Dienstag, 15. März 2011, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
1.
TOP - Fußgängerampel in der Fasangartenstraße auf der Höhe des S-Bahnhofs Fasangarten; Bürgerschreiben vom 02.03.2011
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht des Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Anträge/Anfragen
1.
TOP - Spielhallen - Aussetzung weiterer Genehmigungen bis zu einer endgültigen gesetzlichen Regelung; Antrag des BA 1 vom 21.01.2011 mit der Bitte um Kenntnisnahme und ggf. Unterstützung
4.
Budget
4.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Münchner Aktionswerkstatt G'sundheit (MAG's) 2. Giesinger Gesundheitsbörse 2011
4.2
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - AntragstellerIn: Münchner Kindersportförderung e. V.; für die Maßnahme: Fußballtraining für Grundschüler von 05/2011 bis 12/2011; Antragssumme: 1.125,00 €; Antrag vom 22.02.2011
2.
TOP - AntragstellerIn: Münchner Kindersportförderung e. V.; für die Maßnahme: Eltern-Kind-Turnen von 05/2011 bis 12/2011; Antragssumme: 1.629,00 €; Antrag vom 23.02.2011
3.
TOP - AntragstellerIn: Münchner Kindersportförderung e. V.; für die Maßnahme: Fußballtraining für Jungen und Mädchen von 05/2011 bis 12/2011; Antragssumme: 2.250,00 €; Antrag vom 26.02.2011
4.
TOP - AntragstellerIn: Münchner Kindersportförderung e. V.; für die Maßnahme: Tanzkurs für 11- bis 13-jährige von 05/2011 bis 12/2011; Antragssumme: 2.090,00 € ; Antrag vom 21.02.2011
5.
Unterausschüsse
5.1
UA Bau und Planung
5.1.1
Bericht
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5.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; hier: Kiosk in der Schwanseestraße, Aufstellung neuer Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund; Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17
2.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; hier: Erweiterung bestehender Freischankfläche am Alpenplatz; Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17
5.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Werbenutzungsvertrag der Landeshauptstadt München; Schreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 10.02.2011 mit der Bitte um Stellungnahme bis 11.04.2011
2.
TOP - Vollzug von § 3 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörungen im Einzelfall auf Anforderung mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats 5.1.3.2.1 Anwesen Holtzendorffstr. 29; Neubau eines Doppelhauses mit Garagen; Anhörung vom 28.02.2011 5.1.3.2.2 Anwesen Weißenseestr. 35; Ersatzbau Kindergarten (2-gr. Kindergarten, 2-gr. Krippe, 1 Hortgruppe); Neubau Wohnen für Mitarbeiter; Anhörung vom 28.02.2011
5.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Baufälle im 17. Stadtbezirk
2.
TOP - Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge; 1. Gegenwärtiger Stand 2. Feldmochinger Straße, Beseitigung des höhengleichen Bahnüberganges, "Sachstandsbericht und Vorstellung der Ergebnisse der Machbarkeitsstudie" 3. Bürgerversammlungsempfehlungen und Bezirksausschussanträge 4. Stadtratsantrag Nr. 08-14/A 02094; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 03800; Beschluss des Bauausschusses vom 03.02.2011 (SB) zu 5.1.4.2 Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge; Ergänzung vom 11.02.2011; Ergänzende Vorlage zum Beschluss des Bauausschusses vom 01.03.2011 (SB)
3.
TOP - Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse 5.1.4.3.1 Anwesen Fasangartenstraße 137, 139; Mitteilung vom 25.01.2011
4.
TOP - Vorkaufsrechtsausübung; Fortschreibung des Grundsatzbeschlusses von 2009; - Vorkaufsrechtsausübung in Erhaltungssatzungsgebieten; Überprüfung der Ausübungsschwelle Miethöhe; Antrag Nr. 08-14/A 01965 von Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Andreas Lotte, Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Irene Schmitt, Frau StRin Claudia Tausend vom 10.11.2010; - Korrektur der maßgeblichen Miethöhe bei der Ausübung des Vorkaufsrechts; BA-Antrag Nr. 08-14/B 01974 des Bezirksausschusses des 5. Stadtbezirkes Au-Haidhausen vom 17.03.2010; - Vorkaufsrecht in Erhaltungssatzungsgebieten; BA-Antrag Nr. 08-14/B 02141 des Bezirksausschusses des 18. Stadtbezirkes Untergiesing-Harlaching vom 18.05.2010; - Erhaltungssatzungsgebiete - Erhöhung des Schwellenwertes für die Ausübung des Vorkaufsrechts; BA-Antrag Nr. 08-14/B 02349 des Bezirksausschusses des 17. Stadtbezirkes Obergiesing-Fasangarten vom 08.06.2010; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 04301; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 05557; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 26.01.2011
5.
