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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 19. Juli 2011, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (TO freigegeben)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1.

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen

Unterabschnitt
1.2

Tagesordnung

Unterabschnitt
1.3

Protokolle

Überschrift
2.

Aktuelles

Unterabschnitt
2.1

Bürgeranliegen

Unterabschnitt
2.1.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger

Unterabschnitt
2.1.2

Bürgerschreiben / -anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bauvorhaben Mondstraße 12; Bürgerschreiben

TOP herunterladen

Typ:
Bürgeranliegen
Unterabschnitt
2.2

Behördenvertreter

Unterabschnitt
2.2.1

Vortrag städtischer Referate

Unterabschnitt
2.2.2

Fragen an Polizei und Bezirksinspektion

Unterabschnitt
2.3

Bericht des Vorsitzenden

Überschrift
3.

Unterausschüsse

Unterabschnitt
3.1

UA Budgetangelegenheiten

Unterabschnitt
3.1.1

Bericht

Unterabschnitt
3.1.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.1.3

Anträge

Unterabschnitt
3.1.3.1

Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Unterabschnitt
3.1.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - BA-Budget: keine Frist für Budgetanträge bis 1.000 €; BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 02822 des BA 05 Au-Haidhausen vom 16.03.11; Schreiben des Direktoriums vom 08.06.11 mit der Bitte um Stellungnahme

Unterabschnitt
3.1.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.1.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
3.1.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.2

UA Verkehr

Unterabschnitt
3.2.1

Bericht

Unterabschnitt
3.2.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Beseitigung des Höhenunterschieds / der Gehbahnabsenkung an der Haltestelle Lebscheestraße der Buslinie 52, stadtauswärts Empfehlung Nr. 08-14 / E 00932 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 Untergiesing-Harlaching am 28.10.2010

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Beleuchtung für den Fuß- und Radweg zwischen Rotbuchenstraße und Am Hohen Weg Empfehlung Nr. 08-14 / E 00933 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 Untergiesing-Harlaching am 28.10.2011

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Tempo-30-Piktogramme in der Harthauser Straße; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00909 der BÜV des 18. Stadtbezirkes am 28.10.10; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07272; Beschluss des BA 18 vom 19.07.11

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Fußgängerampel an der Fromund- / Waltramstraße; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00911 der BÜV des 18. Stadtbezirkes am 28.10.10; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07274; Beschluss des BA 18 vom 19.07.11

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - "Dynamische Haltestelle" für die Straßenbahnlinie 15/25 am Wettersteinplatz; Bestands- u. Gefährdungsanalyse zur Umsteigesituation; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00910 der BÜV des 18. Stadtbezirkes am 28.10.10; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07269; Beschluss des BA 18 vom 19.07.11

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - (E) Fußgängerübergang an der Fromund- / Waltramstraße

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - (E) "Dynamische Haltestelle" für die Straßenbahnlinie 15/25 am Wettersteinplatz; Bestands- und Gefährdungsanalyse zur Umsteigesituation

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - (E) Tempo-30-Piktogramme in der Harthauser Straße

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
3.2.3

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Wiederherstellung der Fußwege am Isarhang, insbesondere zur Marienklause

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Unterabschnitt
3.2.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Parkraummanagement in München - Fortschreibung Umsetzungskonzept a) Fortsetzung des Parkraummanagements außerhalb des Mittleren Rings b) Dauerhafte Aufgaben zum Betrieb und zur dauerhaften Qualitätssicherung des Parkraummanagements c) Eng mit der Einführung des Parkraummanagements einhergehende und bei Umsetzung des Parkraummanagements aufgetretene Fragestellungen d) Einbeziehung der Gebiete nördlich und westlich des Klinikums Schwabing in das Parkraummanagement Zuleitung des Planungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme zum Beschlussentwurf bis 18.07.11 (Fristverlängerung bis 20.07.11)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Reinekestraße / Vierheiligstraße / Wunderhornstraße - Fahrbahnsanierung; Erinnerungsverfahren; Zuleitung des Baureferats mit der Bitte um Stellungnahme

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Säbener Straße - Querungshilfe; Erinnerungsverfahren; Zuleitung des Baureferats mit der Bitte um Stellungnahme

Unterabschnitt
3.2.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anwesen Braunstraße 6; Eröffnung einer Kinderkrippe zum September 2011; Auswirkung auf die Verkehrssituation; Genehmigungslage bzw. -stopp? Abhilfemaßnahmen? Schreiben des BA 18 vom 30.05.11; Antwortschreiben des KVR vom10.06.11 (neutrale Erledigung)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Behebung der Schäden im U-Bahnhof Candidplatz; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 02958 des BA 18 vom 19.04.11; Antwortschreiben der MVG vom 10.06.11 (positive Erledigung)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Erweiterung des Tiefbauprojekts Hans-Mielich-Platz um den Einmündungsbereich der Winterstraße nach Süden zur Verbesserung der Verkehrssituation in Untergiesing; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03046 vom 17.05.11; Antwortschreiben des Baureferats vom 16.06.11 (positive Erledigung)

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.2.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Haltestelle "Theodolindenstraße" der Linie 139 Richtung Krankenhaus Harlaching: Verlegung; Mitteilung des KVR vom 15.06.11 mit der Bitte um Kenntnisnahme

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Kosten der geplanten 2. Stammstrecke für die Münchner S-Bahn; Antrag Nr. 08-14 / A 02229 der FW vom 21.02.11; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 07139; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.06.2011 (SB)

