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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 1. Februar 2011, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1.

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung

Unterabschnitt
1.2

Protokoll/e

Unterabschnitt
1.3

Sonstiges / anwesende Behördenvertreter

Überschrift
2.

Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
2.1

Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Beseitigung der "Stolperschwellen" (Fahrbahnschäden) in der Emdenstraße; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00318 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16, Bezirksteil Ramersdorf am 16.06.2009; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03531; Beschluss des Bezirksausschusses 16; Beschlussvorlage des Baureferats

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Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Errichtung eines Fußgängerüberwegs an der Bushaltestelle Mitterweg, Höhe Görzer Straße; Empfehlung Nr. 08-14 / E 0636 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks am 10.06.2010; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05907; Beschluss des Bezirksausschuss 16 am 01.02.2011; Beschlussvorlage des Kreisverwaltungsreferats

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Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA

Unterabschnitt
2.2

Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen

Unterabschnitt
2.3

Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport

Unterabschnitt
2.4

Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben

Unterabschnitt
2.5

Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit

Unterabschnitt
2.6

Sonstige

Überschrift
3.

Anträge

Unterabschnitt
3.1

Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ostpark-Beleuchtung, Überprüfung des Beleuchtungskonzepts

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Parksituation im Klara-Ziegler-Bogen (München-Waldperlach)

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Neue Ampelführung Putzbrunner Str./Waldheimplatz; Einrichtung einer zusätzlichen Fußgängerampel oder eines Zebrastreifens über den Waldheimplatz; Bürgerschreiben vom 21.12.2010 (siehe TOP 3.1.3 vom 12.01.11)

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Unterabschnitt
3.2

Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen

Unterabschnitt
3.3

Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport

Unterabschnitt
3.4

Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - 1.) Bebauung eines Grundstücks in der Maximilian-Kolbe-Allee 2.) Probleme mit Abfallbehältern; Bürgerschreiben vom 15.01.2011

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Unterabschnitt
3.5

Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit

Unterabschnitt
3.6

Sonstige Anträge

Überschrift
4.

Berichte

Unterabschnitt
4.1

Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung

Unterabschnitt
4.2

Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen

Unterabschnitt
4.3

Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport

Unterabschnitt
4.4

Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben

Unterabschnitt
4.5

Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit

Unterabschnitt
4.6

Berichte der Beauftragten

Unterabschnitt
4.6.1

Baumschutz

Unterabschnitt
4.6.2

Kinder

Unterabschnitt
4.6.3

Jugend

Unterabschnitt
4.6.4

Senioren/-innen

Unterabschnitt
4.6.5

Gleichstellungsbeauftragte

Unterabschnitt
4.6.6

Unterkunftsanlagen und Wohnen

Unterabschnitt
4.6.7

Integration

Unterabschnitt
4.6.8

Behinderten-/Inklusionsbeauftragte

Überschrift
4.6.9

Internet

Überschrift
5.

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
5.1

Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - 3. Kultursommertag des Kulturkreises Ramersdorf-Perlach e.V. im Ostpark, Theatron am 03.07.2011; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 13.01.2011 mit der Bitte um Stellungnahme bis 25.02.2011

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Faschingstreiben des Festring Perlach e.V. am 06.03.2011 auf dem Pflanzeltplatz; Anhörung nach §29 StVO; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 10.01.2011 mit der Bitte um Stellungnahme bis 10.02.2011

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Änderung der BA-Satzung/Katalog des Kreisverwaltungsreferat; Ziff. 13.2 Genehmigung von Schießstätten und Feuerwerken; Antrag des BA 9 Neuhausen-Nymphenburg vom 17.08.2010; Zuleitung des Direktoriums vom 12.01.2011 mit der Bitte um Stellungnahme

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - TOP 5.1.4 Anhörungen des Kreisverwaltungsreferats zu öffentlichen Vergnügungsveranstaltungen TOP 5.1.4.1 Kirchseeoner Straße, Kasperlzelttheater Stoßberger vom 28.09. bis 02.10.2011; Zuleitung vom 20.01.2011 TOP 5.1.4.2 Kirchseeoner Straße, Circus Galliano, vom 29.04. bis 01.05 und 06.-08.05.11; Zuleitung vom 27.01.2011

Unterabschnitt
5.2

Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen

Unterabschnitt
5.3

Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Mehr Einflussmöglichkeiten für junge Menschen 1; Antrag Nr. 08-14 / A 01025 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN / RL vom 01.09.2009; Schreiben des Direktoriums vom 03.01.2011 mit der Bitte zu prüfen, wie eine Beteiligung von Kindern und Jugendlichen an der Arbeit im Bezirksausschuss umgesetzt werden könnte

