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Rats­Informations­System
München

Mittwoch, 14. September 2011, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1.

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung

Unterabschnitt
1.2

Protokoll/e

Unterabschnitt
1.3

Sonstiges / anwesende Behördenvertreter

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Skatehalle für München; Projektvorstellung von Herrn Antonis Schwarz

Hinweis:
Herr Schwarz wurde mit Mail vom 19.07.2011 zur Sitzung eingeladen
Überschrift
2.

Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
2.1

Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Hans-Fried-Weg als gemeinsamer Fuß- und Radweg; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00912 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach am 18.11.2010; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 06888; Beschluss des BA 16 am 14.09.2011

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Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Unterabschnitt
2.2

Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Entscheidung über die Wiederholung des Kultursommertags und des Jahresempfangs des Bezirksausschuss 16 im Jahr 2012

Unterabschnitt
2.3

Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Beibehaltung der Hausaufgabenbetreuung für Kinder mit Migrationshintergrund (Ziffer 1 des Antrags); Empfehlung Nr. 08-14 / E 00968 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach am 26.05.2011; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07419; Beschlussvorlage des Sozialreferats für die Sitzung des Bezirksausschuss 16 am 14.09.2011

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Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage BA

Unterabschnitt
2.4

Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Attraktive Umgestaltung des Rotkäppchenplatzes zur 100-Jahr-Feier Waldperlachs Empfehlung Nr. 08-14 / E 00914 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, Bezirksteil Perlach am 18.11.2010; Beschluss des Bezirksausschuss 16 am 14.09.2011; Beschlussvorlage des Baureferats

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Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Unterabschnitt
2.5

Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit

Unterabschnitt
2.6

Sonstige

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - AntragsstellerIn: Elternbeirat des Sonderpädagogischen Förderzentrums der Hauptschule am Gerhart-Hauptmann-Ring; für die Maßnahme: Pausenhofgestaltung; Antragssumme: 3.400.- €; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07081; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 07.06.2011; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 05.07.2011 an das Referat für Bildung und Sport; Antwortschreiben des Referats für Bildung und Sport vom 03.08.2011

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - AntragsstellerIn: Eis- und Rollsportclub München e.V.; für die Maßnahme: Kauf von 69 Softshell-Jacken für Trainer, Betreuer und Helfer; Antragssumme: 6.565.- €; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07429; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 05.08.2011

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - AntragsstellerIn: Förderverein montessori21 - miteinander wachsen e.V.; für die Maßnahme: Erstausstattung der integrativen Kindergartengruppe; Antragssumme: 12.000.- €; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07510; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 23.08.2011

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Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - AntragstellerIn: Freunde der Wilhelm-Busch-Realschule; für die Maßnahme: Vision 20XX - Diversity Education durch Kunst und Kultur, Pilotprojekt von Oktober 2011 bis Juli 2012; Antragssumme: 1.493,75 €; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07626; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 31.08.2011

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Überschrift
3.

Anträge

Unterabschnitt
3.1

Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - 2. Haltestelle Schulbus nach Höhenkirchen-Siegertsbrunn; Schreiben des Elterbeirats der Gänselieselschule vom 10.06.2011 (TOP 3.1.1 vom 02.08.2011) siehe hierzu auch TOP 6.1.5

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Vorschlag für eine mögliche Gestaltung der Holzwiesenstrasse/München Altperlach; Bürgerschreiben vom 06.07.2011 (TOP 3.1.3 vom 02.08.2011)

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Tempo-30 Zone in der Berger-Kreuz-Straße; Bürgerschreiben vom 19.07.2011 (TOP 3.1.6 vom 02.08.2011)

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Parklizenzgebiet für das Gebiet um die Anzinger Straße; Bürgerschreiben vom 03.05.2011

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Wegeverbindung zwischen der Neubibeger Straße und der Sebastian-Bauer-Straße; Bürgerschreiben vom 26.07.2011

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Niederalmstraße; Haltverbot vor Hausnummer 2 zur Vebesserung der Ausfahrt aus der Tiefgarage; Bürgerschreiben vom 04.08.2011

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Lärmschutzmaßnahmen für die Anwohnerinnen und Anwohner am Innsbrucker Ring; Bürgerschreiben vom 27.07.2011

