Dienstag, 22. November 2011, 19:30 Uhr - BA 12 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
1.
TOP - Regsam – Vorstellen der Ergebnisse der Arbeit in den Schwerpunktgebieten Parkstadt Schwabing und evt. Carl-Orff-Bogen (Vertreter/innen von Regsam)
4.
Kurzbericht der Polizei
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Anträge
7.
Unterrichtungen
1.
TOP - Eilentscheidung: Haltverbot in der Occamstraße für den BR
8.
Entscheidungen
9.
Anhörungen
1.
TOP - Errichtung eines eigenständigen Bezirksausschusses für Freimann (BV-Empfehlung E 1041)
10.
Sonstiges
B.
Bildung, Kultur und Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
1.
TOP - Beteiligung am „Europäischen Jahr für Altern und der Solidarität zwischen den Generationen“
2.
TOP - „Kinderorte im Stadtteil sichtbar machen – gemeinsam spielen“ 2. Pilot-Stadtbezirk gesucht für den Weltkindertag 2012
3.
TOP - Streetlife Festival / Corso Leopold – Erfahrungsberichte über die Veranstaltungen 2010 und 2011, insbesondere im Hinblick auf die Durchführung der „langen Variante“
4.
TOP - Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Krippen- und 2 Kindergartengruppen an der Otl-Aicher-Straße, WA 3 (Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes)
5.
TOP - Errichtung eines Kindergartens mit 2 Krippen- und 2 Kindergartengruppen an der Otl-Aicher-Straße, WA 2 (Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes)
6.
TOP - Erstellung eines Stadtplans in Begleitung mit dem Referat für Gesundheit und Umwelt
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Erhöhung des Betreuungspersonals in der Bayernkaserne für die jungen unbegleiteten Asylbewerber/innen
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
1.
TOP - „Le Roi Dance“, Schank- und Speisewirtschaft, Leopoldstr. 98
2.
TOP - „Opa, Opa“, Schank- und Speisewirtschaft, Nikolaistr. 9
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2011 – 2015 (C.5.3.1 / D.5.3.2.)
2.
TOP - Haushaltsplan 2012 – Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ der Zentrale
3.
TOP - Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2011 – 2015; Einzelplan 4 / Jugendamtsbereich; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 07758
4.
TOP - Generalinstandsetzungsmaßnahme Freizeittreff Freimann, Burmesterstr. 27
5.
TOP - Verwendungsnachweise / Sachberichte a) Teestube „komm“ für das Sommerfest am 12.08.2011
6.
TOP - Haushaltsplan 2012 – Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung
7.
TOP - Haushaltsplan 2012 – Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
8.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2011-2015, Investitionsmaßnahmen für Schulen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen, Sitzungsvorlage Nr. 088-14 / V 07927
C.
Stadtplanung und Architektur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
TOP - Sondermeierstraße 72, Fl.Nr. 580/14, Neubau eines Energiespar-Einfamilienhauses mit Wintergarten, Fällung von 10 Bäumen gemäß Plan
2.
TOP - Moltkestraße 4, 1 Blutpflaume inkl. Efeu-Stamm
3.
TOP - Traubestr. 7, F.Nr. 859/37 Sanierung (baul. Brandschutz), 1 Hartriegel
4.
TOP - Oberndorfferstr. 7, 1 Ahorn
5.
TOP - Rheinstr. 3, 1 Kastanie
6.
TOP - Reischlweg 7, 1 Schwarzkiefer, 1 Fichte
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Antrag auf Genehmigung zur Anlage und zum Betrieb eines Hubschrauberlandeplatzes in Oberschleißheim (siehe auch TOP D.3.2.1)
2.
TOP - Bauvorhaben: Dieterheimer Str.; Erweiterter Ausbau von Dachböden zur Wohnnutzung, Einbau von Dachflächenfenstern a) Haus Nr. 8a-8b; Flurstück 943/315 b) Haus Nr. 10a-10b, Flurstück 943/313 c) Haus Nr. 12a-12b, Flurstück 943/311
3.