Unterabschnitt
5.4

Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Vollzug von § 3 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörungen im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme 5.4.1.1 Balanstraße; Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage - VORBESCHEID; Zuleitung vom 13.12.10 (TOP 5.1.4.5 vom 12.01.2011) 5.4.1.2 Waldheimplatz; Neubau eines Mehrfamilienhauses - VORBESCHEID; Zuleitung vom 29.12.10 (TOP 5.4.1.6 vom 12.01.2011) 5.4.1.3 Bayerwaldstraße; Erweiterung der Abstellfläche für Wertstoffcontainer sowie Herstellung einer eingezäunten Fahrzeugabstellfläche und einer Ausfahrt zur Nailastraße - VORBESCHEID; Zuleitung vom 27.12.10 (TOP 5.4.1.7 vom 12.01.2011) 5.4.1.4 Unterhachinger Str.; Errichtung einer Bürocontaineranlage und eines Baulagerplatzes mit Fahrzeugunterstand, befristet auf 5 Jahre; Zuleitung vom 29.12.10 (TOP 5.4.1.8 vom 12.01.2011)

Unterabschnitt
5.5

Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Neukonzipierung der Kompostieranlage statt bloßer Verlagerung: Energiegewinnung durch Biogaserzeugung; BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 02418 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach vom 15.09.2010; Anhörung des Bezirksausschusses zum Entwurf der Beschlussvorlage des Referats für Gesundheit und Umwelt mit der Bitte um Stellungnahme bis 07.02.2011

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bund-Länder-Städtebauföderungsprogramm Teil II Soziale Stadt Modellvorhaben Kooperationen - Pilotprojekte für die Stadtgesellschaft Sanierungsgebiet Innsbrucker Ring/Baumkirchner Straße Projekt "Gesundheit in der sozialen Stadt"; Produkt 5360010 "Strukturelle Angebote zur Prävention und gesundheitlichen Versorgung"; Beschlussentwurf für die Sitzung des Gesundheitsausschusses am 03.03.2011; Zuleitung des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 14.01.2011 mit der Bitte um Stellungnahme

Unterabschnitt
5.6

Sonstige

Überschrift
6.

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt

idR keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zust. UA

Unterabschnitt
6.1

Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Karl-Preis-Platz; Verlegung der Haltestelle der Buslinie 9551 (RVO) stadtauswärts in eine eigene Busspur; Antrag Nr. 08-14 / B 02412 des BA 16 vom 15.09.2010; Antwortschreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 03.01.2011

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Schutz der Busnutzer im Bereich der MVG-Haltestellen Karl-Preis-Platz; Antrag Nr. 08-14 / B 0927 des BA 16 vom 03.03.2009; Schreiben der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH vom 14.01.2011

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Vorlage der Messstatistiken der kommunalen Verkehrsüberwachung und der Überwachungseinheiten der für den 16. Stadtbezirk zuständigen Polizeiinspektionen; Antrag Nr. 08-14 / B 02583 des BA 16 vom 07.12.2010; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 05.01.2011

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Prüfung der Aufnahme der Buslinie 139 auf dem Streckenabschnitt Giesing Bahnhof -Neuperlach Zentrum in das Programm zur Buslinienbeschleunigung; Antrag Nr. 08-14 / B 02584 des BA 16 vom 07.12.2010; Antwortschreiben der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH vom 05.01.2011

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Maßnahmen gegen die Verkehrsbehinderungen im Bereich Balanstraße, Jakob-Böhme-Straße, Kagerstraße durch Baustelle und Autoverleih; Antrag Nr. 08-14 / B 02518 des BA 16 vom 10.11.2010; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 13.01.2011

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Unterabschnitt
6.2

Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Einrichtung der notwendigen Infrastruktur für den Vorgesehenen Festplatz im Grünzug des Neubaugebietes "Im Gefilde"; Prüfung des Anliegens und Berichterstattung an den Oberbürgermeister durch das Baureferat; Antwort des Oberbürgermeisters, sobald der Bericht des Baureferats vorliegt; Schreiben des Direktoriums vom 29.12.2010; (TOP 4.2.1 vom 07.12.2010)

Unterabschnitt
6.3

Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Schul- und Kindertagesstättenanlafe Führichstr. 53 / Kirchseeoner Str. 5-9 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach; A) Grundsatzbeschluss zur Erweiterung bzw. zum Aus- und Umbau der Anlage im Rahmen des Förderprogramms Soziale Stadt - Mittlerer Ring Südost; B) Aufstellung von mobilen Raumeinheiten als Ersatz für den Kindergartenpavillon Kirchseeoner Str. 5, Projektkosten 510000 € (davon Ersteinrichtungskosten 20000 €); C) Antrag auf schnellstmögliche Containeraufstellung für den Kindergartenbetrieb an der Kirchseeonerstraße; Antrag Nr. 08-14 / B 02113 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 16 - Ramersdorf-Perlach vom 04.05.2010; D) Projekt Sanierung und Erweiterung der Schule an der Führichstraße; Antrag Nr. 08-14 / B 02451 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 16 - Ramersdorf-Perlach vom 13.10.2010; Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 05570; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 15.12.2010

