Dienstag, 10. Mai 2011, 19:30 Uhr - BA 03 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
TOP - E-Mail eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 07.04.2011 parkende Fahrräder in der Augustenstraße gegenüber Hausnummer 118 Wegfall von Parkplätzen
2.
TOP - Schreiben der Deutsch Immobilien – Verwaltung GmbH vom 11.04.2011 Wirtsgarten, Amalienstraße 40 (s. TOP C 2.3.2)
3.
TOP - Schreiben von Bürgern aus der Maxvorstadt vom 15.04.2011 Hortplätze in der Maxvorstat
4.
TOP - E-Mail eines Bürgers vom 19.04.2011 Abschaltung der Ampel an der Ecke Kardinal-Döpfner-Straße/Oskar-von-Miller-Ring
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Liste der Bauvorhaben 13., 14., 15., 16. KW
2.
TOP - Bauvorhaben Sophienstraße 2, Nutzungsänderungen (Vordergebäude und Rückgebäude) von Wohnun- gen zu Büro
3.
TOP - Staatliches Bauamt München 2 der Technischen Universität München Einbau einer Behindertenrampe am Haupteingang Arcisstraße 21 mit Vordach Anhörung
2.2
Baumfällungen
1.
TOP - Ludwigstraße 23, ein Ahorn
2.
TOP - Ludwigstraße 18, zwei Japanische Blütenkirschen
2.3
Aktuelle Sachstandsberichte
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
TOP - Antrag von Herrn Ignaz Ledermann Am Standort 70, Maßmann-/Schleißheimer Straß, nähe Spielplatz, soll eine neue City- Light-Säule mit integrierter WC-Anlage aufgestellt werden. Vertagt aus der Sitzung am 12.04.2011, TOP C 1.2 Unterlagen liegen bereits vor
2.
TOP - Antrag von Herrn Ignaz Ledermann vom 20.04.2011 Schaffung von Ersatzparkplätzen wegen Bau der Tiefgarage am Josephsplatz
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
TOP - E-Mail eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 07.04.2011 parkende Fahrräder in der Augustenstraße gegenüber Hausnummer 118 Wegfall von Parkplätzen
2.
TOP - Leistungsprogramm der MVG, Anhörung Die Unterlagen wurden an den UA-Vorsitzenden, die Fraktionen und den Vorstand elektronisch versandt. Ein Postversand erfolgt nicht.
3.
TOP - Baureferat Asphaltierung und Einrichtung von Parkbuchten in der Georgenstraße (Ziffer 2) Empfehlung Nr. 02-08 / E 00893 der BV des BA 3 am 24.10.2007 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 06152
4.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement Empfehlung Nr. 08-14 / E 00811 der Bürgerversammlung des 3. Stadtbezirkes Maxvorstadt am 09.12.2010 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 06078 Fußgänger- und Radfahrerampel an der Kreuzung Nymphenburger-/Sandstraße: auch abends Dauerbetrieb statt Bedarfsfunktion (Ziffer 2 des Antrages) vertagt aus der Sitzung 03/2011, TOP C 2.1.4 und 04/2011 TOP C 2.1.2 Unterlagen liegen bereits vor
5.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Anhörung Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO Einrichtung eines allgemeinen Behindertenparkplatzes in der Amalienstraße 17
6.
TOP - Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München, Anhörung Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.02.2011 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05592
2.2
Öffentlicher Raum
1.
TOP - Kommunalreferat, Anhörung „Öffentliche WC-Anlagen-Strategiekonzept“ Entwurf einer Beschlussvorlage zur Stellungnahme
2.
TOP - Entscheidungen über Sondernutzungserlaubnisse Georgenstraße 35, Obstverkaufsstand (Neuantrag)
3.
TOP - Schreiben des BA 12 Schwabing-Freimann vom 20.04.2011 Der BA 12 bittet um Unterstützung und Mithilfe gegen die „Werbewut“ (s. Werbenutzungs- vertrag der Landeshauptstadt München, TOP F 2.17/0411)
4.
TOP - (E) Begrünung der Karlstraße zwischen Seidl- und Pappenheimstraße (Ziffer 1 des Antrags) Empfehlung Nr. 08-14 / E 00810 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt am 09.12.2010
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.3
Gaststätten
1.
TOP - Entscheidungen über Sondernutzungserlaubnisse (Freischankflächen) a) Amalienstraße 28, zusätzliche Freischankfläche b) Kurfürstenstraße 8, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche c) Nordendstraße 7 a, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche d) Görresstraße 38, Genehmigung einer Freischankfläche e) Brienner Straße 10, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche f) Theresienstraße 56, Genehmigung einer Freischankfläche
2.
TOP - Schreiben der Deutsch Immobilien – Verwaltung GmbH vom 11.04.2011 Wirtsgarten, Amalienstraße 40
2.4
Veranstaltungen
1.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, VVB, Anhörung Skateworkshop an verschiedenen Terminen, Skateanlage Maßmannpark
2.
TOP - Große Fronleichnamsprozession ab Marienplatz am 23.06.2011
3.
TOP - Der Wittelsbacherplatz kann für Veranstaltungen inklusive Auf- und Abbauzeit maximal 90 Kalendertage pro Jahr belegt werden Dauer und Termine der Veranstaltungen werden möglichst frühzeitig bekannt gegeben.
