Dienstag, 13. September 2011, 19:30 Uhr - BA 08 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3
Referatsvertreter nehmen Stellung
1.
TOP - Das Kommunalreferat stellt die städtischen Planungen zu BA-Antrag Nr. 08-14 / B 02889 "Das Kommunalreferat wird beauftragt das Grundstück Kazmairstr. 23-25 eigentumsrechtlich dem Baureferat-Gartenbau zu übertragen" vor
4
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
TOP - Verkehr in der Tulbeckstraße
2.
TOP - Höhe der Bordsteinkanten
5
Bauen, Planen, Wohnen und Gewerbe
1.
TOP - Meldeliste
2.
TOP - Ausbreitung und Zwielichten Lokalen und Wettlokalen im 8. Stadtbezirk
3.
TOP - Maßnahmen zur Förderung des Wohnungstausches
6
Soziales, Jugend und Senioren
1.
TOP - Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen
2.
TOP - Antwortschreiben: Bedarfserhebung von Kinderbetreuungsplätzen
3.
TOP - Antwortschreiben zu BA-Antrag Nr. 08-14 / B 02588; Errichtung einer Reformschule
4.
TOP - Einladung zur Vorstellung des Projekts "Wegbegleiter" im Sozialbürgerhaus Laim/Schwanthalerhöhe
5.
TOP - BA-Sondersitzung am 15.11.2011 zum Thema: "Ganztagesbildung in der Schwanthalerhöhe - die Zeit ist reif!"
6.
TOP - Baukostenzuschuss für die Kindertagesstätte an der Schrenkstraße 2
7.
TOP - Antwort zu BA-Antrag Nr. 08-14 / B 02253; Mittagstisch für alle Altersstufen an der Hauptschule und der Carl-von-Linde Realschule an der Ridlerstraße
8.
TOP - Ankündigung der Informationsveranstaltung des Sozialreferates für die Bezirksausschüsse am 08.12.2011
7
Integration und Kultur
1.
TOP - Beschluss des Kulturausschusses vom 03.03.2011: Erinnerungsorte München / NS Geschichte
2.
TOP - Verbleib der Skulpturen "Kraft" und "Phantasie" an ihren bisherigen Standorten
3.
TOP - Antwort zu BV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 01000; Fahrbibliothek für Schulen im 8. Stadtbezirk
8
Umwelt und Verkehr
1.
TOP - Einrichtung einer neuen Bushaltestelle "Bergmannstraße" für die MVG Metrobusline 53, Frist 16.09.2011
2.
TOP - Barrierefreiheit 1. Randsteinsenkung an Fußgängerüberwegen
3.
TOP - Barrierefreiheit 2. Schwierige Einstiegssituation an Bushaltestellen für Personen mit Gehwagen
5.
TOP - Baumaßnahmen der SWM: Stromprojekt Ridlerstraße / Garmischer Straße
6.
TOP - Dezentrales Güterverkehrskonzept (GVZ-Konzept) BA-Antrag Nr. 08-14 / B 02897
7.
TOP - Schaffung einer Anfahrtszone vor der Kinderkrippe Schrenkstraße 2
8.
TOP - Öffentliche WC-Anlagen-Strategiekonzept
9.
TOP - Christbaumsammlung - weitere haushaltsnahe Sammelplätze
10.
TOP - Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen am Bavariapark
11.
TOP - Antwortschreiben: Radfahrer auf der Ganghofer Brücke und Hundekot am Sinti-Roma-Platz
12.
TOP - Anhörung: Einrichtung eines Behindertenparkplatzes in der Ridlerstraße 55
13.
TOP - Bauvorhaben der Stadtwerke München
9
Budget und Finanzen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Pusteblume e.V. Verlegung eines Korkbodens
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Städt. Integrationskindergarten Guldeinstraße 10-Jahres-Feier am 15.07.2011
10
Anträge
1.
TOP - Neubau des Multikulturellen Jugendzentrums (MKJZ) in der Westendstraße 66a
2.
TOP - Zukunft einer "Sozialregion Westend-/Schrenk-/Landsberger-/Fäustle-/Holzapfelstraße"
11
Verschiedenes
1.
TOP - Teilnahme am Europäischen Tag des Nachbarn, Frist 01.10.2011
2.
TOP - Veröffentlichung von Protokollen der öffentlichen BA-Sitzungen im RIS-Internet
3.
TOP - Termin für die Bürgerversammlung 2011
4.
TOP - Protokoll des 11. Treffens der Gleichstellungsbeauftragten der Bezirksausschüsse
5.
TOP - Verbesserte Bürgerbeteiligung
12