Dienstag, 6. Dezember 2011, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2
Protokoll/e
1.3
Sonstiges / anwesende Behördenvertreter
2.
Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
2.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Ottobrunner Straße; Barrierefreier Ausbau der Haltestellen "Adilostraße" der Buslinie 55 und Querungsmöglichkeit in diesem Bereich; Entscheidung gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.02.2010 über die Projektplanung; Beschluss des Bezirksausschuss 16 am 06.12.2011; Beschlussvorlage des Baureferats
2.
TOP - Aufstellen von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund; hier: Zeitungsentnahmekasten - Karl-Marx-Ring/Kafkastraße, neben der Bushaltestelle - Ottobrunner Straße/Weddigenstraße neben der Bushaltestelle - Hanns-Seidel-Platz 3, ggü. der Postbank neben der Bushaltestelle Entscheidung über Sondernutzungserlaubnisse gem. der Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; Beschluss des Bezirksausschuss 16 am 06.12.2011
3.
TOP - Reduzierung der Parkgebühren auf dem P+R Parkplatz Michaelibad (Ziffer 1 des Antrages); Empfehlung Nr. 08-14 / E 00983 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes – Ramersdorf-Perlach- am 09.06.2011; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08234; Beschluss des Bezirksausschuss 16 am 06.12.2011; Beschlussvorlage des Kreisverwaltungsreferats
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - * Sofortmaßnahmen zur Linderung der dramatischen Verkehrssituation in der Weidener Straße; LKW-Durchfahrtverbot in der Weidener Straße zwischen 22 und 6 Uhr; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00976 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes – Ramersdorf-Perlach- am 26.05.2011; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08180; Beschluss des BA 16 am 06.12.2011; Beschlussvorlage des Kreisverwaltungsreferats
Sitzungsvorlage 08-14 / V 08180
Entwurf
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.
TOP - Sofortmaßnahmen zur Linderung der dramatischen Verkehrssituation in der Weidener Straße; Aufstellung eines Dialog-Displays und/oder Aufmalen von „30“ auf die Straße; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00978 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes – Ramersdorf-Perlach- am 26.05.2011; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08181; Beschluss des Bezirksausschuss 16 am 06.12.2011; Beschlussvorlage des Kreisverwaltungsreferats
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.
TOP - Sofortmaßnahmen zur Linderung der dramatischen Verkehrssituation in der Weidener Straße; Tonnagebeschränkung in der Weidener Straße; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00975 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes – Ramersdorf-Perlach- am 26.05.2011; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08194; Beschluss des Bezirksausschuss 16 am 06.12.2011; Beschlussvorlage des Kreisverwaltungsreferats
Sitzungsvorlage 08-14 / V 08194
Entwurf
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
7.
TOP - Optimierung der Ampelschaltungen in Neuperlach; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00972 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes – Ramersdorf-Perlach- am 26.05.2011; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08233; Beschluss des Bezirksausschuss 16 am 06.12.2011; Beschlussvorlage des Kreisverwaltungsreferats
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
8.
TOP - 1.) Vergrößerung der Kurzparkzone in der Aribonenstraße 2.) Verlängerung der Parkzeit auf 2 Stunden in dieser Kurzparkzone 3.) Bessere Überwachung der Kurzparkzone; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00981 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes – Ramersdorf-Perlach- am 09.06.2011; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08199; Beschluss des Bezirksausschuss 16 am 06.12.2011; Beschlussvorlage des Kreisverwaltungsreferats (siehe hierzu auch TOP 3.1.2)
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
9.
TOP - zu 2.1.4-2.1.6 Einladung zur Besichtigung der Weidener Straße; Schreiben der Bürgerinitiative Weidener Straße an den Oberbürgermeister vom 02.12.2011
2.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
2.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
2.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
2.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Toiletten für den Ostpark; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00970 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks am 26.05.2011; Beschluss des Bezirksausschuss 16 am 06.12.2011; Beschlussvorlage des Baureferats
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.6
Sonstige
1.
