Montag, 10. Januar 2011, 19:30 Uhr - BA 20 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
TOP - "Kunst am Bau" an der Grundschule am Canisiusplatz
A
Frau Kehr stellt sich mit Kindern vom Kinderhaus Wolkerweg vor
B
Amtsnachfolge von Herrn Weinzierl; Amtseinführung von Frau Kreuzer
C
Wahl eines Beisitzers / einer Beisitzerin
D
Wahl des Unterausschussvorsitzenden für den UA Verkehr
E
Benennung eines neuen Mitgliedes für den UA Verkehr aus der CSU-Fraktion
2
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Ausschussberichte
4.
Anträge, Anfragen und Schreiben an die Stadtverwaltung
5.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse, Init. Pro Migrakunst, Fachtagung am 19./20.02.2011 im Gasteig (Direktorium, 23.12.10)
6.
Anhörungsfälle
1.
TOP - REGSAM - München spart Steuergelder - REGSAM wird künftig auf ehrenamtlicher Basis geführt, Beschlussentwurf für den Kinder- und Jugendhilfeausschuss und den Sozialausschuss vom 01.02.2011 (Sozialreferat, 07.12.10)
2.
TOP - Planung der Einsätze der Münchner Sommer SpielAktion 2011 (Spielen in der Stadt e.V., 07.12.10)
3.
TOP - Ausschreibung Weltkindertag 2011 (Sozialreferat, Büro der Kinderbeauftragten, 29.12.10)
7.
Baumschutz
7.1
Einzelfällanträge / Baumbestandspläne
1.
TOP - Guardinistraße 8, 1 Rotbuche und 1 Schwarzkiefer
2.
TOP - Guardinistraße 94 - 98 a, 2 Zuckerahornbäume
3.
TOP - Sonnenblumenstraße 44 - 44 b, 1 Fichte
7.2
Fällung von Gefahrenbäumen
7.3
Widerspruch gegen einen Ablehnungsbescheid
7.4
Entscheidungen abweichend von der Bezirksausschuss-Beschlusslage
8.
Unterrichtungsfälle
1.
TOP - Barrierefreiheit bei Sitzungen der Bezirksausschüsse und bei Bürgerversammlungen (Direktorium, 01.12.10)
2.
TOP - Zweckentfremdung von Wohnraum: - Pelargonienweg (Sozialreferat, 02.12.10) - Am Sommerfeld (Sozialreferat, 14.12.10)
3.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung, hier: Haltverbot in der Waldwiesenstraße im Bereich der Bushaltestelle Haderunstraße (Kreisverwaltungsreferat, 13.12.10)
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung, hier: Menari- und Schröfelhofstraße, Zusammenlegung der beiden Tempo-30-Zonen (Kreisverwaltungsreferat, 20.12.10)
9.
Antworten der Stadt
1.
TOP - Altkleidercontainer am Max-Lebsche-Platz sowie in der Heiglhofstraße (Kreisverwaltungsreferat, 09.12.10)
2.
TOP - Fußballplatz auf dem Schulhof der Grundschule an der Großhaderner Straße (Referat für Bildung und Sport, 16.12.10)
10.
Sonstige Antworten auf Anfragen des Bezirksausschusses
1.
TOP - Ringbuslinie um den Waldfriedhof (MVG, 03.12.10) dazu: Schreiben des BA 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln vom 14.12.10
11.
Verschiedenes
1.
TOP - Jugendliche im Einkaufszentrum Blumenau (Sozialreferat, 16.11.10)
2.
TOP - SHZ-Rundbrief einBlick 4/2010 ist online (SHZ, 01.12.10)
3.
TOP - Benutzung des DFB-Minispielfeldes an der Schule an der Gilmstraße (Schr. BA 7 Sendling-Westpark, 07.12.10)
4.
TOP - Dank für Zuschuss aus dem BA-Budget zur Finanzierung eines Spielgeräts für die Kinder (Schr. Förderverein des Kindergarten Fronleichnam e.V., 14.12.10)
5.
TOP - Einladung Forum Genossenschaften am Mittwoch, 19.01.2011 (DGB-Region München, 16.12.10)
6.
TOP - Einladung Abendforum "Holz - der ideale Baustoff, auch in der Großstadt" am Freitag, 21.01.2011 (Referat für Gesundheit und Umwelt, 15.12.10)
7.
TOP - Flyer Infoabende Januar bis April 2011 (Referat für Gesundheit und Umwelt, 15.12.10)
8.
TOP - Einladung zur Fachtagung Migration und Integration am 19./20.02.2011 im Gasteig (Pro Migrakunst, 18.12.10)
9.
TOP - Umfirmierung GWG München (GWG, 29.12.10)
10.
TOP - Werbenutzungsvertrag der Landeshauptstadt München, Informationsveranstaltung des Referates für Arbeit und Wirtschaft am Montag, den 24.01.2011 um 17.30 Uhr (Referat für Arbeit und Wirtschaft, 28.12.10)
11.
TOP - Besprechung in der Gemeinde Planegg zum Thema: Verkehrskonzept Martinsried, hier: P+R-Anlage weiteres Vorgehen
12.
Eingegangene Referentenanträge und Beschlüsse des Stadtrates sowie Bekanntgaben im Stadtrat (Herr Alscher)
1.
Vollversammlung
1.1
Gefasste Beschlüsse
1.
