Dienstag, 27. September 2011, 19:30 Uhr - BA 12 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
1.
TOP - Amtseinführung von Herrn Joachim Rossa Beschluss des Bezirksausschusses 12 vom 27.09.2011
2.
TOP - "Artur-Kutscher-Platz" - Vorstellung eines Neugestaltungskonzeptes durch Architekten und Stadtplaner BDA/DWB Dipl. Ing. Fritz Hubert
4.
Kurzbericht der Polizei
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Anträge
7.
Unterrichtungen
8.
Entscheidungen
9.
Anhörungen
1.
TOP - Verbesserte Bürgerbeteiligung III – Information über stadtteilbezogene Themen optimieren, Antrag der CSU-Fraktion im Stadtrat
10.
Sonstiges
1.
TOP - Sitzungstermine 2012
B.
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
TOP - Fischtreppe am Föhringer Wehr (Initiative Herr Dr. Hans Ulrich Käufl)
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Stopp-Schild an der Lyonel-Feininger-Straße / Einmündung Schenkendorfstraße
3.2.
Sonstige Anhörungen
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Hinweisschild zum Englischen Garten bzw. Chinesischen Turm
2.
TOP - „Werbung im öffentlichen Raum“ (siehe auch TOP D.4.1.)
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Umwandlung der Hohenzollernstraße zwischen Leopoldstraße und Friedrichstraße in eine Tempo-30-Zone (BA-Antrag Nr.: B 2719)
3.
TOP - Errichtung eines beidseitigen Haltverbot zwischen Karl-Kögelsperger-Str. und Paul-Hindemith-Str. (Ziffer 1)
4.
TOP - Maßnahmen zur Vorhebung des Tempolimits (30 km/h) in der Königinstraße (BV-Empfehlung 339 vom 14.07.2009)
5.
TOP - Abwicklung des Baustellenverkehrs beim Neubau des Studentenwohnheimes, Josef-Wirth-Weg 21
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - PKW-Parkzone Ungererstr. 215
2.
TOP - Absolutes Haltverbot Berliner Str. 86 und 88 gegenüber
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Haltverbot im Wendehammer der Wilhelm-Ostwald-Str. (Zwischennachricht des KVR vom 22.08.2011)
2.
TOP - Widmung von Teilstrecken der Hans-Döllgaststraße und der Otl-Aicher-Straße Beschluss des Bezirksausschusses 12 vom 02.08.2011, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07187
3.
TOP - Verbesserung des Radweges an der Ingolstädter Str. / Maria-Probst-Str. (Antwort des KVR auf ein Bürgeranliegen)
4.
TOP - Ausnahmezulassung gemäß BImSchG für die Demontage eines Baukrans, Leopoldstr. 112
5.
TOP - Öffentliche WC-Anlagen, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07100
6.
TOP - 110-kW-Bahnstromleitung BL520 Abzw. Karlsfeld - München Ost – Ersatzneubau (Stellungnahme des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zum Schreiben des BA vom 04.08.2011)
7.
TOP - Freimann: Beeinträchtigungen von Anliegern durch Besucher des Flohmarktes im ehemaligen Ausbesserungswerk – Teil 3; schriftliche Anfrage von Herrn StR Richard Quaas vom 31.08.2011;
8.
TOP - ÖPNV-Offensive IV: Ein- und Ausstieg an Bushaltestellen verbessern, Untersuchungsergebnisse und weiteres Vorgehen, Beschluss des Bauausschusses vom 27.09.2011, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04822
C.
Bildung, Kultur und Soziales
1.
Anträge
1.
TOP - Bereitstellung von Leistungen aus dem Bildungspaket für Asylbewerberkinder (Initiative Frau Janne Weinzierl)
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Mohr-Villa-Chor Jahreskonzert am 09.10.2011
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Hasting Studio für Bewegung, Bodywork und Tanz Projekt "Das Geheimnis der blauen Blume" vom 06.10.2011 - 29.03.2012
3.
