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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 13. September 2011, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1.

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen

Unterabschnitt
1.2

Tagesordnung

Unterabschnitt
1.3

Protokoll/e

Überschrift
2.

Aktuelles

Unterabschnitt
2.1

Bürgeranliegen

Unterabschnitt
2.1.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger

Unterabschnitt
2.1.2

Bürgerschreiben/-anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Spiegel an Hof- und TG-Ausfahrt Watzmannstraße 3-5 (Westseite); Bürgerantrag vom 16.08.11

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Typ:
Bürgeranliegen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Situation vor dem Anwesen Schwanseestr. 2 - 4 und Giesinger Bahnhofplatz 3 und 4; Bürgerschreiben vom 17.08.11

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Typ:
Bürgeranliegen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - 1. Wirtstraße - Einrichtung von Schrägparkplätzen 2. Verlegung der Endstation der Buslinie 58 von der Silberhornstraße zum Wettersteinplatz 3. Beleuchtung des Parks an der Ecke Bergstraße / Wirtstraße

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Typ:
Bürgeranliegen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Baumpflanzungen im Grünstreifen an der Aignerstraße; Bürgerantrag vom 29.08.11

TOP herunterladen

Typ:
Bürgeranliegen
Unterabschnitt
2.2

Behördenvertreter

Unterabschnitt
2.2.1

Vortrag städtischer Referate

Unterabschnitt
2.2.2

Fragen an die Polizei

Unterabschnitt
2.3

Bericht des Vorsitzenden

Unterabschnitt
2.4

Bericht aus dem Stadtrat

Unterabschnitt
2.5

Sonstiges

Überschrift
3.

Anträge/Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Brücke über den Giesinger Berg für Fußgänger und Radfahrer; Antrag der Fraktion Bündnis `90 / Die Grünen

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Intelligente Wohnungen für Senioren und junge Menschen mit Handicaps; Antrag des BA 15 vom 02.02.10 u. 05.11.10 sowie Antwortschreiben der Verwaltung mit der Bitte um Kenntnisnahme u. ggf. Weiterbehandlung

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Bauvorhaben im geförderten Wohnungsbau /KomPro-Häuser; Antrag des BA 21 vom 05.07.11 mit der Bitte um Kenntnisnahme

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Maßnahmen zur Förderung des Wohnungstausches; Antrag des BA 9 vom 16.08.11 mit der Bitte um Kenntnisnahme und Unterstützung

Überschrift
4.

Budget

Unterabschnitt
4.1

Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse ARGE St.-Quirin-Fest München-Giesing St.-Quirin-Fest am 07.07.2011

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Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Münchner Kindersportförderung e.V. Winterspielsaal von Oktober 2011 bis März 2012

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Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Münchner Kindersportförderung e.V. Kinderfußball vom 07.09.11 - 31.07.2012 in der Grundschule Ichostraße

TOP herunterladen

Typ:
Beschlussvorlage BA
Unterabschnitt
4.2

Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Unterabschnitt
5.

Unterausschüsse

Unterabschnitt
5.1

UA Bau und Planung

Unterabschnitt
5.1.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den UA verwiesene Themen:

Unterabschnitt
5.1.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Vollzug des Bayerischen Straßen- u. Wegegesetzes im Stadtbezirk 17 Obergiesing-Fasangarten; Widmung der Gesamtstrecke der Wallbergstraße; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07353; Beschluss des BA 17 vom 13.09.2011

Unterabschnitt
5.1.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verfahren nach § 4 Abs. 1 BauGB, Gemeinde Unterhaching, Bebauungsplan Nr. 157/2010; Zuleitung des Referats für Stadtplanung u. Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme bis 26.09.11

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Änderung der BA-Satzung: Generelles Anhörungsrecht beim Vollzug der Zweckentfremdungsverordnung; BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 03040 des BA 1 vom 12.04.11; Az.: HA II / BA 0262.4-1-0019; Schreiben des Direktoriums vom 26.07.11 mit der Bitte um Stellungnahme

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Mc-Graw-Kaserne / ehem. Reichszeugmeisterei bzw. "University of Maryland": Fassadenrenovierung und stadtteilbezogene Nutzung; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00928 der BÜV des 18. Stadtbezirks vom 28.10.10; Zuleitung des Referats für Stadtplanung u. Bauordnung vom 08.08.11 mit der Bitte um Stellungnahme zum Entwurf der Beschlussvorlage bis 19.09.11

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Verkauf einer städtischen Immobilie; hier: Schwanseestraße, Sektion VIII, Flst. 15832/13; Anhörung der Bezirksausschüsse gem. § 13 der BA-Satzung; Zuleitung des Kommunalreferats vom 11.08.11 mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb von 6 Wochen

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - 5.1.3.5 Anhörungen zu Bauvorhaben 5.1.3.5.1 Raintaler Str. 43; Schaffung von Fluchtweg und Mülltonnen-Bereich (Raintaler Str. 43 / Wirtstr. 32+34); Anhörung vom 24.08.11 5.1.3.5.2 Tegernseer Landstr. 36; Umbau u. Modernisierung eines Gebäudes, Teilausbau des 2. DGs; Einbau von Dachgauben u. eines Aufzugs sowie Erneuerung der Balkone; Anhörung vom 24.08.11

