Mittwoch, 26. Januar 2011, 19:30 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürgeranliegen
B
Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - REGSAM – München spart Steuergelder: REGSAM wird künftig auf ehrenamtlicher Basis geführt (Beschlussvorlage für den Kinder- u. Jugendhilfe- sowie Sozialausschuss am 01.02.2011)
2.
TOP - Münchner Sommer SpielAktion: Einsatzorte für die Spielbusse?
3.
TOP - Ausrichtung des Weltkindertages 2011 im 4. Stadtbezirk?
C
Wirtschaft und Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Wirtschaft
1.
TOP - Viktoriastr. 5, „Dressbach'sche Verlagsbuchhandlung“: Warenauslage
2.
TOP - Georgenstr. 74-78, REWE-Markt: Warenauslagen
3.
TOP - Fallmerayerstr. 22, „H'Otello“: Mobiler Fahrradständer
4.
TOP - Bauerstr. 2, „Diablo Mode“: Mobiler Fahrradständer
5.
TOP - Franz-Joseph-Str. 48, „Studio Italiano“: Mobiler Fahrradständer
6.
TOP - Tengstr. 20, „Teheran“: Erweiterung der Freischankfläche
2.2.
Kultur
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Ackermannbogen e.V. Zwei Banner "Kulturpassage"
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Init. "Pro Migrakunst" Fachtagung am 19./20.02.2011 im Gasteig
2.3.
Veranstaltungen
1.
TOP - Luitpoldpark: Theatervorstellungen des FestSpielHauses vom 21. bis 23.07.2011
D
Planen und Wohnen
1.
Anträge
1.
TOP - Ackermannbogen 4. Bauabschnitt: Baumfällungen in Zusammenhang mit der verkehrlichen Erschließung (vgl. TOP D 2.1, D.2.2 und E.2.2)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Planen
1.
TOP - Ackermannstraße, Neubau Parzival-Schule und heilpädagogische Tagesstätte Michael-Haus : Baumbestandsplan
2.
TOP - Tengstr. 45, DG-Umbau mit Errichtung des historischen Giebels und Nutzungsänderung zweier Wohnungen in Büros im EG + 1. OG, Zusammenlegung zweier Wohnungen im 3. OG und Verschiebung der Wohnungstrennwand im 2. OG (Tektur)
2.2.
Wohnen
E
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
TOP - a) Bürgerin: Zufahrt für Müllabfuhr und Feuerwehr in die Ansbacher Straße sicherstellen b) Bürgerin: Behinderung der Müllfahrzeuge in der Ansbacher Straße durch Falschparker
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Umwelt
1.
TOP - Düsseldorfer Str. 4 und 6: Fällung zweier Weiden
2.
TOP - Ackermannstraße (Bebauungsplan 1905 e): Zahlreiche Baumfällungen (vgl. TOP D.1.1)
2.2.
Verkehr
1.
TOP - (E) Ackermannbogen: Beleuchtung im Bereich der Großen Wiese Empfehlung Nr. 08-14 / E 00673 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 4 Schwabing-West am 12.10.2010
Referent*in:
Frau Berufsm. StRin Rosemarie Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Wiederherstellung der Längsparkplätze und des Radweges in der Hörwarthstraße nach Abschluss der Straßenarbeiten für die Tram 23 (Beschlussentwurf für den Bauausschuss zur Empfehlung Nr. 08-14/E 00093 der Bürgerversammlung Schwabing-Freimann am 22.07.2008)
F
BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Änderung des Katalogs der Beteiligungsrechte: Genehmigung von Schießstätten und Feuerwerken
G
Verschiedenes
H
Termine
1.
TOP - Unterausschuss Soziales am 20.01.2011 um 18.00 Uhr in der Kindervilla „Drei Eichen“, Elisabeth-Kohn-Str. 20
2.
TOP - Unterausschuss Wirtschaft und Kultur am 20.01.2011 um 20.00 Uhr im SPD-Bürgerbüro, Belgradstr. 15 a
3.
TOP - Unterausschuss Planen und Wohnen am 20.01.2011 um 19.30 Uhr im Haus „Olymp“, Elisabeth-Kohn-Str. 29
4.
TOP - Unterausschuss Umwelt und Verkehr am 20.01.2011 um 18.00 Uhr im Haus „Olymp“, Elisabeth-Kohn-Str. 29
5.