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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 14. Juni 2011, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1.

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen

Unterabschnitt
1.2

Tagesordnung

Unterabschnitt
1.3

Protokoll/e

Überschrift
2.

Aktuelles

Unterabschnitt
2.1

Bürgeranliegen

Unterabschnitt
2.1.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger

Unterabschnitt
2.1.2

Bürgerschreiben/-anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Begrünungsmaßnahme Aignerstraße 6; ordnungswidriges Parken; Bürgerschreiben vom 13.05.2011

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Unterabschnitt
2.2

Behördenvertreter

Unterabschnitt
2.2.1

Vortrag städtischer Referate

Unterabschnitt
2.2.2

Fragen an die Polizei

Unterabschnitt
2.3

Bericht des Vorsitzenden

Unterabschnitt
2.4

Bericht aus dem Stadtrat

Unterabschnitt
2.5

Sonstiges

Überschrift
3.

Anträge/Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ablauf von Bürgerversammlungen; Antrag des BA 21 vom 03.05.2011 mit der Bitte um Kenntnisnahme und Unterstützung

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Änderung der Wohnraumzweckentfremdungssatzung; Schaffung von Ersatzwohnraum im gleichen Viertel; Antrag des BA 1 vom 10.05.11 mit der Bitte um Kenntnisnahme und Unterstützung

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - generelles Anhörungsrecht beim Vollzug der Zweckentfremdungssatzung; Antrag des BA 1 vom 12.04.11 mit der Bitte um Kenntnisnahme und Unterstützung

Überschrift
4.

Budget

Unterabschnitt
4.1

Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Unterabschnitt
4.2

Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - AntragstellerIn: ARGE St.-Quirin-Fest, für die Maßnahme: St.-Quirin-Fest Giesing am 07.07.11; Antragssumme: wird nachgereicht; Antrag vom 25.05.11

Unterabschnitt
5.

Unterausschüsse

Unterabschnitt
5.1

UA Bau und Planung

Unterabschnitt
5.1.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den UA verwiesene Themen:

Unterabschnitt
5.1.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.07; hier: Genehmigung einer Freischankfläche in der Watzmannstraße 2; Beschluss des BA 17 vom 14.06.2011

Unterabschnitt
5.1.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verkauf einer städtischen Immobilie im Rahmen des Vollzugs des Stadtratsbeschlusses "Neuorganisation des städt. Wohnungsbestandes" vom 08./16.02.11; Anhörung der Bezirksausschüsse gem. § 3 der BA-Satzung 5.1.3.1.1 Silberhornstraße 6, Zehentbauernstraße 2, Weinbauernstraße 4; Anhörung vom 05.05.11 5.1.3.1.2 Kistlerstraße 6; Anhörung vom 02.05.11 5.1.3.1.3 Weißenseestraße / Schwanseestr. / Chiemgaustr. / Pöllatr.; Anhörung vom 10.05.11

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Anhörungen zu Bauvorhaben 5.1.3.2.1 Bacherstraße 1; Sanierung und Umbau Bestandsgebäude, DG-Ausbau, Neuerrichtung Balkonanlage; Neubau zweier Reihenhäuser mit Duplexgarage; Anhörung vom 18.05.11 5.1.3.2.2 Münchberger Straße; Neubau einer Kooperationseinrichtung mit 2 Kindergarten- und 4 Krippengruppen; Anhörung vom 18.05.11 5.1.3.2.3 Münchberger Straße; Neubau eines Dreispänners mit Garagen; Anhörung vom 26.05.11 5.1.3.2.4 Fasangartenstraße; Neubau eines Fünfspänners mit fünf Garagen; Anhörung vom 30.05.11

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Werbenutzungsstandorte - Anhörung des RAW zum Säulenstandortvorschlag Nr. 190 (Stadelheimer Straße, Übergang zur Ständlerstraße) - Korrektur; Zuleitung des RAW vom 25.05.11 mit der Bitte um Stellungnahme

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Verkauf einer städt. Immobilie; Anhörung der Bezirksausschüsse nach § 3 der BA-Satzung; hier: Pöllatstraße 11 (Bestellung eines Erbbaurechts durch die Gewofag); Anhörung vom 24.05.11

