Dienstag, 15. März 2011, 19:00 Uhr - BA 23 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA
1.
TOP - Antrag / Anfrage auf die Vergabe einer Parklizenz Heinrich-Buz-Weg 6-10, Gustav-Otto-Bogen 2-5, Bergetstr. 12
2.
TOP - Autoverkehr St.-Johann-Str./Georg-Reismüller-Str.
3.
TOP - Schulwegsicherheit Schöllstraße / Kupferstraße
4.
TOP - Buslinie 163 von Moosach Bahnhof bis Krautheimstraße; Halt an der Von-Reuter-Straße in der Zeit von 09.27 Uhr bis 12.27 Uhr sowie Einrichtung einer Bedarfshaltestelle auf Höhe Allacher Straße / Zaunerstraße
5.
TOP - Bushaltestelle Korbinian-Beer-Straße; Einrichtung eines Wetterschutzes
3.
Anträge
1.
TOP - Errichtung eines Buskaps und eines Buswartehäuschens an der Bushaltestelle Korbinian-Beer-Straße (Buslinie 162 und 163).
4.
Entscheidungen
1.
TOP - Beschlussvorlage Direktorium: Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 23 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.07 in Höhe von 2.420 Euro für Oper "Hänsel und Gretel" am 10.07.11; Antragsteller: Kulturverein Allach-Untermenzing e.V.
2.
TOP - Beschlussvorlage Direktorium: Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 23 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.07 in Höhe von 1.887 Euro für den Kauf einer neuen Musikanlage für das Jugenheim; Antragsteller: Kath. Pfarrjugend Maria Himmelfahrt - Allach
3.
TOP - Beschlussvorlage Direktorium: Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 23 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.07 in Höhe von 237,00 Euro für den Druck von Flyern zur Veranstaltungswoche vom 16.05.-20.05.2011; Antragsteller: Regsam
4.
TOP - Beschlussvorlage Direktorium: Entscheidungüber die Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 23 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.07 in Höhe von 2.925,00 Euro für die Teilnahme am Faschingszug am 08.03.2011 der Kindertagesstätte "Zauberflöte"
5.
TOP - (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 23 Allach-Untermenzing Widmung der Gesamtstrecke des Kiesweges
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.
TOP - (E) Straßenbenennung im 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing Am Münchfeld
Referent*in:
Berufsm. StRin Friderich
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.
Anhörungen
1.
TOP - Georg-Reismüller-Straße, Gemarkung Allach: Fl.Nr. 1021/11: Neubau eines Hotels - Vorbescheid Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.01.11: Vollzug der Baumschutzverordnung im Zusammenhang mit einem Bauvorhaben: Georg-Reismüller-Str., Fl.Nr. 1021/11
2.
TOP - Manzostr. 48, Gemarkung: Untermenzing, Fl.Nr. 670/11: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garage und TG Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.02.11: Vollzug der Baumschutzverordnung in Zusammenhang mit einem Bauvorhaben: - Manzostr. 48
3.
TOP - Neubau eines Mehrfamilienhauses (6 WE) mit Tiefgarage (7 Stpl.) Langerhansstr. 10, Gemarkung Allach, Fl.Nr. 1103/5
4.
TOP - Werbenutzungsvertrag der Landeshauptstadt München
5.
TOP - Realisierung einer öffentlichen Grünfläche nach dem Rückbau des Allacher Sommerbades; 2. Bauabschnitt
6.
TOP - Erinnerungsverfahren Fahrbahnsanierung Eversbuschstraße, zwischen Otto-Warburg-Str. und Eisolzrieder Str.
7.
TOP - Wegweisung zur Stuttgarter Autobahn ( BAB A 8 ) vom Wintrichring über die Allacher Straße / Von-Kahr-Straße
8.
TOP - ÖPNV-Offensive IV: Ein- und Ausstieg an Bushaltestellen verbessern; Untersuchungsergebnisse und weiteres Vorgehen
6.
Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse
1.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport vom 12.01.11: Erweiterung des Schulzentrums Pfarrer-Grimm-Str. 1; Schaffung von weiteren Unterrichtsräumen sowie Neustrukturierung des Bestandes
2.
TOP - Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 01.02.11: REGSAM - München spart Steuergelder, REGSAM wird künftig auf ehrenamtlicher Basis geführt
3.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.02.11: Anwohnergaragen in München - Umsetzungsstand und Fortschreibung
4.
TOP - Beschluss der Vollversammlung vom 16.02.11: a) Anwohnergaragen in München - Umsetzungsstand und Fortschreibung b) München lebt Vielfalt; Interkultureller Integrationsbericht 2010
5.
TOP - Bekanntgaben im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.02.11: a) Projekt des Deutschen Instituts für Urbanistik; Herausforderungen des demografischen Wandels bewältigen: Kommunale Erfahrungen und Ansätze b) Wohnungsnahe Versorgung mit öffentlichen Spielflächen - Anwendung des ABZ-Modells zur jährlichen Fortschreibung des Spielflächenversorgungsplanes -
6.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.02.11: a) Vorhabensbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1617 c, Franz-Nißl-Straße (westlich), Hintermeierstraße (nördlich), Lewaldstraße (südlich) - Altenpflegeheim an der Franz-Nißl-Straße; Qualifizierung des Aufstellungsbeschlusses 1617 vom 07.10.1987
7.
TOP - Ergänzende Vorlage zum Beschluss des Bauausschusses vom 01.03.2011: Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge
8.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.03.11: Anwohnergaragen in München - Umsetzungsstand und Fortschreibung
9.
TOP - Beschluss des Umweltausschusses vom 22.03.11: Kompostieranlage der Firma Schernthaner: -Bekanntgabe aktueller Betriebserlaubnis (Ziffer 1 des Antrags) -Beteiligung der Öffentlichkeit am aktuellen Antrag für Optimierung und Änderung der Anlage (Ziffer 2 des Antrags) -Überprüfung Verkehrsaufkommen (Ziffer 3 des Antrags)
7.
Verschiedenes
1.
TOP - Fachtag "Schule ohne Rassismus" am 21.03.11
2.
TOP - Seminarprogramm "Baurecht after work 2011" Bauzentrum München
3.
TOP - Seminarprogramm "Kompakt-Seminare und Lehrgänge 2011" Bauzentrum München
4.
TOP - Fachtag zum Abschluss des Jahres der Partizipation am 29.03.11 von 9:00-15:00 Uhr
5.
TOP - Einladung Fachforum "Energetische Sanierung von Balkonen", 24.03.11
6.
TOP - Schaukasten am S-Bahnhof Untermenzing
7.
TOP - Informationsveranstaltung der SWM am 29.03.2011 um 18:00 Uhr
8.
TOP - Einladung Fachforum "Innovationen bei Glas und Fenster" am 18.03.11
9.
TOP - Einladung Fachforum „Effiziente Beleuchtung mit LED, OLED und LEC“ am 15.03.11
8.
Umlauf
1.
TOP - Schreiben Oberbürgermeister vom 21.02.11: Barrierefreiheit bei Sitzungen der Bezirksausschüsse und bei Bürgerversammlungen
2.
TOP - Schreiben Direktorium vom 04.02.11: Budgetmittel der Bezirksausschüsse der LH München, Ablehnung einer beantragten Zuwendung; Antragsteller: Pro Migrakunst
3.
TOP - Schreiben Direktorium vom 09.02.11: Verwendungsnachweis TSV Allach 09; Antrag vom 16.12.10; Ausstattung mit Trainingsanzügen
4.
TOP - Schreiben Direktorium vom 17.02.11: Zuwendung aus dem Budget der Bezirksausschüsse; Antrag vom 18.10.10; Antragst. TSV Allach 09 Turnen und Handball e.V.; Handballtunier in Schweden v. 26.12.-30.12.10
5.
