Dienstag, 15. Februar 2011, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
1.
TOP - Hundepoller und Anbringung eines Zauns an der Spielfläche Birkenleite / Ecke Paula-Herzog-Weg; Bürgerantrag vom 07.01.2011
2.
TOP - Weihnachtsmarkt am Hans-Mielich-Platz im Jahr 2011; Bürgerantrag vom 09.01.2011
3.
TOP - Kindergrupppe Giesing - Raumsuche, Schreiben der Kindergruppe Giesing vom 08.12.2009; erneutes Schreiben der Kindergruppe Giesing vom 28.01.2011
4.
TOP - Durchführung der am 18.01.2011 beschlossenen Informationsveranstaltung zur Thematik "Teilersatzneubau des Klinikums Harlaching"; Bürgerantrag vom 30.01.2011
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - AntragstellerIn: Elternbeirat der Grundschule Fromundstraße, für die Maßnahme: Selbstbehauptungskurse am 09./10.04.2011; Antragssumme:2.350,00 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 27.01.11
3.1.3
Anträge
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - AntragstellerIn: Maibaumverein Menterschwaige e.V., für die Maßnahme: "Tanz in den Mai" / Maifeier; Antragssumme: 4.400,-- €; Antrag vom 20.01.2011
2.
TOP - AntragstellerIn: Bürgerinitiative Mehr Platz zum Leben, für die Maßnahme: Jahresplanung 2011 (Mal- u. Pflanzaktion der BI in der Hans-Mielich-Straße am 27.05.11, Eröffnung des Skulpturenparks in Siebenbrunn am 02.07.11, Parking Day am Candidplatz am 16.09.11, Hörspaziergang am Candidplatz am 17.09.11; Antragssumme: 3.500,00 €; Antrag vom 01.02.2011
3.
TOP - AntragstellerIn: Münchner Aktionswerkstatt Gesundheit (MAG'S), für die Maßnahme: 2. Giesinger Gesundheitsbörse; Antragssumme: 2.030,-.- €; Antrag vom 31.01.2011
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Parkraummanagement; Parklizenzgebiet "Untergiesing"; Entscheidung über die Ausdehnung einer Lade-/Lieferzone gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.07 im Bereich Pilgersheimer Str. 74 / Seite Krumbadstraße; Beschluss des BA 18 vom 15.02.2011; Beschlussvorlage des KVR vom 25.01.2011
3.2.3
Anträge
1.
TOP - Ausschließlich Großraumwagen auf den Trambahnlinien 15 und 25; Antrag der CSU-Fraktion vom 20.01.2011
2.
TOP - Hinweisschilder mit dem Namen des Stadtbezirks Untergiesing bzw. Harlaching an div. Standorten im Stadtbezirk
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - CarSharing in München; Durchführung von Pilotprojekten; Entwurf der Beschlussvorlage für den Stadtrat; Zuleitung des KVR vom 27.01.2011 mit der Bitte um Stellungnahme bis 25.02.2011
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Radverkehr; Einrichtung von Fahrradstraßen; Zwischennachricht des KVR vom 13.01.2011 zur Stellungnahme des BA 18 vom 23.07.2010
2.
TOP - Parkraummanagement, Parklizenzgebiet "Schyrenbad"; Einbeziehung der Sachsenstraße in den beschilderten Gebietsumfang; Beschluss des BA 18 vom 19.10.10; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Unterrichtung des KVR (positive Erledigung)
3.
TOP - Teerbelag statt Kopfsteinpflaster für Behindertenparkplätze am Wettersteinplatz; BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 02502 des BA 18 vom 21.09.10; Antwortschreiben des Baureferats vom 19.01.11 (positive Erledigung)
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Entwickung des Verkehrs in München, a) Aktueller Sachstand, b) Anträge; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/V 05724; Hinweis/Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.01.2011 (SB) - siehe TOP 3.2.6.3 der Sitzung vom 18.01.2011
2.
TOP - Anwohnergaragen in München - Umsetzungsstand und Fortschreibung; Nach Beschluss über die Ertüchtigung des Stadions an der Grünwalder Straße: die vorhandene Tiefgarage am Wettersteinplatz JETZT öffnen u. den Parkdruck abbauen; Antrag Nr. 08-14 / A 01281 von Herrn StR Dr. Babor vom 29.12.09; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 04477; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.02.2011 (VB)
3.