TOP - Bauvorhaben: Alte Heide, Erweiterter Ausbau von Dachböden zur Wohnnutzung mit Einbau von Dachfenstern Haus Alte Heide 1a-1b, Flurstück 943/236 Haus Alte Heide 2a-2b, Flurstück 943/235
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Erlass von Satzungen zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung (Erhaltungssatzungen) in Schwabing
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
TOP - Klementinenstr. 7, 3 Spitzahorn-Bäume
2.
TOP - Leopoldstr. 16, Fl.Nr. 3290/14, 1 Esche, Umbau und Teilnutzungsöänderung eines Bürogebäudes mit Tiefgarage
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2011 – 2015 (B.5.3.1 / D.5.3.2.)
2.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München a) Stromprojekt Leopoldstraße b) Erdgasprojekt Bauernfeindstraße
3.
TOP - Schreiben des Kreisverwaltungsreferats zur Bürgeranfrage „Werbung im öffentlichen Raum“ (siehe auch TOP D.5.3.3.)
4.
TOP - Straßenbenennung im 12. Stadtbezirk auf dem Gelände der ehemaligen Funkkaserne Fritz-Winter-Str. / Gertrud-Grunow-Str. / Johannes-Itten-Str. / Max-Bill-Str. Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 07734
5.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2011 – 2015 – Investitionsvorhaben des Planungsreferates; Sitzungsvorlagen Nr.: 08-14 / V 07906
6.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2011 – 2015 – Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen, Sitzungsvorlagen Nr.: 08-14 / V 07926
7.
TOP - Überregionale Bedeutung der ensemblegeschützten Siedlung Alte Heide in München hier: Hingeraten Str. 7 – 15, Errichtung von Gauben (Schreiben eines Bürgers an den Oberbürgermeister und die Stadtverwaltung)
D.
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
TOP - Barrierefreie Verbindung über die BAB 9 / U 6 in Höhe des U-Bahnhof Fröttmaning (Initiative Frau Gunhilde Peter)
2.
TOP - Schulwegsicherheit Kieferngartenstraße (Initiative Frau Gunhilde Peter)
3.
TOP - Keine 3. Start- und Landebahn am Flughafen München (Initiative Herr Bernhard Dufter)
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Antrag auf Genehmigung zur Anlage und zum Betrieb eines Hubschrauberlandeplatzes in Oberschleißheim (siehe auch TOP C.3.2.1)
2.
TOP - Wesentliche Änderung der Brech- und Siebanlage auf dem Gelände der Schüttgutdeponie München-Nord, Freisinger Landstr. 245
3.
TOP - Haltverbot im Wendehammer der Wilhelm-Ostwald-Straße
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - - Linksabbiegerampel an der Kreuzung Leopoldstraße/Potsdamerstraße, - Tram 23 und - Öffnung des Fußweges zwischen Rheinstraße und Hörwarthstraße für den Radverkehr
2.
TOP - Lärmbelästigung an der U-Bahn-Linie U6; Haltestelle Freimann
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Ertüchtigung des Eingangsbereiches zum Englischen Garten (Ziffer 3)
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Stopp-Schild an der Lyonel-Feininger-Straße / Einmündung Schenkendorfstraße
2.
TOP - Zeitl. Ausdehnung der Ladezone in der Hohenzollernstraße 30
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Vermüllung der Gehsteige im Bereich Münchner Freiheit (Antwort des Baureferats auf ein Bürgeranliegen)
2.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2011 - 2015 (B.5.3.1 / C.5.3.1.)
3.
TOP - Schreiben des Kreisverwaltungsreferats zur Bürgeranfrage „Werbung im öffentlichen Raum“ (siehe auch TOP C.5.3.3.)
4.
TOP - Beeinträchtigungen von Anliegern durch Besucher des Flohmarktes im ehemaligen Ausbesserungswerk – Teil 3
5.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (2)
6.
TOP - Perspektive München – Aktualisierung Leitlinie Ökologie Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 07948
7.
TOP - Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege in der Landeshauptstadt München Sitzungsvorlagen-Nr. 08-14 / V 07143
8.
TOP - ÖPNV-Offensive IV: Ein- und Ausstieg an Bushaltestellen verbessern, Ergänzung Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04822
9.
TOP - Verschattung am Habsburger Platz – Rückschnitt der Platanen (Antrag eines Bürgers im Bezirksausschuss 4 Schwabing West)
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Sonstiges / Termine
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Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
F