Dienstag, 5. April 2011, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2
Protokoll/e
1.3
Sonstiges / anwesende Behördenvertreter
2.
Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
2.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
2.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
2.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
2.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
2.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
2.6
Sonstige
1.
TOP - Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 AntragsstellerIn: Maikäfertreff e.V.; für die Maßnahme: Aktionswoche vom 18. - 21.04.2011; Antragssumme: 850.- €; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 06188; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 17.02.2011
2.
TOP - AntragsstellerIn: Streetworker e.K.; für die Maßnahme: Stadtteilshow 2011 am 02.04., 08.10., 08.12.2011; Antragssumme: 4.850.- €; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 06253; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 24.02.2011
3.
TOP - AntragsstellerIn: Spielstadt Maulwurfshausen, Kreisjugendring München-Stadt; für die Maßnahme: Theatertage vom 24. - 26.08.2011; Antragssumme: 400.- €; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 06254; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 24.02.2011
4.
TOP - AntragsstellerIn: Regsam c/o ZAK e.V., für die Maßnahme: "Interkultdult" am 20.05.2011; Antragssumme: 1.444,80 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 09.03.2011
Kinderfest
1.
TOP - Beschlussfassung über die Finanzierung des Kinderfestes des BA 16 am 23.07.2011 in der Grünanlage in der Schmidbauerstraße aus dem Budgetanteil für BA-eigene Veranstaltungen, Summe: 5.000.- €
Bolzplätze
1.
TOP - Bolzplatzprojekte am Wohnring/Adenauerring; Projekt der AG 1644; Finanzierung von zwei Unterständen in Höhe von 35.000.- € durch Bestellung einer städtischen Dienstleistung;Beschluss des Bezirksausschuss 16 am 05.04.2011; Beschlussvorlag des Direktoriums
3.
Anträge
3.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Gefährliche Ampelschaltung Kreuzung Karl-Marx-Ring/Oskar-Maria-Graf-Ring/Kafkastr.; Bürgerschreiben vom 06.02.2011 (TOP 3.1.1 vom 01.03.2011)
2.
TOP - Kurzparkzone im Perlacher Weg vor der Kinderkrippe Sternenfee, Perlacher Weg 4; Bürgeranliegen aus der Sitzung des Unterausschusses Bildung, Soziales, Integration und Sport am BA 16 am 14.02.2011
3.
TOP - 1.) Zusätzlicher Poller am Pfanzeltplatz 2.) Zerstörung der Wege am Sportplatz Krehlebogen Bürgerschreiben vom 25.02.2011
4.
TOP - 1.) Reduzierung der Geschwindigkeit in der Winninger Straße auf 30 km/h 2.) Reduzierung der Geschwindigkeit in der Unterbiberger Straße auf 30 km/h Bürgerschreiben vom 08.03.2011
5.
TOP - Befestigung des Alexiswegs; Bürgerschreiben vom 11.03.2011
6.
TOP - Neue Ampelführung Putzbrunner Str./Waldheimplatz; Einrichtung einer zusätzlichen Fußgängerampel oder eines Zebrastreifens über den Waldheimplatz; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 01.02.2011; Bürgerschreiben vom 21.03.2011
7.
TOP - Verbesserung der Verkehrssicherung an der Auffahrt von der Quidde-/Nawiaskystraße zur Ständlerstraße; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 27.03.2011
Hinweis:
Nachtrag zur Sitzung
3.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
3.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Die (Wechsel-)kröte nicht schlucken!; Bau der Betriebsgebäude für die Sportanlage an der Rudolf-Zorn-Straße (mindestens teilweise) vorziehen und dem Verein helfen!; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 02.04.2011
Hinweis:
Nachtrag
3.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - Neubau eines Betriebshofs für die Straßenreinigung und den Straßenunterhalt in der Aschauer Straße; Verstoß gegen den Bebauungsplan Nr. 1748; Bürgerschreiben vom 01.03.2011
2.
TOP - Maßnahmen gegen die Vermüllung eines Grundstücks in der Hofangerstraße; Bürgerschreiben vom 23.03.2011
3.