Unterabschnitt
5.1.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baufälle im 17. Stadtbezirk

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 5.1.4.2.1 SSW "Antica Bottega", Deisenhofener Straße 80; Mitteilung vom 02.05.11 5.1.4.2.2 SSW "Wirtshaus Bar Emmeranshof", Tegernseer Landstraße 11; Mitteilung vom 27.04.11 5.1.4.2.3 SSW "Erciyes", Brecherspitzstraße 6; Mitteilung vom 23.05.11

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Vollzug der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung u. Unterrichtung der Bezirksausschüsse 5.1.4.3.1 Anwesen Obere Grasstraße; Unterrichtung vom 28.04.11

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Bauvorhaben Tegernseer Landstraße 36; u. a. Umbau und Modernisierung des Gebäudes im Umgriff des Erhaltungssatzungsgebietes "Tegernseer Landstraße"; "Luxussanierung"? Vereinbarkeit mit der Erhaltungssatzung? Anfrage des BA 17 aus der Sitzung vom 11.01.11; Antwortschreiben des Sozialreferats vom 26.04.11

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben für die Innenentwicklung der Städte "BauGB 2007"; Erfahrungsbericht zur Entscheidung über die Anwendung des beschleunigten Verfahrens in den Fällen des § 13a Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 und Nr. 2 BauGB; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/V 06796; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 25.05.11 (SB) zu TOP 5.1.4.5 Hinweis / Ergänzung vom 26.05.11

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Bezahlbaren Wohnraum in München erhalten - Förderung von Genossenschaften; Antrag Nr. 08-14 /A 02018 der Stadtratsfraktion der CSU vom 01.12.2010; Sitzungvorlagen Nr. 08-14/V 06756; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 25.05.11 (SB)

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Genossenschaftsidee fördern I; Genossenschaftlichen Wohnungsbau weiter stärken; Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 02303 vom 18.03.11; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 06766; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 25.05.11 (SB)

Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Regionale Klimaprognosen bei langfristiger Siedlungsentwicklung berücksichtigen; Antrag Nr. 08-14 / A 1273 von DIE LINKE vom 18.12.2009; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 06560; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 25.05.11 (SB) zu TOP 5.1.4.8 Hinweis / Ergänzung vom 23.05.2011

Tagesordnungspunkt
9.

TOP - PERSPEKTIVE MÜNCHEN - Fortschreibung 2011; Leitmotiv, strategische Leitlinien; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/V 06446; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 25.05.11 (VB)

Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Regionsbericht 2010; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 06378; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.05.2011 (VB)

Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.02.10; Antrag auf Genehmigung (Erweiterung) einer neuen Verkaufsreinrichtung auf öffentlichem Verkehrsgrund; Antrag auf Genehmigung von zwei (weiteren) Warenauslagen in der Schlierseestraße 29; Beschluss des BA 17 vom 12.04.11; Schreiben der Bezirksinspektion Süd an das Direktorium mit der Bitte um Entscheidung durch den Oberbürgermeister

Unterabschnitt
5.1.5

Anträge

Unterabschnitt
5.1.6

Sonstiges

Unterabschnitt
5.2

UA Familie, Soziales, Ausbildung, Sport

Unterabschnitt
5.2.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den UA verwiesene Themen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Hundeproblematik Walchenseeplatz (vertagt aus der Sitzung vom 12.04.11 und 10.05.11 - FF UA Umwelt)

Unterabschnitt
5.2.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
5.2.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
5.2.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
5.2.5

Anträge

Unterabschnitt
5.2.6

Sonstiges

Unterabschnitt
5.3

UA Verkehr

Unterabschnitt
5.3.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den UA verwiesene Themen:

Unterabschnitt
5.3.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Entscheidung über die Festlegung der Ladezonen und Standorte der Beschilderung innerhalb des zukünftigen Parklizenzgebietes gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.07; Beschluss des BA 17 in der Sitzung vom 14.06.11 (vertagt aus der Sitzung vom 10.05.11) 5.3.2.1.1 Parklizenzgebiet Tegernseer Landstraße 5.3.2.1.2 Parklizenzgebiet Silberhornstraße 5.3.2.1.3 Parklizenzgebiet St.-Martins-Platz 5.3.2.1.4 Parklizenzgebiet Walchenseeplatz

