Dienstag, 25. Oktober 2011, 19:30 Uhr - BA 12 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
4.
Kurzbericht der Polizei
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Anträge
1.
TOP - Neugestaltung Artur-Kutscher-Platz
7.
Unterrichtungen
8.
Entscheidungen
9.
Anhörungen
10.
Sonstiges
B.
Stadtplanung und Architektur
1.
Anträge
1.
TOP - Öffentliche Erörterung des Bebauungsplanes für die „Lokhalles 24“
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
TOP - Freisinger Landstr. 11, 1 Laubbaum
2.
TOP - Obere Hausbreite 4, Fl.Nr. 309//162, Neubau zweier Doppelhaushälften Baumfällungen gemäß Plänen: a) Haushälfte Ost; b) Haushälfte West
3.
TOP - Schwedenstr. 57, 1 Esche und 1 Kiefer
4.
TOP - Schlehenstr. 10, 1 Fichte
5.
TOP - Hohenzollernstr. 7, 2 Eschen, Kronenreduzierung bei 2 weiteren Eschen
6.
TOP - Carl-Orff-Bogen 73 – 105; 8 Bäume
Hinweis:
Nachtrag
7.
TOP - Lindberghstr., Fl.Nr. 170/96, Neubau eines Produktionsgebäudes mit Verwaltung und Lager, Baumfällungen gemäß Plan
Hinweis:
Nachtrag
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Frankfurter Ring (südlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1943 b)
2.
TOP - Nachtrag in die Denkmalliste: Wohnanlage Genter Str. 13, 13 a-f, Fl.Nr. 1028/49
3.
TOP - Generalinstandsetzungsmaßnahme Freizeittreff Freimann, Burmesterstr. 27
Hinweis:
siehe auch TOP D.3.1.
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
TOP - Situlistr. 46, 61 u. 65: 3 Robinien (Straßenbegleitgrün - Gefahrenbäume)
2.
TOP - Berliner Str. 50: 1 Hainbuche
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Fortschreibung der Erhaltungssatzung „Milbertshofen“ Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07379
2.
TOP - Projekt Siedlungsentwicklung und Mobilität – Ergebnisse und Weiterführung Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07513
3.
TOP - Beteiligung des Stadtrates bei Bauvorhaben gem. § 35 BauGB im Landschaftsschutzgebiet Isarauen, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07405
4.
TOP - Stand der städtebaulichen Kriminalprävention in München Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07408
5.
TOP - Förderung von Genossenschaften und Baugemeinschaften in München Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07538
6.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München a) Stromprojekt Leopoldstraße b) Stromprojekt Gedonstraße
7.
TOP - Wohnen in München IV – Erfahrungsbericht für das Jahr 2010 mit Ergänzungen Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07409
8.
TOP - Gesetz zur Förderung der klimagerechten Entwicklung in den Städten und Gemeinden: Baugesetzbuch-Klimanovelle Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 07684
9.
TOP - Abdruck der Baugenehmigung zum Bauvorhaben Wilhelmstr. 20: Aufstockung des „WC-Turm-Anbaus, Erweiterung der Terrasse
10.
TOP - Optimierung des Beratungsangebotes im Referat für Stadtplanung und Bauordnung - Lokalbaukommission - Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 07721
11.
TOP - Rechtliche Beurteilung von Bauvorhaben im unbeplanten Innenbereich (§ 34 BauGB) Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 07755
12.
TOP - Abdruck der Baugenehmigung zum Bauvorhaben Zirbelweg 4: Neubau eines Dopplehauses mit Carports
13.
TOP - Bauvorhaben im geförderten Wohnungbau/KomPro-Häuser, Antwort des Sozialreferates auf den Antrag Nr. 08-14/B 03125 des BA 21 Pasing-Obermenzing
14.
TOP - Überregionale Bedeutung der ensemblegeschützten Siedlung Alte Heide, Echinger Str. 7, Schreiben eines Bürgers vom 04.10.2011
15.
TOP - Abdruck des Vorbescheides zum Bauvorhaben Grasmeierstr. 20-22: Neubau zweier Doppelhäuser
16.
TOP - München erinnert an die Mauertoten des DDR-Regimes, Beschluss des Bauausschusses vom 27.09.2011, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07348
Hinweis:
siehe auch TOP D.5.3.5.
C.
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
TOP - Baustelle „Tatzelwurm“: Vollständige Fertigstellung und Aufräumen der Baustelle?
Hinweis:
vertagt aus 09/11
2.
Entscheidungen
1.
TOP - Konzept für die Abfallbeseitigung in der Leopoldstraße zwischen Münchner Freiheit und Georgenstraße (Ziffer 2)
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Absolutes Haltverbot in der Georg-Muche-Straße (Nordwestseite)
2.
