Dienstag, 5. Juli 2011, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2
Protokoll/e
1.3
Sonstiges / anwesende Behördenvertreter
1.
TOP - Vorsitzende des Ausländerbeirats der Landeshauptstadt München Frau Nükhet Kivran
2.
Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
2.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; hier: Genehmigung eines mobilen Fahrradständers vor einem Geschäft in der Ottobrunner Straße; Beschluss des BA 16 vom 05.07.2011; Beschlussvorlage des Kreisverwaltungsreferats
2.
TOP - Hans-Fried-Weg als gemeinsamer Fuß- und Radweg; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00912 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach am 18.11.2010; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 06888; Beschluss des BA 16 am 05.07.2011
3.
TOP - Ausbau des Alexisweges zwischen Marieluise-Fleißer-Bogen und Friedrich-Creuzer-Straße als Fuß- und Radweg; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00913 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach am 18.11.2010; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 06853; Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach vom 05.07.2011
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
2.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
2.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
2.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
2.6
Sonstige
1.
TOP - AntragsstellerIn: Science Lab Förderverein e.V.; für die Maßnahme: Ferienwoche "Experimentieren und Forschen" im August 2011; Antragssumme: 3.190.- €; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 06927; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 24.05.2011 (TOP 2.6.1.6 vom 07.06.2011)
2.
TOP - AntragsstellerIn: Festring Perlach e.V.; für die Maßnahme: 25-Jahr-Feier am 09.07.2011; Antragssumme: 1.004.- €; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07018; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 03.06.2011
3.
TOP - AntragsstellerIn: Verein für nachbarschaftliches Leben in Waldperlach e.V.; für die Maßnahme: Lesung zum 25. Jahrestag seit der Tschernobyl-Katastrophe am 08.07.2011; Antragssumme: 700.- €; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07019; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 03.06.2011
4.
TOP - AntragsstellerIn: Elternbeirat des Sonderpädagogischen Förderzentrums der Hauptschule am Gerhart-Hauptmann-Ring; für die Maßnahme: Pausenhofgestaltung; Antragssumme: 3.400.- €; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07081; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 07.06.2011
5.
TOP - AntragsstellerIn: Feierwerk e.V.; für die Maßnahme: Projekt "Starke Kids" vom 12. - 28.07.2011; Antragssumme: 1.641,- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 17.06.2011
6.
TOP - AntragsstellerIn: Streetworker e.K.; für die Maßnahme: Theater- und Musikfestival der Schulen am 09.07.2011; Antragssumme: 359.- € (zusätzlich zu den bereits gewährten 1.912,50 €); Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07253; Korrektur des Beschlusses des BA 16 am 07.06.2011; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 27.06.2011
3.
Anträge
3.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - 1.) Geschwindigkeitsbegrenzung auf der A 8 auf dem Teilstück Ramersdorf 2.) Ausreichende Lärmschutzmaßnahmen für Anwohnerinnen und Anwohner Bürgerschreiben vom 02.05.2011 (TOP 3.1.2 vom 07.06.2011)
2.
TOP - Parklizenzgebiet für das Gebiet um die Anzinger Straße; Bürgerschreiben vom 03.05.2011 (TOP 3.1.3 vom 07.06.2011)
3.
TOP - Verkehrsführung im Bereich der Kirchseeoner Straße; Schreiben der Grundschule an der Führichstraße vom 26.05.2011
4.
TOP - 2. Haltestelle Schulbus nach Höhenkirchen-Siegertsbrunn; Schreiben des Elterbeirats der Gänselieselschule vom 10.06.2011
5.
TOP - "Herz und Rampen"; Auflistung getesteter Stellen in Ramersdorf-Perlach, die nicht barrierefrei sind; Ergebnisse des Stadtteilchecks der Spielstadt Maulwurshausen am 15.06.2011; Schreiben der Spielstadt Maulwurfshausen vom 20.06.2011
6.