TOP - AntragstellerIn: AG Veranstaltungskalender; für die Maßnahme: Erstellung und Verteilung eines Programmheftes; Antragssumme: 3.500.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 28.11.2011
3.
Anträge
3.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Vorschlag für eine mögliche Gestaltung der Holzwiesenstrasse/München Altperlach; Bürgerschreiben vom 06.07.2011
2.
TOP - Aribonenstraße; Erweiterung der Kurzparkzone vor den Hausnummern 11 bis 15 und vor den Hausnummern 12 bis 22; Kurzparkzeit auf 2 Stunden erhöhen; Mehr Kontrollen der Kurzparkzone; Bürgerschreiben vom 26.10.2011
3.
TOP - Verbessern des Verkehrsflusses am Innsbrucker Ring/Chiemgaustraße; Reduzieren der Abbiegespuren in die Ottobrunner Straße; Bürgerschreiben vom 03.11.2011
4.
TOP - Schulwegsicherheit und Fehlender Fußweg am Otto-Hahn-Ring; Anregung von Herrn Bucholtz vom 12.10.2011 (TOP 3.1.1 vom 09.11.2011)
5.
TOP - Gefährliche Sitation am Fußgängerübergang Balan/St.-Cajetan-Str.; Bürgerschreiben vom 14.11.2011
6.
TOP - Parkmöglichkeiten für Seniorinnen und Senioren sowie Behinderte im ASZ Perlach (Stephanszentrum); Bürgerschreiben vom 07.11.2011
7.
TOP - Probleme in der Perlacher Bahnhofstrasse (Verkehrsberuhigte Straße); Bürgerschreiben vom 21.11.2011
8.
TOP - Erkenntnisse über Auffälligkeiten im Gefilde; Anfrage der CSU-Fraktion im BA 16 vom 30.11.2011
9.
TOP - Bericht zum aktuellen Stand der Belastung des 16. Stadtbezirks durch den Flughafen München und über die zu erwartenden Auswirkungen nach dem Bau der geplanten dritten Start- und Landebahn; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen vom 05.12.2011
3.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
3.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Verbindung des geplanten Gemeinschaftsraum und des geplanten Mehrzweckraum mittels einer Schiebetür in der Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber in der Heinrich-Wieland-Straße; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 06.12.2011
2.
TOP - Gemeinswesensmediation für die Freizeitstätten Kurt-Eisner-Straße 28; Bestellen einer städtischen Dienstleistung in Höhe von max. 4.000.- €; Antrag des Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration, Sport vom 06.12.2011
3.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
2.
TOP - Schlechter Zustand des Perlacher Bahnhofs, Verschmutzungen rund um das Gelände; Bürgerschreiben vom 10.11.2011
3.
TOP - Deutlich über 1.000 Wohnungen an der Hochäckerstraße?; Anfrage der CSU-Fraktion im BA 16 vom 16.11.2011
4.
TOP - Drohender Verkauf der Wohnungen der Bayern-LB bzw. der Landesbanktochter GBW AG; Bürgerschreiben vom 23.10.2011
5.
6.
TOP - Aufrechterhaltung der Fußwegverbindung zwischen Neubiberger Str. 18 (St. Michael Apotheke) und Sebastian-Bauer-Str. 13 (Perlacher Hof); Antrag der Fraktion von DaCG/ÖDP im BA 16 vom 05.12.2011
3.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Lärmbelästigung durch die Bayerischen Landeszentrale für neue Medien; Bürgerschreiben vom 08.10. und 07.11.2011 (TOP 3.5.1 vom 09.11.2011)
2.
Hinweis:
hierzu wurde das RGU und die Teestube in die Sitzung eingeladen
3.
TOP - Eine Toilette für die Freizeiteinrichtungen im Landschaftspark im Gefilde Antrag der CSU-Fraktion vom 01.12.2011
3.6
Sonstige Anträge
4.
