Dienstag, 10. Mai 2011, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
1.
TOP - Herzogstandstraße als Park- und Anfahrtszone für Reisebusse; Schreiben der Heckscher Klinikum GmbH vom 15.04.11
2.
TOP - Zustand der Unterführung Tegernseer Landstraße auf Höhe des früheren Agfa-Hochhauses; Aufstellen von Mülleimern; Bürgerschreiben vom 20.04.11
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht des Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Anträge/Anfragen
1.
TOP - Werbenutzungsvertrag der LHM - Der Werbeflut Einhalt gebieten; Stellungnahme bzw. Antrag des BA 12 vom 29.03.11 mit der Bitte um Unterstützung
2.
TOP - Verteilung der städtischen Telefonbücher an alle BA-Mitglieder; Antrag des BA 12 vom 29.03.11 mit der Bitte um Unterstützung
4.
Budget
4.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Pädagogische Aktion/Spielen in der Stadt e.V. Theater-/Tanzfestival "Rampenlichter" zum Ende des Schuljahres 2010/2011; Materialkosten für auftretende Kinder der Hauptschule Perlacher Str.; Antragssumme: 1.250,00 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 19.04.2011
4.2
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
5.
Unterausschüsse
5.1
UA Bau und Planung
5.1.1
Bericht
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5.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.07; hier: St.-Bonifatius-Str. 3; Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche; Beschluss des BA 17 vom 10.05.2011
2.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.07; hier: Werinherstraße 65; Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche; Beschluss des BA 17 vom 10.05.11
3.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.07; hier; Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund - Schwanseestraße 5; Beschluss des BA 17 vom 10.05.2011
5.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Errichtung einer Schallschutzwand zwischen Autobahn A 995 und Wohngebiet Fasangarten; Empfehlung Nr. 08-14/E 00651 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing-Fasangarten am 01.07.2010; Anhörung des betroffenen Bezirksausschusses zum Entwurf einer Beschlussvorlage des Planungsreferates; Schreiben des Planungsreferates vom 28.03.2011 mit der Bitte um Kenntnis bzw. Stellungnahme bis 16.05.2011
2.
TOP - Verkauf eiiner städtischen Immobilie im Rahmen des Vollzugs des Stadtratsbeschlusses "Neuorganisation des städtischen Wohnungsbestandes" vom 08./16.02.2011; Anhörung des Bezirksausschusses gemäß § 3 der Bezirksausschusssatzung; Anwesen Stadelheimer Str. 20 und 22; Schreiben des Kommunakreferats vom 07.04.2011 mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb von sechs Wochen
3.
TOP - Anhörung gem. § 9 Abs. 2 der Satzung für die Bezirksausschüsse der LH München; Entwurf "Öffentliche WC-Anlagen-Strategiekonzept"; Schreiben des Kommunalreferats mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb von sechs Wochen, spätestens bis zum 20.05.2011
4.
TOP - Vollzug von § 3 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörungen im Einzelfall auf Anforderung mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats 5.1.3.4.1 Anwesen Georg-Maisenbach-Straße 1; Nutzungsänderung von Lager- und Bereitschaftsräumen im UG in ein Ballett-/Gymnastikstudio sowie von Lager, Büro und Hausmeisterwohnungen im EG+1, OG in Lager, Büros, Schulungs- und Aufenthaltsräume; Anhörung vom 13.04.2011 5.1.3.4.2 Anwesen Hermelinweg 5; Neubau eines Einfamilienhauses; Anhörung vom 13.04.2011
5.
TOP - Werbenutzungsvertrag der Landeshauptstadt München (TOP 5.1.3.1 vom 15.03.2011); nachgereichte Standorte und Lagepläne für Mega-Light-Anlagen: Ständler-/Schwanseestraße und Tegernseer Land- / Grünwalder Straße
5.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Baufälle im 17. Stadtbezirk
2.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich I/30; Tegernseer Landstraße (nordöstlich), Spixstraße (südöstlich), Perlacher Straße (südlich), Untersbergstraße (westlich), Weißenseestraße (nordöstlich) - ehem. Agfa-Gelände; Endgültiger Beschluss; Beantragung der Genehmigung der Änderung des Flächennutzungsplanes
3.
TOP - Regionsbericht 2010; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 06378; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.04.2011 (VB)
4.
TOP - PERSPEKTIVE MÜNCHEN - Fortschreibung 2011; Leitmotiv, strategische Leitlinien; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 06446; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.04.2011 (VB)
5.
TOP - Langfristige Siedlungsentwicklung; a) Nachverdichtung b) Baurechte durch Arrondierung schaffen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 06361; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.04.2011 (SB)
6.
TOP - Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2010-31.12.2010; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 06440; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.04.2011
7.
TOP - Bebauung des ehemaligen Agfa-Geländes / Schulerweiterung an der Weißenseestraße; Anfrage des BA 17 aus der Sitzung vom 09.11.10; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung u. Bauordnung vom 13.04.11
8.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 5.1.4.8.1 SSW "HERZOG's", Herzogstandstraße 24; Mitteilung vom 19.04.11
9.
TOP - Münchner Wochenmärkte - Voraussetzungen für einen Marktstandort; Information der Markthallen München vom 13.04.2011
10.