TOP - Wie geht es weiter mit dem Hanns-Seidel-Platz?; Anfrage der SPD-Fraktion im BA 16 vom 01.04.2011
Hinweis:
Nachtrag
4.
TOP - Auskunft wegen der Ablehnung eines Vorbescheides für die Errichtung von Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage - Anwesen Jäcklinstraße 8; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 04.04.2011
3.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Ausmaß der Wechselkrötenpopulation im Bereich Wilhelm-Hoegner-Straße /Rudolf-Zorn-Straße darstellen und deren Konsequenzen aufzeigen; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 02.04.2011
Hinweis:
Nachtrag
2.
TOP - Wechselkröten auf dem Gelände der Bezirkssportanlage Rudolf-Zorn-Straße; Ortstermin mit allen Beteiligten; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen vom 05.04.2011
3.6
Sonstige Anträge
4.
Berichte
4.1
Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
4.2
Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
4.3
Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
4.4
Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
4.5
Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
4.6
Berichte der Beauftragten
4.6.1
Baumschutz
4.6.2
Kinder
4.6.3
Jugend
4.6.4
Senioren/-innen
4.6.5
Gleichstellungsbeauftragte
4.6.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
4.6.7
Integration
4.6.8
Behinderten-/Inklusionsbeauftragte
4.6.9
Internet
5.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Anhörungen des Kreisverwaltungsreferats zu öffentlichen Vergnügungsveranstaltungen; Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme 5.1.1.1 Ostpark/Bolzplätze; Fußballturnier "Ostparkcup" des Facharbeitskreises Jugend am 15.07.2011; Zuleitung vom 15.02.2011 5.1.1.2 Ostpark; Parkgymnastik und Spielenachmittage des Sportamtes von Mai bis September bzw. Mai bis Oktober 2011; Zuleitung vom 22.02.2011 5.1.1.3 Grünanlage an der Görzer Straße 95; Streetwork-Fußballturnier des Stadtjugendamts am 15.05.2011; Zuleitung vom 24.02.2011 5.1.1.4 Chiemgaustr./Rosenheimer Str.; Streetwork-Fußballturnier des Stadtjugendamts am 03.07.2011; Zuleitung vom 01.03.2011 5.1.1.5 Pfanzeltplatz; Maifeier des Burschenvereins "Die G'mütlichen Perlach e. V. am 01.05.2011; Zuleitung vom 14.03.2011 5.1.1.6 Waldperlacher Runde am 14.05.2011; Verschiedene Standorte in Waldperlach (teils draußen - auch 1 Grünanlage- , teils innen); Zuleitung vom 22.03. und 24.03.2011 5.1.1.7 Spielaktionen von "Spielen in der Stadt e. V." und weiteren Veranstaltern im Jahr 2011 an verschiedenen Orten im 16. Stadtbezirk; Zuleitung vom 22.03.2011 Ostpark - Deutsch-Türkisches Kinderfest am 30.04./01.05.2011; Zuleitung vom 25.03.2011 (Nachtrag zur Sitzung)
2.
TOP - ÖPNV-Offensive IV: Ein- und Ausstieg an den Bushaltestellen verbessern; Untersuchungsergebnisse und weiteres Vorgehen; Antrag Nr. 08-14 / A 00475 von Herrn Stadtrat Reissl, Frau Stadträtin Tausend, Herrn Stadtrat Mittermaier, Herrn Stadtrat Gradl, Frau Stadträtin Nallinger, Herrn Stadtrat Bickelbacher und Herrn Stadtrat Schwartz vom 12.12.2008; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04822; Beschluss des Bauausschusses am 10.05.2011; Zuleitung des Baureferats vom 28.02.2011 mit der Bitte um Stellungnahme
3.