TOP - Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge 1. Gegenwärtiger Stand 2. Feldmochinger Straße; Beseitigung des höhengleichen Bahnüberganges "Sachstandsbericht und Vorstellung der Ergebnisse der Machbarkeitsstudie" 3. Bürgerversammlungsempfehlungen und Bezirksausschussanträge 4. Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 02094; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03800; Beschluss des Bauausschusses vom 03.02.2011 (SB)
4.
TOP - München setzt auf's Rad 2; Von Nachbarn in den Niederlanden und Dänemark lernen; Antrag Nr. 08-14 / A 01081 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 25.09.09; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 04041; Hinweis/Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 02.02.11 (SB)
3.2.7
Sonstiges
1.
TOP - Zeitkartenautomaten für U-Bahnhöfe; Schreiben der MVG vom 14.12.2010 an den Bezirksausschuss 15; Zuleitung des BA 15 vom 24.01.2011 mit der Bitte um Kenntnisnahme
2.
TOP - keine Einführung der Umweltzone für das gesamte Stadtgebiet München; Auskunft des Referats für Gesundheit und Umwelt an den Bezirksausschuss 15 - Trudering-Riem - mit der Bitte um Kenntnisnahme
3.3
UA Umwelt
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Anträge
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
1.
TOP - Situation im Ärztehaus Candidplatz 9; Gestaltung des Behindertenaufgangs; Mangelnde Kennzeichnung der Praxen in den Aufzügen
2.
TOP - Insolvenz der Weisse Feder gGmbH
3.
TOP - Osramspielplatz; Aufhebung des Verbots von Spielaktionen in Landschaftsschutzgebieten
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - REGSAM; München spart Steuergelder; REGSAM wird künftig auf ehrenamtlicher Basis geführt; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05692; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 01.02.2011 (SB)
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Anträge
1.
TOP - Spielhallen - Aussetzung weiterer Genehmigungen bis zu einer endgültigen gesetzlichen Regelung; Antrag des BA 1 vom 21.01.11 mit der Bitte um Kenntnisnahme u. ggf. Unterstützung
2.
TOP - Wettbewerbsverfahren zur Fassadengestaltung des geplanten Neubaus des Klinikums Harlaching; Antrag der CSU-Fraktion vom 28.01.2011
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
TOP - Holzkirchner Str. 9; Anbau eines Pavillongebäudes mit Schwimmbad und einer Terrasse; Anhörung vom 10.01.11 (vertagt aus der Sitzung am 18.01.2011)
2.
TOP - Siebenbrunner Str. 6; Errichtung eines Lagerplatzes mit Lagerhalle; Anhörung vom 26.01.11
3.
TOP - Birkenleiten 41; Teilabriss, Teilwiederaufbau und Nutzungsänderung der "Kramer-Mühle" zu Büro, Gewerbe und Ateliers mit Wohnnutzung - TEKTUR (Nutzungsänderung im EG: Gewerbe zu Kinderkrippe; 1. OG: Büro zu Kinderkrippe u. Kindergarten; 2. OG: Büro zu Kinderkrippen-Verwaltung / separate Büroeinheit); Anhörung vom 27.01.11
4.
TOP - Gabriel-Max-Straße 14; Umbau eines Einfamilienhauses mit Garage; Anhörung vom 27.01.11
3.5.4.2
Baumbestandspläne
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Baufälle im 18. Stadtbezirk
2.
TOP - Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung 3.5.6.2.1 Anwesen Meichelbeckstraße; Unterrichtung vom 24.01.11
3.
TOP - Vorkaufsrechtsausübung; Fortschreibung des Grundsatzbeschlusses von 2009; Vorkaufsrechtsausübung in Erhaltungssatzungsgebieten; Überprüfung der Ausübungsschwelle Miethöhe; Korrektur der maßgeblichen Miethöhe bei der Ausübung des Vorkaufsrechts; Vorkaufsrecht in Erhaltungssatzungsgebieten; Erhaltungssatzungsgebiete - Erhöhung des Schwellenwertes für die Ausübung des Vorkaufsrechts; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04301; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05557; Beschluss des Kommunalausschusses vom 20.01.2011 (VB)
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
1.
