Dienstag, 15. März 2011, 19:30 Uhr - BA 03 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
TOP - E-Mail eines Bürgers vom 16.02.2011 Er beschwert sich über Pkw die rund um die Kreuzung Dachauer-/Karlstraße auf den Geh- wegen parken und die dadurch entstehenden Schäden an der Gehwegpflasterung (s. TOP C 2.2.3)
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Listen der Bauvorhaben: 4., 5., 6. KW
2.
TOP - Listen der Abgeschlossenheitsbescheinigungen: 4. KW
3.
TOP - Amalienstraße 93, Umbau und Neubau
4.
TOP - Ottostraße 11 – 13, Nutzungsänderungen: Kleingaststätte zu einer Massagepraxis im EG, Wohneinheit zu einem Büro im 3. OG, Wohneinheit zu einem Büro im 4. OG
5.
TOP - Schraudolphstraße 3, Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage
6.
TOP - Dachauer Straße 7, Nutzungsänderung eines Spielsalons und eines Ladens in drei Spiel salons
7.
TOP - Platz der Opfer des Nationalsozialismus, Teilprojekt Ottostraße
8.
TOP - Seidlstraße 4, Nutzungsänderung im 6. OG links: Wohnung zu Büro
9.
TOP - Arcisstraße 12, Neubau NS-Dokumentationszentrum
10.
TOP - Dachauer Straße 90, Ertüchtigung BSD München, Bauliche Erweiterung der Kältmaschi- nenbühne auf dem Dach, Aufstellung eines Notaggregates im Innenhof (befristet bis 31.12.2014)
11.
TOP - Arnulfstraße 52, Errichtung eines Biergartens, Neubau von Biergartenausgabaen, Errich- tung eines Parkplatzes
2.2
Baumfällungen
1.
TOP - Katharina-v.-Bora-Str. 8 a, 4 Bäume
2.
TOP - Finkenstraße, 1 Baum (Art unbekannt)
2.3
Aktuelle Sachstandsberichte
1.
TOP - Schreiben der Deutschen Stiftung Denkmalschutz vom Januar 2011, eingegangen am 10.02.2011: Teilnahme am Tag des offenen Denkmals am 11.09.2011
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
TOP - Antrag der CSU-Fraktion im BA 3, Initiative Herr Marcel Schnell: Die Ampel an der Ecke Heßstraße zur Schleißheimer Straße wird auf eine Anforderungs-/Bedarfsampel umgestellt. Die Ampeln der Schleißheimer Straße mit der Schellingstraße, Heßstraße und Theresienstraße werden synchronisiert, so dass sich eine grüne Welle ergibt. Die Ampeln an der Kreuzung Theresienstraße zur Schleißheimer Straße wird an die bereits vorhandene grüne Welle in der Theresienstraße (Fahrtrichtung West) angepasst.
2.
TOP - Antrag der CSU-Fraktion im BA 3, Initiative Herr Marcel Schnell: Die Kreuzung Oskar-von-Miller-Ring (Oberfläche) wird an der Kreuzung zur Kardinal-Döpfner- und Fürstenstgraße zu einem Kreisverkehr umgebaut.
3.
TOP - Antrag der CSU-Fraktion im BA 3, Initiative Herr Andreas Art: Der Wittelsbacherplatz kann für Veranstaltungen inklusive Auf- und Abbauzeit maximal an 75 Kalendertagen pro Jahr belegt werden. Die Dauer und Termine der Veranstaltungen werden möglichst frühzeitig bekannt gegeben.
4.
TOP - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 3, Initiative, Herr Georg Etscheit: Keine Events und Märkte mehr auf dem Wittelsbacherplatz
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Eurostars Grand Central Hotel Arnulfstraße, Errichtung einer Ladezone sowie einer Hotelanfahrtszone
2.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Verkehrmanagement, verkehrsrechtilche Anordnung: Linprunstraße beidseitig zwischen Erzgießereistraße und Sandstraße Zeichen 314 StVO mit dem Zusatz 1048-10 StVO (nur Pkw) vertagt aus der Sitzung vom 08.02.2011, TOP C 2.1.1, Unterlagen liegen bereits vor
3.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, CarSharing in München, Durchführung von Pilotprojekten, Entwurf einer Beschlussvorlage zur Stellungnahme vertagt aus der Sitzung 02/2011, TOP C 2.1.3 Unterlagen liegen bereits vor.
4.
TOP - Empfehlung Nr. 08-14 / E 00811 der Bürgerversammlung des 3. Stadtbezirkes Maxvor- stadt am 09.12.2010 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 06078 Fußgänger- und Radfahrerampel an der Kreuzung Nymphenburger-/Sandstraße: auch abends Dauerbetrieb statt Bedarfsfunktion (Ziffer 2 des Antrages)
5.