TOP - Linienweg der Buslinie 145; Prüfung der derzeitigen Wendefahrt über Kiesmüller- und Waldsassener Straße durch die Regierung von Oberbayern am Maßstab des § 13 Personenbeförderungsgesetz (PBefG); Antrag Nr. 08-14 / B 02352 des BA 17 Obergiesing-Fasangarten vom 13.07.2010; Änderung des Linienwegs, Wendefahrt am Kreisverkehr Fasangarten-/Minnewitstraße, Probebetrieb; Antrag Nr. 08-14 / V 01856 des BA 17 Obergiesing-Fasangarten vom 11.05.2010; Verlegung der Wendeschleife Kiesmüller-/Waldsassener Straße in den bestehenenden Kreisverkehr Fasangarten-/Minnewitstraße; Reparatur der beschädigten Keismüller- und Waldsassener Straße durch die Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG); Empfehlung Nr. 08-14 / E 00644 der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirks Obergiesing-Fasangarten vom 01.07.2010; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05880; Beschlussentwurf für die Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 10.05.2010 (SB); Zuleitung des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 09.03.2011 mit der Bitte um Stellungnahme
4.
TOP - Stichstraße südlich Fritz-Erler-Straße 16 bzw. Hanns-Seidel-Platz 3; Kurzparkzone und Haltverbot; Anhörung gem. § 13 der BA-Satzung zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 17.03.2011 mit der Bitte um Stellungnahme
5.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
5.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Grundschule an der Balanstraße 153; Durchführung von Brandschutzmaßnahmen; Beschlussentwurf für die Sitzung des Ausschusses für Bildung und Sport am 13.04.2011 (SB und VB); Zuleitung des Referats für Bildung und Sport vom 07.03.2011 mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - Neubau eines fünfgruppigen Kindertageszentrums im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach; 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung, 2. Projektauftrag; Beschlussentwurf für die Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses am 12.04.2011 und die Sitzung des Ausschusses für Bildung und Sport am 13.04.2011; Zuleitung des Referats für Bildung und Sport vom 02.03.2011 mit der Bitte um Stellungnahme
5.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - 5.4.1 Vollzug von § 3 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörungen im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme 5.4.1.1 Zieglerstraße; Neubau 2er Doppelhäuser (Adam-Berg-Str., Zieglerstr.); Zuleitungen vom 15.02.2011 und 21.02.2011 (TOP 5.4.1.2 vom 01.03.2011) 5.4.1.2 Putzbrunner Straße; Nutzungsänderung eines Kieswerk-Grundstücks in einen Biergarten – VORBESCHEID; Zuleitung vom 18.02.2011 (TOP 5.4.1.3 vom 01.03.2011) 5.4.1.3 Feichtstraße; Errichtung einer Biergarten-Station (220 m²) und Versetzen des Spielplatzes – Vorbescheid; Zuleitung vom 31.03.2011 (Nachtrag) 5.4.1.4 Oskar-Maria-Graf-Ring; Nutzungsänderung: Teilbereich einer Gaststätte zu Spielhalle – Vorbescheid; Zuleitung vom 31.03.2011 (Nachtrag)
2.
TOP - Werbenutzungsvertrag mit der Landeshauptstadt München; Zuleitung des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 10.02.2011 mit der Bitte um Stellungnahme (TOP 5.6.3 vom 01.03.2011) hierzu: Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 04.04.2011 Schreiben des RAW vom 04.04.2011
3.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für die Bereiche - I/32 Zellstraße (nördlich), Am Gasteig (westlich) - Muffathalle - V/45 Burmesterstraße (östlich), Reuschstraße (südlich) - IV/20 Grünstadter Platz - IV/29 Industriestraße (westlich), Altostraße (östlich) - V/44 Rothwiesenstraße (östlich), Autobahnring - Nord A99 (nördlich) Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB vom 09.03.2011 bus 11.04.2011; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.03.2011 mit der Bitte um Stellungnahme bis 11.04.2011
4.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1960; Schmidbauerstraße zwischen Ottobrunner Straße (östlich) und Hofangerstraße (westlich); Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 57 aw, 172 a und 172 b; Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.03.2011 mit der Bitte um Stellungnahme bis 26.04.2011 Öffentliche Erörterung gem. § 3 Abs. 1 BauGB am 06.04.2011, 19:00 h im Saal des Katholischen Pfarramtes Maria Ramersdorf, Ramersdorfer Str. 6 hierzu: Verlegung der Haltestelle Weddigenstraße?; Anfrage der Münchner Verkehrsgesellschaft vom 16.03.2010 mit der Bitte um Stellungnahme hierzu: Bürgerschreiben vom 25.03.2011
5.
