Mittwoch, 9. November 2011, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2
Protokoll/e
1.3
Sonstiges / anwesende Behördenvertreter
2.
Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
2.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
2.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
2.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
2.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
2.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
2.6
Sonstige
3.
Anträge
3.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Schulwegsicherheit an der Arnold-Sommerfeld-Straße; Bürgerschreiben vom 22.09.2011 (TOP 3.1.7 vom 12.10.2011) hierzu: Ähnliche Situation und Fehlender Fußweg am Otto-Hahn-Ring; Anregung von Herrn Bucholtz vom 12.10.2011 und Schreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 18.10.2011
2.
TOP - Haltverbot in der Limburgstraße von den Hausnummern 2 bis 12; Bürgerschreiben vom 12.10.2011
3.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - Kultursommertag und Kinderfest des BA 16 im Jahr 2012; Antrag von Herrn Bohlig vom 03.11.2011
3.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Lärmbelästigung durch das Freizeitheim Kurt-Eisner-Straße; Bürgerschreiben vom 06.09.2011 (TOP 3.3.1 vom 12.10.2011)
2.
TOP - Lärmbelästigung durch Feiern im Zuge der Vermietung der Südpolstation Neuperlach Süd (TOP 3.1.2 vom 12.10.2011)
3.
TOP - Nachfrage beim Sportamt, warum die Baumaßnahmen/Vorlagen betreffend SVN (Bert-Brecht-Allee) und DJK (Rudolf-Zorn-Str.) von der Tagesordnung des BA16 abgesetzt werden mussten; Anfrage der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom 11.10.2011 (TOP 3.3.3 vom 12.10.2011)
4.
TOP - Ausweitung der Zuständigkeit von Streetwork am Johannisplatz auf das Gebiet Ramersdorf zwischen Karl-Preis Platz und Langbürgener Straße; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 26.10.2011
3.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - Umgestaltung des Rotkäppchenplatzes; Bürgerschreiben vom 16.10. und 17.10.2011
2.
TOP - Die LH München wird aufgefordert am südlichen U-Bahn Aufgang in der Carl Wery Straße und im Eingangsbereich des PEP dafür zu sorgen, dass eine mögliche Beschädigung der Bäume durch Container bzw. Verkaufshütten umgehend verhindert wird; Antrag der Baumschutzbeauftragten des BA 16 vom 09.10.2011
3.
TOP - Kriterien für künftige (Bau-)Flächenentwicklung im 16. Stadtbezirk; Anfrage der CSU-Fraktion im BA 16 vom 19.10.2011
4.
TOP - Schaffung von Wohnraum für Behinderte - speziell auch geistig behinderte Menschen - in der geplanten Wohnanlage an der Hochäckerstraße; Bürgerschreiben vom 21.10.2011
5.
TOP - Wegeverbindung zwischen der Neubibeger Straße und der Sebastian-Bauer-Straße; Bürgerschreiben vom 26.07.2011 (TOP 3.1.5 vom 12.10.2011) hierzu: Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.10.2011
3.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Lärmbelästigung durch die Bayerischen Landeszentrale für neue Medien; Bürgerschreiben vom 08.10.2011
2.
TOP - Stammsteher U-Bahn Michaelibad; Bürgerschreiben vom 30.10.2011
3.6
Sonstige Anträge
1.
TOP - Erreichbarkeit des Bürgerbüros an der Orleanstr. 50 für mobilitätseingeschränkte Personen durch Maßnahmen im Umfeld verbessern; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 15.10.2011
4.
Berichte
4.1
Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
4.2
Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
4.3
Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
4.4
Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
4.5
Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
4.6
Berichte der Beauftragten
4.6.1
Baumschutz
4.6.2
Kinder
4.6.3
Jugend
4.6.4
Senioren/-innen
4.6.5
Gleichstellungsbeauftragte
4.6.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
4.6.7
Integration
4.6.8
Behinderten-/Inklusionsbeauftragte
4.6.9
Internet
4.7
Arbeitsgruppe zur Verbesserung der Infrastruktur im Ostpark
5.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Niederalmstraße; Haltverbot vor Hausnummer 2 zur Vebesserung der Ausfahrt aus der Tiefgarage; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 12.10.2011; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferts vom 14.10.2011 mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - Einrichten einer Haltestelle "Am Hain"; Zuleitung der Münchner Verkehrsgesellschaft vom 18.10.2011 mit der Bitte um Stellungnahme
3.
