Dienstag, 11. Januar 2011, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
1.
TOP - Änderung des Standort des Parkautomaten vor dem Haus St.-Martin-Str. 15; Bürgerschreiben vom 22.12.2010
2.
TOP - Lärmbelästigung durch Lautsprecher an den Trambahnen, die Linie und Richtung angeben; Pressebericht zur Änderung der Linienführung der Linie 27 zum Dezember 2011L; Bürgerschreiben vom 17.12.2010
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht des Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Anträge/Anfragen
1.
TOP - Antrag des Seniorenbeirats der Landeshauptstadt München, Veröffentlichungen in den Schaukästen der Bezirksausschüsse aushängen zu können; Schreiben des Direktoriums vom 29.11.2010
2.
TOP - Aufforderung an die MVG, von Ihrem Vertragspartner schmälerer Buswartehäuschen entwickeln zu lassen, die für schmale Gehwege geeignet sind; Antrag aus dem Verkehrsausschuss des BA 20 mit der Bitte um Unterstützung des Antrags
4.
Budget
4.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Init. Pro Migrakunst Fachtagung am 19./20.02.2011 im Gasteig
4.2
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
5.
Unterausschüsse
5.1
UA Bau und Planung
5.1.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
1.
TOP - * 1. * * Anbindung Pennstraße/Leifstraße an den ÖPNV; Lärmentwicklung entlang der Tegernseer Landstraße; Wegenetz im Bereich der Wohnbaugrundstücke; Situation am S-Bahn-Haltepunkt Fasangarten und Vorplatz (Verwiesen aus der Sitzung vom 14.12.10) - siehe auch TOP 5.3.1.1 -
5.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Vollzug von § 3 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörungen im Einzelfall auf Anforderung mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats 5.1.3.2.1 Anwesen Tegernseer Landstr. 36; Umbau u. Modernisierung eines Gebäudes, Teilausbau des 2. DGs, Einbau von Dachgauben u. eines Aufzugs, Erneuerung der Balkone; Anhörung vom 02.12.10 (vertagt aus der Sitzung vom 14.12.10) 5.1.3.2.2 Anwesen Amerstorfferstr. 8, Ausbau des Dachgeschosses (Amerstorfferstr. 8-12) 5.1.3.2.3 Anwesen Chiemgaustr. 34a - 34b, Neubau eines Mehrfamilienhauses
2.
TOP - Gemeinde Unterhaching; 20. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet der Stumpfwiese im Bereich der Grundstücke mit den FlurNrn 615/5 und 615; Schreiben des Planungsreferates vom 13.12.2010 mit der Bitte um Stellungnahme bis 25.01.2011
5.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Baufälle im 17. Stadtbezirk
5.1.5
Anträge
5.1.6
Sonstiges
5.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung, Sport
5.2.1
Bericht
1.
TOP - Schulweghelfer für die Schule an der Ichostraße; Verfahren zur Auswahl von Schulweghelfern (verwiesen aus der Sitzung vom 14.12.2010)
zuletzt in den UA verwiesene Themen
5.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Beschlussentwurf zum Nachbarschaftstreff Walchenseeplatz; Quartiersbezogene Bewohnerarbeit und Wohnprojekt der GEWOFAG "Wohnen im Viertel"; Schreiben des Sozialreferats mit der Bitte um Stellungnahme bis 28.01.2011
2.
TOP - REGSAM wird künftig auf ehrenamtlicher Basis geführt; Beschlussentwurf Kinder- und Jugendhilfeausschuss und Sozialausschuss; Antrag Nr. 08-14/A01598; Schreiben des Sozialreferats mit der Bitte um Stellungnahme bis 21.01.2011
3.
TOP - Planung der Einsätze der Münchner Sommer SpielAktion 2011; Schreiben des Vereins "Spielen in der Stadt" mit der Bitte um Platzvorschläge
5.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Anton-Fingerle-Bildungszentrum Schlierseestr. 47; Errichtung Mobile Schulraumeinheiten - Ausführungsgenehmigung; Sitzungsvorlage Nr. 02-08/V05377; Beschluss des Schul- und Sportausschusses vom 01.11.10 (SB)
2.