TOP - Bebauungsplan Nr. 1060 h, Neubiberger Straße östlich; erstmalige Herstellung der Verkehrsflächen in der Anton-Braith-Str., Langkostraße, Stademannstraße, Theodor-Alt-Straße und im Matthias-Schmid-Weg; Zuleitung des Baureferats vom 10.03.2011 mit der Bitte um Stellungnahme
6.
TOP - Einziehung einer Teilstrecke der Stichstraße ggü. Haus Nr. 20 am Klara-Ziegler-Bogen; Zuleitung des Baureferats vom 10.03.2011
5.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Mobilfunk; Suchkreismeldung im Suchkreis Waldperlach Nordwest; Zuleitung des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 15.02.2011 (TOP 5.5.1 vom 01.03.2011)
2.
TOP - Mobilfunk; Suchkreismeldung im Suchkreis Karl-Marx-Ring und Ottobrunner Straße; Zuleitung des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 03.03.2011
5.6
Sonstige
1.
TOP - Unterrichtungsrecht bei Straßenhinweisschildern bezüglich Kolonialstraßennamen; Änderung der BA-Satzung; Antrag Nr. 08-14 / B 01964 des BA 13 Bogenhausen vom 09.03.2010; Zuleitung des Direktoriums vom 27.01.2011 mit der Bitte um Stellungnahme (TOP 5.6.1 vom 01.03.2011)
2.
TOP - Gestaltung der Einladungen zu Bürgerversammlungen: Angabe der öffentlichen Verkehrsanbindung des Versammlungsorts (Ziffer 2 des Antrages); Empfehlung Nr. 08-14 / E 00639 der Bürgerversammlung des 16 Stadtbezirks, Bezirksteil Ramersdorf am 10.06.2010; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05502; Beschluss des Bezirksausschuss 16 am 12.01.2011; Schreiben des Direktoriums vom 03.02.2011 mit der Bitte um Stellungnahme (TOP 5.6.2 vom 01.03.2011)
6.
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
idR keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zust. UA
6.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Umgestaltung des Verbindungsweges zwischen Unterbiberger Straße und Stephensonplatz (Bf. Perlach); Antrag Nr. 08-14 / B 01918 des BA 16 vom 02.03.10; Schreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 11.11.10; Nachfrage des BA 16 aus der Sitzung am 12.01.2011; Antwortschreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 21.02.2011
2.
TOP - Anbringung von zwei „Achtung – Schulkind“- Schildern an der Putzbrunner Straße bzw. auch auf der Gegenseite am Pfanzeltplatz (auf Höhe des Hauses vom Roten Kreuz) und um Markierungen auf dem Radweg; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 12.01.2011; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 28.02.2011
3.
TOP - Verkehrssituation im Bereich Im Gefilde / Waldperlach; Bürgerschreiben vom 20.04.2010 an das Baureferat; Antwortschreiben des Baureferats vom 25.02.2011
4.
TOP - Verbesserungen an der Endhaltestelle der Buslinie 198 Klara-Ziegler-Bogen; Antrag Nr. 08-14 / B 2232 des BA 16 vom 06.07.2010; Nachfrage des BA 16 aus der Sitzung am 07.12.2010; Antwortschreiben des Baureferats vom 02.03.2011
5.
TOP - Car-Sharing in München, Durchführung von Pilotprojekten; Antrag Nr. 08-14 / B 02739 des BA 6 Sendling vom 07.02.2011; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05883; Beschluss des Kreisverwaltungsausschuss am 15.03.2011; Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 01.03.2011;
6.
TOP - Parklizenzgebiet innerhalb des Mittleren Rings auch für den Ramersdorfer Ortskern und Ramersdorf; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 12.01.2011; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 11.03.2011
7.
TOP - Schmalere Buswartehäuschen; Antrag Nr. 08-14 / B 06210 des BA 20 Hadern vom 13.12.2010; Antwortschreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 07.03.2011
8.