TOP - Schreiben Direktorium vom 02.03.11: Zuwendung aus dem Budget der Bezirksausschüsse; Antrag vom 18.10.10; Antragsteller TSV Allach 09 Turnen und Handball e.V.; Kauf von Schiedsrichtertrikots
6.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Vollzug der Baumschutzverordnung; Einzelfällungsanträge: Am Lochholz 21, Wilhelm-Zwölfer-Str. 28, Kirchhoffweg 12, Eisolzrieder Str. 4, Finsterwalderstr. 2, Behringstr. 57
7.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.02.11: Vollzug der Baumschutzverordnung im Zusammenhang mit einem Bauvorhaben: - Menzinger Str. 130, Fl.Nr. 302/18 - Nigglstr. 7, Fl.Nr. 157/17 - Abbestr., Fl.Nr. 161/9 - Nigglstr. 10, Fl.Nr. 159/2
8.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.02.11, 14.02.11, 21.02.11: Bauanträge (31.01.-06.02.11, 07.02.-13.02.11, 14.02.-20.02.11)
9.
TOP - Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 07.02.11: Arbeiten im Straßenraum; Eversbuschstraße zwischen Hs.-Nr. 241 und Eisolzrieder Straße und Eisolzrieder Straße zwischen Eversbuschstraße und Stadtgrenze (Fräs- und Asphaltarbeiten / Straßensanierung)
10.
TOP - Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 11.01.11: Verlängerung der Kurzparkzone in der Mannertstraße
11.
TOP - Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 03.11.10: Gemeinsamer gegenläufiger Geh- und Radweg zwischen Krauss-Maffei-Straße und Ludwigsfelder Straße
12.
TOP - Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 14.02.11: Verbotsschild für Lkw`s in der Krautheimstraße
13.
TOP - Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 15.02.11: Schulwegsicherheit Schöllstraße/Kupferstraße
14.
TOP - Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 23.02.11: Genehmigung für Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund, Faschingszug der Pfarrei Maria Himmelfahrt am 08.03.11
15.
TOP - Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 01.03.11: Haltverbot auf der Südseite Pasteurstraße
16.
TOP - Schreiben Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 08.02.11: Europe Direct Informationen 01/2011
17.
TOP - Schreiben Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 28.02.11: Wirtschafts-Info 02/2011
18.
TOP - Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 07.02.11, 14.02.11, 21.02.11, 28.02.11: Baumaßnahmen
19.
TOP - Schreiben Stadtwerke München vom 23.02.11: Baumaßnahmen der SWM; Stromprojekt Netztrafostation St.-Johann-Str. 44
20.
TOP - Schreiben Stadtwerke München vom 23.02.2011: Baumaßnahmen der SWM; Stromprojekt Goteboldstraße 58
21.
TOP - Schreiben Sozialreferat vom 10.02.11: Genehmigung der Zweckentfremdung von Wohnraum; Vogelloh
22.
TOP - Schreiben Sozialreferat vom 10.02.11: Genehmigung der Zweckentfremdung von Wohnraum; Oertelplatz
23.
TOP - Schreiben Sozialreferat vom 08.02.11. Genehmigung der Zweckentfremdung von Wohnraum; Langerhansstraße
24.
TOP - Schreiben Sozialreferat vom 15.02.11: Antrag auf Zweckentfremdung von Wohnraum, Manzostr.
25.
TOP - Schreiben Sozialreferat vom 18.02.11: Austragung Weltkindertag 2011 im Stadtbezirk 25 Laim
26.
TOP - Schreiben MVG vom 11.02.11: Buslinie 164
27.
TOP - Schreiben MVG vom 11.02.11: Haltestelle Korbinian-Beer-Straße (Buslinie 162 und 163)
28.
TOP - Schreiben Abfallwirtschaftsbetrieb vom 15.02.11: Information zum Wertstoffsammelsystem in der LH-München
29.
TOP - Schreiben Abfallwirtschaftsbetrieb München vom 09.02.11: Altkleidercontainer gegenüber Herbert-Schober-Str. 23
30.