TOP - Barrierefreiheit S-Bahnhof Perlach; Versetzt der Glaube tatsächlich Berge? Warum geht eine Rampenlösung in Altötting, nicht aber in Perlach?; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 30.06.2011
3.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - Antrag auf Einrichtung der notwendigen Infrastruktur für den vorgesehenen Festplatz, die vorgesehene Schotterrasenfläche im Grünzug „Im Gefilde“; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 02.07.2011
3.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Keine Ausweitung der Öffnungszeiten von Schulsporthallen für externe Nutzer; Schreiben des Münchner Lehrerinnen und Lehrerverbandes vom 09.06.2011
2.
TOP - Erhalt der Einrichtung Frauenobdach "Karla 51"; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 04.07.2011
3.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - Bebauung eines Grundstücks in der Maximilian-Kolbe-Allee; Bürgeranliegen aus der Sitzung am 05.04.2011; Beantwortet in der Sitzung am 05.04.2011; Bürgerschreiben hierzu vom 08.06.2011
3.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Nächtliche Lärmbelästigungen durch Lieferverkehr in der Therese-Ghiese-Allee/Fritz-Kortner-Bogen; Bürgerschreiben vom 26.04.2011 (TOP 3.5.2 vom 07.06.2011)
2.
TOP - Ausweisen der Wiese Raiffeisenplatz als Hundewiese; Bürgerschreiben vom 08.06.2011
3.6
Sonstige Anträge
1.
TOP - Werbefinanzierte Toilettenanlage für den Ostpark; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 03.06.2011 (TOP 3.6.2 vom 07.06.2011)
4.
Berichte
4.1
Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
4.2
Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
4.3
Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
4.4
Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
4.5
Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
4.6
Berichte der Beauftragten
4.6.1
Baumschutz
4.6.2
Kinder
4.6.3
Jugend
4.6.4
Senioren/-innen
4.6.5
Gleichstellungsbeauftragte
4.6.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
4.6.7
Integration
4.6.8
Behinderten-/Inklusionsbeauftragte
4.6.9
Internet
5.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.7
Arbeitsgruppe zur Verbesserung der Infrastruktur im Ostpark
5.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Gottesdienst auf dem Hanns-Seidel-Platz der Freien Christengemeinde Brothaus; Zuleitung des Kommunalreferats vom 25.05.2011 mit der Bitte um Stellungnahme (TOP5.1.2 vom 07.06.2011)
2.
TOP - Eingeschränktes Haltverbot im Wendehammer der Helfendorfer Straße; Anhörung des BA 16 gem. § 13 der BA-Satzung zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 01.06.2011 mit der Bitte um Stellungnahme
3.
TOP - Parkraummanagement in München - Fortschreibung Umsetzungskonzept; a) Fortsetzung des Parkraummanagements außerhalb des Mittleren Rings b) Dauerhafte Aufgaben zum Betrieb und zur dauerhaften Qualitätssicherung des Parkraummanagements c) Eng mit der Einführung des Parkraummanagements einhergehende und bei Umsetzung des Parkraummanagements aufgetretene Fragestellungen d) Einbeziehung der Gebiete nördlich und westlich des Klinikums Schwabing in das Parkraummanagement, Antrag Nr. 08-14 / B 02945 des BA 4 Schwabing-West vom 13.04.2011; Beschlussentwurf für die gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Kreisverwaltungsausschusses; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 31.05.2011 mit der Bitte um Stellungnahme
4.
TOP - Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2012; u. a. Bessere Fahrplanabstimmung der Linien U5 und Bus 199 an der Haltestelle Quiddestraße, Fahrtrichtung Michaelibad; keine verfrühten Busabfahrten; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00929 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach vom 18.11.2010; Beschlussentwurf für den Ausschuss für Arbeit und Wirt-schaft am 05.07.11 (Bestätigung durch die Vollversammlung am 27.07.11); Zuleitung des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 15.06.2011 mit der Bitte um Stellungnahme
5.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
5.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
5.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - Oskar-Maria-Graf-Ring; Nutzungsänderung eines Teilbereichs einer Gaststätte in eine Spielhalle; Vollzug von § 3 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.06.2011 mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - St.-Martin-Straße; 1 City-Light-Poster einseitig; Vollzug von § 13 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 8.2 bzw. 8.3 (Werbeanlagen) Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.07.2011 mit der Bitte um Stellungnahme
5.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Mobilfunk; Suchkreismeldung im Suchkreis M-Kustermannpark (Suchkreiserweiterung, vgl. Suchkreismeldung vom 15.02.11), Zuleitung des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 09.05.11 (TOP 5.5.1 vom 07.06.2011)
2.
