvorschlag für die Beteiligung des Bezirksausschusses und der Öffentlichkeit des Stadtbezirkes an den weiteren Schritten zum Projekt Museumsviertel/“Kunstareal“
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Linprunstraße beidseitig zwischen Erzgießereistraße und Sandstraße: Zeichen 314 StVO mit dem Zusatz „nur Pkw“ vertagt aus der Sitzung vom 11.01.2011, TOP C 2.1.2 Unterlagen liegen bereits vor
2.
TOP - (E) Verkehrsberuhigung der Theresienstraße durch geänderte Ampelschaltung (Ziffer 2 des Antrages)
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.2
Öffentlicher Raum
1.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Faschingszug der „Damischen Ritter“ am 27.02.2011
2.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Sondernutzungserlaubnis: Oskar-von-Miller-Ring 29, HNO-Gemeinschaftspraxis, mobiler Fahrradständer
2.3
Gaststätten
2.4
Veranstaltungen
1.
TOP - Direktorium, Änderung BA-Katalog Kreisverwaltungsreferat: Ziff: 13.2 Genehmigung von Schießstätten und Feuerwerken
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Sozialreferat, Ausschreibung Weltkindertag 2011
2.
TOP - Direktorium, Antrag Nr. 08-14 / A 01025 der Stadtratsfraktion Die Grünen/Rosa Liste vom 01.09.2009: Mehr Einflussmöglichkeiten für junge Menschen 1
3.
TOP - Aufstellen eines Maibaumes im Bereich der Pfarrkirche St. Benno durch Barbara Hierl: Einladung an Vertreter des BA 3
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
1.
TOP - Überlegungen zum Kinder- und Bürgerfest 2011 (s. auch TOP G 4)
E
Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
F
Unterrichtungen
1.
Planung und Umwelt
1.
TOP - Direktorium, Beschlussvorlage für die Sitzung des Verwaltungs- und Personalausschusses am 19.01.2011, BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 01302 des Bezirksausschusses 10 Moosach vom 29.06.2009, Sitzungsvorlage-Nr. 08-14 / V 05752: Teilnahme der Bezirksausschüsse an Wettbewerben, Benennung und Entsendung von Stell- vertretern
2.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2049 Marsstraße(südlich), Rundfunkplatz (westlich), Hopfenstraße (westlich), Herbststraße (öst- lich) (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 937) Beschluss der Vollversammlung des Staddtrates vom 15.12.2010 Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 05506
3.
TOP - Bezirksausschuss 1 Altstadt-Lehel, Abdruck eines Antrags vom 21.01.2011: Genehmigung weiterer Spielhallen aussetzen
2.
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage für die Sitzung des Ausschus- ses für Stadtplanung und Bauordnung am 12.01.2011, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05592: Nahverkehrsplan (NVP) der Landeshauptstadt München Aufgabenstellung, Bewertungsverfahren und Konzeptvorschlag zur Fortschreibung, Finanzierung der ÖPNV-Infrastruktur, Anträge
2.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage für die Sitzung des Aus schusses für Stadtplanung und Bauordnung am 12.01.2011, Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 05724: Entwicklung des Verkehrs in München; aktueller Sachstand, Anträge
3.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Information zum „Hamburger Fischmarkt“ auf dem Wittelsbacherplatz 2011
4.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement: Schreiben vom 04.01.2011 an Herrn Stadtrat Josef Schmid zur Anlieferzone Penny-Markt Sandstraße 37/39
5.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.01.2011, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / 05724 Entwickung des Verkehrs in München, Ergänzungen, Druckfehlerbereinigung
6.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement: Einrichtung von Fahrradstraßen
7.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München: Pappenheimstraße, Fernwärme
8.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement: CarSharing in München, Durchführung von Pilotprojekten Beschlussvorlage für den Kreisverwaltungsausschuss am25.01.2011, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05883
9.
TOP - Baureferat Ingenieurbau: Erneuerung der Beleuchtung im Altstadtringtunnel und im Brudermühltunnel;Beschlussvorlage für den Bauausschuss am 03.02.2011, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05447
10.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Anwohnergaragen in München – Umsetzungsstand und Fortschreibung; Beschlussvorlage für den Planungsausschuss am 02.02.2011, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04477
11.
TOP - BA 1 Altstadt-Lehel, Abdruck eines Schreibens an den Oberbürgermeister: „Kulturstrand in München“ - Interessenbekundungsverfahren
12.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement: Probeweise Abschaltung der Lichtzeichenanlage Kardinal-Döpfner-Straße / Oskar-von-Miller-Ring
13.
TOP - Anbringen einer Gedenktafel für die Medizinerin Hope Adams-Lehmann am Gebäude Gabelsbergerstr.51 (ehemals Nr. 20a)
3.
Soziales und Bildung
1.
TOP - Referat für Bildung und Sport, Beschlussvorlage für den Ausschuss für Bildung und Sport am 12.01.2011, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05636: Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges und den Schulen besonderer Art im Schuljahr 2010/2011
2.
TOP - Referat für Bildung und Sport, Beschlussvorlage für den Ausschuss für Bildung und Sport am 12.01.2011, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05714: Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen und der Städt. Franz-Auweck-Abendschule im Schuljahr 2010/2011
3.
TOP - Referat für Bildung und Sport, Beschlussvorlage für den Ausschuss für Bildung und Sport am 12.01.2011, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05718: Schüler- und Klassenzahlen der öffentlichen Grund-, Haupt- und Förderschulen, der städti schen Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten für das Schuljahr 2010/2011
4.
TOP - Referat für Bildung und Sport, Beschlussvorlage für den Ausschuss für Bildung und Sport am 12.01.2011, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05621: Schüler/innen und Klassenstand der Beruflichen Schulen der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2010/2011, Stand 20.10.2010
5.
TOP - Referat für Bildung und Sport: Vollzug des ByKiBiG, Bescheid über die Anerkennung von Plätzen in der Kindertageseinrichtung Erzgießereistraße 33
4.
Kultur
G
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
TOP - Direktorium, Anhörung: Änderung BA-Katalog Kreisverwaltungsreferat, Ziff. 13.2 Genehmigung von Schießstätten und Feuerwerken
2.
TOP - Jährliche schriftliche Information der Bezirksausschüsse über die wichtigsten städtischen Entwicklungen bezüglich des Datenschutzes durch den Datenschutzbeauftragten; insbesondere soll über Bürgerbeschwerden in anonymer Form informiert werden.
3.
TOP - Antrag des BA 19 Thalkirchen – Obersendling – Forstenried – Fürstenried – Solln: Aufforderung an alle Bezirksausschüsse eine angemessene Gedenkveranstaltung am 08.05.2011 zu organisieren.
4.
TOP - Kinder- und Bürgerfest des Bezirksausschusses 2011 als Museumsviertelfest
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
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