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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 3. Mai 2011, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1.

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung

Unterabschnitt
1.2

Protokoll/e

Unterabschnitt
1.3

Sonstiges / anwesende Behördenvertreter

Überschrift
2.

Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
2.1

Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; hier: Genehmigung von neuen Verkaufseinrichtungen vor einem Ladenlokal in der Rosenheimer Straße 145; Beschluss des BA 16 vom 03.05.2011; Beschlussvorlage des Kreisverwaltungsreferats

Unterabschnitt
2.2

Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen

Unterabschnitt
2.3

Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport

Unterabschnitt
2.4

Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben

Unterabschnitt
2.5

Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit

Unterabschnitt
2.6

Sonstige

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 AntragsstellerIn: Regsam c/o ZAK e.V., für die Maßnahme: "Interkultdult" am 20.05.2011; Antragssumme: 1.444,80 €; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 06355; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 09.03.2011 (TOP 2.6.1.4 vom 05.04.2011)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse AWO-OV Neuperlach e.V. Konzert am 13.05.2011

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Überschrift
3.

Anträge

Unterabschnitt
3.1

Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Behinderung der Ausfahrt aus einem Grundstück in der Traunreuter Straße; Bürgerschreiben vom 28.03.2011

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Verkehrsberuhigung der Weidener Straße; Bürgerschreiben vom 25.03. und 29.03.2011

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Durchgangsverkehr in der Niederalmstraße; Bürgerschreiben vom 26.03.2011

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Änderung der Verkehrsführung durch die Therese-Giehse-Allee; Bürgerschreiben vom 06.04.2011

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - 1.) Reduzierung der Geschwindigkeit in der Winninger Straße auf 30 km/h 2.) Reduzierung der Geschwindigkeit in der Unterbiberger Straße auf 30 km/h Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 05.04.2011 (TOP 3.1.4); Bürgerschreiben vom 12.04.2011 hierzu

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Putzbrunner Straße; Eingeschränktes Haltverbot an der Südseite zwischen der Wilhelm-Hoegner-Straße und der Therese-Giehse-Allee; Absolutes Haltverbot (ganztägig) an der Haltestelle Perlach stadteinwärts auf 35 m Länge mittig zur Haltestelle; Bürgerschreiben vom 08.04.2011

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Straßenverkehr - Gewichtsbeschränkung auf 3,0 Tonnen (besser weniger wg. des Gewerbeverkehrs im Gebiet Ramersdorf-Perlach - Hofangerstr./Schmidbauerstraße) in Zusammenhang mit der Verkehrsminderung Schmidbauerstraße - Entwurf Bebauungsplan 1960; Bürgerschreiben vom 07.04.2011

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Unterabschnitt
3.2

Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Einrichtung einer Induktionsanlage im Kulturhaus Perlach/Ramersdorf; Antrag Nr. 08-14 / B 02340 des BA 16 vom 03.08.2010; Schreiben des Schwerhörigen Vereins München/Oberbayern e. V. vom 26.03.2011

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Unterabschnitt
3.3

Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport

Unterabschnitt
3.4

Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Neubau eines Betriebshofs für die Straßenreinigung und den Straßenunterhalt in der Aschauer Straße; Verstoß gegen den Bebauungsplan Nr. 1748; Bürgerschreiben vom 01.03.2011 (TOP 3.4.1 vom 05.04.2011)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Neugestaltung des Ortskerns Ramersdorf; Bürgerschreiben vom 13.04.2011 hierzu: Bürgerschreiben vom 14.04.2011 (Nachtrag)

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Bebauungsplan Nr. 2045, Vorstellung eines Architektenwettbewerbs "Bebauung Hochäckerstraße" am 19.03.2011; Tauglichkeit der Hochäckerstraße im Bestand zur Erschließung 1000 Wohnungen, Neuanlage von 5 Straßeneinmündungen; Bürgerschreiben vom 10.04.2011

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Entwicklungsperspektiven des Gewerbegebiets an der Aschauer Straße; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 28.04.2011

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Informationen zur „Wagenburg“ an der Aschauer Straße 34; Anfrage der CSU-Fraktion im BA 16 vom 02.05.2011

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Hinweis:
Nachtrag

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Unterabschnitt
3.5

Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit

Unterabschnitt
3.6

Sonstige Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bewerbung Wettbewerb „Identität, Heimat, Marke“ der Stiftung Lebendige Stadt 2011; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 18.04.2011

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Hinweis:
Nachtrag

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Überschrift
4.

