Dienstag, 17. Mai 2011, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
1.
TOP - Agilolfingerplatz - Schilderwald und Lärmentwicklung; Isarauen - Lärm- u. Müllproblem; Bürgerschreiben vom 14.04.11
2.
TOP - Zustand der Unterführung Tegernseer Landstraße, Höhe früheres Agfa-Hochaus; Abfalleimer zur Beseitigung des Müllproblems; Bürgerschreiben vom 20.04.11
3.
TOP - Teilersatzneubau Klinikum Harlaching; Befreiung von der strengen Vorschrift des § 26 BNatSchG; Bürgerantrag vom 16.05.2011
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - AntragstellerIn: Pfarrei Hl. Familie, für die Maßnahme: Fahrt zum Weltjugendtag in Madrid vom 13. - 22.08.2011; Antragssumme: 5.631,00 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 26.04.11
3.1.3
Anträge
1.
TOP - 2.000,00 € aus dem Budgetanteil für BA-eigene Maßnahmen zur Finanzierung der Einwohnerversammlung zum Themenkreis "Harthauser Straße - Bebauung Harlaching" und "Teilersatzneubau des Krankenhauses München-Harlaching"; Antrag der CSU-Fraktion vom 04.05.11
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Anträge
1.
TOP - Ausweisung der neuen Krämermühle durch Beschilderung ab Trambahnhalt "Kurzstraße"; Antrag von Herrn Brinkmöller (vertagt aus der Sitzung vom 19.04.11)
2.
TOP - Planung des Radweglückenschlusses zwischen Schyrenplatz und Claude-Lorrain-Straße; Berücksichtigung der Forderungen des BA 18; Antrag von Frau Kieweg (vertagt aus der Sitzung vom 19.04.11 in den UA Verkehr sowie Bau u. Planung
3.
TOP - Fußgängerüberweg Bozener Straße / Grünwalder Straße; Antrag der FDP-Fraktion vom 21.04.2011
4.
TOP - Barrierefreiheit im 18. Stadtbezirk; Bordsteinabsenkungen bzw. Lichtzeichenanlagen mit akustischem Signal oder Zebrastreifen; Antrag des Kreisjugendring München-Stadt vom 15.04.11
5.
TOP - Keine Umbenennung der Birkenleiten! Antrag von Frau Kieweg vom 02.05.11
6.
TOP - Parksituation im Oertlinweg und in der Quagliostraße; Antrag der FDP-Fraktion vom 04.05.11
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Waltramstraße zwischen Tegernseer Landstraße und Fromundstraße - Ausnahme des Radverkehrs von der Einfahrtssperre; Anhörung gem. § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des KVR vom 06.04.11 (vertagt aus der Sitzung vom 19.04.11)
2.
TOP - Leistungsprogramm 2012 der MVG (Fahrplanwechsel Dezember 2012); Zuleitung der MVG mit der Bitte um Stellungnahme bis 27.05.11
3.
TOP - Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München; Beteiligung der Bezirksausschüsse u. Verbände; Schreiben des Referats für Stadtplanung u. Bauordnung vom 12.04.11 mit der Bitte um Stellungnahme bis 27.05.11
4.
TOP - Vollzug des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG); Plangenehmigung nach § 18, 18 b AEG i.V.m. § 74 Abs. 6 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG); Lärmsanierung an Schienenwegen des Bundes Strecke 5510 München Hbf. - Rosenheim, Ortsdurchfahrt München - Untergiesing km 6,480 bis km 7,580, Stadtbezirke Au-Haidhausen und Untergiesing-Harlaching; Zuleitung des Referats für Stadtplanung u. Bauordnung vom 03.05.11 mit der Bitte um Stellungnahme bis 01.06.11
5.
TOP - Haltverbot Reinerstraße; Anhörung gem. § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des KVR vom 29.04.11 mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb 6 Wochen
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Öffnung der in Richtung Norden einbahngeregelten Aretinstraße zwischen Karolingerallee und Lautererstraße für den gegenläufigen Radverkehr; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des KVR
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Anträge
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Seybothstr. 12, Fl.Nr. 12875/353; Fällungsantrag vom 30.03.11; Stellungnahme des BA 18 aus der Sitzung vom 19.04.11; Mitteilung der Unteren Naturschutzbehörde über die Fällung von Gefahrenbäumen vom 21.04.11
2.
TOP - Katalog der Fälle der Anhörung oder Unterrichtung der Bezirksausschüsse im Vollzug der Baumschutzverordnung; Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen; Zuleitung des Baureferats vom 13.04.2011
3.
TOP - Fällung von Gefahrenbäumen im Stadtbezirk 18 nach erfolgter Untersuchung durch einen öffentlich bestellten und vereidigten Sachverständigen; Mitteilung des Baureferats-Gartenbau vom 28.04.11
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Situation im Ärztehaus Candidplatz 9; Gestaltung des Behindertenaufgangs; Mangelnde Kennzeichnung der Praxen in den Aufzügen; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 02755 des BA 18 vom 15.02.11; Antwortschreiben des Behindertenbeauftragten der LHM vom 27.04.11 (negative Erledigung)
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Insolvenz des sozialen Hilfsdienstes Weiße Feder gGmbH; Betreuung der ehemaligen Beschäftigten; Schreiben des BA 5 Au-Haidhausen vom 21.04.11 an das Jobcenter München mit der Bitte um Kenntnisnahme
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.07; hier: Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund in der Humboldtstraße 6; Beschluss des BA 18 vom 17.05.11
3.5.3
Anträge
1.
TOP - Erhaltungssatzung für das Gebiet rund um den Wettersteinplatz; Antrag der SPD-Fraktion vom 20.03.11 (vertagt aus der Sitzung vom 22.03. und 19.04.11)
2.
