Dienstag, 2. August 2011, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2
Protokoll/e
1.3
Sonstiges / anwesende Behördenvertreter
2.
Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
2.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Einziehung einer Teilstrecke der Stichstraße gegenüber Haus Nr. 20 am Klara-Ziegler-Bogen; Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07188 Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach vom 02.08.2011
2.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
2.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
2.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
2.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
2.6
Sonstige
1.
TOP - Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 AntragsstellerIN: LILALU e.V.; für die Maßnahme: Workshopplätze für 10 bedürftige Kinder vom 15. - 29.08.2011; Antragssumme: 1.550.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 29.06.2011
3.
Anträge
3.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - 2. Haltestelle Schulbus nach Höhenkirchen-Siegertsbrunn; Schreiben des Elternbeirats der Gänselieselschule vom 10.06.2011
2.
TOP - "Herz und Rampen"; Auflistung getesteter Stellen in Ramersdorf-Perlach, die nicht barrierefrei sind; Ergebnisse des Stadtteilchecks der Spielstadt Maulwurshausen am 15.06.2011; Schreiben der Spielstadt Maulwurfshausen vom 20.06.2011
3.
TOP - Vorschlag für eine mögliche Gestaltung der Holzwiesenstrasse/München Altperlach; Bürgerschreiben vom 06.07.2011
4.
TOP - Fasanjägerstraße; Parkverbot für Wohnmobile, Wohwägen und LKW; Bürgeranliegen in der Sitzung am 07.06.2011; Bürgerschreiben vom 05.07.2011
5.
TOP - Fortschreitende Verslumung des Handwerkerhofs Neuperlach; Bürgerschreiben vom 21.06.2011
6.
TOP - Tempo-30 Zone in der Berger Kreuzs Straße; Bürgerschreiben vom 19.07.2011
3.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - Konzept der Festwiese im Grünzug Im Gefilde; Bürgerschreiben vom 19.07.2011
2.
TOP - Spezielle T-Shirts für den Stadtbezirk; Projekt "mon quartier Munich"; Bürgerschreiben vom 23.06.2011
3.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
3.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
3.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
3.6
Sonstige Anträge
4.
Berichte
4.1
Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
4.2
Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
4.3
Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
4.4
Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
4.5
Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
4.6
Berichte der Beauftragten
4.6.1
Baumschutz
4.6.2
Kinder
4.6.3
Jugend
4.6.4
Senioren/-innen
4.6.5
Gleichstellungsbeauftragte
4.6.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
4.6.7
Integration
4.6.8
Behinderten-/Inklusionsbeauftragte
4.6.9
Internet
1.
TOP - Werbefinanzierte Toilettenanlage für den Ostpark; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 03.06.2011
4.7
Arbeitsgruppe zur Verbesserung der Infrastruktur im Ostpark
5.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Straßenfest des Festring Perlach am 11.09.2011 auf dem Pfanzeltplatz; Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. §29 der StVO; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 05.07.2011 mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS); Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 06873; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.06.2011 (SB) Durchführung des Beteiligungsverfahrens; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.07.2011
3.
TOP - TOP 5.1.3 Open-Air-Konzert am 10.09.2011 auf der Verkehrsinsel Rosenheimer Straße; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferat vom 26.07.2011 mit der Bitte um Stellungnahme
4.
TOP - TOP 5.1.4 Kinderkrippe Wollanihof; Bring- und Abholzeiten an der Kindertagesstätte; Einrichtung eines eingeschränkten Haltverbots; Zuleitung des GEWOFAG vom 20.07.2011 mit der Bitte um Stellungnahm
Hinweis:
Nachtrag
5.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
5.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Seniorenstadtteilpläne für alle Stadtviertel Münchens; Schreiben des Seniorenbeirats der Landeshauptstadt München vom 21.06.2011 mit der Bitte um Unterstützung;
2.
TOP - TOP 5.3 Schaffung einer Einrichtung für offene Kinder- und Jugendarbeit im Umgriff Karl-Preis-Platz, Kichseeoner Straße, Innsbrucker Ring, Rosenheimer Straße; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00930 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks am 18.11.2010; Beschlussentwurf für die Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses am 20.09.2011; Zuleitung des Sozialreferats vom 27.07.2011 mit der Bitte um Stellungnahme
5.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - Vollzug von § 3 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörungen im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme 5.4.1.1 Oskar-Maria-Graf-Ring; Nutzungsänderung eines Teilbereichs einer Gaststätte in eine Spielhalle; Zuleitung vom 22.06.2011 (TOP 5.4.1 vom 05.07.2011) 5.4.1.2 Ottobrunner Straße; Neubau von 16 Reihenhäusern mit Tiefgaragen; Zuleitung vom 05.07. und 06.07.2011
2.
TOP - St.-Martin-Straße; 1 City-Light-Poster einseitig; Vollzug von § 13 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 8.2 bzw. 8.3 (Werbeanlagen) Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.07.2011 mit der Bitte um Stellungnahme (TOP 5.4.2 vom 05.07.2011)
5.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Mobilfunk; Suchkreismeldung im Suchkreis M-Kafkastraße Zuleitung des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 04.07.2011 mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - Wechselkröten auf dem Gelände der Bezirkssportanlage Rudolf-Zorn-Straße; 1.) Ausmaß der Wechselkrötenpopulation im Bereich Wilhelm-Hoegner-Straße /Rudolf-Zorn-Straße darstellen und deren Konsequenzen aufzeigen 2.) Ortstermin mit allen Beteiligten
5.6
Sonstige
6.
