Dienstag, 7. Juni 2011, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2
Protokoll/e
1.3
Sonstiges / anwesende Behördenvertreter
1.
TOP - Einberufung einer Arbeitsgruppe zur Verbesserung der Infrastruktur des Ostparks
2.
TOP - Präsentation der Planungen für den Umbau der Laetare-Kirche (Architekten Lederer-Piloty)
2.
Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
2.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Fahrradabstellkonzept; Widerruf erteilter Ausnahmegenehmigungen zur Aufstellung mobiler Fahrradständer aufgrund des 1. Realisierungsabschnitts; Neu-Erteilung von Ausnahmegenehmigungen mobiler Fahrradständer im Zusammenhang mit dem städtischen Fahrradabstellkonzept; Rücknahme des Beschlusses des BA 16 vom 06.10.2009 hierzu; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 09.05.2011
2.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
2.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
2.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
2.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
2.6
Sonstige
1.
TOP - AntragsstellerIn: SC Bajuwaren München 1910 e.V.; für die Maßnahme: Kauf von Mini-Trainingstoren; Antragssumme: 902.- €; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 06664; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 21.04.2011 (negative Vorlage)
2.
TOP - AntragsstellerIn: Diakonie Hasenbergl e.V.; für die Maßnahme: Projekt "Besser leben in Neuperlach" von Mai bis Dezember 2011; Antragssumme: 1.110.- €; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 06676; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 26.04.2011
3.
TOP - AntragsstellerIn. Männerchor München-Ramersdorf e.V.; für die Maßnahme: Restaurierung der Standarte und Erstellung einer Festschrift; Antragssumme: 5.657,66 €; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 06768; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 04.05.2011
4.
TOP - AntragsstellerIn: Streetworker e.K.; für die Maßnahme: Theater- und Musikfestival am 09.07.2011; Antragssumme: 1912,50 €; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 06771; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 05.05.2011
5.
TOP - AntragsstellerIn: Spielen in der Stadt e.V., für die Maßnahme: Ferienprogramme im Juni und August 2011; Antragssumme: 2.231,25; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 06774; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 04.05.2011
6.
TOP - AntragsstellerIN: Science Lab Förderverein e.V.; für die Maßnahme: Ferienwoche "Experimentieren und Forschen" im August 2011; Antragssumme: 3.190.- €; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 06927; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 24.05.2011
7.
TOP - AntragsstellerIn: Evang. Hilfswerk München gGmbH; für die Maßnahme: Sommerfest der Teestube "komm"-Streetwork am 12.08.2011; Antragssumme: 220.- €; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / B 06928; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 24.05.2011
8.
TOP - AntragsstellerIn: Singidunum-Chor; für die Maßnahme: Konzert am 26.06.2011; Antragssumme: 1.087,50 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 24.05.2011
9.
TOP - Beschlussfassung über die Finanzierung des Kultursommertag im Ostpark-Theatron im 16. Stadtbezirk, am 03. Juli 2011 aus dem Budgetanteil für BA-eigene Veranstaltungen; Summe: 8.225,32 €
3.
Anträge
3.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Straßenverkehr - Gewichtsbeschränkung auf 3,0 Tonnen (besser weniger wg. des Gewerbeverkehrs im Gebiet Ramersdorf-Perlach - Hofangerstr./Schmidbauerstraße) in Zusammenhang mit der Verkehrsminderung Schmidbauerstraße - Entwurf Bebauungsplan 1960; Bürgerschreiben vom 07.04.2011 (TOP 3.1.7 vom 03.05.2011) hierzu: Schreiben der Firma Seebauer vom 02.05.2011
2.
TOP - 1.) Geschwindigkeitsbegrenzung auf der A 8 auf dem Teilstück Ramersdorf 2.) Ausreichende Lärmschutzmaßnahmen für Anwohnerinnen und Anwohner Bürgerschreiben vom 02.05.2011
3.
TOP - Parklizenzgebiet für das Gebiet um die Anzinger Straße; Bürgerschreiben vom 03.05.2011
4.
TOP - Unzureichende Beschilderung Parkhaus Klinikum Neuperlach; Bürgerschreiben vom 12.05.2011
5.