TOP - Unerträgliche Verkehrsbelastung in der Weidener Straße; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA-16 am 06.07.2010; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 11.10.2010; Nachfrage des BA 16 vom 07.12.2010; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 18.03.2011
6.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
6.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Aufwertung der Nutzung des Ostparks für verschiedenste Sport- und Freizeitmöglichkeiten - Bessere Beleuchtung der Wege und Einrichtungen im Ostpark; Antrag Nr. 08-14 / B 02603 des BA 16 vom 07.12.2010 und Bürgeranliegen in der Sitzung am 01.02.2011; Antwortschreiben des Baureferats vom 14.02.2011
2.
TOP - 2. Planungsworkshop zur Umgestaltung der Bezirkssportanlage Bert-Brecht-Allee 17 am 27.01.2011; Ergebnisprotokoll; Zuleitung des Referats für Bildung und Sport vom 02.02.2011
3.
TOP - Ehemaliges Feuerwehrhaus Waldperlach, Isegrimstraße; Anfrage des BA 16 in der Sitzung am 13.10.2010; Antwortschreiben des Sozialreferats vom 25.02.2011
4.
TOP - DJK Sportbund München Ost e. V. und Bezirkssportanlage Rudolf-Zorn-Straße Schriftliche Anfrage gemäß § 68 GeschO von Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Mario Schmidbauer vom 31.01.2011; Antwortschreiben des Referats für Bildung und Sport vom 10.03.2011
6.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - Bebauung eines Grundstücks in der Maximilian-Kolbe-Allee (Ziffer 1 des Antrags); Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 01.02.2011; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.02.2011
2.
TOP - - Perspektive München, Fortschreibung des Zentrenkonzepts; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 16.09.2009; - Zukünftige Nutzung des Geländes der "Ehemaligen Tankstelle am Marxzentrum"?; Antrag Nr. 1513 des BA 16 vom 06.10.2009; - Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Plettstraße/Ständlerstraße/Albert-Schweitzer-Straße; Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 03.11.2009; - Zukunft des Quiddezentrums Neuperlach; Antrag Nr. 08-14 / B 02116 des BA 16 vom 04.05.2010; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.02.2011
3.
TOP - Verhinderung der Baumaßnahme am Waldheimplatz; Antrag Nr. 08-14 / B 2660 des BA 16 vom 12.01.2011; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.03.2011
4.
TOP - Gleißnerstraße; Errichtung einer Kinderkrippe; Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 01.03.2011; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.03.2011
6.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Neukonzipierung der Kompostieranlage statt bloßer Verlagerung: Energiegewinnung durch Biogaserzeugung; BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 02418 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach vom 15.09.2010; Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 01.02.2011; Beschluss des Umweltschutzausschusses vom 22.03.2011
2.
TOP - Gebäudeenergiepass für alle Münchner Schulen; Antrag Nr. 02-08 / B 02395 des BA 20 Hadern vom 10.09.2007; Antwortschreiben des Referats für Bildung und Sport vom 08.02.2011
6.6
Sonstige
1.
TOP - Barrierefreiheit bei Sitzungen der Bezirksausschüsse und bei Bürgerversammlungen; Antrag Nr. 08-14 / A 01880 von Herrn Stadtrat Müller vom 12.10.2010; Antwortschreiben des Oberbürgermeisters vom 21.02.2011
7.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
idR keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zust. UA
7.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Anwohnergaragen in München - Umsetzungsstand und Fortschreibung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04477; nach Beschluss über die Ertüchtigung des Stadions an der Grünwalder Straße: Die vorhandene Tiefgarage am Wettersteinplatz jetzt öffnen und den Parkdruck abbauen, Antrag Nr. 08-14 / A 01281 von Herrn Stadtrat Babor vom 29.12.2009; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 16.02.2011
2.
TOP - Weichenerneuerung zwischen Goetheplatz und Sendlinger Tor; Information der Münchner Verkehrsgesellschaft vom 03.03.2011
3.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats 7.1.3.1 Kleingartengaststätte als Vereinslokal“, Görzer Straße; Mitteilung vom 11.03.2011 7.1.3.2 SSW " Cafe Waldperlach"; Waldheimplatz; Mitteilung vom 18.03.2011
4.
TOP - Die Ergebnisse des Europäische Metropolregion München (EMM)-Erreichbarkeitsatlas im Stadtrat vorstellen; Antrag Nr. 08-14 / A 02089 von Herrn Stadtrat Dr. Kronawitter vom 29.12.2010; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 06323; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.03.2011 (SB)
5.