TOP - Sportinfrastrukturmaßnahmen in München, Sachstandsbericht 2010; Sitzungsvorlage-Nr.: V08-14/V05452; Bekanntgabe im Ausschuss für Bildung und Sport des Stadtrates vom 01.12.2010 (Bek.)
5.2.5
Anträge
5.2.6
Sonstiges
5.3
UA Verkehr
5.3.1
Bericht
1.
TOP - Anbindung Pennstraße/Leifstraße an den ÖPNV; Lärmentwicklung entlang der Tegernseer Landstraße; Wegenetz im Bereich der Wohnbaugrundstücke; Situation am S-Bahn-Haltepunkt Fasangarten und Vorplatz (Verwiesen aus der Sitzung vom 14.12.10) FF
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Fußgängerüberweg über die Schlierseestraße in Höhe Maxlrainstraße; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00648 der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing-Fasangarten am 01.07.2010; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05547; Beschluss des BA 17 vom 11.01.2010 (vertagt aus der Sitzung vom 14.12.2010)
5.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Überprüfung PSA Standpunkt Untersbergstr. 60 auf Anweisung des BA; Schreiben des Baureferats vom 13.12.2010 mit der Bitte um Rückäußerung
5.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Öffnung der in Westen einbahngeregelten Straße Am Bergsteig zwischen Edelweißstraße und Aignerstraße für den gegenläufigen Radverkehr; Unterrichtung des KVR
5.3.5
Anträge
5.3.6
Sonstiges
5.4
UA Umwelt
5.4.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Katalog der Fälle der Anhörung oder Unterrichtung der Bezirksausschüsse im Vollzug der Baumschutzverordnung und Landschaftsschutzverordnung (teilweise); Unterrichtung des Baureferats-Gartenbau vom 24.11.10 über das Fällen von Gefahrenbäumen
2.
TOP - Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 5.4.4.2.1 Anwesen Tirschenreuther Str. 2 - 4; Bescheid vom 16.12.2010 5.4.4.2.2 Anwesen Werinherstraße / Warngauer Str. / Rotwandstr.; Bescheid vom 21.12.10
5.4.5
Anträge
5.4.6
Sonstiges
5.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
5.5.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; hier: Kinderfest 25 Jahre Giesinger Mädchen-Treff auf dem Walchenseeplatz (28./29.04.2011); Zuleitung des KVR vom 27.12.2010 mit der Bitte um Stellungnahme bis 17.02.11
5.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.5.5
Anträge
5.5.6
Sonstiges
6
Berichte der Beauftragten
6.1
Ausländer/Innen
6.2
Behinderte
6.3
Genderfragen
6.4
Kinder
6.5
Jugend
6.6
Senioren/Innen
6.7
Baumschutz
6.7.1
Einzelfälle
6.7.2
Baumbestandspläne
6.8
Mieterbeirat
7.
Sonstige Fälle
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Barrierefreiheit bei Sitzungen der Bezirksausschüsse und bei Bürgerversammlungen; Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 01880 vom 12.10.10; Schreiben des Direktoriums vom 01.12.10 mit der Bitte um Rückäußerung bis 20.01.11
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Mittelfristige Finanzplanung 2010 - 2014; Beschluss der Vollversammlung vom 15.12.10; Sitzungsvorlage- Nr. 08-14/V05582
2.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm - Fortschreibung für die Jahre 2011 bis 2015; Keine Möglichkeit zur Berücksichtigung der Anregungen; Schreiben des BA 17 vom 22.11.10; Antwortschreiben der Stadtkämmerei vom 01.12.10
3.
TOP - Haushaltsplan 2011; Ansätze der zentralen Bereiche, Schlussabgleich; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V05574; Beschluss des Finanzausschusses vom 14.12.2010 (VB)
Hinweis:
Die vollständigen Unterlagen können bei der Geschäftsstelle eingesehen werden.
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau und Planung
8.1.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung, Sport
8.1.3
UA Verkehr
8.1.4
UA Umwelt
8.1.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.