TOP - Einrichtung von Kurzparkplätzen St.-Martin-Straße 57/St.-Cajetan-Straße; Zuleitung der Hochtief Solutions AG vom 10.10.2011 mit der Bitte um Stellungnahme
4.
TOP - Karl-Preis-Platz, Ramersdorfer Weihnachtszauber vom 09.12. - 23.12.2011; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 25.10.2011 mit der Bitte um Stellungnahme
5.
TOP - Von-Knoeringen-Str.; Flächenüberlassung für den Verkauf von Christbäumen vom 27.11.2011 bis 24.12.2011; Zuleitung des Kommunalreferats vom 07.11.2011 mit der Bitte um Stellungnahme
5.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
5.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Weltkindertag 2012, Motto: „Kinderorte im Stadtteil sichtbar machen – gemeinsam spielen!“ - 2. Pilot-Stadtbezirk gesucht für den Weltkindertag 2012; Ausschreibung des Sozialreferats vom 12.10.2011
5.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - 5.4.1 Vollzug von § 3 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörungen im Einzelfall auf Anforderung; 5.4.1.1 Adolf-Baeyer-Damm; Nachverdichtung einer Wohnanlage inkl. Tiefgarage - Vorbescheid; Zuleitung vom 08.08.2011 (TOP 5.4.1.1 vom 12.10.2011) 5.4.1.2 Balanstr. und Kaiserslauterner Platz; Neubeu einer Wohnanlage mit TG; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.10.2011 (TOP 5.4.1.2 vom 12.10.2011)
2.
TOP - Soziale Stadt" 2011- Stand der Umsetzung des Bund-Länder-Städtebauförderungprogramms "Stadt- und Ortsteile mit besonderem Entwicklungsbedarf- die soziale Stadt"; Beschlussentwurf für die Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung bzw. der Vollversammlung des Stadtrats; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.09.2011 mit der Bitte um Stellungnahme
Hinweis:
Termin 04.11.2011!! ggf. Vorabstellungnahme
5.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
5.6
Sonstige
6.
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
idR keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zust. UA
6.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Verkehrsführung im Bereich der Kirchseeoner Straße; Antrag Nr. 08-14 / B 03139 des BA 16 vom 05.07.2011; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 04.10.2011
2.
TOP - 1.) Geschwindigkeitsbegrenzung auf der A 8 auf dem Teilstück Ramersdorf 2.) Ausreichende Lärmschutzmaßnahmen für Anwohnerinnen und Anwohner; Antrag Nr. 08-14 / B 03138 des BA 16 vom 05.07.2011; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.10.2011
3.
TOP - Verkehrsprobleme am Waldheimplatz, 1.) Ampelanlage am Waldheimplatz , 2.) Parkprobleme in der Agrippastraße; Anfrage Nr. 08-14 / Q 00277 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, Bezirksteil Perlach am 26.05.2011; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 23.092011
6.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - (Keine) Übernahme des alten Feuerwehrhaues in Waldperlach zur Förderung der Stadtteilkultur durch das Kulturreferat der Landeshauptstadt München; Antrag Nr. 08-14 / B 03069 des BA 16 vom 07.06.2011; Antwortschreiben des Kulturreferats vom 28.09.2011 und Schreiben des Kommunalreferats vom 19.10.2011
6.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Behindertengerechter Zugang zum Nachbarschaftstreff Im Gefilde; Anfrage des Bezirksausschuss 16 in der Sitzung am 02.08.2011; Antwortschreiben des Sozialreferats vom 27.09.2011
2.
