Dienstag, 8. Februar 2011, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht des Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Anträge/Anfragen
1.
TOP - Organisation angemessener Gedenkveranstaltungen zum 66. Jahrestag der Befreiung vom Nationalsozialismus am 08.05.2011; Antrag des BA 19; Schreiben des BA 19 vom 11.01.2011
4.
Budget
4.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
4.2
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
5.
Unterausschüsse
5.1
UA Bau und Planung
5.1.1
Bericht
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1.
TOP - Anbindung Pennstraße/Leifstraße an den ÖPNV; Lärmentwicklung entlang der Tegernseer Landstraße; Wegenetz im Bereich der Wohnbaugrundstücke; Situation am S-Bahn-Haltepunkt Fasangarten und Vorplatz (verwiesen aus den Sitzungen vom 14.12.10 und 11.01.11) - siehe auch TOP 5.3.1.1, FF UA Verkehr -
5.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 17 Obergiesing-Fasangarten; Widmung einer Teilstrecke der Pennstraße; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / 05741; Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten vom 08.02.2011
5.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Vollzug von § 3 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörungen im Einzelfall auf Anforderung mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats 5.1.3.1.1 Anwesen Tegernseer Landstr. 14; Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage; Anhörung vom 17.12.10 5.1.3.1.2 Anwesen Amerstorfferstr. 8, Ausbau des Dachgeschosses (Amerstorfferstr. 8-12); Anhörung vom 15.12.10 (vertagt aus der Sitzung vom 11.01.2011)
2.
TOP - Verfahren gemäß § 4a Abs. 3 BauGB; Babauungsplan mit Grünordnung Nr. 1979; Tegernseer Landstr. (nordöstlich), Spixstr. (südöstlich), Perlacher Str. (südlich), Untersbergstr. (westlich), Weißenseestr. (nordöstlich); ehemaliges Agfa-Gelände im Sanierungsgebiet "Tegernseer Landstraße / Chimgaustraße"; Schreiben des Planungsreferats vom 14.01.2011
5.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Baufälle im 17. Stadtbezirk
2.
TOP - Teilnahme der Bezirksausschüsse an Wettbewerben; Benennung und Entsendung von Stellvertretern; BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 01302 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 10 Moosach vom 29.06.2009; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05752; Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses in der Sitzung vom 19.01.2011 (VB)
3.
TOP - Schulerweiterung an der Weißenseestraße; Schreiben des Referats für Bildung und Sport vom 14.01.2011; (siehe TOP 5.1.5.1 vom 09.11.2010)
4.
TOP - Anwohnergaragen in München - Umsetzungsstand und Fortschreibung; Nach Beschluss über die Ertüchtigung des Stadions an der Grünwalder Straße: die vorhandene Tiefgarage am Wettersteinplatz JETZT öffenen und den Parkdruck abbauen; Antrag Nr. 08-14 / A 01281 von Herrn StR Dr. Reinhold Babor vom 29.12.2009; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04477; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.02.2011
5.
TOP - Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft; Veräußerung stadteigener Flächen: Flst. 16177/2 Giesing; Straßenbegleitgrün Stettnerstraße; Mitteilung des Kommunalreferats vom 19.01.2011
5.1.5
Anträge
5.1.6
Sonstiges
5.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung, Sport
5.2.1
Bericht
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5.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Planung der Einsätze der Münchner Sommer SpielAktion 2011; Schreiben des Vereins "Spielen in der Stadt" vom 07.12.2010 mit der Bitte um Platzvorschläge (vertagt aus der Sitzung vom 11.01.11)
5.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Bauvorhaben Deisenhofener-/ Herzogstandstraße, Flurstücke 15915, 15915/3, 1516/1 und 15921, Gemarkung Sektion VIII; Anpassung der Projektrahmenbedingungen für o.g. Baugrundstück im Rahmen des kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm für Benachteiligte am Wohnungsmarkt (KomPro/B); Beschlussentwurf des Sozialreferats
2.
TOP - Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges und den Schulen besonderer Art im Schuljahr 2010/2011; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05636; Bekanntgabe im Ausschuss für Bildung und Sport des Stadtrates vom 12.01.2011 (Bek.)
3.
