Dienstag, 18. Januar 2011, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
1.
TOP - Anliegerparken in der Prößlstraße; Bürgerschreiben vom 16.12.2010
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
1.
TOP - Neubauten im Klinikgelände des städt. Klinikums München Harlaching; Vorstellung des Projekts durch die Klinikleitung
2.
TOP - zu TOP 2.2.1.1 Neubauten im Klinikgelände des städt. Klinikums Harlaching; Bürgerschreiben vom 14.12.2010
3.
TOP - zu TOP 2.2.1.1 Städtisches Klinikum München GmbH; Teilersatzneubau für das Klinikum Harlaching; Zustimmungserklärung der Landeshauptstadt München; Passichausbauweise für Städtisches Klinikum Harlaching; Antrag Nr. 08-14 / A 02013 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 26.11.10; Beschlussentwurf für die Sitzung des Gesundheitsausschusses am 20.01.10
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - AntragsstellerIn: Initiative Pro Migrakunst; für die Maßnahme: Fachtagung am 19./20.02.2011 im Gasteig; Antragssumme: 26.933,51; Beschlussvorlage des Direktoriums (negative Vorlage)
3.1.3
Anträge
1.
TOP - Bereitstellung von 400.- € aus dem Budgetanteil für BA-eigene Veranstaltung für die Finanzierung der Veranstaltung "Aktuelle Herausforderungen für Existenzgründer und Gewerbetreibende in Untergiesing-Harlaching"
* Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge a
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
1.
TOP - Zuwendung aus dem Budget der Bezirksausschüsse; Antrag vom 06.07.10 beim BA 18, Projekt "Tanz und Schule" (Oktober 2010 bis März 2011); Information über Absage des Projektes aufgrund Ausfall eines Sponsors; Schreiben des Elternbeirats der Grundschule Fromundstraße vom 25.12.10
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.02.2010 über die Projektplanung; Projektname: Seybothstraße - Haltestelle Theodolindenstraße - Linie 139; Projekt-Nr.: 100498; Beschluss des BA 18 vom 18.01.2011
3.2.3
Anträge
1.
TOP - schmälere Buswartehäuschen für schmale Gehwege; Antrag des BA 20 vom 13.12.2010 mit der Bitte um Unterstützung
2.
TOP - Verlegung der Bushaltestelle in unmittelbarem Anschluß an die Ampel Nauplia- / St. Magnus-Str. und Ausweisung eines Parkverbots in der vollen Länge der Bushaltestelle; Antrag der SPD-Fraktion im BA 18 vom 13.12.2010
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Mitteilung des KVR
2.
TOP - Konradinstraße - eingeschränktes Haltverbot; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Mitteilung des KVR
3.
TOP - Entwicklung des Verkehrs in MÜnchen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05724; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.01.2011 (SB)
4.
TOP - Nahverkehrsplan (NVP) der Landeshauptstadt München; a) Aufgabenstellung, b) Bewertungsverfahren, c) Finanzierung der ÖPNV-Infrastruktur, d) Anträge; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05592; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.01.2011 (VB)
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Anträge
1.
TOP - Ersatzpflanzung bei Zustimmung zur Baumfällung; Antrag von Frau Kieweg vom 26.12.2010
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.02.2010 über die Projektplanung; Umgestaltung des Jakob-Gelb-Platzes im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching; Beschluss des BA 18 vom 18.01.2011
2.
TOP - Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.02.2010 über die Projektplanung; Umgestaltung des Spielplatzes am Paula-Herzog-Weg im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching; Beschluss des BA 18 vom 18.01.2011
3.4.3
Anträge
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - REGSAM - München spart Steuergelder! - REGSAM wird künftig auf ehrenamtlicher Basis geführt; Antrag Nr. 08-14 / A 01598 der Stadtratsfraktion der FDP vom 08.06.10; Zuleitung des Sozialreferats vom 07.12.10 mit der Bitte um Stellungnahme zum Beschlussentwurf bis 21.01.2010
2.
TOP - Planung der Einsätze der Münchner Sommer SpielAktion 2011; Schreiben der Pädagogischen Aktion/Spielen in der Stadt e.V. vom 07.12.10 mit der Bitte um Meldung von Platzvorschlägen
3.
TOP - Ausschreibung zur Ausrichtung des Weltkindertages 2011 "Spielorte neu entdecken - Kinderorte sichtbar machen (Arbeitstitel)"; Anmeldeschluss: 17.02.2011; Schreiben des Sozialreferates vom 21.12.2010 mit der Bitte um Rückantwort
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Sportinfrastrukturmaßnahmen in München; Sachstandsbericht 2010; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05452; Bekanntgabe im Ausschuss für Bildung und Sport des Stadtrates vom 01.12.2010 (Bek.)
2.
TOP - Schüler- und Klassenzahlen der öffentlichen Grund-, Haupt- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten für das Schuljahr 2010/2011; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05718; Bekanntgabe im Schulausschuss des Stadtrats vom 12.01.2011
3.
TOP - Schüler/innen und Klassenstand; Berufliche Schulen der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2010/2011; Stand 20.10.2009; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05621; Bekanntgabe im Schulausschuss des Stadtrates vom 12.01.2011
4.