Berichte

Unterabschnitt
4.1

Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung

Unterabschnitt
4.2

Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen

Unterabschnitt
4.3

Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport

Unterabschnitt
4.4

Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben

Unterabschnitt
4.5

Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit

Unterabschnitt
4.6

Berichte der Beauftragten

Unterabschnitt
4.6.1

Baumschutz

Unterabschnitt
4.6.2

Kinder

Unterabschnitt
4.6.3

Jugend

Unterabschnitt
4.6.4

Senioren/-innen

Unterabschnitt
4.6.5

Gleichstellungsbeauftragte

Unterabschnitt
4.6.6

Unterkunftsanlagen und Wohnen

Unterabschnitt
4.6.7

Integration

Unterabschnitt
4.6.8

Behinderten-/Inklusionsbeauftragte

Überschrift
4.6.9

Internet

Überschrift
5.

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
5.1

Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anhörungen des Kreisverwaltungsreferats zu öffentlichen Vergnügungsveranstaltungen; Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme 5.1.1.1 St.-Ingbert-Straße, Umkehrschleife; Straßenfest; Zuleitung vom 01.04.2011 5.1.1.2 Görzer Straße; Vereinsfest des Kleingartenverein Süd-Ost 58 e.V.am 01.05.11 und 23.07.11; Zuleitung vom 08.04.2011 5.1.1.3 Ostpark-Theatron, Sommerfest des Kultur- und Solidaritätsvereins der Bürger aus Usak e. V. am 09-/10.07.2011; Zuleitung vom 19.04.2011

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht in der - Arnold-Sommerfeld-Straße - Tribulaunstraße und im - Otto-Hahn-Ring Anhörung gem. § 13 der BA-Satzung zu verkehrsrechtlichen Anordnungen nach § 45 StVO; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 05.04.2011 mit der Bitte um Stellungnahme

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Krumbadstraße; Haltverbot; Anhörung gem. § 13 der BA-Satzung zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 12.04.2011

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Nahverkehrsplan (NVP) der Landeshauptstadt München; a) Aufgabenstellung, b) Bewertungsverfahren, c) Finanzierung der ÖPNV-Infrastruktur, d) Anträge; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05592; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.01.2011 (VB); Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.04.2011 mit der Bitte um Stellungnahme

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Leistungsprogramm 2012 der Münchner Verkehrsgesellschaft, Fahrplanwechsel Dezember 2012; Zuleitung der Münchner Verkehrsgesellschaft vom 13.04.2011 mit der Bitte um Stellungnahme

Unterabschnitt
5.2

Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Erinnerungsorte in München; Die vergessenen Orte der Topographie des Terrors sichtbar machen – Ort und Erinnerung zusammen bringen; Antrag Nr. 08-14 / A 00457 der Stadtratsfraktion Die Grünen/RL vom 09.12.2008; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05426; Beschluss des Kulturausschusses des Stadtrats vom 03.03.2011; erläuternde Straßenschilder im 16. Stadtbezirk; Zuleitung des Kulturreferats vom 25.03.2011 mit der Bitte um Stellungnahme

Unterabschnitt
5.3

Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bezirkssportanlage Rudolf-Zorn-Str. 15 Neubau eines Sportbetriebsgebäudes mit Gymnastikhalle und Gaststätte sowie Neubau von Freisporteinrichtungen im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach, 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag, Sitzungsvorlage-Nr. 08 – 14 / V 06562; Beschlussentwurf für die Sitzung des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrates am 25.5.2011(SB); Zuleitung des Referats für Bildung und Sport vom 14.04.2011 mit der Bitte um Stellungnahme

Unterabschnitt
5.4

Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Vollzug von § 3 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörungen im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme 5.4.1.1 Feichtstraße; Errichtung einer Biergarten-Station (220 m²) und Versetzen des Spielplatzes – Vorbescheid; Zuleitung vom 31.03.2011 (TOP 5.4.1.3 vom 05.04.2011) 5.4.1.2 Oskar-Maria-Graf-Ring; Nutzungsänderung: Teilbereich einer Gaststätte zu Spielhalle – Vorbescheid; Zuleitung vom 31.03.2011 (TOP 5.4.1.4 vom 05.04.2011) 5.4.1.3 St.-Cajetan-Str; Erhalt einer Sporthalle, Neubau eines Studentenwohnheims - Vorbescheid; Zuleitung vom 07.04.2011 5.4.1.4 Aschauer Str.; Neubau eines Betriebshofs für die Straßenreinigung und den Straßenunterhalt des Baureferats - Vorbescheid; Zuleitung vom 07.04.2011 5.4.1.5 Stemplingeranger; -Nutzungsänderung eines Ladengeschäfts in eine Spielstätte, Verbindung zweier Nutzungsbereiche durch eine Treppe (UG/EG) sowie zweier Wohnungen zu einer WE mittels Türdurchbruch (2. OG), Errichtung eines zusätzl. Stellplatzes; Zuleitung vom 19.04.2011

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Werbenutzungsvertrag mit der Landeshauptstadt München; Zuleitung des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 10.02.2011 mit der Bitte um Stellungnahme hierzu: Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 04.04.2011 und Schreiben des RAW vom 04.04.2011 (TOP 5.4.2 vom 05.04.2011)

