Mittwoch, 26. Oktober 2011, 19:30 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Abfallbehälter/Hundekottüten
2.
TOP - „Schlafbaustellen“
B
Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Elternbeirat der Farinellischule GalliFarinelli-Theaterprojekt im Schuljahr 2011/2012
2.
TOP - Europäisches Jahr 2012 "Aktives Altern und Solidarität zwischen den Generationen": Vorschläge für das Programm
C
Wirtschaft und Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Wirtschaft
1.
TOP - Kontakt- und Begegnungsstätte „Blaues Kreuz“, Ainmillerstr. 43: Mobiler Fahrradständer
2.
TOP - „Casino 3000“ Spielautomaten GmbH, Ainmillerstr. 43: Mobiler Fahrradständer
2.2.
Kultur
2.3.
Veranstaltungen
D
Planen und Wohnen
1.
Anträge
1.
TOP - Bürger: Ideenwettbewerb zur Umgestaltung des Hohenzollernplatzes
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Planen
1.
TOP - Erich-Kästner-Str. 4: DG-Ausbau mit Errichtung von 6 Gauben und einer Sonnengrube
2.
TOP - Agnesstr. 55: Erweiterung von vier Balkonen am Vordergebäude
3.
TOP - Speyerer Str. 14: Neubau eines Mehrfamilienhauses (41 WE) und einer Tiefgarage (91 Stellplätze)
4.
TOP - Aufhebung überholter Aufstellungsbeschlüsse: a) Bebauungsplan Nr. 630: Prinz-Eugen-Straße (nördlich), Düsseldorfer Straße (westlich) b) Bebauungsplan Nr. 1469: Georgenstraße (nördlich) zwischen Arcis- und Nordendstraße
5.
TOP - Bauvorhaben Isoldenstraße: Neubau einer Wohnanlage (36 WE) mit Tiefgarage
6.
TOP - Baustelleneinrichtungsplan / Wege durch den Ackermannbogen
2.2.
Wohnen
E
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
TOP - Bürger: Maßnahmen gegen Falschparker in der Krumbacher Straße
2.
TOP - Bürger: Zebrastreifen über die Herzogstraße an der Winzererstraße
3.
TOP - Rückschnitt der Platanen am Habsburgerplatz wegen Verschattung
4.
TOP - Aufstellung von Hinweisschildern zur Warnung vor „Geisterradlern“
5.
TOP - Bürger: Bus 154 - Baustellen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Umwelt
1.
TOP - Heßstr. 128: Fällung einer Pappel
2.
TOP - Speyerer Str. 14: Fällung von 4 Bäumen in Zusammenhang mit einem Bauvorhaben (vgl. TOP D.2.3)
3.
TOP - Aachener Str. 15: Fällung einer Lärche
4.
TOP - Begrünung der Schleißheimer Straße zwischen Elisabeth- und Maßmannstraße (Anhörung zu einer Beschlussvorlage für den Bauausschuss)
5.
TOP - Ansbacher Str. 5: Fällung einer Zeder
6.
TOP - Rümannstr. 60: Fällung einer Linde, einer Traubenkirsche und einer Scheinakazie
2.2.
Verkehr
1.
TOP - Hohenzollernstraße: Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht zwischen Schleißheimer Straße und Tengstraße/Hohenzollernplatz
F
BA-Angelegenheiten
1.
TOP - SPD-Fraktion: BA-Aktivitäten in sozialen Netzwerken im Internet
2.
TOP - Herr Wimmer: Größerer Raum für Bürgerversammlungen
3.
TOP - Bürgerin: BA-Schaukasten Deidesheimer Anger
4.
TOP - SPD-Fraktion: Bezirksausschüsse in „Stadtteilräte“ umbenennen
G
Verschiedenes
H