Mittwoch, 28. September 2011, 19:30 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürgeranliegen
B
Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Teilnahme am Europäischen Tag des Nachbarn (vertagt aus 08/11)
2.
TOP - Betriebsträgerschaft für die neue offene Kinder- und Jugendeinrichtung am Ackermannbogen - Auswertung des Interessenbekundungsverfahrens (Anhörung zur Beschlussvorlage für den Kinder- und Jugendhilfeausschuss)
C
Wirtschaft und Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Wirtschaft
1.
TOP - Schleißheimer Str. 110 „Papershop“: 2 Postkartenständer
2.
TOP - Hohenzollernstr. 48, dm-Drogeriemarkt: Mobiler Fahrradständer
2.2.
Kultur
2.3.
Veranstaltungen
D
Planen und Wohnen
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Planen
1.
TOP - Erich-Kästner-Str. 4: DG-Ausbau mit Errichtung von 6 Gauben und einer Sonnengrube (Unterlagen noch nicht da)
2.
TOP - Kathi-Kobus-Str. 22: Sanierung und Umbau der Dachterrasse mit Teil-Überdachung
3.
TOP - Schleißheimer Str. 232: Neubau einer Wohnanlage (Haus 1-6, 85 WE, 1 Gewerbeeinheit) mit Tiefgarage
4.
TOP - Fürstenbergstr. 15: (Fürstenbergstr. 15 / Lerchenauer Str. 24+26): Neubau einer Wohnanlage (3 Mehrfamilienhäuser mit 48 WE + 7 Stadthäuser) inkl. Tiefgarage (58 Stellplätze)
2.2.
Wohnen
E
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
TOP - Bürger: Lärmbelästigung durch wiehernde Eselsskulptur im Petuelpark (dazu weiteres Bürgerschreiben aufgrund Pressebericht)
2.
TOP - Bürger: Unfallgefahr am Hohenzollernplatz: Mehr Platz für Radfahrer durch Verschmälerung des Gehwegs oder Versetzen der Pflanztröge vor dem Cafe
3.
TOP - Bürger: Hinweisschild „Vorsicht Kinder“ vor der Kindertagesstätte Klopstockstr. 4 (vertagt aus 08/11)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Umwelt
1.
TOP - Winzererstr. 154 – 156: Fällung einer Robinie
2.
TOP - Baumfällungen in Zusammenhang mit dem im Ferienausschuss behandelten Bauvorhaben „Schleißheimer Karrée“: 1. Clemensstr. 131 – Realteil 1 2. Schleißheimer Str. 141 – Realteil 2 3. Herzogstr. 142 – Realteil 3
3.
TOP - Kölner Platz 1: 4 Baumfällungen, Veränderungen an 11 weiteren Bäumen
4.
TOP - Kraepelinstr. 63: Fällung einer Scheinzypresse
2.2.
Verkehr
1.
TOP - Parkregelung in der Ansbacher Straße: Ergebnis der Anwohnerbefragung – Weiteres Vorgehen
2.
TOP - Elisabethplatz (Westseite): Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht und Auflassung des Radweges
3.
TOP - Anbindung der Rümann- und der Isoldenstraße an den Mildred-Scheel-Bogen sowie bauliche Anpassung beider Straßen an die zukünftige Verkehrsbelastung
F
BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Verbesserte Bürgerbeteiligung III – Information über stadtteilbezogene Themen optimieren (Anhörung zum Stadtratsantrag der CSU vom 22.08.2011)
2.
TOP - Änderung der BA-Satzung: Generelles Anhörungsrecht beim Vollzug der Zweckentfremdungsverordnung: Anhörung zum Antrag des BA 1 Altstadt-Lehel (vertagt aus 08/11)
G
Verschiedenes
H