Dienstag, 22. März 2011, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
1.
TOP - 1.3.1 Protokoll der November-Sitzung 1.3.2 Protokoll der Januar-Sitzung
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
1.
TOP - Anträge zu Straßenumbauten im 18. Stadtbezirk 1. Fußgängerquerung Schulweg Höhe Jamnitzerstraße 2. Fußgängerquerung Konradinstraße (unübersichtliche Einfahrt) 3. Fußgängerampel Schulweg Hans-Mielich-Straße / Winterstraße - Breitenreduzierung - Abbau der LZA 4. Ludmillastraße / Schönstraße 5. Karolingerallee / Lautererstraße; Bürgerantrag vom 12.02.2011
2.
TOP - Vermietung der ehem. Bäckerei Krieg in der Soyerhofstraße 28; Bürgerschreiben vom 28.02.2011
3.
TOP - Neubau des Klinikums Harlaching 1. federführende verantwortliche Stelle zur Prüfung eines Alternativstandorts für den Hubschrauberlandeplatz 2. Verhandlungen mit den Bayerische Staatsforsten wegen einer Arrondierung des südöstlichen Klinikareals Bürgerantrag vom 05.03.2011
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.1.3
Anträge
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - AntragstellerIn: My Sportlady e.V., für die Maßnahme: Kinderernährungskurse im 18. Stadtbezirk; Antragssumme: 8.640,00 €; Antrag vom 03.03.11
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
1.
TOP - Geschwindigkeitsmessungen in der Harthauser Straße; Bürgeranliegen (verwiesen aus der Sitzung vom 15.02.2011)
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Vollzug des Bayerischen Straßen- u. Wegegesetzes im Stadtbezirk 18 Untergiesing-Harlaching; Widmungserweiterung einer Teilstrecke der Stresemannstraße; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 06124; Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 18 Untergiesing-Harlaching vom 22.03.2011
2.
TOP - (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 18 Untergiesing-Harlaching Widmungserweiterung einer Teilstrecke der Stresemannstraße
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.2.3
Anträge
1.
TOP - Anbringung einer Fahrtgeschwindigkeitskontrollanzeige nach der Einmündung am Theodolindenplatz in der Harthauser Straße
2.
TOP - Entfernung zweier Parkplätze in der Oberbiberger Straße wegen beengter Straßenverhältnisse
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Schyrenstraße zwischen Schyrenplatz und Claude-Lorrain-Straße - Radweglückenschluss; Schreiben des Baureferats-Tiefbau vom 14.02.2011 mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - Pilgersheimer Str. 20 Seite: Untere Weidenstraße; Anhörung gemäß § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des KVR vom 02.03.2011 mit der Bitte um Stellungnahme
3.
TOP - ÖPNV-Offensive IV: Ein- und Ausstieg an Bushaltestellen verbessern; Untersuchungsergebnisse und weiteres Vorgehen; Stadtrats-Antrag Nr. 08-14 / A 00475; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04822; Entwurf der Beschlussvorlage für den Bauausschuss am 10.05.11 mit der Bitte um Zustimmung
4.
TOP - Säbener Straße - Fahrbahnsanierung zwischen Naupliastraße u. Berchtesgadener Straße; Erinnerungsverfahren; Zuleitung des Baureferats vom 01.03.11 mit der Bitte um Stellungnahme
5.
TOP - Klobensteiner Str. 14 b - Bauschadensbehebung, Erstellung einer neuen Zufahrt u. Fahr- u. Gehbahnsanierung; Erinnerungsverfahren; Zuleitung des Baureferats vom 28.02.11 mit der Bitte um Stellungnahme
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Handlungsprogramm Mittlerer Ring; Antwortschreiben des Referates für Stadtplanung u. Bauordnung vom 04.02.2011 auf das Schreiben des BA 18 vom 23.12.2010 (neutrale Erledigung)
2.
TOP - Entfernung der Lichtzeichenanlage an der Geiselgasteigstraße, Höhe der Hausnummer 90; BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 02685 des BA 18 vom 18.01.11; Antwortschreiben des KVR vom 16.02.11 (negative Erledigung)
3.
TOP - Erneuerung / Sanierung des Poißlweges (Ziffer 2 des Antrags); Empfehlung Nr. 08-14 / E 00510 der BÜV des 18. Stadtbezirkes vom 03.12.09; Beschluss des BA 18 vom 18.05.10; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04048; Mitteilung des Baureferats vom 16.02.11 (positive Erledigung)
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Straßenbauarbeiten in der Grünwalder Straße zwischen Tiroler Platz und Theodolindenplatz; geänderte Verkehrsführung; Schreiben u. Planunterlagen des Baureferats - Tiefbau vom 01.02.2011
2.