TOP - Empfehlung Nr. 08-14 / E 00812 der Bürgerversammlung des 3. Stadtbezirkes Maxvorstadt am 09.12.2010 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 06078 Neuordnung der Kreuzung Karlstraße/Pappenheimstraße
2.2
Öffentlicher Raum
1.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Sondernutzungserlaubnis: a) Nordendstr. 17, Boutique „Anja Angelone“ (Verkaufseinrichtung auf öffentl. Grund) b) Nordendstraße 22, "Siegl Metzgerei" (mobiler Fahrradständer) c) Georgenstsraße 85, „Adnans Feinkost“ (Verkaufseinrichtung auf öffentl. Grund)
2.
TOP - Referat für Arbeit und Wirtschaft: Werbenutzungsvertrag der LH München: Stellungnahme zu Standortvorschlägen; Benennung störender Werbestellen auf öffentlichem Grund
3.
TOP - E-Mail eines Bürgers vom 16.02.2011 Er beschwert sich über Pkw die rund um die Kreuzung Dachauer-/Karlstraße auf den Geh- wegen parken und die dadurch entstehenden Schäden an der Gehwegpflasterung
4.
TOP - Direktorium Antrag des Bezirksausschusses 3 Maxvorstadt Nr. 08-14 / B 02191 vom 08.06.2010 Anbringung einer Gedenktafel für die Medizinerin Hope Adams-Lehmann am Gebäude Gabelsbergerstraße 51 (vormals Nr. 20 a)
5.
TOP - Anhörung zur Änderung der Gestaltung der Verkehrsfläche Rottmannplatz, Baumscheibenproblem
2.3
Gaststätten
1.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Freischankflächen a) Veterinärstraße 4, Siculo GmbH
2.4
Veranstaltungen
1.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro, Anhörung „Brandfleck“ auf dem Königsplatz, Lesung am 10.05.2011
2.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro, Anhörung „Blade Night“ jeweils montags vom 09.05.2011 bis 05.09.2011,Start und Ziel: Am Bava- riapark (Stadtbez. 8)
3.
TOP - Baureferat, Anhörung: Projekt „Platz da? Hier bin ich“ in Kooperation mit dem städt. Luisengymnasium
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
1.
TOP - Bericht Projekt Museumsviertel/Kunstareal
2.
TOP - Baureferat Gartenbau, Zwischennachricht zum BA-Antrag Nr. 08-14 / B 02590 vom 07.12.2010 „Brunnen auf dem neu zu gestaltenden Platz an der Rottmannstraße“
3.
TOP - Schreiben des Kreisverwaltungsreferates, Verkehrsmanagement, an die Hausgemeinschaft Sandstraße 35 vom 14.02.2011 wegen Beseitigung einer Anlieferzone in der Sandstraße (Penny-Markt Sandstraße 37/39)
4.
TOP - Schreiben der Pfarrei St. Ludwig München vom 14.02.2011; Durchführung einer Veranstaltung am 17.04.2011
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
1.
TOP - Antrag der SPD-Fraktion im BA 3, Initiative Herr Dr. Oskar Holl: Jungbürgerfeier: Wir pflanzen für München einen Baum
2.
TOP - Antrag des UA: Die optimal beschatteten und bestens angenommenen Sandspielplätze im Süden des Maß mannparks sind weitgehend zu erhalten.
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Elternbeirat der Grundschule an der Dachauer Straße Tanzprojekt für die 2. Klassen vom 28.03. - Juli 2011
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Verein für Sozialarbeit e.V., Bewohnertreff im Arnulfpark Fußballtrikots, Fahrtkosten und Anmeldegebühren für Ligaspiele
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
1.
TOP - Frau Schneider, Sozialreferat, stellt sich als Fachkraft zur Beratung älterer Menschen im Unterausschuss vor.
2.
TOP - Sozialreferat, Stadtjugendamt Aktionstag für Familien 2011
E
Kultur
1.
Anträge
1.
TOP - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 3, Initiative Herr Georg Etscheit: Ja zu neuem Konzertsaal in der Maxvorstadt
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse Theatergrupe „post it – productions“ für die Maßnahme Theaterprojekt „Optische Triologie“ von Juni bis Oktober 2011
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
F
Unterrichtungen
1.
Planung und Umwelt
1.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Lokalbaukommission: Reaktion auf die Stellungnahme des BA vom 13.01.2011 zum Bauvorhaben Dachauer Str. 92 (Nutzungsänderung ehem. Autohaus in ein Fitness-Center, eine Bäckerei mit Café sowie Läden)
2.
