Mittwoch, 27. Juli 2011, 19:30 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
TOP - Belgradstr. 15: Antrag auf Einrichtung einer Ladezone
2.
TOP - Ferienausschuss am 31.08.2011: 1. Namentliche Benennung der Mitglieder und ihrer VertreterInnen 2. Wahl einer/eines Vorsitzenden
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürgeranliegen
B
Soziales
1.
Anträge
1.
TOP - Nachfrage: Gymnastik im (Luitpold-)Park
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Zuschuss aus dem BA-Budget an LILALU für 20 Workshopplätze beim Sommerfestival
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Elternbeirat der städt. Kindertagesstätte Fallmerayerstraße 2 Kauf von 10 Klapprahmen
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse LILALU e.V. Workshopplätze für 20 bedürftige Kinder aus Schwabing-West vom 01.08. - 04.09.2011
C
Wirtschaft und Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Wirtschaft
1.
TOP - Franz-Joseph-Str. 31, „Veronika Bond Sale“, Mobile Verkaufseinrichtungen
2.
TOP - Schleißheimer Str. 129: „Super Back“, Genehmigung einer Freischankfläche (erneute Behandlung nach Ortstermin)
2.2.
Kultur
2.3.
Veranstaltungen
D
Planen und Wohnen
1.
Anträge
1.
TOP - Hermann-Frieb-Realschule: Dachgeschoss-Ausbau
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Planen
2.2.
Wohnen
E
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
TOP - Bürger: Radfahren auf dem Gehweg in der Agnesstraße
2.
TOP - Bürger: a) Rückwärtseinparken in der gesamten Bonner Straße erlauben b) Ampelanlage Belgrad-/Rümannstraße ab 22 Uhr abschalten c) Ampel vor dem Schwabinger Krankenhaus
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Umwelt
1.
TOP - Kölner Platz 1: Baumfällungen in Zusammenhang mit Baumaßnahmen am Klinikum Schwabing 1) 1. Bauabschnitt: Sanierung und Erweiterung Häuser 1+2, Neubau Haus 16.1 (Tektur) 2) 2. Bauabschnitt: Neubau Haus 16.2 und angrenzende Bereiche + Neubau Haus 2.1 / Notstromzentrale (Tektur)
2.2.
Verkehr
1.
TOP - Schleißheimer Straße (Westseite): Einrichtung eines Zweirichtungsradwegs zwischen Gartenstraße und Fußgängerquerung
2.
TOP - Belgradstr. 15: Antrag auf Einrichtung einer Ladezone
3.
TOP - Lichtzeichenanlage Kreuzung Herzog-/Mittermayerstraße: Ergebnis des Ortstermins am 28.06 und weiteres Vorgehen
4.
TOP - Entwurf einer Satzung über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung – FabS) – Beteiligung der Bezirksausschüsse
F
BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Sitzungstermine 2012
2.
TOP - Ferienausschuss am 31.08.2011: 1. Namentliche Benennung der Mitglieder und ihrer VertreterInnen 2. Wahl einer/eines Vorsitzenden
3.
TOP - Veröffentlichung von Protokollen der öffentlichen BA-Sitzungen im RIS - Internet
G
Verschiedenes
H