TOP - Parksituation in der Wilramstraße; Bürgerschreiben vom 15.05.2011
6.
TOP - Ampelschaltung an der Neubiberger Straße/ Ecke Putzbrunner Straße; Bürgerschreiben vom 18.05.2011
7.
TOP - Änderung der Verkehrsführung durch die Therese-Giehse-Allee; Bürgeranliegen in der Sitzung am 03.05.2011; Bürgerschreiben vom 10.05.2011
8.
TOP - Fasanjägerstraße; Parkverbot für Wohnmobile, Wohwägen und LKW; Bürgerschreiben vom 26.05.2011
9.
TOP - Einrichtung einer Schulbuslinie während der Sanierungsmaßnahmen am Gymnasium Neubiberg und mehr Fahrradabstellplätze am S-Bahnhof Neuperlach-Süd; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 01.06.2011
3.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - Das Kulturreferat der LHM übernimmt das alte Feuerwehrhaus in Waldperlach zur Förderung der Stadtteilkultur; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 01.06.2011
3.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Gefährdung durch Feuer auf dem Basketballplatz an der Emil-Nolde-Straße; Bürgerschreiben an den BA 15 Trudering-Riem vom 11.03.2011; Schreiben des BA 15 Trudering-Riem vom 15.04.2011
2.
TOP - Kinderspielwiese Kopisch-/Traunreuter Straße, Zweckentfremdung durch Einbringung von Hundekot; Bürgerschreiben vom 03.05.2011
3.
TOP - Verlängerung der Bezuschussung des Projektes "Familien-Werkstatt"; Antrag des Vereins für nachbarschaftliches Leben in Waldperlach e. V. vom 23.05.2011
4.
TOP - Weiterführen des Projektes "Bürgerschaftliches Engagement im Sozialbürgerhaus Ramersdorf-Perlach; Schreiben der Beauftragten für Bürgerschaftliches Engagement vom 23.05.2011
3.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - Mülltonnen am Spielplatz einer Wohnanlage im Karl-Marx-Ring; Bürgerschreiben vom 29.04.2011
2.
TOP - Leerstand der Ladenfläche Ecke Chiemgau/Balanstr.; Einrichtung einer neuen Einkaufsmöglichkeit?; Bürgerschreiben vom 02.05.2011
3.
TOP - Abstellen von Einkaufswägen in Neuperlach vor den Wohnhäusern im Gebiet um die Charles-de-Gaulle-Straße; Bürgerschreiben vom 30.04.2011
4.
TOP - Wiedereröffnung einer Postfiliale in Ramersdorf; Bürgerschreiben vom 05.05.2011
5.
TOP - Unzureichende Sicherung einer Fußgängerrampe am Life-Center; Bürgerschreiben vom 10.05.2011
3.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Maßnahmen gegen die Vermüllung rund um das Michaelibad; Bürgerschreiben vom 21.04.2011
2.
TOP - Nächtliche Lärmbelästigungen durch Lieferverkehr in der Therese-Ghiese-Allee/Fritz-Kortner-Bogen; Bürgerschreiben vom 26.04.2011
3.
TOP - Ruhestörungen durch eine Spielothek in der Haldenseestraße; Bürgerschreiben vom 16.05.2011
3.6
Sonstige Anträge
1.
TOP - Nächtliche Lärmbelästigungen in der Grünanlage an der Schmidbauerstraße; Bürgerschreiben vom 27.04.2011
2.
TOP - Werbefinanzierte Toilettenanlage für den Ostpark; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 03.06.2011
4.
Berichte
4.1
Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
4.2
Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
4.3
Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
4.4
Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
4.5
Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
4.6
Berichte der Beauftragten
4.6.1
Baumschutz
4.6.2
Kinder
4.6.3
Jugend
4.6.4
Senioren/-innen
4.6.5
Gleichstellungsbeauftragte
4.6.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
4.6.7
Integration
4.6.8
Behinderten-/Inklusionsbeauftragte
4.6.9
Internet
5.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Anhörungen des Kreisverwaltungsreferats zu öffentlichen Vergnügungsveranstaltungen; Zuleitungen mit der Bitte um Stellungnahme 5.1.1.1 Sponsorenlauf der städtischen schulartunabhängigen Orientierungsstufe im Ostpark am 15.07.11; Zuleitung vom 18.05.2011 5.1.1.2 Sponsorenlauf des Michaeligymnasiums im Ostpark am 07.07.11; Zuleitung vom 25.05.2011
2.