TOP - Aufhebung der Sperrzeit, Frankfurter Ring 220
3.
Anhörungen
1.
TOP - Maßnahmen zur Förderung des Wohnungstausches (Antrag des Bezirksausschusses 8 Neuhausen-Nymphenburg)
2.
TOP - Verlegung des Wochenmarktes an der Münchner Freiheit während der Weihnachtszeit
3.
TOP - Flohmarkt an der Lyonel-Feininger-Straße am 09.10.2011
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Container für die temporäre Kinder- und Jugendbetreuung in der Parkstadt Schwabing
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
1.
TOP - Landhof Standl, Ausschank von Getränken und Abgabe von zubereiteten Speisen im Ladengeschäft, Margot-Kalinke-Straße 4
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Dorfstraße 47, Gemeinde Ismaning, Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 06991
2.
TOP - Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe Anni-Albers-Straße 11, Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsförderungsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013; Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 06939
3.
TOP - Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder Ungererstr. 175, Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsförderungsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013; Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 06904
4.
TOP - Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe Clemensstr. 29, Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsförderungsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013; Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 06900
5.
TOP - „Erwerbstätigenprognose für Landeshauptstadt München und die Landkreise der Planungsregion 14“; Untersuchung der empirica AG
6.
TOP - Verwendungsnachweise über einen gewährten Zuschuss aus dem Budget des BA 12 a) Freizeittreff Freimann, Riesenkickerturnier 2011 vom 14.06.2011 b) Grundschule Wilhelmstraße, Projekt „Tanz und Schule“ vom 24.02.2011 c) CLEEC, 3. dt.-chinesisches Frühlingsfest vom 29.01.2011 d) Freizeittreff Freimann, Sommerfest 2011 vom 12.07.2011 e) Freizeittreff Freimann, Theaterprojekt „Der Kaufmann von Venedig“ vom 17.04.2011 f) Haus am Schuttberg e.V. für das Sportfest „Parkstadt Aktiv“ vom 03.02.2011 incl. Rückforderung g) fishing for compliments für die Veranstaltung 7 Happenings im Juni / Juli 2011
7.
TOP - Zuwendungsbewilligungen / Bescheide für die Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 12 Freunde der FFW Freimann e.V. für den Tag der offenen Tür am 10.09.2011 E.F.Schumacher Gesellschaft für politische Ökologie e.V. für die Veranstaltung zum 100. Geburtstag von Ernst Friedrich Schumacher am 16./17.09.2011
8.
TOP - Öffnungszeiten der Freibäder (Schreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft zu einer Bürgeranfrage)
9.
TOP - Erlaubnisbescheid Streetlife Festival / Corso Leopold am 10./11.09.2011 in der Ludwig- / Leopoldstraße
10.
TOP - Bau einer Querungsmöglichkeit der U-Bahn-Linie U6; Empfehlung Nr. E 1043 Stellungnahme des Baureferats an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung
11.
TOP - Leistungsprogramm 2012 der MVG für die Fahrplanperiode 2012
12.
TOP - Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe Dietlindenstr. 14, Leistung eines Investitionskkostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013; Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 07446
13.
TOP - Maßnahmen gegen Spielsucht und Spielhallen; BA-Antrag Nr. B 02950 des Bezirksausschusses 7 Sendling-Westpark und Antwort des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
D.
Stadtplanung und Architektur
1.
Anträge
1.
TOP - Baustelle „Tatzelwurm“: Vollständige Fertigstellung und Aufräumen der Baustelle? (Initiative: Herr Dr. Hans Ulrich Käufl)
2.
Entscheidungen
1.
TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche , Leopoldstraße 87
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
TOP - Klementinenstraße 1, 1 Esche (Nachtrag zum Antrag vom Juni 2011)
2.
TOP - Berliner Straße 50 – 68, 1 Hainbuche
3.