Unterabschnitt
5.1.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baufälle im 17. Stadtbezirk

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 5.1.4.2.1 SSW "Café Melodie", Perlacher Straße; Mitteilung vom 11.08.11 5.1.4.2.2 SSW "SEVERIN's", St.-Martins-Platz; Mitteilung vom 06.07.11 5.1.4.2.3 Kleingaststätte "Schwansee-Lounge", Schwanseestraße; Mitteilung vom 01.08.11 5.1.4.2.4 SSW "Volltreffer", Zugspitzstraße; Mitteilung vom 01.08.11 5.1.4.2.5 Kleingaststätte "Bacchus-Stüberl", Tegernseer Landstraße; Mitteilung vom 08.08.11

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Mitteilung des Kommunalreferats vom 06.07.11 über ein Grundstücksgeschäft; Verkauf Giesinger Bahnhofplatz (Flst. 15883 - Tlfl. - Sektion VIII)

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Mitteilung des Kommunalreferats vom 02.08.11 über ein Grundstücksgeschäft; Kauf von Flächen Franz-Eigl-Weg 6-20 / Untersbergstraße 91 (Flst. 16138, 16133 - Sektion VIII)

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse 5.1.4.5.1 Anwesen Bayerischzeller Straße; Mitteilung des Sozialreferats vom 25.07.11 5.1.4.5.2 Anwesen Landlstraße (2 WE); Mitteilung des Sozialreferats vom 25.07.11

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Öffentliche WC-Anlagen - Strategiekonzept; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07100; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 27.07.11

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - "Erwerbstätigenprognose für die LHM und die Landkreise der Planungsregion 14"; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 07507; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 28.09.11

Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Spixstraße, Fl.Nr. 16050/16, Gemarkung Sektion VIII, Neubau Bürogebäude, Nahversorger und Tiefgarage; Az.: 602-1.1-2011-10386-33; Stellungnahme des BA 17 vom 26.07.11; Baugenehmigung vom 30.09.11

Unterabschnitt
5.1.5

Anträge

Unterabschnitt
5.1.6

Sonstiges

Unterabschnitt
5.2

UA Familie, Soziales, Ausbildung, Sport

Unterabschnitt
5.2.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den UA verwiesene Themen

Unterabschnitt
5.2.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Mediation zur Klärung der unterschiedlichen Wahrnehmungen der Hundeproblematik am Walchenseeplatz; Anliegen aus der Bürgerversammlung vom 07.07.2011; vertagt aus der Sitzung vom 12.07.2011 mit der Maßgabe der grundsätzlichen Vorstellung von Mediationsverfahren

TOP herunterladen

Typ:
Bürgeranliegen
Unterabschnitt
5.2.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
5.2.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Beauftragte für Bürgerschaftliches Engagement (BE) in den Sozialbürgerhäusern; Information des Sozialreferats vom 19.07.11

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Vollzug des BayKiBiG; Bescheid des Referats für Bildung u. Sport über die Anerkennung von Plätzen im Waldkindergarten am Perlacher Forst

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Bauprogramm 2011 zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen; Errichtung eines Hauses für Kinder (Kooperationseinrichtung) mit 4 Kinderkrippen- u. 2 Kindergartengruppen an der Münchberger Str. im 17. Stadtbezirk; Verwaltungsinterne Erteilung des Projektauftrags u. der Projektgenehmigung; Vorlage des Baureferats

Unterabschnitt
5.2.5

Anträge

Unterabschnitt
5.2.6

Sonstiges

Unterabschnitt
5.3

UA Verkehr

Unterabschnitt
5.3.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den UA verwiesene Themen:

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Untersbergstraße; Ausbauzustand und Parkraumproblematik im Umgriff; Bürgeranliegen vom 14.07.2011; vertagt aus der Sitzung des Ferienausschusses vom 09.08.2011

TOP herunterladen

Typ:
Bürgeranliegen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Konzept Europäische Schule München; Bürgeranliegen (E-Mail) vom 02.08.11; Ziffern 2 und 3, vertagt aus der Sitzung des Ferienausschusses vom 09.08.2011

TOP herunterladen

Typ:
Bürgeranliegen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Durchfahrtsperre am Kreuzbichlweg / Hermelinweg; Anregung von Herrn Wagner aus der Sitzung des Ferienausschusses am 09.08.2011 (ohne Vorgang)

Unterabschnitt
5.3.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
5.3.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Watzmannstraße 22; Anhörung des KVR vom 16.08.11 mit der Bitte um Stellungnahme bis 30.09.11

Unterabschnitt
5.3.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
5.3.5

Anträge

Unterabschnitt
5.3.6

Sonstiges

Unterabschnitt
5.4

UA Umwelt

Unterabschnitt
5.4.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den UA verwiesene Themen:

