Dienstag, 10. Mai 2011, 19:30 Uhr - BA 08 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1
Begrüßung
1.
TOP - Amtsniederlegung von Frau Myriam Schippers und Amtseinführung von Herrn Roland Petrik
2.
TOP - Wahl des/der Unterausschuss - Vorsitzenden für Verkehr und Umwelt
3.
TOP - Nachfolger/in für den Unterausschuss Budget und Bestimmung eines/einer Internetbeauftragten
2
Annahme der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3
Referatsvertreter nehmen Stellung
1.
TOP - Stadtsanierung in München; Sanierungsgebiete im Stadtteil Westend - Sanierungsblöcke 4, 8, 10 und 11
4
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
TOP - Freischankfläche: Galao, Gollierstr. 14a
2.
TOP - Freifläche Kinderkrippe Gollierstr. 39
5
Bauen, Planen, Wohnen und Gewerbe
1.
TOP - Meldeliste
2.
TOP - Anhörung: Beschlussvorlage "Öffentliche WC-Anlagen-Strategiekonzept", Frist 20.05.2011
3.
TOP - Freischankfläche Da Maria, Heimeranstr. 51
4.
TOP - Anhörung: Sanierung in der Kazmairstr. 37
5.
TOP - Antwort zu BA-Antrag Nr. 08-14 / B 02748: Bei Neu- und Ausbau von Wohnimmobilien innerhalb von Erhaltungssatzungsgebieten verstärkt auf den Erhalt bzw. die Wiederherstellung von bezahlbarem und familiengerechten Wohnraum drängen
6.
TOP - Spielhallenantrag des BA 7 Sendling-Westpark
7.
TOP - Anhörung: Schank- und Speisewirtschaft Bergmannshof, Landsberger Str. 73
8.
TOP - Anhörung: Verkauf Westendstr. 70
9.
TOP - Anhörung: Verkauf Westendstr. 99-105, Tulbeckstr. 34-36
6
Soziales, Jugend und Senioren
1.
TOP - Antwortschreiben zu BA-Antrag Nr. 08 - 14 / B 02588; Errichtung einer Reformschule
2.
TOP - Antwortschreiben: Spielbusse von Spielen in der Stadt e.V.
7
Integration und Kultur
8
Umwelt und Verkehr
1.
TOP - Remondis: Standplatz für die Wertstoffinsel in der Barthstraße
2.
TOP - Anhörung: Leistungspgrogramm der MVG, Frist 27.05.2011
3.
TOP - Anhörung: Nahverkehrsplanung der Landeshauptstadt München, Frist 27.05.2011
4.
TOP - Anhörung: Straßenfest in der Gollierstraße, Frist 11.05.2011
5.
TOP - Privatflohmärkte in der Grünanlage des Georg-Freundorfer-Platzes
6.
TOP - Antwortschreiben zu BA-Antrag Nr. 08-14 / B 01157; Radverkehr in München - Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs; notwendige Maßnahmen im Stadtbezirk Schwanthalerhöhe
7.
TOP - Bauvorhaben der Stadtwerke München (SWM)
8.
TOP - Antwortschreiben des BA 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt; Ampel für die Radlkoferstr. / Hans-Fischer-Str.
9.
TOP - Anhörung: Baumfällungsantrag Theresienhöhe 14a
10.
TOP - Instandsetzungsarbeiten an der Donnersbergerbrücke
11.
TOP - Antwortschreiben des Baureferates: Freilaufende Hunde im Bavariapark
12.
TOP - Anhörung: Radlnacht mit Start am Bavariapark und Programm am Bavariapark, Frist 12.05.2011
13.
TOP - Stellungnahme des BA 12 Schwabing-Freimann: Werbenutzungsvertrag der LHM
9
Budget und Finanzen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Evangelisches Migrationszentrum Sachkosten zum Internationalen Stadtteilfest Westend am 02.07.2011
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Kreisjugendring München-Stadt Jugendfestival "Oben Ohne Open Air" am 23.07.2011
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Taekwondo Zentrum Hellas e.V. Nachbarschaftsfest am 28.05.2011
10
Anträge
11
Verschiedenes
1.
TOP - Fest junger Erwachsener im Rathaus am 08.10.2011
2.
TOP - Bürgerversammlung des 8. Stadtbezirkes am 30.06.2011
3.
TOP - Antrag des BA 12 Schwabing-Freimann: Verteilung der städtischen Telefonbücher an alle BA-Mitglieder
4.
TOP - Münchner Wochen- und Bauernmärkte: Voraussetzungen zur Einrichtung eines Marktes
12