Berichte
4.1
Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
4.2
Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
4.3
Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
4.4
Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
4.5
Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
4.6
Berichte der Beauftragten
4.6.1
Baumschutz
4.6.2
Kinder
4.6.3
Jugend
4.6.4
Senioren/-innen
4.6.5
Gleichstellungsbeauftragte
4.6.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
4.6.7
Integration
4.6.8
Behinderten-/Inklusionsbeauftragte
4.6.9
Internet
5.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Waldheimplatz Zirkusprojekt des evangelischen Kindergartens Waldperlach e. V. vom 09.05. bis 21.05.2012; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 07.11.2011 mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - Flohmarkt des Bürgerkreises Neuperlach e. V.; Termine für das Jahr 2012; Schreiben des Bürgerkreises vom 10.11.2011 mit der Bitte um Stellungnahme
3.
TOP - Schäfflertanz am 20.02.2012 auf dem Karl-Preis-Platz; Veranstaltung im Freien in einer städtischer Grünanlage; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 11.11.2011 mit der Bitte um Stellungnahme bis 23.11.2011 (bereits durch die BA-Vorsitzende gem. gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 BA-Satzung zugestimmt) Veranstaltungsbezeichnung: Straße: Karl-Preis-Platz Datum: 20.02.2012
5.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
5.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Planung der Einsätze der Münchner Sommerspielaktion im Jahr 2012; Zuleitung der Pädagogischen Aktion/Spielen in der Stadt e. V. vom 21.11.2011 mit der Bitte um Stellungnahme
5.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - Vollzug von § 3 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörungen im Einzelfall auf Anforderung; 5.4.1.1 Sebastian-Bauer-Straße; Abbruch eines ehem. landwirtschaftlichen Anwesens und Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage; Zuleitung vom 16.11.2011
5.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
5.6
Sonstige
1.
TOP - Bezirksausschüsse in "Stadtteilräte" umbenennen; Antrag Nr. 08-14 / B 03414 des BA 4 Schwabing-West vom 26.10.2011; Zuleitung des Direktoriums vom 16.11.2011 mit der Bitte um Stellungnahme
6.
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
idR keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zust. UA
6.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Einführung von Parkplatzgebühren am Hanns-Seidel-Platz?; Antrag Nr. 02-08 / B 2422 des Bezirksausschuss 16 vom 02.10.2007; Nachfrage des Bezirksausschuss 16 vom 14.01.2010; Antwortschreiben des Kommunalreferats vom 08.11.2011
2.
TOP - Einrichten einer Kurzparkzone in der Anzinger Straße, Ausnahmeregelungen für die Anwohnerinnen und Anwohner?; Anfrage des BA 16 in der Sitzung am 12.10.2011; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 16.11.2011
6.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - Kunstwerktafeln im 16. Stadtbezirk; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 12.10.2011; Antwortschreiben des Kulturreferats vom 07.11.2011
6.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
6.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - Gleißnerstraße; Errichtung einer Kinderkrippe; Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 01.03.2011; Zwischennachricht des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.11.2011
2.
TOP - Wegeverbindung zwischen der Neubibeger Straße und der Sebastian-Bauer-Straße; Bürgeranliegen in der Sitzung am 09.11.2011; bestehende Grunddienstbarkeiten; Information des Kommunalreferats vom 15.11.2011
3.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/21, Carl-Wery-Straße (westlich), Stadtgrenze (nördlich); Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08128; Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 15.09.2010; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 30.11.2011 (VB)
4.
TOP - a) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 57 cl (1. Teilbereich) Carl-Wery-Straße (beiderseits), Bahnlinie München - Giesing - Kreuzstraße (westlich), mögliche Trasse der Südanbindung Perlach und Arnold-Sommerfeld-Straße (nördlich) (Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 57ah und Nr. 57 ci); b) Aufhebung gem. § 173 Abs. 3 Bundesbaugesetz (BBauG) übergeleiteter einfacher Bebbauungspläne; Billigungsbeschluss; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / B 08150; Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 15.09.2010; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 30.11.2011 (VB)
6.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Bepflanzung des Grünstreifens der Putzbrunner Straße, östlich der Eulenspiegelstraße, mit Bäumen; Antrag Nr. 08-14 / B 01184 des BA 16 vom 14.09.2011; Antwortschreiben des Baureferats vom 31.10.2011
2.