TOP - Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03800; Ergänzende Vorlage zum Beschluss des Bauausschusses vom 01.03.2011 (SB) - siehe auch TOP 3.2.6.3 der Sitzung vom 15.02.11
3.
TOP - Anwohnergaragen in München - Umsetzungsstand und Fortschreibung; Nach Beschluss über die Ertüchtigung des Stadions an der Grünwalder Straße: die vorhandene Tiefgarage am Wettersteinplatz JETZT öffnen und den Parkdruck abbauen; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 04477; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 16.02.11; Neufassung vom 09.02.2011 zu TOP 3.2.6.3 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.03.2011 (VB) - siehe auch TOP 3.2.6.2 der Sitzung vom 15.02.11
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Anträge
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Einzäunung am Spazierweg der Hochleite; Verschönerung des Spazierwegs an der Harlachinger Straße; Bürgeranliegen aus dem März 2010; Zwischennachrichten des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung vom 03.08.10 und 26.10.10; Antwortschreiben des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung vom 09.02.11 (positive Erledigung)
2.
TOP - Baumfällungen in der Harthauser Str. 87 im Zuge des Bauvorhabens - Vorliegen einer Fällgenehmigung? Anfrage des BA 18 aus der Sitzung vom 15.02.11; Antwortschreiben der Unteren Naturschutzbehörde vom 02.03.2011 (neutrale Erledigung)
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Information zum Wertstoffsammelsystem der Landeshauptstadt München; Schreiben des AWM vom 15.02.2011
2.
TOP - Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 3.3.6.2.1 Anwesen Geiselgasteigstraße 84; Genehmigungsbescheid vom 21.02.2011
3.3.7
Sonstiges
1.
TOP - Isarplan - Fertigstellung der Arbeiten zur Renaturierung der Isar; Festakt am Samstag, den 06. August 2011; Schreiben des Baureferats vom 03.02.2011
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
1.
TOP - Sportvereine in Untergiesing-Harlaching; Angebote für Kinder aus sozial schwachen Familien; Anfrage des Bezirksausschusses bei den im Stadtbezirk ansässigen Vereinen; Antrag der SPD-Fraktion vom 13.02.2011 (vertagt aus der Sitzung vom 15.02.2011)
2.
TOP - Nutzung der Container in der Rotbuchenstraße / Am Hollerbusch als Kindergarten / Kinderkrippe
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Pädagogische Aktion, Spielen in der Stadt e.V., Sommer-Spieleaktion 2010 - Osram-Spielplatz; Schreiben des BA 18 vom 20.01.2011; Antwortschreiben des KVR vom 11.02.2011 (neutrale Erledigung)
2.
TOP - Erhalt des eingezäunten Geländes am Hollerbusch mit den Spielgeräten – nach Abbau der Containerbebauung für den Hort – als Spiel- und Pausenhof für die Grundschule an der Rotbuchenstraße. Am Nachmittag sollte die Fläche als öffentlicher Spielplatz nutzbar sein; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 02684 vom 18.01.11; Antwortschreiben des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung vom 22.02.11 (neutrale Erledigung)
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Wohnungsnahe Versorgung mit öffentlichen Spielflächen - Anwendung des ABZ-Modells zur jährlichen Fortschreibung des Spielflächenversorgungsplanes; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 05936; Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.02.2011
2.
TOP - Austragung des diesjährigen (erweiterten) Weltkindertags im Stadtbezirk Laim; Information des Büros der Kinderbeauftragten der LHM vom 18.02.2011
3.
TOP - München lebt Vielfalt; Interkultureller Integrationsbericht 2010; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05728; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 16.02.11
4.
TOP - Information der Fachöffentlichkeit zur Umorganisation in der Bezirkssozialarbeit; Zuleitung des Sozialreferats vom 22.02.2011
3.4.7
Sonstiges
1.
TOP - Schlitten fahren am Schrafnagelberg für die Schüler der Ichoschule; Bürgerschreiben vom 30.01.2011; Antwortschreiben des Baureferats vom 08.02.2011
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Anträge
1.
TOP - Denkmalschutzplakette für das Lola-Montez-Haus; Antrag des Lola-Montez-Haus vom 23.02.2011
2.
TOP - Antrag auf Vertagung der Entscheidung über die Baugenehmigung Birkenau 10 und 12; Antrag der Bürgerinitiative "Rettet die Birkenau" vom 07.03.2011
3.