Unterabschnitt
5.4.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
5.4.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
5.4.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Vollzug des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) und des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatSchG); Novellierung der Naturdenkmalverordnung mit Naturdenkmalliste; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 07250; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 13.07.11 (VB)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 5.4.4.2.1 Anwesen Untere Grasstraße 6; Unterrichtung vom 19.07.11 5.4.4.2.2 Anwesen Wirtstraße 1; Unterrichtung vom 19.07.11 5.4.4.2.3 Anwesen Winlandstraße 15; Unterrichtung vom 18.08.11 5.4.4.2.4 Anwesen Eintrachtstraße 2; Unterrichtung vom 18.08.11

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Forstarbeiten im geschützten Landschaftsbestandteil im Fasangarten; Einwirkung auf die Bayerischen Staatsforsten - Forstbetrieb München - zur sofortigen Einstellung der Arbeiten und Klärung verschiedener Fragestellungen; BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 02900 des BA 17 vom 12.04.11; Antwortschreiben der Unteren Naturschutzbehörde vom 05.07.2011

TOP herunterladen
Unterabschnitt
5.4.5

Anträge

Unterabschnitt
5.4.6

Sonstiges

Unterabschnitt
5.5

UA Kultur, Vereine, Initiativen

Unterabschnitt
5.5.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den UA verwiesene Themen:

Unterabschnitt
5.5.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
5.5.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Teilnahme am Europäischen Tag des Nachbarn; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00963 der BÜV im 2. Stadtbezirk vom 19.05.11; Antrag des Seniorenbeirats vom 20.07.11; Schreiben des Sozialreferats vom 10.08.11 mit der Bitte um Rückmeldung der Bezirksausschüsse bis 01.10.11

Unterabschnitt
5.5.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Errichtung eines Mahnmals im Umgriff des (ehem.) "Agfa-Geländes" (Bebauungsplan Nr. 1979) auf dem "Baumplatz" der Straße U-1634, Antwortschreiben des Kulturreferats vom 20.06.2011 zum Antrag vom 08.02.2011 (TOP 7.3 vom 09.08.2011)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Erinnerungsorte München / NS-Geschichte; Beschluss des Kulturausschusses vom 03.03.2011; Schreiben des Kulturreferats vom 03.08.11

Unterabschnitt
5.5.5

Anträge

Unterabschnitt
5.5.6

Sonstiges

Überschrift
6

Berichte der Beauftragten

Unterabschnitt
6.1

Ausländer/Innen

Unterabschnitt
6.2

Behinderte

Unterabschnitt
6.3

Genderfragen

Unterabschnitt
6.4

Kinder

Unterabschnitt
6.5

Jugend

Unterabschnitt
6.6

Senioren/Innen

Überschrift
6.7

Baumschutz

Überschrift
6.7.1

Einzelfälle

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - 6.7.1.1 Rottacher Straße 2 - 8, Rißbachstraße; 1 Mehlbeere, Antrag vom 25.07.2011 6.7.1.2 Cincinnatistraße 1 - 29, 1 Birke, 1 Eiche, Antrag vom 11.08.2011 6.7.1.3 Wikingerstraße 1 - 29, 6 Eichen, 2 Robinien, 1 Kirsche, Antrag vom 11.08.2011 6.7.1.4 Cincinnatistraße 31 - 35 (Leifstraße), 1 Eiche, Antrag vom 11.08.2011 sowie Nachtrag vom 18.08.2011 6.7.1.5 Pennstraße 1 - 47 (Cincinnatistraße), 2 Eichen, Antrag vom 11.08.2011 6.7.1.6 Untersbergstraße 25, 1 Kirsche, Antrag vom 12.08.2011

Überschrift
6.7.2

Baumbestandspläne

Überschrift
6.8

Mieterbeirat

Überschrift
7.

Sonstige Fälle

Unterabschnitt
7.1

Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Veröffentlichung von Protokollen der öffentlichen BA-Sitzungen im RIS - Internet; BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 01378 des BA 15 vom 30.07.09; BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 01440 des BA 22 vin 19.08.09; Schreiben des Direktoriums vom 04.07.11 mit der Bitte um Entscheidung

Unterabschnitt
7.2

Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verbesserte Bürgerbeteiligung III - Information über stadtteilbezogene Themen optimieren; Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 22.08.11; Zuleitung des Direktoriumsvom 29.08.11 mit der bitte um Stellungnahme bis 16.09.11

Unterabschnitt
7.3

Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Überschrift
8.

Termine, Ankündigungen, Verschiedenes

Unterabschnitt
8.1

Termine der Sitzungen der Unterausschüsse

Unterabschnitt
8.1.1

UA Bau und Planung

Unterabschnitt
8.1.2

UA Familie, Soziales, Ausbildung, Sport

Unterabschnitt
8.1.3

UA Verkehr

Unterabschnitt
8.1.4

UA Umwelt

Unterabschnitt
8.1.5

UA Kultur, Vereine, Initiativen

Unterabschnitt
8.2

Ankündigungen

Unterabschnitt
8.3

Verschiedenes

Überschrift
9.

Nichtöffentlicher Teil

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