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - 1.) Lärmschutzmaßnahmen für die Anwohnerinnen und Anwohner des Innsbrucker Rings (West- und Ostseite) 2.) Keine Linksabbiegemöglichkeit vom mittleren Ring in die Bad-Schachener-Straße; Bürgerschreiben vom 09.06.2011

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Unterabschnitt
3.2

Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Spezielle T-Shirts für den Stadtbezirk; Projekt "mon quartier Munich"; Bürgerschreiben vom 23.06.2011 (TOP 3.2.1 vom 02.08.2011)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Konzept der Festwiese im Grünzug Im Gefilde; Bürgerschreiben vom 19.07.2011 (TOP 3.2.2 vom 02.08.2011)

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Unterabschnitt
3.3

Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport

Unterabschnitt
3.4

Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Rechtsverordnung der Bayerischen Staatsregierung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 4 des Baugesetzbuches; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom 27.08.2011

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Abgestellte Einkaufswägen in Neuperlach; Bürgerschreiben vom 29.08.2011

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Chancen jenseits von Spielhöllen wahrnehmen; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 12.09.2011

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Anfrage: Kieswerk Mächler; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 12.09.2011

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Unterabschnitt
3.5

Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - SIRP – Solardächer in Ramersdorf-Perlach Dachflächen von Privat- und Firmengebäuden für Fotovoltaik pachten Beispiel: Wohnbauten mit Flachdach im „Gustav-Heinemann-Ring 220-250“; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom 27.08.2011

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Energiesparen: Schaltung der Straßenbeleuchtung am Beispiel der Straße „Im Gefilde“; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom 27.08.2011

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Bepflanzung des Grünstreifens der Putzbrunner Straße, östlich der Eulenspiegelstraße, mit Bäumen

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Unterabschnitt
3.6

Sonstige Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anbringen eines Briefkastens in Altperlach "an der Gaststätte zur Post" am Pfanzelplatz; Bürgerschreiben vom 16.08.2011

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Überschrift
4.

Berichte

Unterabschnitt
4.1

Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung

Unterabschnitt
4.2

Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen

Unterabschnitt
4.3

Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport

Unterabschnitt
4.4

Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben

Unterabschnitt
4.5

Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit

Unterabschnitt
4.6

Berichte der Beauftragten

Unterabschnitt
4.6.1

Baumschutz

Unterabschnitt
4.6.2

Kinder

Unterabschnitt
4.6.3

Jugend

Unterabschnitt
4.6.4

Senioren/-innen

Unterabschnitt
4.6.5

Gleichstellungsbeauftragte

Unterabschnitt
4.6.6

Unterkunftsanlagen und Wohnen

Unterabschnitt
4.6.7

Integration

Unterabschnitt
4.6.8

Behinderten-/Inklusionsbeauftragte

Überschrift
4.6.9

Internet

Überschrift
4.7

Arbeitsgruppe zur Verbesserung der Infrastruktur im Ostpark

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Werbefinanzierte Toilettenanlage für den Ostpark; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 03.06.2011 (TOP 4.7.1 vom 02.08.2011)

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Überschrift
5.

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
5.1

Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS); Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 06873; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.06.2011 (SB); Durchführung des Beteiligungsverfahrens; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.07.2011 (TOP 5.1.2 vom 02.08.2011)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Einrichtung eines Marktes am Karl-Preis-Platz; Zuleitung des Kommunalreferats vom 16.08.2011 mit der Bitte um Stellungnahme

Unterabschnitt
5.2

Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen

Unterabschnitt
5.3

Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Schul- und Kindertagesstättenanlage Führichstr. 53/Kirchseeoner Str. 5-9; Erweiterung bzw. Aus- und Umbau der Anlage im Rahmen des Förderprogramms Soziale Stadt - Mittlerer Ring Südost; Beschlussentwurf für die Sitzung des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrates vom 21.09.2011 (VB); Zuleitung des Referats für Bildung und Sport vom 02.08.2011 mit der Bitte um Stellungnahme

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Rahmenplanung zur Umgestaltung der Bezirkssportanlage Bert-Brecht-Allee 17 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach; Bezirkssportanlage Bert-Brecht-Allee: Generalsanierung und Bau einer 3-fach-Turnhalle mit Kletterhalle Empfehlung Nr. 08-14/E00209 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach – am 27.11.2008; Sitzungsvorlage Nr.: 08 – 14 / V 07376; Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrates vom 21.09.2011 (SB); Zuleitung des Referats für Bildung und Sport vom 08.08.2011 mit der Bitte um Stellungnahme