4.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, VVB, Anhörung Radlnacht mit Start am Bavariapark und Programm am Bavariapark am 21.05.2011 im Rahmen der Fahrradmarketingkampagne der Stadt München
5.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, VVB, Anhörung Gemeinsamer Tag der offenen Tür des Bayerischen Staatsministeriums des Innern und der Finanzen am 02.07.2011 auf dem Wittelsbacherplatz und dem Odeonsplatz
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Direktorium 18. jetzt – Fest junger Erwachsener im Rathaus am 08.10.2011
2.
TOP - Baureferat BA-Antrag Nr. 08-14 / B 02829 des BA 3 vom 15.03.2011 Sandspielplätze im Süden des Maßmannparkes Antwortschreiben des Baureferates
3.
TOP - Schreiben von Bürgern aus der Maxvorstadt vom 15.04.2011 Hortplätze in der Maxvorstat
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
E
Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Maxvorstadt" Druckkostenzuschuss für das Buch "Chronik der Kunstgiesserei in der Maxvorstadt"
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
3.
Soziales und Bildung
F
Unterrichtungen
1.
Planung und Umwelt
1.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bazuordnung, Beschlussvollzugskontrolle; (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Staddtrates im Zeitraum 01.07.2010 bis 31.12. 2011 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 06440
2.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Regionsbericht 2010 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.04.2011 Sitzungsvorlagen Nr. 080-14 / V 06378
3.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung Langfristige Siedlungsentwicklung Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.04.2011 Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 06361
4.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung Perspektive München – Fortschreibung 2011, Leitmotiv, strategische Leitlinien Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.04.2011 Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 06446
5.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Stadtplanung Schreiben vom 18.04.2011 an das Eisenbahnbundesamt Gesamtstädtische Stellungnahme zur Plangenehmigung für den barrierefreien Ausbau des S-Bahn-Hp Karlsplatz (s. TOP B 2.1.3/0411)
6.
TOP - Antrag des BA 7 Sendling-Westpark Der BA 7 fordert die Landeshauptstadt München auf, durch entsprechende Maßnahmen auf allen politischen Ebenen (Bund, Freistaat und Kommune) die Spielsucht wirksam einzu- dämmen
2.
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement verkehrsrechtliche Anordnung, Öffnung der Georgenstraße zwischen Arcis- und Nordend- straße für den gegenläufigen Radverkehr
2.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München Augustenstsraße 98, Fernwärme Amalienstraße, Fernwärme Ottostraße 9, Fernwärme
3.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, VVB, Erlaubnisbescheid Verkehrsparcours der Verkehrspolizeiinspektion auf dem Wittelsbacherplatz, 11.04.2011
4.
TOP - Kommunalreferat Antwortschreiben zur Anfrage des BA 3 an das Kommunalreferat (s. TOP C 2.1.4/0111) vom 08.02.2011 zum Busparkverbot im Umfeld des Zentralen Omnibusbahnhofes (ZOB)
5.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement Beantwortung des Schreibens eines Bürgers an den Herrn Oberbürgermeister durch das KVR vom 18.04.2011, Ladezone in der Sandstraße, Supermarkt „Penny“
6.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, VVB Genehmigungsbescheid für das Straßenfest der Gesellschaft für die Öffentlichkeitsarbeit Bayerischer Brauereien e.V. am 02.05.2011
7.
TOP - Schreiben des Eigenbetriebes Markthallen München vom 13.04.2011 Information der Münchner Bezirksausschüsse über die wesentlichen Voraussetzungen, die ein Marktstandort erfüllen muss.
8.
TOP - Referat für Gesundheit und Umwelt Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BimSchG) und der geräte- und Maschinen- lärmschutzverordnung (32. BimSchV); Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BimSchG, Schellingstraße 23, Aushub- und Verfüllarbeiten für Fernwärmeanschluss
3.
Soziales und Bildung
1.
TOP - Referat für Bildung und Sport, Beschlussvorlage für den Kinder- und Jugendhilfeausschuss des Stadtrates vom 12.04.2011 Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008 – 2013 Kinderkrippe Karlstraße 48 – 50 (InitiativGruppe Interkulturelle Begegnung und Bildung e.V.) Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 06294
2.
TOP - Direktorium Antrag Nr. 08-14 / A 02335 der Staträte Frau Eva Maria Caim, Herr Dr. Georg Kronawitter, Herrn Robert Brannekämper, Frau Dr. manuela Olhausen und Herrn Michael Kuffer vom 29.03.2011 Münchner Bündnis gegen den plötzlichen Herztod
3.
TOP - Schreiben des Herrn Oberbürgermeister an die BA-Vorsitzenden vom 31.03.2011 Stadt klärt mit Flugblättern über von Rechtsextremen verbreitete Vorurteile auf (die Flugblätter befinden sich im Umlaufordner)
4.
TOP - Stadtwerke München GmbH Information über neue Bädereintrittspreise
5.
TOP - Sozialreferat, Sozialplanung Protokoll der BA-Infoveranstaltung des Sozialreferates am 29.11.2010
6.
TOP - Direktorium Erhaltung der südlichen Sandspielflächen im Massmannpark Schreiben von Frau Karoilne Widmann vom 22.03.2011 an den Herrn Oberbürgermeister
4.
Kultur
G
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
TOP - Der BA 12 Schwabing-Freimann bittet um Unterstützung seines Antrages Nr. 08-14 / B 02860 vom 29.03.2011 Verteilung der städtischen Telefonbücher an alle BA-Mitglieder
2.
TOP - Kinder- und Bürgerfest des BA 3 im Jahr 2010 Antrag auf Mittel aus der 20%-Pauschale des Jahres 2010 in Höhe von 2.233,70 €
3.
TOP - entfällt
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
H