Dienstag, 31. Mai 2011, 19:30 Uhr - BA 12 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
1.
TOP - Kurzvortrag der VIVICO, Nachnutzung des ehemaligen Eisenbahnaus-besserungswerkes in Freimann“ (mit Vertretern von BAUHAUS und Vertreter der Activ-Group) sowie kurzer Information der UA-Vorsitzenden Stadtplanung und Architektur zum „Aufstellungsbeschluss zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan“ mit anschließender Diskussion und ggf. Votum
2.
TOP - Eilentscheidung: - StuStaCulum am 01.-04.06.2011
4.
Kurzbericht der Polizei
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Anträge
7.
Unterrichtungen
1.
TOP - Zusendung der Antworten der Verwaltung von Anträgen an den Antragsteller
8.
Entscheidungen
9.
Anhörungen
1.
TOP - Ablauf von Bürgerversammlungen – Antrag des BA21 Pasing-Obermenzing
10.
Sonstiges
1.
TOP - Besetzung des Feriensenats
B.
Bildung, Kultur und Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Domagkateliers gGmbH Ateliereröffnung vom 14. - 17.07.2011
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Cleec e.V. Kinder- und Jugendinsel des Corso Leopold Straßenfestes im Juni und September 2011
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse KJR Freizeittreff Freimann Riesenkicker-Turnier am 15.06.2011
4.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Dia de Muertos" Veranstaltung "Dia de Muertos" vom 01. - 13.11.2011
3.
Anhörungen
1.
TOP - Sommerfest Kleingartenverein, Domagkstraße 39
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Sozialklima in München
2.
TOP - Unterstützung bei Budgetanträgen beim Kulturreferat (Theater des Hölzernen Gelächters)
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
1.
TOP - "Filou 2", Schank- und Speisewirtschaft, Feilitzschstr. 19
2.
TOP - Name noch nicht bekannt, Ausschank von Getränken und Abgabe zubereiteter Speisen in einem Warenhaus, Ingolstädter Str. 40
3.
TOP - Name noch nicht bekannt (vormals „Orange“), Schank- und Speisewirtschaft, Ursulastr. 10
4.
TOP - „Schwabinger 7“ bisher „Gummizelle“, Schankwirtschaft, Feilitzschstr. 15
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Zuwendungsbewilligungen / Ablehnungen (Bescheide) über beantragte Zuwendungen a) Kreisjugendring München-Stadt; Freizeittreff Freimann für die Maßnahme: Anschaffung neuer Tische und Stühle b) Performancegruppe fishing for Compliments für die Maßnahme: Projekt "publimicy" vom 21.05. - 30.07.2011 c) Kulturverein Alte Heide e.V. für die Maßnahme: Theater "Ein Sommernachtstraum" ab 20.05.2011 d) Schwabinger Frisbee Buam e.V. für die Maßnahme: Sportprojekt am 07.05.2011 e) Theater des hölzernen Gelächters für die Maßnahme: Theaterproduktion von Juni bis September 2011 f) Theater Heppel & Ettlich für die Maßnahme Theaterreihe "Das Heppel geht fremd“
2.
TOP - Genehmigung (Bescheid) für das Pfarrfest der Kath. Kirchenstiftung St. Ursula am 09.07.2011 am Kaiserplatz
3.
TOP - MTTC Iphitos e.V.; Errichtung eines Fitness- und Turnraumes auf dem Sportgelände am Aumeisterweg 10 und Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2010-2014 Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrates vom 13.04.2011 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 06342
4.
TOP - Erinnerungsorte München, Beschluss des Kulturausschusses vom 03.03.2011 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05426 (vertagt aus 04/11)
5.
TOP - Bezahlbaren Wohnraum in München erhalten – Förderung von Genossenschaften; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.05.2011; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 06756
6.
TOP - Genossenschaftsidee fördern I; Genossenschaftlichen Wohnungsbau weiter stärken; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.05.2011; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 06766
7.
TOP - Anzeige von Versammlungen unter freiem Himmel Anzeige von Versammlungen unter freiem Himmel a) Gegen die Neubebauung an der Feilitzschstr. 7-9, Für einen Bebauungsplan in Altschwabing am 17.05.2011 an der Münchner Freiheit b) Gegen die geplante Neubebauung an der Feilitzschstr. 7-9, Für den Schutz des Kulturquartiers Altschwabing, Für einen Bebauungsplan in Altschwabing am 27.05.2011 zwischen Geschwister-Scholl-Platz und Wedekindplatz
C.
Stadtplanung und Architektur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - Erweiterung einer Freischankfläche, Occamstraße 11
2.
TOP - Aufstellung von Warenstellagen in der Hohenzollernstr. 32
3.
TOP - Erweiterung einer Freischankfläche, Hörwarthstr. 4
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
TOP - Osterwaldstr. 64, Flurstück 1063/8, Neubau eines Einfamilienhauses, diverse Bäume
2.
TOP - Trautenwolfstr. 6, Flurnummer 3236, 1 Spitzahorn
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Bauvorhaben: Freisinger Landstraße, Flurstück 548/0, Neubau eines Wasserkraftwerkgebäudes (vertagt aus 04/11)
2.
