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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 11. Oktober 2011, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1.

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen

Unterabschnitt
1.2

Tagesordnung

Unterabschnitt
1.3

Protokoll/e

Überschrift
2.

Aktuelles

Unterabschnitt
2.1

Bürgeranliegen

Unterabschnitt
2.1.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger

Unterabschnitt
2.1.2

Bürgerschreiben/-anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Lärmbelästigung durch Hunde sowie alkoholisierte Besucher am Walchenseeplatz; Bürgerschreiben

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Typ:
Bürgeranliegen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Wallbergstraße 10 bis 38; Müllsituation und soziale Situation; Schreiben Eigentümergemeinschaft

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Typ:
Bürgeranliegen
Unterabschnitt
2.2

Behördenvertreter

Unterabschnitt
2.2.1

Vortrag städtischer Referate

Unterabschnitt
2.2.2

Fragen an die Polizei

Unterabschnitt
2.3

Bericht des Vorsitzenden

Unterabschnitt
2.4

Bericht aus dem Stadtrat

Unterabschnitt
2.5

Sonstiges

Überschrift
3.

Anträge/Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Aufforderung an die LHM, durch entsprechende Maßnahmen auf allen politischen Ebenen die Spielsucht wirksam einzudämmen; Antrag des BA 7 - Sendling-Westpark mit der Bitte um Kenntnisnahme und Unterstützung

Überschrift
4.

Budget

Unterabschnitt
4.1

Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Unterabschnitt
4.2

Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Unterabschnitt
5.

Unterausschüsse

Unterabschnitt
5.1

UA Bau und Planung

Unterabschnitt
5.1.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den UA verwiesene Themen:

Unterabschnitt
5.1.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.07; hier: Tegernseer Landstraße 135; Beschluss des BA 17 vom 11.10.2011

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Renovierung der Urnenhäuser am Ostfriedhof; Empfehlung Nr. 08-14 / E 01048 der BÜV des 17. Stadtbezirks vom 07.07.11; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / E 07598; Beschluss des BA 17 vom 11.10.11

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Renovierung der Urnenhäuser am Ostfriedhof Empfehlung Nr. 08-14 / E 01048 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten am 07.07.2011

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Referent*in:
Berufsm. StR. Lorenz
Typ:
Beschlussvorlage BA
Unterabschnitt
5.1.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anhörungen zu Bauvorhaben 5.1.3.1.1 Brecherspitzstraße 7; Neubau einer Wohnanlage (ca. 72 WE) mit Tiefgarage (ca. 87 Stpl.) - VORBESCHEID; Anhörung vom 15.09.11

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Vollzug von § 2 Abs. 1 BA-Satzung, Anlage 1: Referat für Stadtpl. u. Bauordnung Katalog Nr. 11.1; Änderung der Denkmalliste nach Art. 2 Denkmalschutzgesetz (DSchG), Tegernseer Landstr. 210, Fl.Nr. 12890/7, Gemarkung Sektion VII; Nachtrag der ehem. Reichszeugmeisterei der NSDAP in die Denkmalliste der LHM; Tegernseer Landstr. 223a, 223b, St.-Quirin-Str. 2, 2a, Fl.Nr. 16165/0, Gemarkung Sektion VIII, Nachtrag der ehem. Wagenhalle des sog. Hilfszuges Bayern der NSDAP in die Denkmalliste der LHM; Zuleitung der Unteren Denkmalschutzbehörde vom 16.09.11 mit der Bitte um Kenntnisnahme u. ggf. Stellungnahme

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - "Soziale Stadt" 2011 - Stand der Umsetzung des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm "Stadt- u. Ortsteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt"; Beschlussentwurf des Referats für Stadtplanung und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme

Unterabschnitt
5.1.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Planfeststellungsbeschluss für den Verkehrsflughafen München, 3. Start- und Landebahn; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 07608; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.09.11 (VB)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirken 4 (Schwabing-West), 11 (Milbertshofen-Am Hart) und 12 (Schwabing-Freimann) a) Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung "Milbertshofen" b) Bei Verkauf der GBW Einführung von Erhaltungssatzungen prüfen; Antrag Nr. 08-14 / A 00997 von DIE LINKE vom 10.08.09; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 07379; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.09.11 (VB)