TOP - Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen und der Städt. Franz-Auweck-Abendschule; Schuljahr 2010/2011; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05714; Bekanntgabe im Ausschuss für Bildung und Sport des Stadtrates vom 12.01.2011
4.
TOP - Schüler- und Klassenzahlen der öffentlichen Grund-, Haupt- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten für das Schuljahr 2010/11; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05718; Bekanntgabe im Ausschuss für Bildung und Sport des Stadtrates vom 12.01.2011
5.
TOP - Schüler/innen und Klassenstand Berufliche Schulen der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2010/2011; Stand 20.10.2010; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05621; Bekanntgabe im Ausschuss für Bildung und Sport vom 12.01.2011
6.
TOP - Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen; -Grundsatzentscheidung über das Vorgehen bei Standardneubauvorhaben -Bauprogramm 2011 für 2160 Kinderbetreuungsplätze an 32 Standorten mit einem Gesamtfinanzierungsbedarf von ca. 100 Mio. € -Änderung des MIP 2010-2014; Ausbau der Kindertagesbetreuung; Antrag Nr. 08-14 / A 01382 von Frau StRin Beatrix Zurek, Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Dr. Ingrid Anker, Herr StR Dr. Reinhard Bauer, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Christiane Hacker, Herr StR Christian Müller, Frau StRin Irene Schmidt der SPD-Fraktion vom 02.03.2010; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05732; Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport vom 02.02.2011 (VB)
7.
TOP - Ausreichend Schulweghelfer für die Schule an der Ichostraße (Ziffer 1 des Antrages); Empfehlung Nr. 08-14 / E 00640 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 am 01.07.2010; (TOP 5.3.2.1 vom 14.12.2010); Schreiben des KVR vom 20.01.2011 zur Aufwandsentschädigung
5.2.5
Anträge
5.2.6
Sonstiges
1.
TOP - Generalinstandsetzung ehemaliges Altenheim St. Martin, Severinstraße 2-6/Werinherstraße 33 im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Nutzungskonzept -; Schreiben des Sozialreferats vom 30.12.2010; (siehe TOP 5.2.1.1 vom 09.11.2010)
5.3
UA Verkehr
5.3.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
1.
TOP - Anbindung Pennstraße/Leifstraße an den ÖPNV; Lärmentwicklung entlang der Tegernseer Landstraße; Wegenetz im Bereich der Wohnbaugrundstücke; Situation am S-Bahn-Haltepunkt Fasangarten und Vorplatz (verwiesen aus den Sitzungen vom 14.12.10 und 11.01.11) FF
2.
TOP - Signal-Vorrangschaltung für Straßenbahnen in der Schwanseestraße; Zufahrtssituation Schlierseestraße 75 - 115; Bürgeranliegen (mündlich) aus der Sitzung vom 11.01.2011
5.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Heimgartenstraße; Verbot des Busparkens vor Anwesen Nr. 19 sowie der Durchfahrt von Reisebussen; Unterbindung der Lärm- und Abgasbelastung für das Umfeld bei der Anfahrt zum Hotel 'Leonardo'; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00649 der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes - Obergiesing-Fasangarten- am 01.07.2010; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 - V 05906; Schreiben des KVR vom 17.01.2011
2.
TOP - Überprüfung und Verbesserung der Straßenbeleuchtung in der Deisenhofener Straße zwischen U-Bahn-Aufgang Silberhornstraße in Höhe Herzogstandstraße und Tegernseer Platz (Ziffer 1 des Antrags); Empfehlung Nr. 08-14 / E 00353 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 am 23.06.2009; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03552; Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten vom 08.02.2011
3.
TOP - Überprüfung und Verbesserung der Straßenbeleuchtung in der Deisenhofener Straße zwischen U-Bahn-Aufgang Silberhornstraße in Höhe Herzogstandstraße und Tegernseer Platz (Ziffer 1 des Antrages)
5.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Watzmannstraße - Haltverbot; Einrichtung von Haltverbotszonen; Schreiben des KVR vom 17.11.2010 mit der Bitte um Kenntnisnahme unter Bezug auf die Zuleitung vom 1.11.2010
2.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Perlacher Str. 119; Schreiben des KVR vom 01.09.2010 mit der Bitte um Kenntnisnahme
3.