TOP - Chiemgaustraße 34a - 34b; Neubau eines Mehrfamilienhauses; Stellungnahme des BA 17 zum Bauvorhaben vom 20.01.11; Antwortschreiben des Referates für Stadtplanung u. Bauordnung vom 18.04.11
5.1.5
Anträge
5.1.6
Sonstiges
5.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung, Sport
5.2.1
Bericht
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1.
TOP - Walchenseeplatz; Errichtung eines Zauns zum Schutz vor Hunden; Bürgerschreiben vom 11.04.2011 (FF UA Umwelt; siehe auch TOP 5.4.1.1; vertagt vom 12.04.11)
5.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Neue Bädereintrittspreise; Information der Bezirksausschüsse; Schreiben der SWM vom 07.04.2011
5.2.5
Anträge
5.2.6
Sonstiges
5.3
UA Verkehr
5.3.1
Bericht
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5.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Entscheidung über die Festlegung der Ladezonen und Standorte der Beschilderung innerhalb des zukünftigen Parklizenzgebietes gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.07; Beschluss des BA 17 in der Sitzung am 10.05.11 5.3.2.1.1 Parklizenzgebiet Tegernseer Landstraße 5.3.2.1.2 Parklizenzgebiet Silberhornstraße 5.3.2.1.3 Parklizenzgebiet St.-Martins-Platz 5.3.2.1.4 Parklizenzgebiet Walchenseeplatz
5.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München; Beteiligung der Bezirksausschüsse und der Verbände; Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.04.2011 mit der Bitte um Stellungnahme bis 27.05.2011
2.
TOP - Leistungsprogramm 2012 der MVG (Fahrplanwechsel Dezember 2012); Schreiben der MVG mit der Bitte um Stellungnahme bis 27.05.2011
3.
TOP - Wallbergstraße - Haltverbot; Anhörung gem. § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des KVR vom 15.04.11 mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb 6 Wochen
5.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Überplanung und Umbau der Kreuzung Giesinger Berg/Martin-Luther-Straße/Silberhornstraße/Ichostraße; Aufnahme der Maßnahme in das MIP 1 - 2009-2013; Antrag Nr. 08-14/B 01951 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 vom 09.03.2010
2.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO 5.3.4.2.1 Taxistand Weißenseestraße 138/140 (Hotel Motel One München City Süd): Neueinrichtung 5.3.4.2.2 Öffnung der in Richtung Süden einbahngeregelten Raintaler Straße zwischen Perlacher Straße und Deisenhofener Straße für den gegenläufigen Radverkehr. 5.3.4.2.3 Öffnung der in Richtung Norden einbahngeregelten Rotwandstraße zwischen Landlstraße und Deisenhofener Straße sowie Einrichtung von Schrägparkplätzen an der Ostseite
5.3.5
Anträge
5.3.6
Sonstiges
5.4
UA Umwelt
5.4.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
1.
TOP - Walchenseeplatz; Errichtung eines Zauns zum Schutz vor Hunden; Bürgerschreiben vom 11.04.2011 (FF; vertagt vom 12.04.11; siehe auch TOP 5.2.1.1)
5.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde über Fällgenehmigungen von Gefahrenbäumen 5.4.4.1.1 Oberaudorfer Str. 1; 1 Vogelkirsche 5.4.4.1.2 Bodelschwinghstr. 2; 1 Birke 5.4.4.1.3 Oberaudorfer Str. 7; 1 Robinie
5.4.5
Anträge
1.
TOP - Wanderbaumallee in der Tegernseer Landstraße; Antrag von Green City e.V. vom 20.04.2011
5.4.6
Sonstiges
5.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
5.5.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen; Giesinger Kirchplatzfest, Pfarrfest der Pfarrei Hl. Kreuz-Giesing; Schreiben des KVR vom 01.04.2011 mit der Bitte um Kenntnis- und ggf. Stellungnahme bis 12.05.2011
2.
TOP - 18.jetzt - Fest junger Erwachsender; am 08.10.2011; Einbindung der Bezirksausschüsse; Schreiben des Direktoriums vom 04.04.2011 mit der Bitte um Rückmeldung bis 15.07.2011
3.
TOP - Erinnerungsorte München; Die vergessenen Orte der Topographie des Terrors sichtbarer machen - Ort und Erinnerung zusammenbringen; Antrag Nr. 08-14/A 00457 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 09.12.2008; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 05426; Beschluss des Kulturausschusses vom 03.03.2011 (SB); erläuternde Zusatzschilder für Straßennamen; Schreiben des Kulturreferats vom 25.03.2011 mit der Bitte um Stellungnahme bis 13.05.2011 (vertagt vom 12.04.2011)
5.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.5.5
Anträge
5.5.6
Sonstiges
6
Berichte der Beauftragten
6.1
Ausländer/Innen
6.2
Behinderte
6.3
Genderfragen
6.4
Kinder
6.5
Jugend
6.6
Senioren/Innen
6.7
Baumschutz
6.7.1
Einzelfälle
1.
TOP - 6.7.1.1 Marklandstraße 35, 1 Birke, Antrag vom 30.03.2011 6.7.1.2 Hohenwaldeckstraße 28, 3 Birken, Antrag vom 11.04.2011 6.7.1.3 Marklandstraße 37, 1 Birke, Antrag vom 18.04.2011
6.7.2
Baumbestandspläne
6.8
Mieterbeirat
7.
Sonstige Fälle
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau und Planung
8.1.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung, Sport
8.1.3
UA Verkehr
8.1.4
UA Umwelt
8.1.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.