TOP - Verlängerung der Erhaltungssatzung für Untergiesing; Erhaltungssatzung für das Gebiet rund um den Wettersteinplatz
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Werbenutzungsvertrag der LHM 1. Übersicht Werbeanlagen im öffentlichen Raum 2. Standortverzeichnis (Index) nach Art und Bezirk gegliedert 3. Bilder Vorschlag Umwandlung Säulenstandort BA 18: Theodolindenplatz, Wettersteinplatz, Candidstr. 3, Tiroler-Platz / Grünwalderstraße, Candidstraße / Schönstraße, Candidstraße - 100 m nach Gerhardstraße, Grünwalder Str. / St.-Magnus-Straße 4. Bilder Vorschlag Aufstellung CLB (Megalights) BA 18: Schleißheimer Str. Höhe 400, Mittelstreifen zw. BA Grenzen, Tegernseer Landstraße Ecke Grünwalderstraße; Schreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 10.02.11 mit der Bitte um Stellungnahme bis 11.04.11
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
TOP - Benediktenwandstraße 15; Neubau eines Mehrfamilienhauses mit TG - VORBESCHEID; Anhörung vom 22.02.11
2.
TOP - Lautererstraße 6a; Neubau eines Doppelwohnhauses mit Garagen - VORBESCHEID; Anhörung vom 22.02.2011
3.
TOP - Untere Weidenstraße 30; Neubau einer Kindertagesstätte (1. BA) u. eines Wohnhauses mit Kindertagesstätte (2. BA) - VORBESCHEID; Anhörung vom 03.03.11
4.
TOP - Schyrenstraße 8; Nutzungsänderung einer Kegelbahn zu einem Gastraum (KG) mit leichten baul. Änderungen, eines Gaststätten-Nebenraums zu einem Tagesbistro/Foyer (EG), Einbau eines Behinderten-WCs u. Anpassung Brandschutz in der gesamten Gaststätte; Anhörung vom 03.03.11
3.5.4.2
Baumbestandspläne
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Ersuchen an die GEWOFAG zur Errichtung eines barrierefreien Zugangs zur Gaststätte "Gartenstadt", Naupliastraße 2; BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 02503 des BA 18 vom 21.09.10; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung u. Bauordnung vom 02.02.11 (positive Erledigung)
2.
TOP - Bäcker gesucht; Neuvermietung des Ladengeschäfts der ehemaligen Bäckerei Krieg in der Gewofag-Siedlung Neuharlaching (Soyerhofstraße / Ecke Brunnstraße / nahe U-Bahnhof Mangfallplatz); Antrag des BA 18 vom 06.12.2010; Schreiben des BA 18 an das Referat für Arbeit u. Wirtschaft sowie das Referat für Stadtplanung u. Bauordnung vom 12.01.2011; Antwortschreiben des Referates für Arbeit und Wirtschaft vom 02.11.2011 (neutrale Erledigung)
3.
TOP - Spielhallen im 18. Stadtbezirk; Anfrage des BA 18 vom 17.02.11; Antwortschreiben des KVR vom 03.03.11 (neutrale Erledigung)
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Baufälle im 18. Stadtbezirk
2.
TOP - Projekt des Deutschen Instituts für Urbanistik: Herausforderungen des demografischen Wandels bewältigen: Kommunale Erfahrungen und Ansätze; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 06053; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.02.2011
3.
TOP - Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse 3.5.6.3.1 Anwesen Birkenau; Unterrichtung vom 22.02.2011 3.5.6.3.2 Anwesen Füllstraße; Unterrichtung vom 02.03.11
4.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 3.5.6.4.1 Kleingaststätte "Final Bar", Ludmillastraße 20a; Mitteilung vom 24.02.2011
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO; hier: Anhörung "Münchner Blade Night 2011", jeweils montags von Mai bis September 2011 mit Start / Ziel am Bavariapark (Stadtbezirk 8); Zuleitung des KVR vom 23.02.2011 mit der Bitte um Stellungnahme bis 06.04.2011
2.
TOP - Veranstaltung auf städtischer Grünanlage; hier: Waldfest des Vereins zur Erhaltung u. Pflege des Perlacher-/Grünwalder Forstes e.V. in der Grünanlage an der Oberbiberger Straße neben dem Münchner Kindl Heim am 16.07.2011; Anhörung des KVR vom 28.02.2011 mit der Bitte um Stellungnahme bis 11.04.2011
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.6.7
Sonstiges
3.7
Anträge gemäß § 7 Abs. 4 BA-GeschO
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.3.1
Baumschutzfälle
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Broschüre über die Mittelfristige Finanzplanung 2010 - 2014; Schreiben der Stadtkämmerei vom 15.02.2011 (Die vollständigen Unterlagen können in der BA-Geschäftsstelle Ost eingesehen werden.)
2.
TOP - Barrierefreiheit bei Sitzungen der Bezirksausschüsse und bei Bürgerversammlungen; Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 01880 vom 12.10.10; Schreiben des Direktoriums vom 21.02.2011 an die Antragsteller mit der Bitte um Kenntnisnahme
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Ausländer /-innen
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Polizei
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.