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2011 - 30.06.2011; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 07665; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.09.11

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Projekt Siedlungsentwicklung und Mobilität - Ergebnisse und Weiterführung; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 07513; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 28.09.11 (SB)

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Stand der städtebaulichen Kriminalprävention in München; Antrag Nr. 08-14 / A 00613 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 26.02.2009; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 07408; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.09.2011 (SB)

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Förderung von Genossenschaften und Baugemeinschaften in München A) Mehrerlöse aus städtischen Grundstücksverkäufen dem Wohnungsmarkt erhalten; Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 02062 vom 15.12.2010 B) Drastischer Anstieg der Baulandpreise - Hilfe für Baugemeinschaften und Wohnungsbaugenossenschaften; Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 02072 vom 16.12.2010; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 07538; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.09.11 (SB)

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Baufälle im 17. Stadtbezirk

Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Wohnen in München IV - Erfahrungsbericht für das Jahr 2010 mit Ergänzungen; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 07409; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 28.09.11

Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 5.1.4.9.1 SSW "St. Benno Einkehr" in der Stadelheimer Str. 17; Mitteilung vom 27.09.11

Unterabschnitt
5.1.5

Anträge

Unterabschnitt
5.1.6

Sonstiges

Unterabschnitt
5.2

UA Familie, Soziales, Ausbildung, Sport

Unterabschnitt
5.2.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den UA verwiesene Themen

Unterabschnitt
5.2.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
5.2.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Generalinstandsetzung ehem. Altenheim St. Martin - Nutzungskonzept, Severinstraße 2-6 / Werinherstraße 33 im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten; Zuleitung des Sozialreferats mit der Bitte um Stellungnahme zum Beschlussentwurf bis 18.10.11

Unterabschnitt
5.2.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ausstattung der Spielplätze im 17. Stadtbezirk mit selbstschließenden Toren; BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 03274 vom 12.07.11; Antwortschreiben des Baureferats vom 31.08.11

TOP herunterladen
Unterabschnitt
5.2.5

Anträge

Unterabschnitt
5.2.6

Sonstiges

Unterabschnitt
5.3

UA Verkehr

Unterabschnitt
5.3.1

Bericht

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Vergrößerung des Radlständerangebots am Giesinger Bahnhof; Antrag von Herrn Holz vom 01.09.11

TOP herunterladen
Überschrift

zuletzt in den UA verwiesene Themen:

Unterabschnitt
5.3.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Entscheidung über die Einrichtung/Änderung/Aufhebung eines Taxistandplatzes gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.07; Taxistandplatz Giesinger Bahnhofplatz: Verlegung in die Schwanseestraße; Taxistandplatz Schlierseestraße: Aufhebung; Änderung der Sperrbeschilderung und Haltverbotsregelungen am Giesinger Bahnhofplatz; Zuleitung des KVR vom 13.09.11; Beschluss des BA 17 vom 11.10.2011

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Buslinie 145: Verlegung der Wendeschleife Kiesmüller- / Waldsassener Straße (in den bestehenden Kreisverkehr Fasangarten- / Minnewitstraße); Reparatur der beschädigten Kiesmüller- u. Waldsassener Straße durch die MVG; Empfehlung Nr. 08-14 / E 01044 der BÜV des 17. Stadtbezirks vom 07.07.11; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07563; Beschluss des BA 17 vom 11.10.2011 zu TOP 5.3.2.2 Bürgerbeschwerde vom 16.08.11 an das Bayerische Staatsministerium über die Linienführung der Buslinie 145 in der Kiesmüller / Waldsassener Straße

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Wiedereinrichtung der MVG-Verkaufsstelle in der Fasangartenstraße 99; Empfehlung Nr. 08-14 / E 01045 der BÜV des 17. Stadtbezirks vom 07.07.11; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07550; Beschluss des BA 17 vom 11.10.2011

Unterabschnitt
5.3.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Erinnerungsverfahren Hohenwaldeckstraße 27 / Werinherstraße 71 (Zufahrt neu - Bauschaden - Unterhaltsarbeiten); Zuleitung des Baureferats-Tiefbau mit der bitte um Stellungnahme

Unterabschnitt
5.3.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - ÖPNV-Offensive IV: Ein- und Ausstieg an Bushaltestellen verbessern; Untersuchungsergebnisse und weiteres Vorgehen; Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 00475; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04822; Beschluss des Bauausschusses vom 27.09.11 (SB)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Verkehrsbelastung im Bereich der Siedlung Perlacher Forst; Rückschnitt Grünstreifen Lincolnstraße; Schreiben des Baureferats-Gartenbau an den Siedlerverein Perlacher Forst e.V.