TOP - Mobilfunk; Suchkreismeldung im Suchkreis M-Waldperlach-Nordwest (Suchkreiserweiterung, vgl. Suchkreismeldung vom 02.02.11), Zuleitung des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 11.05.2011
5.6
Sonstige
1.
TOP - BA-Budget, keine Frist für Budgetanträge bis 1.000.- €; Antrag Nr. 08-14 / B 02822 des BA 5 Au-Haidhausen; Zuleitung des Direktoriums vom 08.06.2011 mit der Bitte um Stellungnahme
6.
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
idR keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zust. UA
6.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Kurzparkzone im Perlacher Weg vor der Kinderkrippe Sternenfee, Perlacher Weg 4; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 05.04.2011; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 25.05.2011
2.
TOP - 1.) Zusätzlicher Poller am Pfanzeltplatz 2.) Maßnahmen gegen die Zerstörung der Wege am Sportplatz Krehlebogen;Antrag Nr. 08-14 / B 0272 des BA 16 vom 06.04.2011; Antwortschreiben des Baureferats vom 27.05.2011
3.
TOP - Zeitkartenautomaten in U-Bahnhöfen; Antrag Nr. 08-14 / B 2557 des BA 15 Trudering-Riem; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 05.04.2011; Antwortschreiben der Münchner Verkehrsgesellschaft vom 14.06.2011
Hinweis:
Antwort auf Nachfrage des BA 16??
6.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - Einrichtung der notwendigen Infrastruktur für den vorgesehenen Festplatz / die vorgesehene Schotterrasenfläche im Grünzug „Im Gefilde“; Antrag Nr. 08-14 / B 02481 des BA 16 vom 13.10.2010; Schreiben des BA 16 vom 03.03.2011 an den Oberbürgermeister; Antwortschreiben des Oberbürgermeisters vom 09.06.2011
6.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Verbesserung der Situation für behinderte Menschen im Michaelibad; Antrag Nr. 08-14 / B des BA 16 vom 04.05.2010; Begehung am 08.12.2010; Antwortschreiben der Stadtwerke München GmbH vom 10.03.2011
2.
TOP - 1.) Kennzeichnung der Wiese an der Kopisch-/Traunreuter Straße als Kinderspielwiese 2.) Aufstellen eines Hundekottütenspenders an dieser Wiese; Antrag Nr. 08-14 / B 03070 des BA 16 vom 07.06.2011; Antwortschreiben des Baureferats vom 20.06.2011
6.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - Neugestaltung des Ortskerns Ramersdorf; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 05.04.2011; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.06.2011
2.
TOP - Wie geht es weiter mit dem Hanns-Seidel-Platz?; Antrag Nr. 08-14 / B 02873 des BA 16 aus der Sitzung am 05.04.2011; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.06.2011
3.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2045 Hochäckerstraße; a) Erhalt der Garten-/Pachtgrundstücke als private Grünflächen im Flächennutzungsplan, Empfehlung Nr. 08-14/E 00631 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach am 10.06.2010; b) Neues konkretes Verkehrskonzept für Perlach vor der Entscheidung über Art und Ausmaß der Bebauung, Empfehlung Nr. 08-14/E 00632 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach am 10.06.2010; c) Änderungen und Präzisierung des Flächennutzungsplans in verschiedenen Punkten, Empfehlung Nr. 08-14/E 00633 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach am 10.06.2010; Stellungnahme des BA 16 am 10.11.2010; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 06813; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.06.2011 (SB)
6.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Ruhestörungen durch eine Spielothek in der Haldenseestraße; Bürgeranliegen in der Sitzung am 07.06.2011; Antwortschreiben der Bezirksinspektion Ost vom 15.06.2011
2.