TOP - Gottesdienst auf dem Hanns-Seidel-Platz der Freien Christengemeinde Brothaus; Zuleitung des Kommunalreferats vom 25.05.2011 mit der Bitte um Stellungnahme
5.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - Erinnerungsorte in München; Die vergessenen Orte der Topographie des Terrors sichtbar machen – Ort und Erinnerung zusammen bringen; Antrag Nr. 08-14 / A 00457 der Stadtratsfraktion Die Grünen/RL vom 09.12.2008; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05426; Beschluss des Kulturausschusses des Stadtrats vom 03.03.2011; erläuternde Straßenschilder im 16. Stadtbezirk; Zuleitung des Kulturreferats vom 25.03.2011 mit der Bitte um Stellungnahme (TOP 5.2.1 vom 03.05.2011)
5.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Gewährung eines Investitionskostenzuschusses für den teilweisen Neubau des ZAK-Bewohnertreffs Wohnring-Mitte in Neuperlach in Höhe von 129.000 EUR, Auweitung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2011-2015, Beschlussentwurf für die Sitzung des Kinder-und Jugendhilfeausschuss am 28.06.11; Zuleitung des Sozialreferats vom 09.05.11 mit der Bitte um Stellungnahme
5.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - Vollzug von § 3 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörungen im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme 5.4.3.1 Stemplingeranger; -Nutzungsänderung eines Ladengeschäfts in eine Spielstätte, Verbindung zweier Nutzungsbereiche durch eine Treppe (UG/EG) sowie zweier Wohnungen zu einer WE mittels Türdurchbruch (2. OG), Errichtung eines zusätzl. Stellplatzes; Zuleitung vom 19.04.2011 (TOP 5.4.1.5 vom 03.05.2011), Stellungnahme bereits vorab durch die BA-Vorsitzende gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 BA-Satzung 5.4.3.2 Chiemgaustraße, , Neubau eines Studentenwohnheims mit Laden und Tiefgarage; Zuleitung vom 11.05.2011 5.4.3.3 Kagerstraße; Errichtung eines Schießsportzentrums München Ost mit "Socca-FiveArena" - Vorbescheid; Zuleitung vom 19.05.2011
2.
TOP - Bebauungsplan/ Entwicklung Plettzentrum: Nutzung lediglich Wohnnutzung (insbesondere altengerechtes Wohnen), Arztpraxen u.ä., Erhalt des Baumbestanes; Empfehlung Nr. 08-14/ E 00504 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach am 26.11.2009; Beschlussentwurf für die Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 19.05.2011
5.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Mobilfunk; Suchkreismeldung im Suchkreis M-Kustermannpark (Suchkreiserweiterung, vgl. Suchkreismeldung vom 15.02.11), Zuleitung des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 09.05.11
5.6
Sonstige
6.
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
idR keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zust. UA
6.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Gefährliche Ampelschaltung Kreuzung Karl-Marx-Ring, Oskar-Maria-Graf-Ring, Kafkastr.; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 05.04.2011; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 18.04.2011
2.
TOP - Neue Ampelführung Putzbrunner Str./Waldheimplatz; Einrichtung einer zusätzlichen Fußgängerampel oder eines Zebrastreifens über den Waldheimplatz; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 05.04.2011; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 19.04. und 29.04.2011
3.
TOP - 1) Durchgängige Tempo-30-Zone im Gewerbegebiet Perlach; Antrag Nr. 08-14 / B 02177 des BA 16 vom 20.10.2010; Nachfrage des BA 16 in der Sitzung am 05.04.2011; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 26.04.2011
4.
TOP - Vorlage eines verkehrlichen Grundsatzbeschlusses für den Münchner Süd-Osten; Schreiben des BA 16 an den Oberbürgermeister; Beschluss des BA 16 in der Sitzung am 01.03.2011; Antwortschreiben des Oberbürgermeisters vom 16.05.2011
5.