TOP - Nachfrage bei der Unteren Denkmalschutzbehörde zum Ensemble- und Denkmalschutz in der Mond- u. Voßstraße; Antrag von Frau Kieweg vom 04.05.11
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Öffentliche WC-Anlagen - Strategiekonzept; Entwurf der Beschlussvorlage für die Sitzung des Kommunalausschusses am 07.07.2011; Zuleitung des Kommunalreferats vom 07.04.11 mit der Bitte um Stellungnahme bis 20.05.11
2.
TOP - Verkauf einer städtischen Immobilie im Rahmen des Vollzugs des Stadtratsbeschlusses "Neuorganisation des städtischen Wohnungsbestandes" vom 08./16.02.11; Anhörung des Bezirksausschusses gem. § 3 der BA-Satzung 3.5.4.4.1 Sanatoriumsplatz 2 / Theodolindenstraße; Zuleitung des Kommunalreferats vom 18.04.11 mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb von 6 Wochen 3.5.4.4.2 Pilgersheimer Straße 11; Zuleitung des Kommunalreferats vom 28.04.11 mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb von 6 Wochen 3.5.4.4.3 Säckingenstraße 8; Zuleitung des Kommunalreferats vom 26.04.11 mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb von 6 Wochen
3.
TOP - Schutz des bestehenden Ortsbilds in Harlaching a) Erlass eines Bebauungsplans nach BauGB mit E+2 als Obergrenze; bis dahin Veränderungssperre (§ 14 BauGB) für Harlaching / Menterschwaige; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00856 der BÜV des BA 18 vom 28.10.10 b) Erstellung klarer, verbindlicher Regeln zum Schutz des bisherigen Ortsbildes (Harlaching); Empfehlung Nr. 08-14/E 00857 der BÜV des BA 18 vom 28.10.10; Entwurf der Beschlussvorlage; Zuleitung des Referats für Stadtplanung u. Bauordnung vom 14.04.11 mit der Bitte um Stellungnahme bis spätestens 26.05.11
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
TOP - Grünwalder Str. 197a; Neubau eines Reihenendhauses mit Balkon; Anhörung vom 07.04.11 (vertagt aus der Sitzung vom 19.04.11)
2.
TOP - Lindenstraße 20; Nebau zweier Mehrfamilienhäuser mit TG; Anhörung vom 08.04.11 (vertagt aus der Sitzung vom 19.04.11)
3.
TOP - Geiselgasteigstraße 118; Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit TG; Anhörung vom 11.04.11
4.
TOP - Geiselgasteigstraße 7; Erweiterung eines Wohnhauses (Anbau) und Einbau einer Dachgaube; Anhörung vom 27.04.11
5.
TOP - Candidplatz 9; Umbau und Renovierung einer Gaststätte; Anhörung vom 27.04.11
6.
TOP - Gabriel-Max-Straße 56; Anbau einer Pergola; Anhörung vom 27.04.11
7.
TOP - Sommerstraße 35; Anbau von Balkonen und eines Aufzuges, Spitzbodenausbau / TEKTUR zu 2010-23313; Anhörung vom 28.04.11
3.5.4.2
Baumbestandspläne
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Stadionwirtschaft im städtischen Stadion an der Grünwalder Straße; BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 02751 des BA 18 vom 15.02.11; Antwortschreiben des Referats für Bildung u. Sport vom 01.04.11 (neutrale Erledigung)
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Baufälle im 18. Stadtbezirk
2.
TOP - Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum 3.5.6.2.1 Anwesen Geiselgasteigstraße; Mitteilung des Sozialreferats
3.
TOP - Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirken 5 (Au-Haidhausen) u. 18 (Untergiesing-Harlaching) a) Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung "Untere Au / Untergiesing" b) Erhaltungssatzung für die Birkenau; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00862 der BÜV des 18. Stadtbezirkes vom 28.10.10; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 06520; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 13.04.11 (VB)
4.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 3.5.6.4.1 SSW "Pilshahn", Otkerstraße 34; Mitteilung vom 26.04.11
5.
TOP - Münchner Wochenmärkte - Voraussetzungen für einen Marktstandort; Schreiben der Markthallen München vom 13.04.11
6.
TOP - Rettet die Birkenau! Abdruck des Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 02392 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 15.04.11 zur Kenntnis; Zuleitung des Direktoriums
3.5.7
Sonstiges
1.
TOP - Werbenutzungsvertrag der LHM; Stellungnahme des BA 12 aus der Sitzung vom 29.03.11 mit der Bitte um Unterstützung
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
1.
TOP - Beschilderung für temporäre Veranstaltungen in Harlaching
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - 18.jetzt - Fest junger Erwachsener im Rathaus am 08. Oktober 2011; Schreiben des Direktoriums vom 04.04.11 mit der Bitte um Rückmeldung bis spätestens 15.07.11
2.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO; hier: Straßenfest am 29.05.11 auf dem Hans-Mielich-Platz; Zuleitung des KVR vom 27.04.11 mit der Bitte um Stellungnahme bis 18.05.11
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.6.7
Sonstiges
3.7
Anträge gemäß § 7 Abs. 4 BA-GeschO
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
1.
TOP - Verteilung der städtischen Telefonbücher an alle BA-Mietglieder; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 02860 des BA 12 vom 29.03.11 mit der Bitte um Unterstützung
2.
TOP - Abschaltung der Beleuchtung des Gewerbehofs an der Kühbachstraße ab 22.00 Uhr; Antrag von Frau Kieweg vom 03.05.2011
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.3.1
Baumschutzfälle
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Information der Bezirksausschüsse; Neue Bädereintrittspreise für die Saison 2011; Schreiben der Stadtwerke München GmbH vom 07.04.11
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Ausländer /-innen
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Polizei
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.