TOP - Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges und den Schulen besonderer Art im Schuljahr 2010/2011; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05636; Bekanntgabe im Schulausschuss des Stadtrats vom 12.01.2011
5.
TOP - Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen und der städt. Franz-Auweck-Abendschule; Schuljahr 2010/2011; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05714; Bekanntgabe im Schulausschuss des Stadtrates vom 12.01.2011
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; hier: Hans-Mielich-Straße 12; Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche; Beschluss des BA 18 vom 18.01.2011
3.5.3
Anträge
1.
TOP - Keine Umbenennung der Birkenleiten 48, 50, 52; Antrag von Frau Kieweg vom 05.01.2011
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Münchner Wochenmärkte - Untergiesing, Hans-Mielich-Platz; Alternativvorschläge für einen Ausweichstandort; Schreiben der Markthallen München vom 23.12.10 mit der Bitte um Rückäußerung
Anhörungen zu Bauvorhaben
2.
TOP - Anwesen Agilolfingerstraße; Neubau eines Wohnhauses mit Tiefgarage/DG-Ausbau/Anbau von Fassadenaufzügen, Balkonen und Wintergärten/Aufstockung/Errichtung von 4 Doppelparkern (Agilolfingerstr, Candidstr., Hans-Mielich-Str., Krumpterstr.); Anhörung vom 03.01.2011
3.
TOP - Anwesen Geiselgasteigstraße; Neubau eines Wohn- u. Geschäftshauses mit TG - VORBESCHEID; Anhörung vom 15.11.10 (vertagt aus der Sitzung vom 21.12.2010)
4.
TOP - Anwesen Bozzarisstraße; Neubau einer Kinderkrippe mit 6 Gruppen sowie 2 Wohnungen; Anhörung vom 09.11.2010 (vertagt aus den Sitzungen vom 16.11. und 21.12.10)
5.
TOP - Anwesen Grünwalder Straße 114, Errichtung einer Tennistraglufthalle; Anhörung vom 09.12.2010 (vertagt aus der Sitzung vom 21.12.2010)
6.
TOP - Anwesen Aretinstraße 30, , Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tief- garage; Anhörung vom 10.12.2010 (vertagt aus der Sitzung vom 21.12.2010)
7.
TOP - Holzkirchner Str. 9; Anbau eines Pavillongebäudes mit Schwimmbad und einer Terrasse; Anhörung vom 10.01.11
Baumbestandspläne
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Nachfrage des BA 18 aus der Sitzung vom 19.10.2010 bezüglich der Durchführung der Bauüberwachung bei der Lokalbaukommission; Antwortschreiben der Lokalbaukommission vom 13.12.2010 (neutrale Erledigung)
2.
TOP - Athosstraße 15; Neubau eines Mehrfamilienhauses (8 WE) mit Tiefgarage (8 Stpl.); Schreiben des BA 18 vom 20.10.2010; Antwortschreiben der Lokalbaukommission vom 09.12.10 (neutrale Erledigung)
3.
TOP - Bayerische Denkmalliste - Teil A: Baudenkmäler - Landeshauptstadt München; Birkenau 10; Antwortschreiben des Bayerischen Landesamtes für Denkmalpflege vom 23.12.2010 (negative Erledigung)
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
2.
TOP - Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung des Sozialreferats nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse 3.5.6.2.1 Anwesen Athosstraße; Unterrichtung vom 13.12.10 3.5.6.2.2 Anwesen Lorenzonistraße; Unterrichtung vom 07.12.10
3.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 3.5.6.3.1 Schankwirtschaft "Jay's Bar", Säbener Str. 9; Mitteilung vom 30.12.2010 3.5.6.3.2 SSW "Captain Jack", Konradinstraße 2; Mitteilung vom 30.12.10
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.6.7
Sonstiges
3.7
Anträge gemäß § 7 Abs. 4 BA-GeschO
1.
TOP - Erhalt des eingezäunten Geländes am Hollerbusch mit den Spielgeräten – nach Abbau der Containerbebauung für den Hort – als Spiel- und Pausenhof für die Grundschule an der Rotbuchenstraße. Am Nachmittag sollte die Fläche als öffentlicher Spielplatz nutzbar sein; Antrag der SPD-Fraktion im BA 18 vom 17.01.2011
2.
TOP - Entfernung der Lichtzeichenanlage an der Geiselgasteigstraße, Höhe der Hausnummer 90; Antrag der CSU-Fraktion im BA 18 vom 18.01.2011
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.3.1
Baumschutzfälle
1.
TOP - 4.3.1.1 Hermine-Bland-Straße 8; 1 Rotbuche; Frau Scholz 4.3.1.2 Rabenkopfstraße 12; 1 Thuja; Herr Dr. Beutner 4.3.1.3 Königswarterstraße 25; 1 Thuja; Frau Dr. Flassbeck 4.3.1.4 Hans-Mielich-Straße 14; 1 Sommerlinde, 1 Pappel; Herr Weisenburger
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Übertragung laufender Angelegenheiten des Oberbürgermeisters auf die Bezirksausschüsse zur Entscheidung; Anfrage des BA 18 vom 28.04.2010; Antwortschreiben des Referates für Stadtplanung u. Bauordnung vom 15.06.10 sowie des Kreisverwaltungsreferates (neutrale Erledigung) vom 05.11.10
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Ausländer /-innen
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Polizei
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.