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1960; Schmidbauerstraße zwischen Ottobrunner Straße (östlich) und Hofangerstraße (westlich); Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 57 aw, 172 a und 172 b; Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.03.2011 mit der Bitte um Stellungnahme bis 26.04.2011 Öffentliche Erörterung gem. § 3 Abs. 1 BauGB am 06.04.2011, 19:00 h im Saal des Katholischen Pfarramtes Maria Ramersdorf, Ramersdorfer Str. 6 hierzu: Verlegung der Haltestelle Weddigenstraße?; Anfrage der Münchner Verkehrsgesellschaft vom 16.03.2010 mit der Bitte um Stellungnahme (TOP 5.4.4 vom 05.04.2011) hierzu: Bürgerschreiben vom 06.04., 07.04. und 09.04.2011 und Bürgerschreiben vom 08.04., 23.04. und 24.04.2011 (Nachtrag)

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Schaffung eines/r Beauftragten für Stadtteilheimatpflege; Antrag Nr. 08-14 / B 02521 des BA 13 Bogenhausen vom 09.11.2010; Änderung der BA-Satzung; Zuleitung des Direktoriums vom 24.03.2011 mit der Bitte um Stellungnahme

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Aufstellung von Sammelgewerbehinweisanlagen; Schreiben der Deutsche Städte Medien GmbH (DSM) vom 31.03.2011 mit der Bitte um Stellungnahme

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Hochäckstraße; Verkauf einer städtischen Immobilie im Rahmen des Vollzugs des Stadtratsbeschlusses "Neuorganisation des städtischen Wohnungsbestandes" vom 08/16.02.2011; Anhörung des Bezirksausschusses gem. § 3 der BA-Satzung; Zuleitung des Kommunalreferats vom 07.04.2011 mit der Bitte um Stellungnahme

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Öffentliche WC-Anlagen-Strategiekonzept; Beschlussentwurf für die Sitzung des Kommunalausschusses am 07.07.2011 Zuleitung des Kommunalreferats vom 07.04.2011 mit der Bitte um Stellungnahme

Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Vollzug von § 13 der BA-Satzung; Katalog Angelegenheit Nr. 8.2 bzw. 8.3 (Werbeanlagen); Zuleitungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme 5.4.8.1 Rosenheimer Str.; 6 Plakatwerbetafeln (Wechselwerbeanlagen) Zuleitung vom 14.04.2011

Unterabschnitt
5.5

Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit

Unterabschnitt
5.6

Sonstige

Überschrift
6.

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt

idR keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zust. UA

Unterabschnitt
6.1

Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verlängerung der Buslinie 155 bis zum Neuen Südfriedhof an der Hochäckerstraße; Antrag Nr. 08-14 / B 02787 des Bezirksausschusses des 16. Stadtbezirks vom 01.03.11; Antwortschreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 22.03.2011

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Parksituation im Klara-Ziegler-Bogen (München-Waldperlach); Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 01.02.2011; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 18.03.2011

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Einrichtung einer Querungshilfe in der Ottobrunner Straße auf Höhe der Bushaltestelle Adilostraße; Antrag Nr. 08-14 / B 02789 des BA 16 vom 01.03.2011; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 07.04.2011

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Einrichtung eines Fußgängerwegs an der Hofangerstraße im Einmündungsbereich Emdenstraße; Antrag Nr. 08-14 / B 02659 des BA 16 vom 12.01.2011; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.04.2011

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Klarstellung der Ampelsituation an der Kreuzung Pfanzeltplatz/Sebastian-Bauer-Straße; Antrag Nr. 08-14 / B 02450 des BA 16 vom 13.10.2010; Nachfrage aus der Sitzung am 05.04.2011; Zwischennachricht des Kreisverwaltungsreferats vom 18.04.2011

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Unterabschnitt
6.2

Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen

Unterabschnitt
6.3

Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport

Unterabschnitt
6.4

Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Informationen der Landeshauptstadt München über die Ansiedlung eines großen Einzelhandels-Discounters (Kaufland) in Unterbiberg; Antrag Nr. 08-14 / B 02587 des BA 16 vom 07.12.2010; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.03.2011

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Unterabschnitt
6.5

Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit

Unterabschnitt
6.6

Sonstige

Überschrift
7.