TOP - Schreiben des Bayerischen Staatsministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst Eingabe des Bezirksausschusses 3 Maxvorstat vom 15.01.208 und von Herrn Thomas Schmid vom 14.01.2008; Kinderspielplatz auf dem Areal der Akademie der Bildenden Künste
3.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Wohnungsnahe Versorgung mit öffentlichen Spielflächen – Anwendung des ABZ-Modells zur jährlichen Fortschreibung des Spielflächenversorgungsplanes, Bekanntgabe im Planungsausschuss vom 23.02.2011, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05936
4.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Projekt des Deutschen Instituts für Urbanistik: Herausforderungen des demografischen Wandels bewältigen: Kommunale Erfahrungen und Ansätze; Bekanntgabe im Planungsausschuss vom 23.02.2011, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 06053
5.
TOP - Schreiben des Abfallwirtschaftsbetriebes München vom 15.02.2011: Information zum Wertstoffsammelsystem in der Landeshauptstadt München
6.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Schreiben vom 18.02.2011: abweichende Entscheidung der LBK zum Bauvorhaben Dachauer Straße 2, vgl. TOP B 2.1.7/0211
2.
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsanordnungen: Ladezone im Bereich Barer Str. 82-84, Abdruck eines Schreibens an den Antragsteller
2.
TOP - Baureferat Tiefbau: Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge;Beschlussvorlage für den Bauausschuss am 03.02.2011, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03800
3.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Stadtentwicklungsplanung: München setzt auf's Rad 2 – Von Nachbarn in den Niederlanden und Dänemark lernen; Hinweis/Ergänzung vom 25.01.2011 zur Beschlussvorlage für den Planungsausschuss am 02.02.2011
4.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Parkregelung Elisenstraße
5.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München Heßstraße 15, Fernwärme Finkenstraße, Fernwärme Ottostraße, Wasser Odeonsplatz 3, Fernwärme Nymphenburger Höfe, 2. BA, Fernwärme Ludwigstraße, Gas Luisensstraße 75, Fernwärme Ottostraße 10, Fernwärme
6.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, a )Entscheidung des Oberbürgermeisters wird beantragt Lenbachplatz 2, Schank- und Speisewirtschaft „Heart“, Freischankfläche b) Entscheidung des Oberbürgermeisters vom 23.02.2011
7.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Anwohnergaragen in München – Umsetzungsstand und Fortschreibung; Neufassung der Beschlussvorlage für die Vollversammlung am 16.02.2011, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04477
8.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, verkehrsrechtliche Anordnung: Umwidmung des Georg-Elser-Platzes zum „beschränkt öffentlichen Weg, nur für Fußgänger, Radfahrer und Zufahrt zu den Anwesen frei“
9.
TOP - Kommunalreferat, Zwischennachricht vom 15.02.2011 zum Thema „Busparkverbot im Um- feld des ZOB“, vgl. TOP C 2.1.4/0111
10.
TOP - Schriftverkehr des BA 1 Altstadt-Lehel zum Thema „Kulturstrand in München“
11.
TOP - Schreiben des Kreisverwaltungsreferates, Verkehrsmanagement an die Haussgemein- schaft Sandstraße 35 vom 14.02.2011 wegen Beseitigung einer Anlieferungszone in der Sandstraße (Penny-Markt Sandstraße 37/39)
12.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro: Änderungsbescheid für den Faschingszug der „Damischen Ritter“ am 27.02.2011
3.
Soziales und Bildung
1.
TOP - Sozialreferat: REGSAM: München spart Steuergelder – REGSAM wird künftig auf ehrenamtlicher Basis geführt, Beschluss des Kinder- und Jugendhilfe- sowie des Sozialausschusses vom 01.02.2011, Sitzungsvorlage Nr. 08-014 / V 05692
4.
Kultur
1.
TOP - Kulturreferat, NS-Dokumentationszentrum, Beschlussvorlage für die Sitzung des Kultur- ausschusses vom 10.02.2011: Künftiger Name und Logo des NS-Dokumentationszentrums München
G
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
TOP - Direktorium, Anhörung zu einer beantragten Änderung der BA-Satzung: Unterrichtungsrecht bei Straßenhinweisschildern bezüglich Kolonialstraßennamen
2.
TOP - Direktorium Antrag Nr. 08-14 / B 00249 des BA 5 vom 16.07.2008 Zentrale Beschlussvollzugskontrolle zur Unterstützung der Bezirksausschüsse Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 19.01.2011
3.
TOP - Schreiben des Oberbürgermeisters vom 21.02.2011: Barrierefreiheit bei Sitzungen der Bezirksausschüsse und bei Bürgerversammlungen Antrag Nr. 08-14 / A 01880 vom 12.10.2010 der Stadträte Christian Müller, Dr. Constanze Söllner-Schaar, Dr. Reinhard Bauer und Constantinos Gianacacos
4.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Schreiben vom 23.02.2011: Verlagerung der Bezirksinspektion Mitte in das Gebäude Im Tal 31
5.
TOP - Broschüre Maxvorstadt, Mitarbeit, Termine
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
H