TOP - Bauvorhaben: Hohenzollernstr. 1, Flurstück 4452/0, Neubau eines Wohn-, Büro- und Geschäftsgebäudes mit Tiefgarage (Hohenzollernstr. 1+3 / Leopoldstr. 37) - Vorbescheid
3.
TOP - Bauvorhaben: Destouchesstr. 8, Fl.Nr.: 379/35, Errichtung einer Dachgaube
4.
TOP - Bauvorhaben: Leopoldstr. 23, Flurstück 444/3, Neubau eines Büro- und Geschäfts- gebäudes mit Tiefgarage
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Parkstadt Schwabing, Bebauungsplan Nr. 1781 – Realisierung der Pavillons
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Bauleitplanung der Gemeinde Unterföhrung; Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 72a/10 (Antwort des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.04.2011)
2.
TOP - Kündigung der Nutzungsverhältnisse und Abriss von Haus 49 (Domagkstraße 33) - Domagkateliers (Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung an das Kommunalreferat vom 18.04.2011)
3.
TOP - Baumfällungen auf dem öffentlichen Parkplatz / Neugestaltung der Münchner Freiheit Schreiben des Oberbürgermeisters vom 26.04.2011
4.
TOP - Baumaßnamen der Stadtwerke München a) Fernwärmeprojekt, Am Eisbach b) Wasserprojekt, Situlistraße
5.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/43, Sitzungsvorlagen-Nr. 08-14 / V 06273 Otto-Sendtner-Straße (beiderseits), Isar (westlich) – Gärtnersiedlung Freimann - Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.04.2011;
6.
TOP - Baustelleneinrichtung in der Brabanter Str. 14 + 16
7.
TOP - Bebauungsplan Nr. 1943 b – ehemalige Funkkaserne (Pläne der Baustraßen zur Information)
8.
TOP - Veränderungssperre Nr. 649; Otto-Sendtner-Straße 4 (Bebauungsplan 2012) Flurstücke Nr. 589/13; Gemarkung Freimann, nochmalige Verlängerung nach § 17 Abs. 2 BauGB, Sitzungsvorlagen-Nr. 08-14 / V 06730 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.05.2011
9.
TOP - Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben für die Innenentwicklung der Städte „BauGB 2007“ und Erfahrungsbericht zur Entscheidung über die Anwendung des beschleunigten Verfahrens in den Fällen des § 13a Abs. 1 Satz. 2 Nr. 1 und Nr. 2 BauGB, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.05.2011; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 06796
D.
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - Aufstellung eines mobilen Fahrradständers, Haimhauserstraße 1
2.
TOP - Aufstellung eines mobilen Fahrradständers, Franz-Joseph-Straße 19
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Errichtung einer Anfahrtszone für die Kinderkrippe in der Ungererstr.75
3.2.
Sonstige Anhörungen
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Aufstellung von größeren Abfallbehältern am Kaiserplatz 1
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Errichtung einer Kurzparkzone in der Mannlichstr. 3
2.
TOP - Änderung des Zeitzusatzes der vorhanden Haltverbotszone, Keilberthstraße
3.
TOP - Teilsignalisierung Isarring / Ifflandstraße
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Petuelltunnel-Baumaßnahmen während der Pfingstferien; Information des Baureferats vom 14.04.2011
2.
TOP - Errichtung eines absoluten Haltverbots im Bereich des Anwesens Heinrich-Groh-Straße 17 / Heinrich-Geißler-Straße (Antwort des KVR vom 18.04.2011 zum Schreiben des BA vom 24.02.2011)
3.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (6)
4.
TOP - M-Ökostrom (Schreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 28.04.2011)
5.
TOP - Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung, Ausnahmezulassung, Kreuzung Leopoldstraße / Domagkstraße / Milbertshofener Straße / entlang der Ingolstäsdterstraße bis zum Frankfurter Ring vom 10.05. bis 31.05.2011 von 20.00 bis 07.00 Uhr (flexibel an insgesamt 6 Werktagen)
6.
TOP - Grundwasserwanne und Stützwände Widenmayer- / Ifflandstraße unter Tivolistraße (Projektauftrag); Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 06411 Beschluss des Bauausschusses vom 10.05.2011
7.
TOP - München setzt auf's Rad 1 – Mehr Öffentlichkeitsarbeit für die Förderung des Radverkehrs; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.05.2011; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 04320
8.
TOP - Generalplan für Fahrradabstellplätze, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.05.2011; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 06618
9.
TOP - Regionale Klimaprognosen bei langfristiger Siedlungsentwicklung berücksichtigen; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.05.2011; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 06560
10.
TOP - Überprüfung des Bedarfsplans für die Bundesschienenwege Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.05.2011; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 06605
11.
TOP - Verkehrskonzept Münchner Norden (Sachstandsbericht, weiteres Vorgehen, Anträge und Empfehlungen), Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 06484 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
E
Sonstiges / Termine
1
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
F