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Neubau eines sechsgruppigen Kindertageszentrums an der Carl-Wery-Straße; Beschlussentwurf für die Sitzung des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrats am 21.09.2011; Zuleitung des Referats für Bildung und Sport vom 14.09.2011 mit der Bitte um Stellungnahme

Unterabschnitt
5.4

Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Vollzug von § 3 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörungen im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme 5.4.1.1 Pfanzeltplatz; Abbruch der Aussentreppe und Neubau der Treppenanlage mit Rampe; Zuleitung vom 04.08.2011 5.4.1.2 Rudolf-Zorn-Straße; Neubau eines Sportbetriebsgebäudes mit Gymnastikhalle sowie Errichtung von Freisporteinrichtungen - Vorbescheid; Zuleitung vom 04.08.2011 5.4.1.3 Gustav-Heinemann-Ring; Neubau einer Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtung (Südpolstation); Zuleitung vom 08.08.2011 5.4.1.4 Gustav-Heinemann-Ring; Neubau eines temporären Behelfsbaus für die Betreuung Kinder und Jugendlicher während der Bauzeit der Südpolstation; Zuleitung vom 08.08.2011 5.4.1.5 Adolf-Baeyer-Damm; Nachverdichtung einer Wohnanlage inkl. Tiefgarage - Vorbescheid; Zuleitung vom 08.08.2011

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Generelles Anhörungsrecht für Bezirksausschüsse im Vollzug der Zweckentfremdungsverordnung; Änderung der BA-Satzung; Antrag Nr. 08-14 / B des BA 1 Altstadt-Lehel vom 12.04.2011; Zuleitung des Direktoriums vom 26.07.2011 mit der Bitte um Stellungnahme

Unterabschnitt
5.5

Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Mobilfunk; Suchkreismeldung im Suchkreis M-Kafkastraße; Zuleitung des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 04.07.2011 mit der Bitte um Stellungnahme (TOP 5.5.1 vom 02.08.2011)

Unterabschnitt
5.6

Sonstige

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Teilnahme am Europäischen Tag des Nachbarn; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00963 der Bürgerversammlung im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 19.05.2011; Antrag des Seniorenbeirats vom 20.07.2011; Durchführung im 16. Stadtbezirk; Zuleitung des Sozialreferats vom 10.08.2011 mit der Bitte um Rückmeldung

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Verbesserte Bürgerbeteiligung III – Information über stadtteilbezogene Themen optimieren; Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 22.08.2011; Zuleitung des Direktoriums vom 29.08.2011 mit der Bitte um Stellungnahme bis 16.09.2011

Überschrift
6.

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt

idR keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zust. UA

Unterabschnitt
6.1

Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verbesserung der Linksabbiegesituation (westliche Richtung) an der Kreuzung Thomas-Dehler-Straße/Fritz-Schäffer-Straße; Antrag Nr. 08-14 / B 02788 des BA 16 vom 01.03.2011; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 27.07.2011

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Barrierefreiheit S-Bahnhof Perlach; Versetzt der Glaube tatsächlich Berge? Warum geht eine Rampenlösung in Altötting, nicht aber in Perlach?; Antrag Nr. 08-14 / B 03137 des BA 16 vom 29.07.2011; Antwortschreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 29.07.2011

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Sofortmaßnahmen zur Linderung der dramatischen Verkehrssituation in der Weidener Straße; Aufstellung eines Dialog-Displays und/oder Aufmalen von "30" auf die Straße; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00978 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, Bezirksteil Perlach am 26.05.2011; Zwischennachricht des Kreisverwaltungsreferats vom 05.08.2011 hierzu: Dialog-Display in München; Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 07.06.2011 (SB); Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 02.08.2011; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 17.08.2011

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Umgestaltung des Ortskern Ramersdorf; Zukünftige Verkehrsführung; Anfrage Nr. 08-14 / Q 00281 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, Bezirksteil Ramersdorf am 09.06.2011; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.08.2011

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Einrichtung einer Schulbuslinie während der Sanierungsmaßnahmen am Gymnasium Neubiberg und mehr Fahrradabstellplätze am S-Bahnhof Neuperlach-Süd; Antrag Nr. 08-14 / B 03068 des BA 16 vom 07.06.2011; Antwortschreiben des BA 16 vom 10.08.2011

