Dienstag, 6. Dezember 2011, 19:30 Uhr - BA 03 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
TOP - null
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
1.
TOP - Beantwortung der Fragen aus der Sitzung am 08.11.2011
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
TOP - Schreiben einer Bürgerin aus der Maxvorstadt vom 27.10.2011 Begrünung der Fläche vor der neuen Filmhochschule und sonstiger Flächen zwischen Pinakotheken und Spielplätzen (s. TOP B 2.2.1)
2.
TOP - Schreiben einer Bürgerin aus der Maxvorstadt vom 12.11.2011 Behindertengerechter Zugang zum Tengelmann-Markt Schellingstraße durch Rampe auf öffentlichem Grund (s. TOP D 2.3)
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Listen der Bauvorhaben: 42., 43., 44., 45., 46. KW
2.
TOP - Listen der Abgeschlossenheitsbescheinigungen
3.
TOP - Bauvorhaben Türkenstraße 52-54 Abbruch und Neuerrichtung eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage
4.
TOP - Bauvorhaben Königinstraße 25 Neubau eines Mehrfamilienhauses, Vorbescheid
5.
TOP - 2.1.5 Augustenstraße 83 Umbau eines Wohnheims in eine moderne Wohnanlage, Dachaufstockung, Anbau eines Aufzuges und Errichtung neuer Balkone sowie teilweise Gaststättenverlagerung in das UG
2.2
Baumfällungen
1.
TOP - Schreiben einer Bürgerin aus der Maxvorstadt vom 27.10.2011 Begrünung der Fläche vor der neuen Filmhochschule und sonstiger Flächen zwischen Pinakotheken und Spielplätzen (s. TOP A 5.2.1)
2.
TOP - Schellingstraße 56, 1 Kastanie
3.
TOP - Veterinärstraße 13, 1 Säulenpappel
4.
TOP - Karolinenplatz 6, 1 Scheinakazie
5.
TOP - Königinstraße 27, ein Spitzahorn
2.3
Aktuelle Sachstandsberichte
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
TOP - Verbesserung der von Nutzung und Akzeptanz des Busbahnhofes ZOB an der Hackerbrücke durch Halteverbote für Busse in der Umgebung des ZOB Antrag des Vorstandes des BA 3 vertagt aus der Sitzung vom 08.11.2011, Unterlagen liegen bereits vor.
2.
TOP - Vorsstellungen des BA Maxvorstadt zur Zukunft des Museumsviertels Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 3, Initiative: Sabine Thiele, Georg Etscheit
3.
TOP - Umbau der Bus-Haltestellen Universität, Ecke Schelling-/Ludwigstraße Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 3, Initiative: Herr Dr. Michael Bärmann
4.
TOP - Die Ampelanlage Ecke Teng- und Görresstraße soll nicht abgeschaltet werden. Antrag der CSU Fraktion im BA 3, Initiative: Herr Ignaz Ledermann
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung Planfeststellung nach dem Personenbeförderungsgesetz; Errichtung einer Wendeschleife im Verlauf der Straßenbahnlinie 20/21 (Lothstraße)
2.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, verkehrsrechtliche Anordnung Freigabe der Fürstenstraße zwischen Rheinbergerstraße und Theresienstraße für den gegenläufigen Radverkehr vertagt aus der Sitzung vom 08.11.2011
3.
TOP - Marlene-Dietrich-Straße: Ortstermin wegen Anfahrtszonen vor Kinderkrippen vertagt aus der Sitzung vom 08.11.2011
4.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnungen Haltverbot für Busse in der Deroystraße vertagt aus der Sitzung vom 08.11.2011 (TOP C 2.1.2), Unterlagen liegen bereits vor
5.
TOP - Bürgerschreiben vom 13.10.2011 Busse in der Pappenheimstraße vertagt aus der Sitzung vom 08.11.2011 (TOP C 2.1.3), Unterlagen liegen bereits vor
6.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnungen Busparkverbot in der Deroy- und Pappenheimstraße
2.2
Öffentlicher Raum
1.
TOP - Theresienstr. 126, Sondernutzung, Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund
2.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Begegnungszuonen/“Shared Space“ Entwurf einer Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
2.3
Gaststätten
2.4
Veranstaltungen
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Sozialreferat, Büro der Kinderbeauftragten Ausschreibung „Kinderorte im Stadtteil sichtbar machen – gemeinsam spielen!“ 2. Pilot-Stadtbezirk für den Weltkindertag 2012 gesucht
2.
TOP - Referat für Gesundheit und Umwelt, Versorgung und Pflege Interessenbekundung an der Erstellung eines Seniorenstadtteilplanes in Begleitung mit dem Referat für Gesundheit und Umwelt
3.
TOP - Schreiben einer Bürgerin aus der Maxvorstadt vom 12.11.2011 Behindertengerechter Zugang zum Tengelmann-Markt Schellingstraße durch Rampe auf öffentlichem Grund (s. TOP A 5.2.2)
4.
TOP - Münchner Sommerspielaktion, SommerspielAktion 2012 Vorschläge für Veranstaltugnsorte
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
E
Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Kunstobjekt „Le Mystère de Munich“ südlich der Alten Pinakothek vertagt aus der Sitzung vom 08.11.2011
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
3.
Soziales und Bildung
F
Unterrichtungen
1.
Planung und Umwelt
1.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Untere Naturschutzbehörde Kaulbachstraße 49 a, Abdruck der Genehmigung zur Fällung einer Robinie
2.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Lokalbaukommission Bauvorhaben Augustenstr. 15-19, Abdruck des Ablehnungsbescheides zur Tektur (Errichtung von Dachterrassen)
3.