TOP - Karl-Theodor-Straße 37, 1 Nadelbaum
4.
TOP - Dietlindenstr. 26, Fl.Nr. 921/14, Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage, Baumfällungen gemäß Plan
5.
TOP - Werner-Heisenberg-Allee 62, Fl.Nr. 420/0, Errichtung 3er Pultdachhallen für den Erdenverkauf, Baumfällungen gemäß Plan
6.
TOP - Weizenfeldstr. 3, Fl.Nr. 1061/10, Neubau einer Villa (3WE) mit Tiefgarage ( 4Stpl.), 3 Bäume gemäß Plan
7.
TOP - Carl-Orff-Bogen 53-55, 1 Trauerweide
8.
TOP - Lützelsteiner Str. 9, 1 Robinie
9.
TOP - Lützelsteiner Str. 17-25, 6 Bäume
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Erlass von Satzungen zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung (Erhaltungssatzungen) in Schwabing
2.
TOP - Bauliche Ausführung und Gestaltung eines Kreisverkehr am Kiskaltplatz (BA-Antrag Nr. B 2791)
3.
TOP - Bauvorhaben: Dreschstraße 2, Flurstück 924/99, Neubau von Stadthäusern sowie zweier Doppelstockgaragen (6 Stpl.) - Vorbescheid
4.
TOP - Bauvorhaben: Leopoldstraße 29, Flurstück 4448/0, Erweiterung und Nutzungsänderung eines Gebäudes, vertagt aus 08/11
5.
TOP - Bauvorhaben: Grasmeierstr. 20-22, Flurstück 1002/1, Neubau zweier Doppelhäuser – Vorbescheid (Baumfällungen erforderlich) vertagt aus 08/11
6.
TOP - Bauvorhaben: Muffatstraße 5, Flurstück 379/42, Neubau eines Einfamilienhauses mit Tiefgarage
7.
TOP - Bauvorhaben: Echinger Str. 7 a – 15 e, Flurstück 943/35, Erweiterter Ausbau von Dachböden zu Wohnungen (4 WE je Häuserzeile), Errichtung von Dachgauben (Echinger Str. 7a - 7e)
8.
TOP - Bauvorhaben: Wilhelmstr. 20, Anbau eines Wintergartens und Aufstockung des „WC-Turm“-Anbaus - Tektur
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - „Werbung im öffentlichen Raum“ (siehe auch TOP B.4.2.)
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
TOP - Biedersteiner Straße 29, 1 Säulenpappel
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Aufstellung von Kleiderpuppen zur Warenpräsentation, Hohenzollernstraße 25 Entscheidung des Oberbürgermeisters vom 17.08.2011
2.
TOP - Antrag für eine Warenauslage, Hohenzollernstraße 32 Entscheidung des Oberbürgermeisters vom 17.08.2011
3.
TOP - Abdruck des Vorbescheids, Situlistraße 65, Fl.Nr.: 12/0, Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage
4.
TOP - Bauvorhaben der Stadtwerke München a) Stromprojekt Taunusstraße 45
5.
TOP - Vollzug der Grünanlagensatzung – Baustelleneinrichtung an der Biedersteiner Straße Stromkabelverlegung im Auftrag der Stadtwerke München
6.
TOP - Leopoldstraße 250, Neubau eines Hotel mit 202 Zimmern und Tiefgarage Stellungnahme des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zum Schreiben des BA 12
7.
TOP - Generalinstandsetzung des Jugendtreff am Biederstein, Gohrenstraße 6 Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 20.09.2011
8.
TOP - Osterwaldstr. 66, Ensembleschutz für die Schumann'schen Pavillonhäuser
9.
TOP - Straßenbennenung auf dem Gelände der ehemaligen Funkkaserne – Bauhausplatz (Zwischennachricht des Kommunalreferats)
10.
TOP - Bauvorhaben Leopoldstraße 53, Schreiben eines Bürgers
E
Sonstiges / Termine
1
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
F