TOP - SIRP – Solardächer in Ramersdorf-PerlachDachflächen von Privat- und Firmengebäuden für Fotovoltaik pachten, Beispiel: Wohnbauten mit Flachdach im „Gustav-Heinemann-Ring 220-250“; Antrag Nr. 08-14 / B 03283 des BA 16 vom 14.09.2011; Antwortschreiben des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 26.10.2011
3.
TOP - Energiesparen: Schaltung der Straßenbeleuchtung am Beispiel der Straße „Im Gefilde"; Antrag Nr. 08-14 / B 3284 des BA 16 vom 14.09.2011; Antwortschreiben vom 24.10.2011
4.
TOP - Vermüllung des Eingang zum Ostpark an der Hofangerstraße; Bürgeranliegen in der Sitzung am 12.10.2011; Antwortschreiben des Baureferats vom 03.11.2011
5.
TOP - Wechselkröten auf dem Gelände der Bezirkssportanlage Rudolf-Zorn-Straße; Antrag Nr. 08-14 / B 02875 des BA 16 vom 05.04.2011; Anfrage des BA 16 vom 02.08.2011 zur artenschutzrechtlichen Prüfung; Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.11.2011
6.
TOP - Stadtteilpläne für Seniorinnen und Senioren; Gespräch des Referats für Gesundheit und Umwelt mit Vertreterinnen und Vertretern der Bezirksausschüsse am 19.10.2011; Protokoll und weiterführende Unterlagen des Referats für Gesundheit und Umwelt; Zuleitung vom 07.11.2011
6.6
Sonstige
7.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
idR keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zust. UA
7.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - ÖPNV-Offensive IV; Ein- und Ausstieg an den Bushaltestellen verbessern; Untersuchungsergebnisse und weiteres Vorgehen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04822; Beschluss des Bauausschusses vom 15.11.2011 (SB)
7.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
7.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Verbesserung der Situation für behinderte Menschen im Michaelibad; Bürgerschreiben an die Stadtwerke München vom 31.10.2011
2.
TOP - Haushaltsplan 2012, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger"; Beschlüsse des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 08.11.2011 (SB) 7.3.2.1 Amt für soziale Sicherung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07762 7.3.2.2 Amt für Wohnen und Migration; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07782
3.
TOP - Maßnahmen zur Gewaltprävention bei Kindern und Jugendlichen; Antrag Nr. 08-14/A 00096 der Stadtratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen vom 26.06.2008; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07482; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Ausschusses für Bildung und Sport in der gemeinsamen Sitzung vom 20.09.2011 (SB)
4.
TOP - Münchner Programm zur Prävention des Missbrauchs von Alkohol und anderen Suchtmitteln bei Kindern und Jugendlichen "Rauschfrei durch München"; Aufklärung und Kontrolle gegen Alkoholmissbrauch unter Jugendlichen; Antrag Nr. 08-14 / A 00614 von Frau Stadträtin Schmucker vom 26.02.2009; Beschluss des Gesundheitsausschusses, des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Ausschusses für Bildung und Sport in der gemeinsamen Sitzung am 11.10.2011 (VB)
5.
TOP - Kindertagesstätten gemeinnütziger Träger, Kinderkrippe St.-Ingbert-Straße 25; Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 bis 2013"; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08086; Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrats vom 30.11.2011 (SB)
7.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
2.
TOP - Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.2.1 Anwesen Görzer Straße, Bescheid vom 31.10.2011 7.4.2.2 Anwesen Rotkäppchenstr.; Bescheid vom 10.11.2011 7.4.2.3 Anwesen Weddigenstr.; Bescheid vom 16.11.2011
3.