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Vorübergehende Errichtung einer Haltverbotszone; verkehrsrechtliche Anordnung gem. § 45 Abs. 1 StVO; Schaffung einer Anfahrtszone für Skibusse an der Ungsteiner Str. 50 Seite Frankenthaler Straße, Frankenthaler Str. westlich Pfälzer-Wald-Straße; Abdruck des KVR vom 15.09.11

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Zustand der Hohenwaldeckstraße; Bürgerschreiben aus der Sitzung vom 13.09.11; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom 19.09.11

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Zukunftschancen für den ÖPNV München XXL verbreitern - nicht verbauen: die INZELL-Initiative untersucht das Potential von Zweisystem U-S-Bahnfahrzeugen für die Region München; Stadtrats-Antrag Nr. 08-14 / A 02044; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 07337; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.09.11 (SB)

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Durchfahrtssperre am Kreuzbichleweg/Hermelinweg im 17. Stadtbezirk; Anfrage des BA 17 aus der September-Sitzung; Antwortschreiben des KVR vom 21.09.11

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Ausbauzustand der Untersbergstraße; Bürgeranliegen aus der Sitzung vom 13.09.11; Antwortschreiben des Baureferats vom 21.09.11

Unterabschnitt
5.3.5

Anträge

Unterabschnitt
5.3.6

Sonstiges

Unterabschnitt
5.4

UA Umwelt

Unterabschnitt
5.4.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den UA verwiesene Themen:

Unterabschnitt
5.4.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
5.4.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
5.4.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Gesetz zur Förderung der klimagerechten Entwicklung in den Städten und Gemeinden; Baugesetzbuch-Klimanovelle; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 07684; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.09.11

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Baumpflanzungen in der Aignerstraße; Mitteilung des Baureferats-Gartenbau vom 28.09.11

Unterabschnitt
5.4.5

Anträge

Unterabschnitt
5.4.6

Sonstiges

Unterabschnitt
5.5

UA Kultur, Vereine, Initiativen

Unterabschnitt
5.5.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den UA verwiesene Themen:

Unterabschnitt
5.5.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
5.5.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
5.5.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
5.5.5

Anträge

Unterabschnitt
5.5.6

Sonstiges

Überschrift
6

Berichte der Beauftragten

Unterabschnitt
6.1

Ausländer/Innen

Unterabschnitt
6.2

Behinderte

Unterabschnitt
6.3

Genderfragen

Unterabschnitt
6.4

Kinder

Unterabschnitt
6.5

Jugend

Unterabschnitt
6.6

Senioren/Innen

Überschrift
6.7

Baumschutz

Überschrift
6.7.1

Einzelfälle

Überschrift
6.7.2

Baumbestandspläne

Überschrift
6.8

Mieterbeirat

Überschrift
7.

Sonstige Fälle

Unterabschnitt
7.1

Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
7.2

Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
7.3

Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Überschrift
8.

Termine, Ankündigungen, Verschiedenes

Unterabschnitt
8.1

Termine der Sitzungen der Unterausschüsse

Unterabschnitt
8.1.1

UA Bau und Planung

Unterabschnitt
8.1.2

UA Familie, Soziales, Ausbildung, Sport

Unterabschnitt
8.1.3

UA Verkehr

Unterabschnitt
8.1.4

UA Umwelt

Unterabschnitt
8.1.5

UA Kultur, Vereine, Initiativen

Unterabschnitt
8.2

Ankündigungen

Unterabschnitt
8.3

Verschiedenes

Überschrift
9.

Nichtöffentlicher Teil

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