TOP - Staudingerstraße; Einrichtung eines Haltverbots auf Höhe der Hausnummer 46 zur Optimierung der Schulwegsicherheit; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 24.02.2011
6.
TOP - Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03800; Ergänzung zum Beschluss des Bauausschusses am 03.02.2011 (SB) (TOP 7.1.4 vom 01.03.2011)
7.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
7.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Umorganisation der Bezirkssozialarbeit; Information der Fachöffentlichkeit; Zuleitung des Direktoriums vom 22.02.2011
2.
TOP - München lebt Vielfalt, Interkultureller Integrationsbericht 2010; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05728; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 16.02.2011
3.
TOP - Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen; Grundsatzentscheidung über das Vorgehen bei Standardneubauvorhaben; Bauprogramm für 2011 für 2.160 Kinderbetreuungsplätze an 32 Standorten mit einem Gesamtfinanzbedarf von ca. 100 Mio €; Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2010-2014; Ausbau der Kindertagesbetreuung, Antrag Nr. 08-14 / A 01382 mehrerer Stadträtinnen und Stadträte der SPD-Fraktion im Stadtrat vom 02.03.2010; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05732; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 16.02.2011
4.
TOP - 9. Treffen der Gleichstellungsbeauftragten der Bezirksausschüsse am 22.02.2011; Protokoll der Veranstaltung am 22.02.2011 in der Gleichstellungsstelle für Frauen
5.
TOP - "Ja mia san mim Radl do" - Sind doppelstöckige Fahrradabstellanlagen die Lösung für drängende Platzprobleme an dstädtischen MVV-Knotenpunkten?; Antrag Nr. 08-14 / A 01879 von Herrn Stadtrat Dr. Kronawitter vom 12.10.2010; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 06307; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.03.2011 (SB)
7.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
2.
TOP - Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.2.1 Anwesen Sandgrubenweg, Bescheid vom 22.02.2011
3.
TOP - Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats mit der Bitte um Kenntnisnahme 7.4.3.1 Anwesen Hofmarkstraße; Mitteilung vom 23.02.2011 7.4.3.2 Anwesen Hegelstraße; Mitteilung vom 28.02.2011
4.
TOP - Siedlungsentwicklung und Infrastrukturversorgungskonzept für München im Zeitraum 2011 bis 2015; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 /V 06248; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.03.2011 (VB)
5.
TOP - Ottobrunner Straße; Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft; Zuleitung des Kommunalrefertas vom 07.03.2011
7.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Information zum Wertstoffsammelsystem der Landeshauptstadt München; Zuleitung des Abfallwirtschaftsbetriebs München vom 15.02.2011
7.6
Sonstige
1.
TOP - Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 7.6.1.1 AntragsstellerIn: Männerchor München Ramersdorf e. V.; für die Maßnahme: 90-jähriges Bestehen des Vereins; Antragssumme: 6.729,17 €; Antrag vom 28.02.2011 7.6.1.2 AntragsstellerIn: SC Bajuwaren München 1910 e. V.; für die Maßnahme: Kauf von 2 Minitoren; Antragssumme: 902.- €; Antrag vom 21.03.2011
2.
TOP - Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
8
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Verkehr und Öffentliche Ordnung
8.1.2
Kultur, Vereine und Veranstaltungen
8.1.3
Bildung, Soziales, Integration und Sport
8.1.4
Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
8.1.5
Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
8.2
Ankündigungen
1.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1960; Schmidbauerstraße; Öffentliche Erörterung gem. § 3 Abs. 1 BauGB am 06.04.2011, 19:00 h, im Saal des Katholischen Pfarramtes Maria Ramersdorf, Ramersdorfer Str. 6 (siehe TOP 5.4.4)
2.
TOP - Sanierung des Ortskerns Ramersdorf; Öffentliche Bürgerbeteiligung am Samstag, 9. April 2011, Beginn 14 Uhr im Forum der GEWOFAG, Kirchseeoner Straße 3
8.3
Sonstiges / Verschiedenes
9.
Nichtöffentlicher Teil
2.6.2