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Straßenverkehr – Gewichtsbeschränkung auf 3,0 Tonnen (besser weniger wg. des Gewerbeverkehrs im Gebiet Ramersdorf-Perlach- Hofangerstraße/Schmidbauerstraße) im Zusammenhang mit der Verkehrsminderung Schmidbauerstraße-Entwurf Bebauungsplan 1960; Antrag Nr. 08-14 / B 03058 des BA 16 vom 07.06.11; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 25.08.2011

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Vorlage eines verkehrlichen Grundsatzbeschlusses für den Münchner (Süd-)Osten; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 07.06.2011; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.08.2011

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Unterabschnitt
6.2

Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Erinnerungsorte in München; Die vergessenen Orte der Topographie des Terrors sichtbar machen – Ort und Erinnerung zusammen bringen; Antrag Nr. 08-14 / A 00457 der Stadtratsfraktion Die Grünen/RL vom 09.12.2008; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05426; Beschluss des Kulturausschusses des Stadtrats vom 03.03.2011; erläuternde Straßenschilder im 16. Stadtbezirk; Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 07.06.2011; Schreiben des Kulturreferats vom 03.08.2011

Unterabschnitt
6.3

Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Geplante Dreifach-Sporthalle des SV Neuperlach e. V. an der Bezirkssportanlage Bert-Brecht-Allee; Schadensabwendung bei den Planungen; Bürgerschreiben vom 24.06.2011; Antwortschreiben des Oberbürgermeisters vom 13.07.2011

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Beibehaltung der Treffen der Gleichstellungsbeauftragten der Bezirksausschüsse; Verbesserung der Personalsituation der Frauengleichstellungsstelle der Landeshauptstadt München; Antrag Nr. 08-14 / B 03233 des BA 16 vom 02.08.2011; Antwortschreiben des Direktoriums vom 16.08.2011

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Weiterführen des Projektes "Bürgerschaftliches Engagement im Sozialbürgerhaus Ramersdorf-Perlach; Antrag Nr. 08-14 / B 03089 des BA 16 vom 07.06.2011; Antwortschreiben des Sozialreferats vom 28.06.2011

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Unterabschnitt
6.4

Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bessere Absicherung einer Fußgängerrampe am Life-Center; Antrag Nr. 08-14 / B 03073 des BA 16 vom 07.06.2011; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.07.2011 hierzu: Bürgerschreiben vom 18.08.2011

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Planungen für das Sudermannzentrum, (Ziffer 1 der Anfrage); Anfrage Nr. 08-14 / Q 00275 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, Bezirksteil Perlach vom 26.05.2011; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.08.2011

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Thematik „Nachverdichtung“ der Wohnbebauung; Antrag Nr. 08-14 / B 02452 des BA 16 vom 13.10.2010; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.07.2011

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Ensembles ehemalige Dorfkerne im Sinne des Bayer. Denkmalschutzgesetzes; Entscheidungen des Landesdenkmalrates vom 27.05. und 01.07.2011; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.08.2011

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Öffentliche WC-Anlagen-Strategiekonzept; Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 03.05.2011; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07100; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 27.07.2011

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Anwesen Aschauerstraße; Verlängerung des Vorbescheides für die Nutzungsänderung eines Bürogebäudes in ein Low-Budget-Hotel; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.09.2011

Unterabschnitt
6.5

Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ausweisen der Wiese Raiffeisenplatz als Hundewiese; Antrag Nr. 08-14 / B 03141 des BA 16 vom 05.07.2011; Antwortschreiben des Baureferats vom 19.08.2011

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Unterabschnitt
6.6

Sonstige

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verlängerung der Bezuschussung des Projektes "Familien-Werkstatt"; Antrag Nr. 08-14 / B 03071 des BA 16 vom 07.06.2011; Antwortschreiben des Direktoriums vom 18.07.2011

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Wiedereröffnung einer Postfiliale in Ramersdorf; Antrag Nr. 08-14 / B 03072 des BA 16 vom 07.06.2011; Antwortschreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 19.07.2011

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Nächtliche Lärmbelästigungen in der Grünanlage an der Schmidbauerstraße; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 07.06.2011; Antwortschreiben des Sozialreferats vom 14.07.2011

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Überschrift
7.