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Satzung der LHM über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS); Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 06873; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 29.06.11 (SB)

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Zeitliche Begrenzung der zwei allgemeinen Behindertenparkplätze in der Pilgersheimer Str. 20 Seite: Untere Weidenstraße; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Unterrichtung des KVR

Unterabschnitt
3.2.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.3

UA Umwelt

Unterabschnitt
3.3.1

Bericht

Unterabschnitt
3.3.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.3.3

Anträge

Unterabschnitt
3.3.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.3.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.3.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 3.3.6.1.1 Anwesen Hermine-Bland-Straße; Bescheid vom 20.05.11

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege in der Landeshauptstadt München; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 07143; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.06.11 (VB)

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Vollzug des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) und des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatSchG); Novellierung der Naturdenkmalverordnung mit Naturdenkmalliste; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 07250; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.07.2011 (VB)

Unterabschnitt
3.3.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.4

UA Soziales

Unterabschnitt
3.4.1

Bericht

Unterabschnitt
3.4.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.4.3

Anträge

Unterabschnitt
3.4.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.4.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.4.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderhaus Birkenleiten 41 im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching; Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 - 2013"; Leistung eines Baukostenzuschusses nach Art. 27 BayKiBiG; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 06993; Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrates vom 29.06.2011 (SB)

Unterabschnitt
3.4.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.5

UA Bau und Planung

Unterabschnitt
3.5.1

Bericht

Unterabschnitt
3.5.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.07; hier: Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund in der Hans-Mielich-Str. 34; Beschluss des BA 18 vom 19.07.2011

Unterabschnitt
3.5.3

Anträge

Unterabschnitt
3.5.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.5.4.1

Anhörungen zu Bauvorhaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Füllstraße 3; Neubau einer Wohnanlage mit TG; Anhörung vom 14.06.11 (vertagt aus der Sitzung vom 21.06.2011)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Gabriel-Max-Straße 41; Neubau eines Mehrfamilienhauses - VORBESCHEID; Anhörung vom 07.06.11 (vertagt aus der Sitzung vom 21.06.11)

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Tierparkstraße 30; Errichtung eines Lagerplatzes mit Lagerhalle; Anhörung vom 27.06.11

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Geiselgasteigstraße 97; Erweiterung eines Einfamilienhauses; Anhörung vom 29.06.11

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Geiselgasteigstraße 118; Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit TG - TEKTUR; Anhörung vom 04.07.11

Unterabschnitt
3.5.4.2

Baumbestandspläne

Unterabschnitt
3.5.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Geiselgasteigstraße 100; Neubau eines Wohn- u. Geschäftshauses mit TG - VORBESCHEID; negative Stellungnahme des BA 18 vom 20.04.11; Schreiben der Lbk zur Genehmigung des Vorhabens vom 14.06.11

Unterabschnitt
3.5.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baufälle im 18. Stadtbezirk

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung u. Unterrichtung der Bezirksausschüsse 3.5.6.2.1 Anwesen Bruggspergerstraße; Unterrichtung vom 15.06.11 3.5.6.2.2 Anwesen Am Perlacher Forst; Unterrichtung vom 16.06.11 3.5.6.2.3 Anwesen Grödner Straße; Unterrichtung vom 17.06.11 3.5.6.2.4 Anwesen Steingadener Straße; Unterrichtung vom 30.06.11

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Schutz des bestehenden Ortsbilds in Harlaching a) Erlass eines Bebauungsplans nach BauGB mit E+2 als Obergrenze; bis dahin Veränderungssperre (§ 14 BauGB) für Harlaching/Menterschwaige; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00856 der BÜV des 18. Stadtbezirkes am 28.10.10 c) Erstellung klarer, verbindlicher Regeln zum Schutz des bisherigen Ortsbildes (Harlaching); Empfehlung Nr. 08-14 / E 00857 der BÜV des 18. Stadtbezirkes am 28.10.10; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 07209; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.07.11 (SB)

Unterabschnitt
3.5.7

Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Theodolindenstraße 24; Erweiterung der Fachakademie durch An- und Umbau sowie Errichtung einer Außentreppe als 2. Fluchtweg des Wohnheims; Schreiben sowie Abdruck des Bescheids zur Vorabentscheidung der Lokalbaukommission

Unterabschnitt
3.6

UA Kultur und Veranstaltungen

Unterabschnitt
3.6.1

Bericht

Unterabschnitt
3.6.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.6.3

Anträge

Unterabschnitt
3.6.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.6.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.6.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
3.6.7

Sonstiges

Überschrift
3.7

Anträge gemäß § 7 Abs. 4 BA-GeschO

Überschrift
4.

Sonstige Fälle

Unterabschnitt
4.1

Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
4.2

Sonstige Anträge

Unterabschnitt
4.3

Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
4.3.1

Baumschutzfälle

Unterabschnitt
4.4

Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
4.5

Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Überschrift
5.

Berichte der Beauftragten / Polizei

Unterabschnitt
5.1

Kinder

Unterabschnitt
5.2

Senioren/-innen

Unterabschnitt
5.3

Ausländer /-innen

Unterabschnitt
5.4

Jugend

Unterabschnitt
5.5

Sport und Vereine

Unterabschnitt
5.6

Polizei

Überschrift
6.

Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes

Unterabschnitt
6.1

Termine der UA - Sitzungen

Unterabschnitt
6.2

Ankündigungen

Unterabschnitt
6.3

Sonstiges / Verschiedenes

Überschrift
7.

Nichtöffentlicher Teil

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