TOP - Absolutes Haltverbot im Innenbereich der Kurve Am Kiefernwald / Kieferngartenstraße
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Erhalt und Schutz der übergeordneten Grünverbindungen, Ruhezonen und Frischluftschneisen
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Straßenschäden in der Marschallstraße
2.
TOP - Querungsmöglichkeit über die U-Bahn auf Höhe der Straße „Am Kiefernwald“
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Haltverbot in der Rechtskurve Johann-Fichte-Straße/Reventlowstraße
2.
TOP - Änderung der Zufahrt auf die A 9 (Situlistraße) Antwort auf erneutes BA-Schreiben vom 08.07.2011 zum BA-Antrag Nr. B 01827
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Öffnung der in Richtung Norden einbahngeregelten Gunezrainerstraße zwischen Feilitzsch- und Biedersteiner Straße für den gegenläufigen Radverkehr
2.
TOP - Öffnung der in Richtung Norden einbahngeregelten Siegfriedstraße zwischen Clemens- und Herzogstraße für den gegenläufigen Radverkehr
3.
TOP - Öffnung der in Richtung Osten einbahngeregelten Eisenacher Straße zwischen Isolden- und Leopoldstraße für den gegenläufigen Radverkehr
4.
TOP - Anordnung von Bushaltestellen für den Schienenersatzverkehr während der Sperrung der U 6-Nord zwischen Münchner Freiheit und Studentenstadt (09. bis 14.10.2011)
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Vollzug der Grünanlagensatzung; Baustelleneinrichtung in der Brabanter Straße 4
2.
TOP - Änderungsgenehmigung für die Verlagerung der Baggerladung und Erweiterung der Lärmschutzwand der Abfallentsorgungsanlage der Kauschinger Rohstoffhandel GmbH, Lindberghstr. 12
3.
TOP - Planfeststellungsbeschluss für den Verkehrsflughafen München, 3. Start- und Landebahn Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07608
4.
TOP - Situation Kieferngartenstraße – Stellungnahme der Polizeiinspektion 47
5.
TOP - Zukunftschancen für den ÖPNV München XXL verbreitern – nicht verbauen: Die Inzell-Initiative untersucht das Potenzial von Zweisystem-U/S-Bahnfahrzeugen für die Region München
6.
TOP - Information über Betriebskonzept während der Schienenschleifarbeiten im Oktober U6-Nord (Studentenstadt – Münchner Freiheit). 9. bis 13.10.2011
7.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (1)
8.
TOP - Eilentscheidung des Vorsitzenden: Zustimmung zu einem Haltverbot für Dreharbeiten in der Occamstraße (25. bis 28.09.2011)
9.
TOP - Parkraummanagement in München – Fortschreibung Umsetzungskonzept
10.
TOP - ÖPNV-Offensive IV: Ein- und Ausstieg an Bushaltestellen verbessern Untersuchungsergebnisse und weiteres Vorgehen, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04822
11.
TOP - Petueltunnel – Nachrüstung von Sicherheitseinrichtungen aufgrund geänderter Richtlinien, Beschluss des Bauausschusses vom 18.10.2011, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07488
D.
Bildung, Kultur und Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
1.
TOP - Generalinstandsetzungsmaßnahme Freizeittreff Freimann, Burmesterstr. 27
Hinweis:
siehe auch TOP B.3.2.3.
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
1.
TOP - Schwabinger Café-Stuben, Clemensstr. 20
2.
TOP - Schank- und Speisebetrieb im Renaissance München Hotel, Theodor-Dombart-Str. 4
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Kurzbericht des Seidlvillavereins über das bezuschusste Sommerfest am 16.07.2011
2.
TOP - Förderung des Theaters des Hölzernen Gelächters – Langfristiges Finanzierungsmodell: Antwort des BA 13 Bogenhausen an das Kulturreferat
3.
TOP - Abrechnung von Zuwendungen aus dem BA-Budget:: a) Haus am Schuttberg e.V., Projekt „Sportfest im Mai“ b) Performancegruppe „fishing for compliments“, Projekt „publimicy“
4.
TOP - Christkindlmarkt 2012 – Stellungnahme des BA 1 Altstadt-Lehel
5.
TOP - München erinnert an die Mauertoten des DDR-Regimes, Beschluss des Bauausschusses vom 27.09.2011, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07348
Hinweis:
siehe auch TOP B.5.3.16.
6.
TOP - Zuwendungsbewilligungen / Bescheide a) Mohr-Villa-Chor für die Maßnahme: Jahreskonzert am 09.10.2011 b) Hasting Studio für die Maßnahme: Projekt „Das Geheimnis der blauen Blume“
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Sonstiges / Termine
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Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
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