Unterabschnitt
6.4

Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Übertragung der Entscheidungsrechte für großflächige Werbeanlagen auf die Bezirksausschüsse; Antrag Nr. 08-14 / B 01266 des BA 16 vom 30.06.2009; Antwortschreiben des Direktoriums vom 30.12.2010

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Schlechter Zustand des Plettzentrums und des Durchgangs; Anfrage des BA 16 aus der sitzung am 10.11.2010; Antwortschreiben des Baureferats vom 18.01.2010

Unterabschnitt
6.5

Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit

Unterabschnitt
6.6

Sonstige

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Aufstellen eines Briefkastens am Life-Center; Antrag Nr. 08-14 / B 02589 des BA 16 vom 07.12.2010; Antwortschreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 11.01.2011

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Überschrift
7.

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt

idR keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zust. UA

Unterabschnitt
7.1

Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Nahverkehrsplan (NVP) der Landeshauptstadt München; a) Aufgabenstellung, b) Bewertungsverfahren, c) Finanzierung der ÖPNV-Infrastruktur, d) Anträge; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05592; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.01.2011 (VB)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Entwicklung des Verkehrs in München; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05724; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.01.2011 (SB); Hinweis/Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.01.2011 (SB)

Unterabschnitt
7.2

Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen

Unterabschnitt
7.3

Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Antrag auf Genehmigung einer Nutzungsänderung im Anwesen Hechtseetraße 46 für die Einrichtung einer Kindertageseinrichtung (Montessori - Kinderhaus); Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05634; Beschluss des Sozialausschusses vom 13.01.2010

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Schüler- und Klassenzahlen der öffentlichen Grund-, Haupt- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten für das Schuljahr 2010/2011; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05718; Bekanntgabe im Schulausschuss des Stadtrats vom 12.01.2011

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges und den Schulen besonderer Art im Schuljahr 2010/2011; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05636; Bekanntgabe im Schulausschuss des Stadtrats vom 12.01.2011

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen und der städt. Franz-Auweck-Abendschule; Schuljahr 2010/2011; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05714; Bekanntgabe im Schulausschuss des Stadtrates vom 12.01.2011

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Schüler/innen und Klassenstand; Berufliche Schulen der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2010/2011; Stand 20.10.2009; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05621; Bekanntgabe im Schulausschuss des Stadtrates vom 12.01.2011

Unterabschnitt
7.4

Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baufälle im 16. Stadtbezirk

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2045, Hochäckerstraße (nördlich), BAB München-Salzburg (östlich), Peralohstraße (südlich) und Unterhachinger-/Ottobrunner Straße (westlich); a) Bericht über das Ergebnis des städtebaulichen Wettbewerbs, b) weiteres Vorgehen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05707; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.01.2011 (VB)

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Katalog der Fälle der Anhörung oder Unterrichtung der Bezirksausschüsse im Vollzug der Baumschutzverordnung; Unterrichtung über das Fällung von Gefahrenbäumen an verschiedenen Stellen im Stadtbezirk 16; Zuleitung des Baureferats vom 28.12.2010

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Teilnahme der Bezirksausschüsse an Wettbewerben; Benennung und Entsendung von Stellvertretern; BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 01302 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 10 Moosach vom 29.06.2009; Sitzungsvorlage-Nr. 08-14 / V 05752; Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses in der Sitzung vom 19.01.2011 (VB)

Unterabschnitt
7.5

Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit

Unterabschnitt
7.6

Sonstige

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1 AntragsstellerIn: digitalanalog e. V.; für die Maßnahme: Foto-Workshop "Kidz@digitalanalog"; Verwendungsnachweis vom 12.12.2010

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Zentrale Beschlussvollzugskontrolle zur Unterstützung der Bezirksausschüsse; Antrag Nr. 08-14 / B 00249 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen am 16.07.2008; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 04462; Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 19.01.2011 (VB)

Überschrift
8

Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes

Unterabschnitt
8.1

Termine der UA - Sitzungen

Unterabschnitt
8.1.1

Verkehr und Öffentliche Ordnung

Unterabschnitt
8.1.2

Kultur, Vereine und Veranstaltungen

Unterabschnitt
8.1.3

Bildung, Soziales, Integration und Sport

Unterabschnitt
8.1.4

Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben

Unterabschnitt
8.1.5

Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit

Unterabschnitt
8.2

Ankündigungen

Unterabschnitt
8.3

Sonstiges / Verschiedenes

Überschrift
9.

Nichtöffentlicher Teil

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