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt

idR keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zust. UA

Unterabschnitt
7.1

Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats 7.1.1.1 Ausschank und Speisenverkauf in einer Tankstelle; Agip-Tankstelle in der Quiddestraße; Mitteilung vom 31.03.2011

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Nahverkehrsplan (NVP) der Landeshauptstadt München; a) Aufgabenstellung, b) Bewertungsverfahren, c) Finanzierung der ÖPNV-Infrastruktur, d) Anträge; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05592; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 16.03.2011

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Einrichtung einer Bushaltestelle "Am Hain"; Schreiben der Münchner Verkehrsgesellschaft an das Baureferat vom 22.03.2011

Unterabschnitt
7.2

Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen

Unterabschnitt
7.3

Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Zuschussnehmerdatei 2011, Vollzug des Haushaltsplans 2011 für den Bereich "Förderung freier Träger"; Beschlüsse des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 12.04.2011 (SB); 7.3.1.1 Sozialreferat/Zentrale; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 06231 7.3.1.2 Amt für Soziale Sicherung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 06214 7.3.1.3 Stadtjugendamt; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 06304 7.3.1.4 Amt für Wohnen und Migration; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 06263

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bezirksausschuss-Informationsveranstaltung des Sozialreferats am 29.11.2010, Protokoll; Zuleitung des Sozialreferats vom 11.04.2011

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Treffen der Vertreterinnen und Vertreter der Bezirksausschüsse und des Behindertenbeirats; Protokoll der Auftaktveranstaltung am 28.02.2011; Zuleitung des Behindertenbeirats München vom 05.04.2011

Unterabschnitt
7.4

Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baufälle im 16. Stadtbezirk

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.2.1 Anwesen Gerhart-Hauptmann-Ring, Bescheid vom 30.03.2011 7.4.2.2 Anwesen Braunmillerweg; Bescheid vom 01.04.2011

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Regionsbericht 2010; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 06378; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.04.2011 (VB)

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrats im Zeitraum vom 01.07.2010 - 31.12.2010; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 06440; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.04.2011

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Langfristige Siedlungsentwicklung; a) Nachverdichtung, Antrag Nr. 08-14 / A 02102 von Herrn Stadtrat Reissl vom 03.01.2011; b) Baurechte durch Arrondierung schaffen, Antrag Nr. 08-14 / A 02103 von Herrn Stadtrat Reissl vom 03.01.2011; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 06361; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.04.2011 (SB)

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Perspektive München - Fortschreibung 2011, Leitmotiv, strategische Leitlinien; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 06446; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.04.2011 ( VB)

Unterabschnitt
7.5

Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Soziale Stadt Projekt im Sanierungsgebiet Innsbrucker Ring/Baumkirchner Straße; Aufwertung und Umgestaltung des Piusplatzes und angrenzender Grünanlagen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 06377; Beschluss des Bauausschusses vom 29.03.2011 (SB)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Soziale Stadt Projekt im Sanierungsgebiet Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße; Aufwertung und Umgestaltung Piusplatz und angrenzende Grünanlagen im 14. Stadtbezirk Berg am Laim und im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach; Ausführungsgenehmigung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 06377; Beschluss des Bauausschusses vom 29.03.2011 (SB)

Unterabschnitt
7.6

Sonstige

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 7.6.1.1 AntragsstellerIn: Diakonie Hasenbergl e. V.; für die Maßnahme: Projekt "Solidarität" Antragssumme: 1.110.- € Antrag vom 24.03.2011 7.6.1.2 AntragsstellerIn: Streetwork e. K.; für die Maßnahme: Theater- und Musikfestival der Schulen am 09.07.2011; Antragssumme: 2.800.- €; Antrag vom 06.04.2011 7.6.1.3 AntragsstellerIn: AWO OV Neuperlach; für die Maßnahme: Konzert am 13.05.2011; Antragssumme: 700.- €; Antrag vom 02.03.2011 7.6.1.4 AntragsstellerIn: Elternbeirat des Sonderpädagogischen Förderzentrums - Hauptschule Gerhart-Hauptmann-Ring; für die Maßnahme: Pausenhofgestaltung; Antrag vom 05.04.2011 7.6.1.5 AntragsstellerIn: Männerchor München Ramersdorf e. V.; für die Maßnahme: 90-jähriges Bestehen des Vereins; Antragssumme: 4.288,66 €; Ergänzung des Antrags vom 28.02.2011

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Stadt klärt mit Flugblättern über von Rechtsextremen verbreitete Vorurteile auf; Zuleitung des Oberbürgermeisters vom 31.03.2011

Unterabschnitt

Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Unterabschnitt

Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen

Überschrift
8

Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes

Unterabschnitt
8.1

Termine der UA - Sitzungen

Unterabschnitt
8.1.1

Verkehr und Öffentliche Ordnung

Unterabschnitt
8.1.2

Kultur, Vereine und Veranstaltungen

Unterabschnitt
8.1.3

Bildung, Soziales, Integration und Sport

Unterabschnitt
8.1.4

Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben

Unterabschnitt
8.1.5

Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit

Unterabschnitt
8.2

Ankündigungen

Unterabschnitt
8.3

Sonstiges / Verschiedenes

Überschrift
9.

Nichtöffentlicher Teil

Vorschau