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
idR keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zust. UA
6.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Chiemgaustraße; Sondernutzung des öffentlichen Verkehrsraums durch eine Autovermietung im Gebiet Görzer-/Adelholzener-/Kagerstraße; Anfrage Nr. 08-14 / Q 00280 aus der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, Bezirksteil Ramersdorf am 09.06.2011; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.0.72011
2.
TOP - Ampelausschaltung an der Neubiberger Straße/ Ecke Putzbrunner Straße; Antrag Nr. 08-14 / B 03067 des BA 16 vom 07.06.2011; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 27.06.2011
3.
TOP - Verlängerung der Buslinie 155 bis zum Neuen Südfriedhof an der Hochäckerstraße; Antrag Nr. 08-14 / B 02787 des Bezirksausschusses des 16. Stadtbezirks vom 01.03.11; Antwortschreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 22.03.2011; Nachfrage des BA 16 vom 07.06.2011; Antwortschreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 12.07.2011
6.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - Einrichtung einer Induktionsanlage im Kulturhaus Perlach/Ramersdorf ; Antrag Nr. 08-14 / B 02340 des BA 16 vom 03.08.2010 ; Schreiben des Kulturreferats an den Schwerhörigenverein München/Oberbayern vom 12.07.2011
6.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Kindertageseinrichtung für Ramersdorf-Mitte; Antrag Nr. 08-14 / B 02114 des BA 16 vom 04.05.2010; Antwortschreiben des Referats für Bildung und Sport vom 24.06.2011
2.
TOP - Grundschule Balanstr. 153; Durchführung von Brandschutzmaßnahmen; Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 05.04.2011; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 06387; Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport vom 13.04.2011 (SB)
6.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - Leerstand der Ladenfläche Ecke Chiemgau/Balanstr.; Einrichtung einer neuen Einkaufsmöglichkeit?; Bürgeranliegen in der Sitzung am 07.06.2011; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.06.2011
6.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Mobilfunk; Anhörungsrecht für Erweiterungsvorhaben; Schreiben des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 10.06.2011
2.
TOP - 1.) Geltende Biergartenöffnungszeiten 2.) Geltende Einwurfzeiten für Glascontainer; Anfrage Nr. 08-14 / Q 00279 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, Bezirksteil Perlach am 26.05.2011; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 30.06.2011
6.6
Sonstige
1.
TOP - Veröffentlichung von Protokollen der öffentlichen BA-Sitzungen im RIS bzw. Internet; Antrag Nr. 08-14 / B 01378 des BA 15 Trudering-Riem vom 30.07.2009; Antrag Nr. 08-14 / B 01440 des BA 22 Aubing-Lochhausen-Langwied vom 19.08.2009; Antwortschreiben des Direktoriums vom 04.07.2011
7.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
idR keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zust. UA
7.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Kostenvergleich der geplanten 2. Stammstrecke für die Münchner S-Bahn; Antrag Nr. 08-14 / A 02229 der Freien Wähler vom 21.02.2011; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07139; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.06.2011 (SB)
2.
TOP - Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellsatzung - FabS); Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 06873; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.06.2011 (SB)
3.
TOP - Austausch von Lichtzeichenanlagen im Rahmen des Austauschprogramms; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 22.06.2011
4.
TOP - Sanierung der Fahrbahn in der Balanstraße, zwischen der Werinherstraße und dem Pfarrweg; Information des Baureferats vom 21.07.2011
7.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
7.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Umbau und Generalinstandsetzug der Wilhelm-Röntgen-Realschule Klabundstraße 8 und der Kindertagesstätte Klabundstraße 6; Ausführungsgenehmigung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 06509; Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrates vom 13.04.2011 (SB)
2.
TOP - Erweiterung des Tagesheims Theodor-Heuss-Platz; Zuleitung des Referats für 11.07.2011
3.
TOP - Verbesserung der Situation für behinderte Menschen im Michaelibad; Bürgerschreiben vom 08.07.2011
7.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
2.
TOP - Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats mit der Bitte um Kenntnisnahme 7.4.2.1 Anwesen Baullaufstraße; Mitteilung vom 17.06.2011 7.4.2.2 Anwesen Waldperlacher Straße; Mitteilung vom 30.06.2011 7.4.2.3 Anwesen Freidankstraße; Mitteilung von 04.07.2011
7.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege in der Landeshauptstadt München; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07143; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.06.2011 (VB)
2.
TOP - Vollzug des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatschG) und des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatschG); Novellierung der Naturdenkmalverordnung mit Naturdenkmalliste; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07250; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.07.2011 (VB)
7.6
Sonstige
1.
TOP - Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 7.6.1.1 AntragsstellerIn: Förderverein Montessori 21; für die Maßnahme: Erstausstattung der integrativen Kindergartengruppe; Antragssumme: 12.000.- €; Antrag vom 04.07.2011
2.
TOP - Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
8
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Verkehr und Öffentliche Ordnung
8.1.2
Kultur, Vereine und Veranstaltungen
8.1.3
Bildung, Soziales, Integration und Sport
8.1.4
Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
8.1.5
Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
8.2
Ankündigungen
8.3
Sonstiges / Verschiedenes
9.