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Entscheidung gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.02.11 über die Projektplanung Marklandstraße (Projekt-Nr.: 100214 - endgültige Herstellung der Marklandstraße); Beschluss des BA 17 vom 14.06.11 (vertagt aus der Sitzung vom 10.05.11)

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Entscheidung gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.02.10 über die Projektplanung Werinherstraße / Hohenwaldeckstraße; Beschluss des BA 17 vom 14.06.2011

Unterabschnitt
5.3.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Öffnung der Hohenschwangaustraße zwischen Chiemgaustraße und Hohenschwangauplatz für den gegenläufigen Radverkehr; Anhörung gem. § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des KVR vom 18.05.11 mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb 6 Wochen

Unterabschnitt
5.3.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Schulbushaltestelle St.-Martin-Straße 30; Änderung des Zeitzusatzes; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Mitteilung des KVR

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Werinherstraße zwischen Raintaler Straße und Rotwandstraße im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten; Projektkosten; Ausführungsgenehmigung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 06599; Beschluss des Bauausschusses vom 10.05.11 (SB)

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Generalplan für Fahrradabstellplätze; BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 02394 des BA 5 vom 15.09.10; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 06618; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 25.05.11 (SB)

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Überprüfung des Bedarfsplans für die Bundesschienenwege; Anträge der Stadtratsfraktion der CSU vom 17.11.2010; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 06605; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 25.05.11 (SB)

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - München setzt auf's Rad 1; Mehr Öffentlichkeitsarbeit für die Förderung des Radverkehrs; Antrag Nr. 08-14 / A 01080 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN / RL vom 25.09.09; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 04320; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.05.11 (SB)

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Beschwerde über die Linienführung der Buslinie 145 in der Kiesmüller / Waldsassener Straße in München; Schreiben der IG Kiesmüller / Waldsassener Straße an den Bayerischen Landtag; Antwortschreiben des Bayerischen Landtags vom 16.05.11

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Buslinie 145, Wendefahrt Kiesmüller / Waldsassener Straße; kein Einsatz von Gelenkbussen durch die MVG an Samstagen; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 02908 des BA 17 vom 08.02.11; Antwortschreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 12.05.2011

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Linienweg der Buslinie 145; Prüfung der derzeitigen Wendefahrt über Kiesmüller- und Waldsassener Straße durch die Regierung von Oberbayern am Maßstab des § 13 Personenbeförderungsgesetz (PBefG); Antrag Nr. 08-14 / B 02352 des BA 17; Buslinie 145; Änderung des Linienwegs, Wendefahrt am Kreisverkehr Fasangarten- / Minnewitstraße; Probebetrieb; Antrag Nr. 08-14 / B 01856 des BA 17; Buslinie 145: Verlegung der Wendeschleife Kiesmüller- / Waldsassener Straße (in den bestehenden Kreisverkehr Fasangarten- / Minnewitstraße); Reparatur der beschädigten Kiesmüller- u. Waldsassener Straße durch die MVG; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00644 der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirks vom 01.07.10; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05880; Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft am 10.05.11 (SB); Ergänzung vom 03.05.11

Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Leistungsprogramm 2012 der MVG; Stellungnahme des Arbeitskreises Attraktiver Nahverkehr (AAN) vom 22.05.2011

Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Handlungsprogramm Mittlerer Ring; Weiterer Planungsbedarf - Fortschreibung des Handlungsprogramms; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 02675; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.06.11

Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS); Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 06873; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.06.2011 (SB)

Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Tempo 30 / 40 in Hauptverkehrsstraßen / Erschließungsstraßen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 06885; Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 07.06.11 (SB)

Tagesordnungspunkt
13.