TOP - Beschluss vom 24.11.2010 zur Sitzungsvorlage-Nr. 08-14 / V 05165: Haushaltskonsolidierung; 4. Haushaltssicherungskonzept (4. HSK) - Sachstand Konsolidierung 2009/2010 - Feinkonzept 2011 - Optimierung von Prozessen und Strukturen - Gender Mainstreaming bei der Haushaltskonsolidierung
1.2
Referentenanträge
1.
TOP - Beschluss vom 15.12.2010 zur Sitzungsvorlage-Nr. 08-14 / V 05574: Haushaltsplan 2011 - Ansätze der zentralen Bereiche - Schlussabgleich, insbesondere Kürzung des Haushaltsansatzes 2011 a) für die Stadtbibliothek an der Guardinistraße 90 um 53.000,- € (Anlage 2, S. 17), b) für die Kita an der Großhaderner Straße 52 a um 17.000,- € (Anlage 2, S. 18)
2.
Senatsbeschlüsse
2.1
Gefasste Beschlüsse
1.
TOP - Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 11.11.2010 zur Sitzungsvorlage-Nr. 08-14 / V 05022: Haushaltsplan 2011 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" der Zentrale München Nachhaltig II: Zuschüsse nur ohne ausbeuterische Kinderarbeit
2.
TOP - Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 11.11.2010 zur Sitzungsvorlage-Nr. 08-14 / V 05166: Haushaltsplan 2011 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration, insbesondere (Anlage 1, S. 11, 13, 15, 16) - zum Bewohnertreff Blumenau (Ansatz 63.000,- €), - zur "Nachbarschaft Kleinhadern, Na klar!" (Ansatz 11.000,- €) - zur "Planung und Steuerung KomPro" in der Krokusstraße 73
3.
TOP - Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 11.11.2010 zur Sitzungsvorlage-Nr. 08-14 / V 05173: Haushaltsplan 2011 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung, insbesondere (Anlage 1, S. 6; Anlage 2, S. 3 und 8) - zur Altenwohnanlage Konrad-Dreher-Straße 19 - 23 (Ansatz 50.267,- €) und - zum ASZ Kleinhadern-Blumenau (Ansatz 207.101,- €)
2.2
Referentenanträge
1.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.12.2010 zur Sitzungsvorlage-Nr. 08-14 / V 04041: München setzt auf's Rad 2 Von Nachbarn in den Niederlanden und in Dänemark lernen
3.
Vorberatende Ausschüsse
3.1
Gefasste Beschlüsse
3.2
Referentenanträge
1.
TOP - Beschluss des Bauausschusses vom 15.06.2010 zur Sitzungsvorlage-Nr. 08-14 / V 04404: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2010 - 2014 mit verbindlicher Planung für 2015; Entwurf für das Baureferat, insbesondere a) zum Weiterbau des Landschaftspark Laim-Hadern-Pasing (Forderung des BA vom 12./14.10.2009, Anlage 5 zur Investitionsliste 3), b) zur U-Bahn-Verlängerung "Laimer Platz" - Pasing über Willibaldplatz - "Am Knie" (Anlage 12 zur Inv.liste 1, Rangfolge 6: Keine Anbindung der Blumenau aus finanziellen Gründen und keine Verlängerung nach Freiham, Anlage 15), c) zur U-Bahn-Verlängerung nach Martinsried in Planung (Anlage 16), d) zur Umweltverbundröhre Laim (Gesamtkosten 46.592.000,- € gemäß Anlage 17 zur Inv.liste 1, Anlage 18 zur Inv.liste 1, Rangfolge 219),
2.
TOP - e) zur Einstellung von LZAen an der Sauerbruch- / Zöllerstraße, Waldwiesenstraße / Am Ährenfeld, Würmtal- / Schloss-Prunn-Straße in die Inv.liste 1 (Abgelehnt unter Berufung auf die Fußgängerschutzinseln an der Würmtal- / Schloss-Prunn-Straße bzw. "keine hohe Dringlichkeit".), f) zur Um- bzw. Neugestaltung des Hönigschmidplatzes (Abgelehnt unter Berufung auf den guten Straßenzustand und die Finanzlage.), g) zur Dorfkernerneuerung Großhadern nach Norden in die Großhaderner Straße zwischen Würmtal- und Gräfelfinger Straße (Abgelehnt unter Berufung auf die Dringlichkeit zahlreicher anderer Maßnahmen in naher Zukunft.), h) zum Ausbau der LZAen mit Signalgebern und Bodenindikatoren für Sehbehinderte, insbesondere an der Kreuzung Würmtal- / Sauerbruch- / Waldwiesenstraße (Zurückgestellt unter Berufung auf Verhandlungen mit dem Bayerischen Blindenbund, deren Ergebnis in einen Stadtratsbeschluss münden soll.), i) zur Neugestaltung des Blumenauer Zentrums (abhängig vom Bau der "Silberdistelspange")
4.
Bekanntgaben
1.
TOP - Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.12.2010 zur Sitzungsvorlage-Nr. 08-14 / V 05581: Mobilität in Deutschland (MiD) Befragung zum Alltagsverkehr in München, insbesondere grafische Darstellung der Verkehrsarten in Hadern (zu Fuß 24%, mit dem Fahrrad 12%, mit dem Öffentlichen Verkehr 20%, Mitfahrer 11%, Individualverkehr 34% gemäß Beilage, S. 22)
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