TOP - Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom 15.02.11: Mobilfunk; Suchkreismeldung im Suchkreis A99-Tunnel Allach
31.
TOP - Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom 15.02.11: Mobilfunk; Suchkreismeldung im Suchkreis Karlsfeld
32.
TOP - Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom 28.02.2011: Mobilfunk, Suchkreismeldung im Suchkreis Obermenzing Hartmannshofen (Suchkreis-Nr. 510311725); Aufbau einer Mobilfunkanlage mit GSM- und UMTS-Technik
33.
TOP - Schreiben Stadtkämmerei vom 15.02.11: Mittelfristige Finanzplanung 2010-2014
34.
TOP - Schreiben Baureferat vom 25.02.11: Fußballtor für Spielplatz Angerlohstraße / Von-Reuter-Straße
35.
TOP - Schreiben Baureferat vom 02.03.11: Otto-Warburg-Straße zwischen Bauschingerstraße und Zum Schwabenbächl
9.
Nachtrag
1.
TOP - Bürgerpost an den BA - Antrag der Fa. Schernthaner; wesentliche Änderung einer genehmigten Kompostieranlage gemäß § 16 BImSchG
2.
TOP - Anhörungen - Erinnerungsverfahren; Projekt Kiesweg 1 bis 25
3.
TOP - Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.03.11: 1) Anwohnergaragen in München - Umsetzungsstand und Fortschreibung 2) Nahverkehrsplan (KVP) der Landeshauptstadt München, a) Aufgabenstellung, b) Bewertungsverfahren und Konzeptvorschlag zur Fortschreibung, c) Finanzierung der ÖPNV-Infrastruktur, d) Anträge - Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 15.03.11: 1) CarSharing in München; Durchführung von Pilotprojekten - Beschluss des Umweltausschusses vom 22.03.11: 1) Kompostieranlage der Firma Schernthaner; Bekanntgabe aktueller Betriebserlaubnis (Ziffer 1 des Antrages), Beteiligung der Öffentlichkeit am aktuellen Antrag für Optimierung und Änderung der Anlage (Ziffer 2 des Antrages), Überprüfung Verkehrsaufkommen (Ziffer 3 des Antrages); Empfehlung Nr. 08-14 / E 00722 der Bürgerversammlung vom 26.10.10
4.
TOP - Verschiedenes - Einladung Forum "Energetische Gebäudesanierung" am 17.03.11 - Programm-Flyer Münchner Solartage 2011
5.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.03.11: Bauanträge (28.02.-06.03.11)
6.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Vollzug der Baumschutzverordnung; Einzelfällungsanträge: - Am Fesenacker 5
7.
TOP - Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 07.03.11: Baumaßnahmen
8.
TOP - Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 07.03.11: Baumaßnahmen der SWM; Stromprojekt Lechelstr. 35, Terminänderung
9.
TOP - Schreiben Direktorium vom 02.03.11: Zuwendung aus dem Budget der Bezirksausschüsse; Antrag vom 18.10.10 beim BA 23 für Kauf von Schiedsrichtertrikots; Antragsteller: TSV Allach 09 Turnen und Handball e.V.
10.
TOP - Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 03.03.11: Beschlussvorlage, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03138 bzgl. 1. Parkplätze S-Bahn Untermenzing (Ziffer 2 des Antrages), Empfehlung Nr. 08-14 / E 00135 der Bürgerversammlung vom 28.10.08 2. Verkehrssicherheit Spielplatz Megerlestraße - Verlängerung Tempo-30-Zone (Ziffer 3 des Antrages), Empfehlung Nr. 08-14 / E 00136 der Bürgerversammlung vom 28.10.08 (Schreiben BA vom 29.11.10)
11.
TOP - Schreiben Baureferat vom 04.03.11: Interessengemeinschaft Allacher Straße; Ergebnisse des Lärmgutachtens und der Verkehrszählung (Schreiben BA vom 02.02.11)
12.