TOP - Gedenkfeier aller Bezirksausschüsse zum Jahrestag der Befreiung vom Naziregime am 08.05.2011; Antrag des BA 19 vom 11.01.11
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Puppentheater Stoßberger in der städtischen Grünanlage an der Oberbiberger Straße vom 13.07.2011 bis 24.07.2011; Zuleitung des KVR vom 20.01.2011 mit der Bitte um Stellungnahme bis 01.03.2011
2.
TOP - Veranstaltung auf städtischer Grünanlage, hier: Harlachinger Maifest 2011 des Harlachinger Maibaumvereins, Menterschwaigstraße, Ecke Harthauser Straße vom 30.04.2011 bis 01.05.2011 (Aufbau: 29.04.11, Abbau: 02.05.11); Zuleitung des KVR vom 26.01.11 mit der Bitte um Stellungnahme bis 11.03.11
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.6.7
Sonstiges
1.
TOP - "Kulturstrand für München" - Interessenbekundungsverfahren; Schreiben des BA 1 vom 21.01.11 an den Oberbürgermeister, die Stadtratsfraktionen sowie die Mitglieder des Kulturausschusses mit der Bitte um Kenntnisnahme
3.7
Anträge gemäß § 7 Abs. 4 BA-GeschO
1.
TOP - Stadionwirtschaft im städtischen Stadion an der Grünwalder Straße
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
1.
TOP - Erhalt von Kegelbahnen in Gaststätten
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Änderung BA-Katalog Kreisverwaltungsreferat, Ziff. 13.2 Genehmigung von Schießstätten und Feuerwerken; Schreiben des Direktoriums vom 12.01.2011 (Az.: HA-II/BA 0262.4-1-0012) mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - Unterrichtungsrecht bei Straßenhinweisschildern bezüglich Kolonialstraßennamen; BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 01964 des BA 13 vom 09.03.10; Schreiben des Direktoriums vom 27.01.11 mit der Bitte um Stellungnahme zur angestrebten Änderung der BA-Satzung
4.3.1
Baumschutzfälle
1.
TOP - 4.3.3.1 Geiselgasteigstr. 84; Frau Scholz 4.3.3.2 Hans-Mielich-Str. 14; Herr Weisenburger 4.3.3.3 Hochleite 1; Frau Drechsel 4.3.3.4 Aretinstr. 27; Herr Schwindel 4.3.3.5 Alois-Wohlmuth-Str. 3; Frau Scholz
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Veranstaltung der Initiative "Mehr Platz zum Leben"; Anfrage des Herrn StR Reissl gem. § 68 GeschO vom 16.11.2010; Antwort des Oberbürgermeisters vom 30.12.2010
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Teilnahme der Bezirksausschüsse an Wettbewerben; Benennung und Entsendung von Stellvertretern; BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 01302 des BA 10 vom 29.06.09; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05752; Beschluss des Verwaltungs- u. Personalausschusses in der Sitzung vom 19.01.11 (VB)
2.
TOP - Zentrale Beschlussvollzugskontrolle zur Unterstützung der Bezirksausschüsse; Antrag Nr. 08-14 / B 00249 des BA 5 vom 16.07.08; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 04462; Beschluss des Verwaltungs- u. Personalausschusses vom 19.01.11 (VB) - siehe auch TOP 4.5.1 der Sitzung vom 21.12.10
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Ausländer /-innen
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Polizei
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
1.
TOP - UA Budget: Freitag,11.Februar 2011, 19:00 h,Jambo Africa, Wettersteinplatz UA Verkehr: Montag, Montag, 07.02.2011, 19:00 Uhr, Gaststätte „Gartenstadt“ UA Umwelt: Donnerstag, 10.02.11, 18.30 Uhr, Gaststätte „Gartenstadt“ UA Soziales: Samstag, .08.02,2011, 19.00 Uhr, Gaststätte „Gartenstadt“ UA Bau u. Planung: Donnerstag, 10.02.11, 19.00 Uhr, Gaststätte „Gartenstadt“ UA Kultur u. Veranstaltungen: Freitag, 11.02.11, 18.00 Uhr, Gaststätte „Hans-Mielich“
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.