Dienstag, 11. Januar 2011, 19:30 Uhr - BA 08 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3
Referatsvertreter nehmen Stellung
1.
TOP - Aufnahmeeinrichtung für junge Flüchtlinge in der Heimeranstr. 65
4
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5
Bauen, Planen, Wohnen und Gewerbe
1.
TOP - Anhörung: Neubau in der Schwanthalerstr. 119
2.
TOP - Anhörung: Neubau in der Schießstättstr. 18-22
3.
TOP - Meldeliste
4.
TOP - Beschlussvorlage: Stadtsanierung in München; Sanierungsgebiete im Stadtteil Westend - Sanierungsblöcke 4, 8, 10 und 11
5.
TOP - Heimeranstraße 51, Warenstellagenummantelung
6
Soziales, Jugend und Senioren
1.
TOP - Stadtratsbeschluss: Aufnahme des Projekts LILALU in die Regelförderung des Sozialreferats
2.
TOP - Anhörung zum Beschlussentwurf: Regsam - München spart Steuergelder -Regsam wird künftig auf ehrenamtlicher Basis geführt
7
Integration und Kultur
8
Umwelt und Verkehr
1.
TOP - Neubau einer Treppenanlage und Aufwertung der Fuß- und Radwegunterführung Theresienhöhe / Hans-Fischer-Straße
2.
TOP - Antwort zu BA-Antrag Nr. 08-14 / B 01157 Radverkehr in München - Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs; notwendige Maßnahmen im Stadtbezirk Schwanthalerhöhe
3.
TOP - Skateverbot am Georg-Freundorfer-Platz
4.
TOP - Errichtung von absoluten Haltverboten insbes. zur Freihaltung der (gesiegelten) Feuerzufahrten (Neubau Landsberger Str. 84-90 und Philipp-Loewenfeld-Str. 4)
5.
TOP - Stadtratsbeschluss: Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetzt (AEG) für den Neubau einer 2. S-Bahn-Stammstrecke in München, Planfeststellungsabschnitt 1 München-West, Bereich Laim bis Karlsplatz mit Haltepunkt Hauptbahnhof - 1. Planänderung - Anhörungsverfahren-
6.
TOP - Stadtratsbeschluss: Ertüchtigung des Bahnknotens München: 2. Stammstrecke
9
Budget und Finanzen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Init. Pro Migrakunst Fachtagung am 19./20.02.2011 im Gasteig
10
Anträge
1.
TOP - Individuelles Gedenken auch in München - Stolpersteine auf öffentlichen Grund zulassen!
11
Verschiedenes
1.
TOP - Platzvorschläge: Münchner Sommer SpielAktion 2011
12