TOP - Befestigung des Alexiswegs; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 05.04.2011; Antwortschreiben des Baureferats vom 11.05.2011
6.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
6.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Aufwertung der Nutzung des Ostparks für verschiedenste Sport- und Freizeitmöglichkeiten - Bessere Beleuchtung der Wege und Einrichtungen im Ostpark; Antrag Nr. 08-14 / B 02603 des BA 16 vom 07.12.2010; Nachfrage des BA 16 vom 03.05.2011; Antwortschreiben des Baureferats vom 17.05.2011
6.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - Überprüfung des Zustands der Sanitäranlagen in der Grundschule am Strehleranger und ggf. Einleitung von Sanierungsarbeiten; Antrag Nr. 08-14 / B 02668 des BA 16 vom 12.01.2011; Antwortschreiben des Referats für Bildung und Sport vom 31.03.2011
2.
TOP - Oskar-Maria-Graf-Ring; Nutzungsänderung: Teilbereich einer Gaststätte zu Spielhalle – Vorbescheid vom 10.05.11; Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 03.05.2011; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.05.2011
3.
TOP - Auskunft wegen der Ablehnung eines Vorbescheides für die Errichtung von Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage - Anwesen Jäcklinstraße; Antrag Nr. 08-14 / B 02874 des BA 16 vom 05.04.2011; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.05.2011
4.
TOP - Werbenutzungsvertrag mit der Landeshauptstadt München; Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 03.05.2011; Schreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 13.05.2011
5.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1960; Schmidbauerstraße zwischen Ottobrunner Straße (östlich) und Hofangerstraße (westlich); Protokoll der öffentlichen Erörterungsveranstaltung am 06.04.2011; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.04.2011
6.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Maßnahmen gegen die Vermüllung eines Grundstücks in der Hofangerstraße; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 05.04.201; Antwortschreiben des Abfallwirtschaftsbetriebs München vom 13.05.2011
2.
TOP - Lärmschutzmaßnahmen für die Anwohnerinnen und Anwohner am Innsbrucker Ring; Antrag Nr. 08-14 / B 01767 des BA 16 vom 13.01.2010; Nachfrage des BA 16 vom 14.10.2010; Antwortschreiben des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 02.05.2011
6.6
Sonstige
1.
TOP - Einrichtung eines Bürgerbüros des Kreisverwaltungsreferats am Hanns-Seidel-Platz; Antrag Nr. 08-14 / B 02790 des BA 16 vom 01.03.2011; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 01.04.2011
2.
TOP - Mehr Einflussmöglichkeiten für junge Menschen; Präsentation der Arbeit der Bezirksausschüsse in den Schulen; Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 01.02.2011; Antwort des Direktoriums vom 17.05.2011
7.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
idR keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zust. UA
7.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - 7.1.1 Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats 7.1.1.1 SSW "Emilia Ristorante"; Ollenhauerstr./PEP; Mitteilung vom 02.05.2011
2.
TOP - München setzt aufs Rad 1; Mehr Öffentlichkeit für die Förderung des Radverkehrs; Antrag Nr. 08-14/ A 01080 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 25.09.09; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 04320, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.05.11
3.
TOP - Generalplan für Fahrradabstellplätze, BA-Antrag Nr. 08-14/ B 02394 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 05 Au-Haidhausen vom 15.09.10; Sitzungvorlage Nr. 08-14/ V 06618, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.05.11
7.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - Jour-Fixe der Bezirksausschüsse mit dem Kulturreferat am 24.03.2011; Protokoll; Zuleitung des Kulturreferats vom 10.05.2011
7.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Hechtseestraße 46; Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013; Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 06690, Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport vom 25.05.11
7.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
2.
TOP - Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats mit der Bitte um Kenntnisnahme 7.4.2.1 Anwesen Ayinger Straße; Mitteilung vom 20.04.2011; 7.4.2.2 Anwesen Melanchthonstraße; Mitteilung vom 27.04.2011; 7.4.2.3 Anwesen Ottweilerstraße
3.
TOP - Ottweilerstraße; Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft; Zuleitung des Kommunalreferats vom 21.04.2011
4.
TOP - Regionsbericht 2010; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 06378, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.05.11
5.
TOP - PERSPEKTIVE MÜNCHEN- Fortschreibung 2011, Leitmotiv, strategische Leitlinien; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 06446, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.05.11
6.