TOP - Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft; Werinherstraße 71; Kauf Teileigentum (Räume für ein Alten- und Servicezentrum zuzüglich notwendiger Stellplätze); Mitteilung des Kommunalreferats vom 31.01.2011
6.
TOP - Projekt des Deutschen Instituts für Urbanistik: Herausforderungen des demografischen Wandels bewältigen: Kommunale Erfahrungen und Ansätze; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 06053; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.02.2011
7.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich I/30 Tegernseer Landstraße (nordöstlich), Spixstraße (südöstlich), Perlacher Straße (südlich), Untersbergstraße (westlich), Weißenseestraße (nordöstlich) - ehem. Agfa-Gelände; Endgültiger Beschluss; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 06060; Beschluss des Ausschusses für Stadtpalnung und Bauordnung vom 23.02.2011 (VB)
8.
TOP - Anwohnergaragen in München - Umsetzungsstand und Fortschreibung; Nach Beschluss über die Ertüchtigung des Stadions an der Grünwalder Straße: die vorhandene Tiefgarage am Wettersteinplatz JETZT öffnen und den Parkdruck abbauen; Antrag Nr. 08-14/A 01281 von Herrn StR Dr. Reinhold Babor vom 29.12.2009; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 04477; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 16.02.2011; Neufassung vom 09.02.2011
9.
TOP - Bauvorhaben Deisenhofener-/Herzogstandstraße, Flurstücke 15915, 15915/3, 1516/1 und 15921, Gemarkung Sektion VIII; Anpassung der Projektrahmenbedingungen für o. g. Baugrundstück im Rahmen des kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm für Benachteiligte am Wohnungsmarkt (KomPro/B); Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 05900; Beschluss des Sozialausschusses vom 24.02.2011 (VB)
10.
TOP - Kürzung im Bund-Länder-Förderprogramm (Grundprogramm sowie Programm "Stadt- und Ortsteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt); Auswirkungen für den 17. Stadtbezirk; Antrag der SPD-Fraktion vom 14.12.2010; BA-Antrag Nr. 08-14/B 02612 des BA 17 vom 14.12.2010 (ED); Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.02.2011; siehe TOP 3.1 vom 14.12.2010
11.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 5.1.4.11.1 Bacchus-Stüberl; Tegernseer Landstr. 155; Mitteilung vom 24.02.2011
5.1.5
Anträge
5.1.6
Sonstiges
5.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung, Sport
5.2.1
Bericht
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5.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - REGSAM wird künftig auf ehrenamtlicher Basis geführt; Antrag Nr. 08-14/A 01598 der Stadtratsfraktion der FDP vom 08.06.2010; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 05692; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 01.02.2011 (SB); siehe TOP 5.2.3.2 vom 11.01.2011
2.
TOP - Dienststellenverständigung: Zusammenlegung der städtischen Kindertageseinrichtungen Traunsteiner Str. 4 mit Traunsteiner Str. 4a und Traunsteiner Str. 6 mit Traunsteiner Str. 8; Schreiben des Referats für Bildung und Sport vom 21.01.2011
3.
TOP - Schlittenfahrverbot am Schrafnagelberg für die Schüler der Ichoschule; Schreiben des Baureferats vom 08.02.2011
4.
TOP - Wohnungsnahe Versorgung mit öffentlichen Spielflächen - Anwendung des ABZ-Modells zur jährlichen Fortschreibung des Spielflächenversorgungsplanes; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 05936; Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.02.2011
5.
TOP - Nachbarschaftstreff Walchenseeplatz; Quartiersbezogene Bewohnerarbeit und Wohnprojekt der GEWOFAG "Wohnen im Viertel" in Obergiesing, Stadtbezirk 17; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 05840; Beschluss des Sozialausschusses von 24.02.2011 (SB)
6.
TOP - Austragung des diesjährigen Weltkindertags im Stadtbezirk Laim; Schreiben des Büros der Kinderbeauftragten vom 18.02.2011
7.
TOP - München lebt Vielfalt; Interkultureller Integrationsbericht 2010; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 05728; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 16.02.2011
8.
