Dienstag, 12. Juli 2011, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
1.
TOP - Neubau Europäische Schule in der Siedlung am Perlacher Forst / Infrastruktur; Bürgeranliegen / Mail vom 05.06.11
2.
TOP - Belastung durch Schwerlastverkehr in der Perlacher Staße; Bürgerschreiben vom 15.06.11
3.
TOP - Straßenbahnlinie 27, Linienwegänderung; Bürgerschreiben (Mail) vom 24.06.2011
4.
TOP - Straßenbeleuchtung im Bereich Wirt- / Bergstraße; Bürgeranliegen (E-Mail) vom 28.06.2011
5.
TOP - Verschmutzung in Obergiesing; Bürgerschreiben vom 26.06.2011
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht des Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Anträge/Anfragen
4.
Budget
4.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - AntragstellerIn: Freunde des Sechz'ger Stadions e.V., für die Maßnahme: Ausstellung zum 100jährigen Bestehen vom 30.07. - 08.09.2011; Antragssumme: 2.700,00 €; positive Beschlussvorlage (bei Feststellung des Stadtteilbezugs) des Direktoriums vom 17.06.11
2.
TOP - AntragstellerIn: Freundschaft zwischen Ausländern und Deutschen e.V., für die Maßnahme: Veranstaltungen am 30.09. und 02.12.2011; Antragssumme: 712,50; positive Beschlussvorlage (bei Feststellung des Stadtteilbezugs) des Direktoriums vom 14.06.11
3.
TOP - AntragstellerIn: Kreisjugendring München-Stadt, 103er Freizeittreff Obergiesing, für die Maßnahme: Kinder- und Sommerfest am 23.07.2011; Antragssumme: 1.380,50 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 16.06.11
4.
TOP - AntragstellerIn: EKI "Mäcki Löffel e.V.", für die Maßnahme: 20jähriges Jubiläum am 16.07.2011 Antragssumme: 1.124,64 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 16.06.11
4.2
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
5.
Unterausschüsse
5.1
UA Bau und Planung
5.1.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Vollzug von § 3 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörungen im Einzelfall auf Anforderung 5.1.3.1.1 Anwesen Bantingstraße 11; Abbruch und Wiederaufbau der Nebengebäude mit Garage - VORBESCHEID; Anhörung vom 16.06.11
2.
TOP - Anhörung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.06.2011 zur Errichtung einer Werbeanlage: Kesselbergstraße, Fl.Nr. 15916/0, 4 Plakattafeln am Bauzaun, befristet vom 01.07.2011 - 01.07.2012 (Kesselberg- / Raintaler Straße)
5.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 5.1.4.1.1 SSW "Kaptan Taverne" in der Alpenstraße 10; Mitteilung vom 14.06.11 5.1.4.1.2 SSW "Café Lili" in der Weinbauernstraße 12; Mitteilung vom 20.06.11 5.1.4.1.3 SSW "Giesinger Kult(ur) Café" in der Tegernseer Landstraße 96; Mitteilung vom 24.06.11 5.1.4.1.4 SSW "Café Melodie" in der Perlacher Straße 3; Mitteilung vom 28.06.11
2.
TOP - Bauvorhaben Tegernseer Landstraße 36; Umbau u. Modernisierung eines Gebäudes; Teilausbau des 2. DGs, Einbau von Dachgauben u. eines Aufzugs sowie Erneuerung der Balkone; Stellungnahme des BA 17 vom 17.03.11; Schreiben der Lbk vom 03.06.11
3.
TOP - Baufälle im 17. Stadtbezirk
4.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.02.10; Antrag auf Genehmigung (Erweiterung) einer neuen Verkaufsreinrichtung auf öffentlichem Verkehrsgrund; Antrag auf Genehmigung von zwei (weiteren) Warenauslagen in der Schlierseestraße 29; Beschluss des BA 17 vom 12.04.11; Schreiben des Oberbürgermeisters vom 07.06.2011
5.1.5
Anträge
5.1.6
Sonstiges
5.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung, Sport
5.2.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen
5.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Kindertagesstätten freigemeinnütziger Träger; Haus für Kinder an der Lincolnstraße 62 im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten; Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitions- programms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013; Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG; Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport vom 29.06.2011
5.2.5
Anträge
5.2.6
Sonstiges
1.
TOP - 5. Münchner Jugendgesundheitstag am 13.10.2011 in Neuaubing: Ankündigung und Einladung zur Mitwirkung durch den Kultur & Spielraum e.V. vom 28.06.2011
5.3
UA Verkehr
5.3.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
1.
TOP - Abbiegeproblematik Tegernseer Land- / Deisenhofener Straße, insbesondere für größere Fahrzeuge; Anregung von Herrn Dr. Neumann aus der Sitzung vom 28.06.2011
5.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Entscheidung gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.02.11 über die Projektplanung Marklandstraße (Projekt-Nr.: 100214 - endgültige Herstellung der Marklandstraße); Beschluss des BA 17 vom 12.07.11 (vertagt aus den Sitzungen vom 10.05. und 14. bzw. 28.0611)
5.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Parkraummanagement in München - Fortschreibung Umsetzungskonzept; Zuleitung eines Beschlussentwurfs des Referates für Stadtplanung und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme bis 18.07.11
5.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Wallbergstraße; Haltverbot; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Kenntnisnahme
2.
TOP - Kosten der geplanten 2. Stammstrecke für die Münchner S-Bahn; Antrag der FW vom 21.02.2011; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.06.2011
3.
TOP - Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS); Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.06.2011
5.3.5
Anträge
5.3.6
Sonstiges
5.4
UA Umwelt
5.4.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Grünanlagenaufsicht; Bevollmächtigung zur Personalienfeststellung und Verhängung von Bußgeldern; Schreiben des BA 17 vom 27.04.11 mit der Bitte um Prüfung; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 08.06.11
2.
TOP - Unterrichtungen durch die Untere Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 5.4.4.2.1 Föhrenweg 6, 1 Fichte, Genehmigung vom 20.06.2011
3.
TOP - Zustand der Unterführung Tegernseer Landstraße auf Höhe des früheren Agfa-Hochhauses; Aufstellen von Mülleimern; Bürgerschreiben aus der Mai-Sitzung; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom 06.06.11
4.
TOP - Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege in der Landeshauptstadt München; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.06.2011
5.4.5
Anträge
5.4.6
Sonstiges
5.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
5.5.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.5.5
Anträge
5.5.6
Sonstiges
6
Berichte der Beauftragten
6.1
Ausländer/Innen
6.2
Behinderte
6.3
Genderfragen
6.4
Kinder
6.5
Jugend
6.6
Senioren/Innen
6.7
Baumschutz
6.7.1
Einzelfälle
1.
TOP - 6.7.1.1 Wirtstraße 1, 7 Bäume, Antrag vom 06.06.2011 6.7.1.2 Untere Grasstraße 6, 1 Esche, Antrag vom 09.06.2011 6.7.1.3 Winlandstraße 19, 1 doppelstämmige Linde, Antrag vom 28.06.2011
6.7.2
Baumbestandspläne
6.8
Mieterbeirat
7.
Sonstige Fälle
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - BA-Budget: keine Frist für Budgetanträge bis 1.000 €; BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 02822 des BA 5 vom 16.03.11; Schreiben des Direktoriums 08.06.11 mit der Bitte um Stellungnahme
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau und Planung
8.1.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung, Sport
8.1.3
UA Verkehr
8.1.4
UA Umwelt
8.1.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.