TOP - Umgehende Maßnahmen zur Entwicklung eines mit den Oberliegergemeinden abgestimmten Hochwassermanagements für den Hachinger Bach; Antrag Nr. 08-14 / B 02419 des BA 16 vom 15.09.2010; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07051; Beschluss des Umweltschutzausschusses des Stadtrats vom 28.06.2011 (SB)
6.6
Sonstige
1.
TOP - Informationen zur „Wagenburg“ an der Aschauer Straße 34;Anfrage des BA 16 in der Sitzung am 03.05.2011; Antwortschreiben des Kommunalreferats vom 23.05.2011
2.
TOP - Bewerbung Wettbewerb „Identität, Heimat, Marke“ der Stiftung Lebendige Stadt 2011; Antrag Nr. 08-14 / B 02979 des BA 16 vom 03.05.2011; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 30.05.2011
7.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
idR keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zust. UA
7.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Tempo 30/40 in Hauptverkehrsstraßen/Erschließungsstraßen; Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 07.06.2011 (SB)
2.
TOP - Dialog-Display in München; München setzt auf den Einsatz mobiler Geschwindigkeitsanzeiger, Antrag Nr. 08-14 / A 01629 von Herrn Stadtrat Kronawitter und Frau Stadträtin Dr. Ohlhausen vom 23.06.2010; Anbringung einer Fahrtgeschwindigkeitskontrollanzeige nach der Einmündung am Theodolindenplatz in der Harthauser Straße, Antrag Nr. 08-14 / B 02830 des BA 18 Untergiesing-Harlaching vom 22.03.2011; Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 07.06.2011 (SB)
3.
TOP - 7.1.1 Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats 7.1.1.1 SSW "Jackie Chan"; Mitteilung vom 31.05.2011
4.
TOP - Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS); Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 06873; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.06.2011 (SB)
5.
TOP - Führichstraße, gegenüber Hausnr. 2; Einrichtung zweier allgemeiner Behindertenparkplätze für den Zeitraum vom 08.07. bis 10.07.2011; verkehrsrechtliche Anordnung gem. § 45 StVO; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 06.06.2011
7.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
7.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Städtische Kindertagesstätte Helmut-Käutner-Str. 18; Änderung der Gruppenbelegung; Aufnahme von Integrationskinder; Zuleitung des Referats für Bildung und Sport vom 08.06.2011
2.
TOP - 10. Treffen der Gleichstellungsbeauftragten; Protokoll der Veranstaltung am 25.05.2011; Zuleitung der Gleichstellungsstelle für Frauen vom 09.06.2011
3.
TOP - Städtischer Integrations-Kindergarten Im Gefilde 8/10; Änderung der Gruppenbelegung; Aufnahme von Integrationskinder; Zuleitung des Referats für Bildung und Sport vom 10.06.2011
4.
TOP - Kindertagesstätte sonstiger Träger; Kinderkrippe Frankenthaler Str. 5-9; Leistungs eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung 2008-2013"; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07002; Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrats vom 29.06.2011 (SB)
7.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
2.
TOP - Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.2.1 Anwesen Emdenstraße, Bescheid vom 25.05.2011 7.4.2.2 Anwesen Görzer Straße, Bescheid vom 31.05.2011 7.4.2.3 Anwesen Pfälzer-Wald-Straße; Bescheid vom 23.05.2011
3.
TOP - Stubaierstraße; Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft; Zuleitung des Kommunalreferats vom 30.05.2011
4.
TOP - Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats mit der Bitte um Kenntnisnahme 7.4.4.1 Anwesen Neubiberger Straße; Mitteilung vom 15.06.2011
7.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
7.6
Sonstige
1.
TOP - Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 7.6.1.1 AntragsstellerIn: LILALU e. V.; für die Maßnahme: 10 Workshopplätze im Sommer Lilalu vom 15.08. bis 29.08.2011; Antragssumme: 1.875.- €; Antrag vom 14.06.2011
2.
TOP - Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
8
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Verkehr und Öffentliche Ordnung
8.1.2
Kultur, Vereine und Veranstaltungen
8.1.3
Bildung, Soziales, Integration und Sport
8.1.4
Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
8.1.5
Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
8.2
Ankündigungen
8.3
Sonstiges / Verschiedenes
9.