TOP - Umorganisation der Bezirkssozialarbeit; Schreiben des Sozialreferats vom 10.01.2011
5.2.5
Anträge
5.2.6
Sonstiges
5.3
UA Verkehr
5.3.1
Bericht
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5.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Taxistandplatz Weißenseestraße 138/140 (Hotel Motel One München City Süd); Neueinrichtung; Entscheidung über die Einrichtung/Änderung/Aufhebung eines Taxistandes gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; Beschluss des BA 17 vom 15.03.2011
5.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Ostbahnhof; Tramlinie 27; Haltestelle St.-Martins-Platz; Verbesserung des Kundenservice; Änderung der Haltestellenbezeichnung; Schreiben der MVG vom 14.02.2011
5.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - München setzt auf's Rad 2; Von Nachbarn in den Niederlanden und in Dänemark lernen; Antrag Nr. 08-14/A 01081 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 25.09.2009; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/V 04041; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.02.2011; Hinweis/Ergänzung vom 25.01.2011; siehe TOP 5.3.4.10 vom 14.12.2010
5.3.5
Anträge
5.3.6
Sonstiges
5.4
UA Umwelt
5.4.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Katalog der Fälle der Anhörung oder Unterrichtung der Bezirksausschüsse im Vollzug der Landschaftsschutzverordnung; Unterrichtung des Baureferats vom 26.01.2011 über das Fällen von Gefahrenbäumen
2.
TOP - Information zum Wertstoffsammelsystem in der LH München, Schreiben des Abfallwirtschaftsbetriebs München vom 15.02.2011
5.4.5
Anträge
5.4.6
Sonstiges
5.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
5.5.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Walchenseeplatz , Spielmobil - Sommercafe (Mai-September), Flohmarkt (01.05.2011), Flohmarkt und Sommerfest (17.07.2011); Mütterladen Giesing, Mütter für Mütter e. V.; Schreiben des KVR vom 15.02.2011 mit der Bitte um Kenntnis- bzw. Stellungnahme bis 29.03.2011
2.
TOP - Untersbergstraße/Weißenseestraße; Anmietung des Festplatzes für "Festival der Marionetten" vom 14.09.2011 bis 20.09.2011; Schreiben des KVR vom 22.02.2011 mit der Bitte um Kenntnis- und ggf. Stellungnahme bis 05.04.2011
3.
TOP - Bolzplatz Weißenseepark; Fußballturnier mit Jugendlichen des Stadtjugendamtes Streetwork am 25.09.2011; Schreiben des KVR vom 01.03.2011 mit der Bitte um Kenntnis- und ggf. Stellungnahme bis 18.04.2011
4.
TOP - Kesselbergstr./Raintaler Str.; Sommerfest der Kita Little Giants am 22.06.2011; Schreiben des KVR vom 01.03.2011 mit der Bitte um Kenntnis- und ggf. Stellungnahme bis 12.04.2011
5.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.5.5
Anträge
5.5.6
Sonstiges
1.
TOP - "Kulturstrand für München" - Interessenbekundungsverfahren; Schreiben des BA 1 vom 21.01.2011
6
Berichte der Beauftragten
6.1
Ausländer/Innen
6.2
Behinderte
6.3
Genderfragen
6.4
Kinder
6.5
Jugend
6.6
Senioren/Innen
6.7
Baumschutz
6.7.1
Einzelfälle
6.7.2
Baumbestandspläne
1.
TOP - Anwesen Weißenseestraße 35; Anhörung vom 09.02.2011
6.8
Mieterbeirat
7.
Sonstige Fälle
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Unterrichtungsrecht bei Straßenhinweisschildern bezüglich Kolonialstraßennamen; BA-Antrag Nr. 08-14/B 01964 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 13 vom 09.03.2010; Schreiben des Direktoriums vom 27.01.2011
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Mittelfristige Finanzplanung 2010-2014, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 15.12.2010; Schreiben der Stadtkämmerei vom 15.02.2011
Hinweis:
Die Broschüre "Mittelfristige Finanzplanung 2010-2014 Mehrjahresinvestitionsprogramm 2010-2014" der Stadtkämmerei kann in der BA-Geschäftsstelle eingesehen werden.
2.
TOP - Barrierefreiheit bei Sitzungen der Bezirksausschüsse und bei Bürgerversammlungen; Stadtratsantrag Nr. 08-14/A 01880 vom 12.10.2010; Schreiben des OB; Übersicht Barrierefreiheit bei BA-Sitzungs- und Bürgerversammlungslokalen in 2011
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau und Planung
8.1.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung, Sport
8.1.3
UA Verkehr
8.1.4
UA Umwelt
8.1.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.