TOP - Referat für Stadtplanung u. Bauordnung + Referat für Gesundheit und Umwelt Beschlussvorlage für die gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Umweltausschusses vom 09.11.2011 PERSPEKTIVE MÜNCHEN, Aktualisierung Leitlinie Ökologie, Themenschwerpunkt: Klimawandel und Klimaschutz, Öffentlichkeitsphase und Einarbeitung Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07948
4.
TOP - Referat für Stadtplanung u. Bauordnung Beschlussvorlage für die Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.11.2011 Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege in der Landeshauptstadt München Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07143
5.
TOP - Referat für Stadtplanung u. Bauordnung Beschlussvorlage für die Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.11.2011 Mehrjahresinvestitionsprogramm 2011-2015: Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2011-2015
6.
TOP - Referat für Gesundheit und Umwelt, Beschlussvorlage Lärmminderungsplanung für München, Entwurf des Lärmaktionsplans Beschluss des Umweltausschusses vom 29.11.2011 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08119
7.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Lokalbaukommission Nymphenburger Straße 22, FlNr. 6116/0, Gemarkung Sektion IV Abriss-/Umbau-/Neubau Nymphenburger-/Erzgießereistraße BV-Anfrage Nr. 08-14 / Q 00318 aus der BV des BA 3 Maxvorstadt vom 20.10.2011
8.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2064 Wittelsbacherplatz, Finkenstraße,Jägerstraße, Kardinal-Döpfner-Straße Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 30.11.2011 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08089
2.
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, verkehrsrechtliche Anordnung Eingeschränktes Haltverbot Arcisstraße 21: Behindertenparkplätze vor dem Haupteingang der TU
2.
TOP - Baureferat Kurzfristige Begrünung der Schleißheimer Straße zwischen Georgenstraße und Heßstraße (Empfehlung Nr. 08-14 / E 00467 der Bürgerversammlung des BA 3 am 19.11.2009) Beschlussvorlage für den Bauausschuss vom 15.11.2011 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07413
3.
TOP - Bezirksausschuss 12 Schwabing-Freimann Antrag Nr. 08-14/B 03412 „Änderung der Straßenreinigungssatzung“ mit der Bitte um Unterstützung und Rückmeldung
4.
TOP - Baureferat Tiefbau ÖPNV-Offensive IV: Ein- und Ausstieg an Bushaltestellen verbessern: Untersuchungsergebnis und weiteres Vorgehen Ergänzte Beschlussvorlage für den Bauausschuss vom 15.11.2011
5.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnungen Baustelleneinrichtung am Lenbachplatz
6.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Verkehrmanagement, Verkehrsanordnungen Tempo-30-Zone Oskar-von-Miller-Ring, Kardinal-Döpfner-Straße und Finkenstraße
7.
TOP - Baureferat, Tiefbau, Straßenunterhalt Ersetzen der fehlenden Kleinsteinpflastersteine beim Kabelschacht Theresienstraße 134 anfrage Nr. 08-14 / Q 00319 aus der BV des BA 3 Maxvorstat am 20.10.2011
8.
TOP - Baumaßnahme der Stadtwerke, Nymphenburger Straße, Strom
3.
Soziales und Bildung
1.
TOP - Budget: Dank und Sachbericht des Rektors der Grundschule an der Schwindstraße zum geförderten Projekt „Kinder treffen Künstler“
2.
TOP - Sozialreferat, Zentrale Haushaltsplan 2012 – Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ der Zentrale Beschlussvorlage für die gemeinsame Sitzung des Kinder- und Jugendhilfe- sowie Sozialausschusses vom 08.11.2011 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07744
3.
TOP - Budget: Entscheidung des Oberbürgermeisters Antrag des Vereins Lilalu e.V. vom 02.05.2011 auf Bezuschussung von 20 Workshopkarten für bedürftige Kinder aus dem Stadtbezirk 3 Maxvorstadt vom 29.08. bis 04.09.2011
4.
TOP - Sozialreferat, Amt für Soziale Sicherung Haushaltsplan 2012 – Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung Beschlussvorlage für die gemeinsame Sitzung des Kinder- und Jugendhilfe- sowie Sozialausschusses vom 08.11.2011 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07762
5.
TOP - Sozialreferat, Amt für Wohnen und Migration Haushaltsplan 2012 – Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration Beschlussvorlage für die gemeinsame Sitzung des Kinder- und Jugendhilfe- sowie Sozialausschusses vom 08.11.2011 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07782
6.
TOP - Bezirksausschuss 25 Laim Antrag Nr. 08-14/B 03442 „Information zur Auslastung der Ferienangebote des Stadtjugendamtes; ggf. Ausweitung und Aufstockung der Ferienangebote“ mit der Bitte um Unterstützung und Rückmeldung
7.
TOP - Referat für Bildung und Sport Kindertagesstätten sonstiger Träger, Kinderkrippe Seidlstraße 20 Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008 – 2013 Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport vom 21.09.2011 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07448
8.
TOP - Sozialreferat, Amt für Wohnen und Migration Einführung des europäischen „Tag des Nachbarn“ in München Empfehlung Nr. 08-14 / E 0963 der BV des BA 2 Ludwigsvorstadt-Isavorstadt am 19.05.2011 und Antrag des Seniorenbeirats vom 20.07.2011 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07950
4.
Kultur
G
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
TOP - Direktorium, Beschlussvorlage Amtsverzicht von Herrn Turgay Yoo, Amtseinführung von Frau Bärbel Schreyögg Vereidigung von Frau Bärbel Schreyögg als neues Mitglied im BA 3
2.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2011 bis 2015
4.
TOP - Einwohnerversammlung Siemens Konzernzentrale (vertagt aus 11/11)
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
H