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt

idR keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zust. UA

Unterabschnitt
7.1

Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des reisverwaltungsreferats 7.1.1.1 SSW "La Strada"; Mitteilung vom 01.08.2011 7.1.1.2 Stehausschank "Getränkeoase"; Marieluise-Fleisser-Bogen; Mitteilung vom 11.08.2011 7.1.1.3 SSW "Tera Kreta"; Waldheimplatz; Mitteilung vom 18.08.2011

Unterabschnitt
7.2

Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen

Unterabschnitt
7.3

Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Beauftragte für Bürgerschaftliches Engagement (BE) in den Sozialbürgerhäusern; Schreiben der Sozialreferentin Brigitte Meier vom 19.07.2011

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - 11. Treffen der Gleichstellungsbeauftragten; Protokoll der Veranstaltung am 21.07.2011; Zuleitung der Gleichstellungsstelle für Frauen vom 25.07.2011

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe Frankenthaler Str. 5-9; Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07002; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses des Stadtrats vom 28.06.2011

Unterabschnitt
7.4

Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baufälle im 16. Stadtbezirk

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Katalog der Fälle der Anhörung oder Unterrichtung der Bezirksausschüsse im Vollzug der Baumschutzverordnung; Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen an verschiedenen Stellen im 16. Stadtbezirk; Zuleitung des Baureferats vom 20.07.2011

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - 7.4.3 Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats mit der Bitte um Kenntnisnahme 7.4.3.1 Anwesen Ottweiler Straße; Mitteilung vom 25.07.2011 7.4.3.2 Anwesen Waldperlacher Straße; Mitteilung vom 26.07.2011 7.4.3.3 Anwesesn Mitterweg; Mitteilung vom 05.08.2011

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.4.1 Anwesen Spalatinstr., Bescheid vom 26.07.2011 7.4.4.2 Anwesen Melanchthonstraße; Bescheid vom 29.07.2011 7.4.4.3 Anwesen Schlesierstraße; Bescheid vom 29.08.2011

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Planungsgebiet Rund um den Ostbahnhof; a) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2061 Rosenheimer Straße (nördlich), Anzinger Straße (nördlich), Aschheimer Straße (westlich), Ampfing Straße (westlich), Mühldorfstraße (südlich) und Friedenstraße (östlich), (Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 939, 1241; Änderung der Bebauungspläne Nrn. 822, 1259 und 1799); Aufstellungsbeschluss; b) Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 2015 vom 19.09.2007; c) Aufhebung übergeleiteter einfacher Bebauungspläne gem. § 173 Bundesbaugesetz (BBauG); Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07422; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.09.2011 (VB)

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Erwerbstätigenprognose für die Landeshauptstadt München und die Landkreise der Planungsregion 14; Untersuchung der empirica AG; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07507; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.09.2011

Unterabschnitt
7.5

Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit

Unterabschnitt
7.6

Sonstige

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - 7.6.1 Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1 AntragsstellerIn: AWO-Neuperlach e. V.; für die Maßnahme: Konzert am 13.05.2011; Verwendungsnachweis vom 10.07.2011 7.6.2.2 AntragsstellerIn: Singidunum Chor; für die Maßnahme: Konzert am 26.06.2011; Verwendungsnachweis vom 16.07.2011 7.6.2.3 AntragsstellerIn: Nachbarschaftstreff "Maikäfertreff"; für die Maßnahme: Aktionswoche vom 18.04. bis 21.04.2011; Verwendungsnachweis vom 10.05.2011 7.6.2.4 AntragsstellerIn: ZAK, Zusammen aktiv in Neuperlach e. V.; für die Maßnahme: Interkultdult; Verwendungsnachweis vom 16.08.2011

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Änderung im Postfilialnetz im 16. Stadtbezirk; Schließung der Filiale Gustav-Heinemann-Ring und Eröffnung einer neuen Filiale im Johanna-Hofer-Weg 3; Zuleitung des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 25.07.2011

Überschrift
8

Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes

Unterabschnitt
8.1

Termine der UA - Sitzungen

Unterabschnitt
8.1.1

Verkehr und Öffentliche Ordnung

Unterabschnitt
8.1.2

Kultur, Vereine und Veranstaltungen

Unterabschnitt
8.1.3

Bildung, Soziales, Integration und Sport

Unterabschnitt
8.1.4

Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben

Unterabschnitt
8.1.5

Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit

Unterabschnitt
8.2

Ankündigungen

Unterabschnitt
8.3

Sonstiges / Verschiedenes

Überschrift
9.

Nichtöffentlicher Teil

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