TOP - "Dialog-Display" in München; München setzt auf den Einsatz mobiler Geschwindigkeitsanzeiger; Anbringung einer Fahrtgeschwindigkeitskontrollanzeige nach der Einmündung am Theodolindenplatz in der Harthauser Straße; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 06878; Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 07.06.2011 (SB)

Unterabschnitt
5.3.5

Anträge

Unterabschnitt
5.3.6

Sonstiges

Unterabschnitt
5.4

UA Umwelt

Unterabschnitt
5.4.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den UA verwiesene Themen:

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Zustand am Louisoder-Spielplatz; Bürgerschreiben (vertagt aus der Sitzung vom 10.05.2011)

TOP herunterladen

Typ:
Bürgeranliegen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Hundeproblematik am Walchenseeplatz - FF (vertagt aus der Sitzung vom 12.04.11 und 10.05.11)

Unterabschnitt
5.4.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
5.4.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
5.4.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
5.4.5

Anträge

Unterabschnitt
5.4.6

Sonstiges

Unterabschnitt
5.5

UA Kultur, Vereine, Initiativen

Unterabschnitt
5.5.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den UA verwiesene Themen:

Unterabschnitt
5.5.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
5.5.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO; hier: 17. Bahnhofsfest und Tag des offenen Denkmals am 11.09.11 auf dem Giesinger Bahnhofplatz; Anhörung des KVR vom 25.05.11 mit der Bitte um Stellungnahme

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Veranstaltung im Freien in einer städt. Grünanlage; Benefizlauf des Asam-Gymnasiums am 28.07.2011 im Weißenseepark; Anhörung des KVR vom 25.05.11 mit der Bitte um Stellungnahme bis 17.06.11

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; Künstlerfest der Gewofag mit Bezug "Wohnen im Viertel" am Walchenseeplatz am 29.09.11; Zuleitung des KVR vom 25.05.11 mit der Bitte um Stellungnahme bis 06.07.11

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage / LSG; Fertigstellung Isarrenaturierung; Straße: entlang der Isar zwischen Großhesseloher Brücke und Reichenbachbrücke (Schwerpunkt Stadtgärtnerei und Frühlingsanlagen zwischen Wittelsbacher Brücke und Reichenbachbrücke) am 06.08.2011; Zuleitung des KVR vom 31.05.11 mit der Bitte um Stellungnahme bis 30.06.11

Unterabschnitt
5.5.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - 1250 Jahre Schlehdorf; erstmalige urkundliche Erwähnung von Pasing und Giesing, Festveranstaltung vom 22.06. bis 30.06.2013; Schreiben des BA 17 vom 31.03.11; Antwortschreiben des Direktoriums - Stadtarchiv vom 20.04.11

Unterabschnitt
5.5.5

Anträge

Unterabschnitt
5.5.6

Sonstiges

Überschrift
6

Berichte der Beauftragten

Unterabschnitt
6.1

Ausländer/Innen

Unterabschnitt
6.2

Behinderte

Unterabschnitt
6.3

Genderfragen

Unterabschnitt
6.4

Kinder

Unterabschnitt
6.5

Jugend

Unterabschnitt
6.6

Senioren/Innen

Überschrift
6.7

Baumschutz

Überschrift
6.7.1

Einzelfälle

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - 6.7.1.1 Frasdorfer Straße 6 a, 1 Fichte, Antrag vom 09.05.2011 6.7.1.2 Waldmünchener Straße, 1 Fichte, Antrag vom 10.05.2011 6.7.1.3 Föhrenweg 6, 1 Fichte, Antrag vom 16.05.2011 6.7.1.4 Traunsteiner Straße 43, 6 Fichten, Antrag vom 19.05.2011 6.7.1.5 Cincinnatistraße 64, 1 Eiche, 1 Esche, Antrag vom 26.05.2011

Überschrift
6.7.2

Baumbestandspläne

Überschrift
6.8

Mieterbeirat

Überschrift
7.

Sonstige Fälle

Unterabschnitt
7.1

Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
7.2

Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
7.3

Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Überschrift
8.

Termine, Ankündigungen, Verschiedenes

Unterabschnitt
8.1

Termine der Sitzungen der Unterausschüsse

Unterabschnitt
8.1.1

UA Bau und Planung

Unterabschnitt
8.1.2

UA Familie, Soziales, Ausbildung, Sport

Unterabschnitt
8.1.3

UA Verkehr

Unterabschnitt
8.1.4

UA Umwelt

Unterabschnitt
8.1.5

UA Kultur, Vereine, Initiativen

Unterabschnitt
8.2

Ankündigungen

Unterabschnitt
8.3

Verschiedenes

Überschrift
9.

Nichtöffentlicher Teil