TOP - Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben für die Innenentwicklung der Städte "BauGB 2007", Erfahrungsbericht zur Entscheidung über die Anwendung des beschleunigten Verfahrens in den Fällen des § 13 a Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 und Nr. 2 BauGB; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 06796, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.05.11
7.
TOP - Genossenschatsidee fördern I, Genossenschaftlichen Wohnungsbau weiter stärken; Antrag Nr. 08-14/ A 02303 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Claudia Tausend, Herrn StR Helmut Schmid, Herrn StR Andreas Lotte, Frau StRin Beatrix Zurek, Herrn StR Christian Amlong, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Sabine Krieger, Herrn StR Boris Schwartz, Herrn StR Paul Bickelbacher vom 18.03.11; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 06766, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauorndung vom 25.05.11
8.
TOP - Bezahlbaren Wohnraum in München erhalten- Förderung von Genossenschaften, Antrag Nr. 08-14/ A -02018 der Stadtratsfraktion der CSU vom 01.12.10; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 06756, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.05.11
9.
TOP - Überprüfung des Bedarfsplans für die Bundesschienenwege; Anträge der Stadtratsfraktion der CSU vom 17.11.2010, a) Überarbeitung des Bundesverkehrswegeplans- verkehrliche Konsequenzen für den Bahnknoten München aufzeigen, Antrag Nr. 08-14/ A 01986 vom 17.11.10; b) Überarbeitung des Bundesverkehrswegeplans (2)- Konsequenzen für die Beseitigung von Altlasten bei der Barrierefreiheit aufzeigen, Antrag Nr. 08-14/ A 01987 vom 17.11.10; c) Überarbeitung des Bundesverkehrswegeplans (3)- Konsequenzen für die Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge aufzeigen, Antrag Nr. 08-14/ A 01988 vom 17.11.10; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 06605, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.05.11
7.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Verlegung des Standorts der Wertstoffcontainer in der Balanstraße; Mitteilung des Baureferats vom 27.04.2011
2.
TOP - Regionale Klimaprognosen bei langfristiger Siedlungsentwicklung berücksichtigen, Antrag Nr. 08-14/ A 01273 von DIE LINKE vom 18.12.09; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 06560, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.05.11
7.6
Sonstige
1.
TOP - Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 7.6.1.1 AntragsstellerIn: Verein für nachbarschaftliches Leben in Waldperlach e. V.; für die Maßnahme: Lesung zum 25. Jahrestag der Tschernobyl-Katastrophe; Antraggsumme: 700.- €; Antrag vom 21.05.2011 7.6.1.2 AntragsstellerIn: Festring Perlach e. V.; für die Maßnahme:25-Jahr-Feier, Festakt, Lampion-Abend; Antragssumme: 1004.- €; Antrag vom 24.05.2011 7.6.1.3AntragsstellerIn: Feierwerk/Südpolstation; für die Maßnahme: Projekt "Starke Kids"; Antragssumme: 1.641.- €; Antrag vom 06.05.2011
2.
TOP - Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1 AntragsstellerIn: Kindertreffpunkt Oskar-Maria-Graf-Zentrum; für die Maßnahme: 6. Streetdance Contest 2011; Sachbericht vom 19.04.2011 7.6.2.2 AntragsstellerIn: Gewerbekreis Ramersdorf; für die Maßnahme: Weihnachtsmarkt vom 10. bis 21.12.2010; Verwendungsnachweis vom 10.04.2011 und Schreiben des Direktoriums vom 28.04.2011 7.6.2.3 AntragsstellerIn: Maikäfertreff; für die Maßnahme: Aktionswoche Siedlung an der Krumbadstraße; Sachbericht vom 09.05.11
3.
TOP - Münchner Wochen- und Bauernmärkte; Voraussetzungen für die Einrichtung eines Marktes; Zuleitung der Markthallen München vom 13.04.2011
8
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Verkehr und Öffentliche Ordnung
8.1.2
Kultur, Vereine und Veranstaltungen
8.1.3
Bildung, Soziales, Integration und Sport
8.1.4
Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
8.1.5
Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
8.2
Ankündigungen
8.3
Sonstiges / Verschiedenes
9.