TOP - Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats mit der Bitte um Kenntnisnahme 7.4.3.1 Anwesen Döbrastraße; Mitteilung vom 28.10.2011 7.4.3.2 Anwesen Ottobrunner Straße; Mitteilung vom 14.11.2011 7.4.3.3 Anwesen Waldperlacher Straße; Mitteilung vom 21.11.2011
4.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2011 - 2015, Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2011 - 2015; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07926; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.11.2011 (VB)
7.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege in der Landeshauptstadt München; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07143; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.11.2011 (VB)
2.
TOP - PERSPEKTIVE München; Aktualisierung der Leitlinie Ökologie, Themenschwerpunkt Klimawandel und Klimaschutz; Öffentlichkeitsphase und Einarbeitung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07948; Beschluss in der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Umweltschutzausschusses vom 09.11.2011 (VB)
3.
TOP - Lärmminderungsplan für München, Entwurf eines Lärmaktionsplans; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08119; Beschluss des Umweltschutzausschusses am 29.11.2011 (VB) hierzu: Schreiben des Gesundheitsladen München e. V. vom 19.11.2011
7.6
Sonstige
1.
TOP - Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 7.6.1.1 AntragstellerIn: AG Veranstaltungskalender; für die Maßnahme: Programmheft für den 16. Stadtbezirk; Antragssumme: 3.500.- €; Antrag vom 14.11.2011
2.
TOP - Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1 AntragstellerIn: Teestube "komm"; für die Maßnahme: Sommerfest am 12.08.2011; Sachbericht vom 27.10.2011 7.6.2.2 AntragstellerIn: Spielen in der Stadt e. V.; für die Maßnahme: Ferienprogramme und Spielbuseinsätze 2011; Sachbericht vom 04.11.2011 und Verwendungsnachweis vom 28.10.2011 7.6.2.3 AntragstellerIn: SC Bajuwaren; für die Maßnahme: Kauf von Mini-Fußballtoren; Verwendungsnachweis vom 17.10.2011 7.6.2.4 AntragstellerIn: Science Lab e. V.; für die Maßnahme: Ferienwoche "Experimentieren und Forschen"; Verwendungsnachweis vom 12.10.2011 7.6.2.5 AntragstellerIn: Feierwerk e. V./Südpolstation; für die Maßnahme: Projekt "Starke Kids" vom 12.07. bis 28.07.2011; Verwendungsnachweis vom 27.10.2011 7.6.2.6 AntragstellerIn: Verein für nachbarschaftliches Leben in Waldperlach e. V.; für die Maßnahme: Szenische Lesung 25 Jahre nach Tschernobyl; Verwendungsnachweis vom 30.09.2011
3.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2011 bis 2015; Gliederungsziffern - 3601 Natur- und Denkmalschutz - 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung - 6101 Stadtentwicklungsplanung - 6110 Lokalbaukommission - 6130 Stadtplanung - 6150 Städtebauförderung - 6200 Wohungsbauförderung, Wohnungsfürsorge Stellungnahmen zu den Anträge der Bezirksausschüsse 4, 9 und 10; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07906; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.11.2011 (VB)
4.
TOP - Einführung des europäischen Tag des Nachbarn in München (Ziffer 3), Empfehlung Nr. 08-14 / E 00963 der Bürgerversammlung des 2. Stadtbezirks Ludwigvorstadt-Isarvorstadt am 19.05.2011; Europäischer Tag des Nachbarn; Antrag des Seniorenbeirats vom 20.07.2010; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07950; Beschluss des Sozialausschusses vom 01.12.2011 (SB)
8
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Verkehr und Öffentliche Ordnung
8.1.2
Kultur, Vereine und Veranstaltungen
8.1.3
Bildung, Soziales, Integration und Sport
8.1.4
Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
8.1.5
Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
8.2
Ankündigungen
8.3
Sonstiges / Verschiedenes
9.