TOP - Standorte der Wohngebäude des Kommunalen Wohnungsbauprogramms im 16. Stadtbezirk; Anfrage des BA 16 in der Sitzung am 12.10.2011; Antwort des Sozialreferats vom 17.10.2011
6.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - Bevölkerungsstatistik im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach; Anteil deutscher Einwohnerinnen und Einwohner bzw. Anteil der Einwohnerinnen und Einwohner mit Migrationshintergrund (Ziffer 3 der Anfrage); Anfrage Nr. 08-14 / Q 00276 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, Bezirksteil Perlach am 26.05.2011; Antwortschreiben des Direktoriums vom 27.06.2011
6.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
6.6
Sonstige
1.
TOP - Anbringen eines Briefkastens in Altperlach "an der Gaststätte zur Post" am Pfanzelplatz; Antrag Nr. 08-14 / B 03282 des BA 16 vom 14.09.2011; Antwortschreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 06.10.2011
7.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
idR keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zust. UA
7.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Parkraummanagement in München - Fortschreibung Umsetzungskonzept; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07773; Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Kreisverwaltungsausschusses vom 12.10.2011 (VB)
2.
TOP - Der Freistaat Bayern fördert die Mobilität der EMM-Region - verkehrliche Auswirkungen der Vergabe des Elektro-Netzes Rosenheim auf die Region München; Antrag Nr. 08-14 / A 02088 von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter vom 20.12.2010; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07571; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.10.2011 (SB)
3.
TOP - Einrichtung einer Haltverbotszone in der Frankenthaler Straße/Perlacher Weg; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 12.09.2011
4.
TOP - 7.1.4 Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats 7.1.4.1 SSW "Goldener Drache"; Mitteilung vom 19.10.2011
7.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
7.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe Therese-Giehse-Allee 18; Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008 - 2013; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07787; Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport vom 12.10.2011 (SB)
2.
TOP - Neubau eines 3-gruppigen Kindergartens an der Schlesierstraße; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07783; Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport vom 12.10.2011 (SB)
3.
TOP - Sporthalle St.-Cajetan-Straße 33; Kauf und Übernahme; Zuleitung des Referats für Bildung und Sport vom 06.10.2011
4.
TOP - Mieterbeirat, Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes für den BA 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / B 07329; Beschluss des Vollversammlung des Stadtrats vom 05.10.2011
5.
TOP - Haushaltsplan 2012, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich Förderung freier Träger; Beschlüsse der Vollversammlung des Stadtrats vom 08.11.2011 (SB) 7.3.5.1 Sozialreferat - Zentrale; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07744
7.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
2.
TOP - Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.2.1 Anwesen Midgardstraße, Bescheid vom 04.10.2011
3.
TOP - Rechtliche Beurteilung von Bauvorhaben im umplanten Innenbereicht (§ 34 BauGB); Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07755; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.10.2011 (SB)
4.
TOP - Optimierung des Beratungsangebots im Referat für Stadtplanung und Bauordnung - Lokalbaukommission; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07721; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung am 12.10.2011
5.
TOP - Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats mit der Bitte um Kenntnisnahme 7.4.5.1 Anwesen Drosselbartstraße; Mitteilung vom 17.10.2011 7.4.5.2 Anwesen Isegrimstraße; Mitteilung vom 13.10.2011
6.
TOP - Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung bzw. Information über Eingriffe in den Gehölzbestand von öffentlichen und halböffentlichen Grün- und Freiflächen; Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen; Zuleitung des Baureferats vom 12.10.2011
7.
TOP - Anwesen Görzer Straße; Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage; Baugenehmigung; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.10.2011
7.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
7.6
Sonstige
1.
TOP - Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
2.
TOP - Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1 AntragstellerIn: KJR München Stadt/Spielstadt Maulwurfshausen; für die Maßnahme: Theatertage; Verwendungsnachweis vom 04.10.2011 und Sachbericht vom 13.10.2011
3.
TOP - Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2011 bis 2015; Zuleitung der Stadtkämmerei vom 17.10.2011
8
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Verkehr und Öffentliche Ordnung
8.1.2
Kultur, Vereine und Veranstaltungen
8.1.3
Bildung, Soziales, Integration und Sport
8.1.4
Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
8.1.5
Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
8.2
Ankündigungen
8.3
Sonstiges / Verschiedenes
9.