TOP - Entwicklung des Verkehrs in München a) Aktueller Sachstand b) Anträge 1. Bericht zur Entwicklung des Verkehrs in München; Antrag Nr. 08-14 / A 00225 der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/RL vom 14.08.2008; 2. Aktuelle Daten zum Autoverkehr in München; Antrag Nr. 08-14 / A01356 von Herrn Stadtrat Josef Schmid vom 17.02.2010; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05724; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.01.2011 (SB); zu TOP 5.3.4.3 Hinweis/Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.01.2011 (SB); Druckfehlerbereinigung
4.
TOP - Erhalt der MVG-Verkaufsstelle in der Fasangartenstr. 99; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00643 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 17 Obergiesing am 01.07.2010; Erhalt der MVG-Verkaufsstelle in der Fasangartenstr. 99; Abschluss von Neuverträgen ohne Benutzungspauschale für die MVG-Vertriebstechnik mit den bisherigen MVG-Verkaufsstellen; Rückzahlung der von der MVG seit 2006 erhobenen Benutzungspauschalen an alle Betroffenen; Schreiben der MVG vom 29.12.2010
5.
TOP - Nahverkehrsplan (NVP) der Landeshauptstadt München; a) Aufgabenstellung b) Bewertungsverfahren und Konzeptvorschlag zur Fortschreibung c) Finanzierung der ÖPNV-Infrastruktur d) Anträge; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05592; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.01.2011 (VB)
6.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Öffnung der in Richtung Süden einbahngeregelten Aignerstraße zwischen Gietlstraße und Ichostraße für den gegenläufigen Radverkehr; Schreiben des KVR vom 16.03.2010 (siehe TOP 5.3.3.3 vom 14.10.2008)
7.
TOP - Parkscheinautomaten-Standort Herzogstandstraße; Bürgeranliegen; (siehe TOP 2.1.1.1 vom 14.12.2010); Parkscheinautomaten-Standort Sankt-Martin-Straße 15; Bürgeranfrage; (siehe TOP 2.1.2.1 vom 11.01.2011); Schreiben des Baureferats vom 12.01.2011
8.
TOP - Behinderten- und seniorengerechte Gestaltung von Obergiesing-Fasangarten - Behebung von Mängel; BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 02390 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing vom 14.09.2010; Schreiben des Baureferats vom 29.12.2010 (TOP 5.3.1.1 vom 14.09.2010)
9.
TOP - Radverkehr; Einrichtung von Fahrradstraßen; Schreiben des KVR zur Dauer der Bearbeitung der vorgeschlagenen Straßen vom 13.01.2011 (siehe TOP 5.3.1.1 vom 13.07.2010)
10.
TOP - Zeitkartenautomat Messestadt Ost; Antrag Nr. 08-14 / B 2557 des Bezirksausschusses des 15. Stadtbezirkes Trudering-Riem vom 18.11.2010; Schreiben der MVG vom 14.12.2010
5.3.5
Anträge
5.3.6
Sonstiges
1.
TOP - Umweltzonen außerhalb des Mittleren Rings; Information des RGU an den BA 15 Trudering-Riem
5.4
UA Umwelt
5.4.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.4.5
Anträge
5.4.6
Sonstiges
5.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
5.5.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.5.5
Anträge
5.5.6
Sonstiges
6
Berichte der Beauftragten
6.1
Ausländer/Innen
6.2
Behinderte
6.3
Genderfragen
6.4
Kinder
6.5
Jugend
6.6
Senioren/Innen
6.7
Baumschutz
6.7.1
Einzelfälle
1.
TOP - 6.7.1.1 Stettnerstraße 27, 2 Kiefern, 1 Eibe, 1 Thuja, Antrag vom 12.01.2011
6.7.2
Baumbestandspläne
6.8
Mieterbeirat
7.
Sonstige Fälle
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Änderung BA-Katalog Kreisverwaltungsreferat; Ziff. 13.2 Genehmigung von Schießstätten und Feuerwerken; Antrag des BA 9 vom 17.08.2010; Schreiben des Direktoriums vom 12.01.2011
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Zentrale Beschlussvollzugskontrolle zur Unterstützung der Bezirksausschüsse; Antrag Nr. 08 - 14 / B 00249 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen am 16.07.2008; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04462; Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 19.01.2011 (VB)
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau und Planung
8.1.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung, Sport
8.1.3
UA Verkehr
8.1.4
UA Umwelt
8.1.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.