Dienstag, 20. September 2011, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
1.
TOP - Protokoll der Mai-Sitzung Protokoll der August-Sitzung
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
1.
TOP - Einwände der Nachbarn gegen das Bauvorhaben Mangfallstraße 25; Bürgerschreiben
2.
TOP - Eisenbahnlärm in Untergiesing und der Au; Lärmmessungen und Schallschutzmauer; Bürgerschreiben vom 20.08.11
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - AntragstellerIn: Münchner Konzertchor e.V., für die Maßnahme: Konzert am 12.11.2011; Antragssumme: 1.800,00 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 11.08.11
3.1.3
Anträge
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Anträge
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Entwurf der Satzung der LHM über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS); Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.07.11 mit der Bitte um Stellungnahme bis 26.08.11 (vertagt aus der Sitzung vom 16.08.11)
2.
TOP - Authariplatz 7-9; Sperrung der Anliegerfahrbahn; Anhörung gem. § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des KVR vom 10.08.11 mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb 6 Wochen
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Fußgängerüberweg Bozener Straße / Grünwalder Straße; BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 03118 vom 21.06.2011; Antwortschreiben des KVR vom 02.08.11 (neutrale Erledigung)
2.
TOP - absolutes Haltverbot am Schmorellplatz; Bürgerantrag aus der Sitzung vom 21.06.2011; Anfrage des BA 18 an das KVR; Antwortschreiben des KVR vom 10.08.11 (neutrale Erledigung)
3.
TOP - Parksituation im Oertlinweg und in der Quagliostraße; BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 03114 vom 21.06.11; Antwortschreiben des KVR vom 29.08.11
4.
TOP - bauliche Verengung der Straße (stadtauswärts) auf Höhe der Kreuzung Säbener / Grödner / Klausener Straße zur Verbesserung der Schulwegsicherheit; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03124 vom 21.06.11; Antwortschreiben des KVR vom 05.09.11 (positive Erledigung)
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Anträge
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 3.3.6.1.1 Krumpterstraße 12; Bescheid vom 22.08.11 3.3.6.1.2 Krumpterstraße 14 - 16; Bescheid vom22.08.11 3.3.6.1.3 Konradinstraße 23 - 29; Bescheid vom 22.08.11
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Teilnahme am Europäischen Tag des Nachbarn; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00963 der BÜV im 2. Stadtbezirk vom 19.05.11; Antrag des Seniorenbeirats vom 20.07.11; Schreiben des Direktoriums vom 10.08.11 mit der Bitte um Stellungnahme
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Baumhaus am Athener Platz; Abdruck eines Schreibens des Baureferats-Gartenbau an Kinder aus dem Stadtbezirk vom 26.08.11
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.07; hier Freischankfläche in der Konradinstraße 14 ("Post-Café"); Beschluss des BA 18 aus der Sitzung vom 20.09.2011
3.5.3
Anträge
1.
TOP - Sanierung der ehemaligen Krankenhauswohnungen Klinikum Harlaching; Antrag der FDP-Fraktion vom 27.08.2011
2.
TOP - Maßnahmen zur Förderung des Wohnungstausches; Antrag des BA 9 vom 16.08.11 mit der Bitte um Kenntnisnahme und Unterstützung
3.
TOP - Freiwillige Feuerwehr für den 18. Stadtbezirk auf dem Gelände des Klinikums München-Harlaching; Antrag der CSU-Fraktion vom 14.06.11 (vertagt aus den Sitzungen vom 21.06.11, 19.07.11 und 16.08.11)
4.
TOP - Gestaltung des Sanatoriums Platzes; Antrag der SPD-Fraktion vom 16.07.11 (vertagt aus den Sitzungen vom 19.07.11 und 16.08.11)
5.
TOP - Bauvorhaben im geförderten Wohnungsbau / KomPro-Häuser; Antrag des BA 21 vom 05.07.11 mit der Bitte um Kenntnisnahme und Unterstützung (vertagt aus der Sitzung vom 16.08.11)
6.
TOP - Teilersatzneubau Klinikum Harlaching; Befreiung von der strengen Vorschrift des § 26 BNatSchG; Bürgerantrag vom 16.05.2011 (vertagt aus den Sitzungen vom 17.05.11, 21.06.11, 19.07.11 und 16.08.11) zu TOP 3.5.3.6 Antwortschreiben des RGU vom 08.06.11
7.
TOP - Lärm minderndes Parkplatzkonzept für die Parkplatzsituation rund um das Krankenhaus Harlaching
8.
TOP - Umsetzung des Beschlusses des Petitionsausschusses des Bayer. Landtags vom 23.02.11: "Lösung für die künftige Bebauung des Klinikums Harlaching, die den Interessen der Anwohner umfänglich Rechnung trägt."
9.
TOP - Aufforderung an die LHM sowie die Klinikum GmbH zur Erstellung einer Baumbilanz; Ziel: vernünftige Neuplanung ohne Fällung von 500 Bäumen
10.
TOP - Teilersatzneubau Krankenhaus Harlaching; Verzicht auf ein Hubschrauberlärmzentrum mit zwei Hubschrauberstart- und -landeplätzen im Klinikgelände
11.
TOP - Neubau des Krankenhauses Harlaching; Nachweis der Finanzierbarkeit
12.
TOP - Errichtung des Krankenhaus-Neubaus nur innerhalb der bestehenden städtischen Grundstücksgrenzen zum Schutz des Perlacher / Grünwalder Forstes
13.
TOP - Neubau des Klinikums Harlaching; ernsthafte Untersuchung von Alternativen zu der jetzigen Neubauplanung, eingebettet in ein Gesamtkonzept für den Standort Altharlaching
14.
TOP - laufende Aufzeichnungen für den Hubschrauberlandeplatz auf dem Dach des Krankenhauses
15.
TOP - 1. städtebauliches Entwicklungskonzept für den Stadtteil Altharlaching mit einem 2. geordneten Verkehrskonzept (mehr Parkplätze, weniger Lärm etc.)
16.
TOP - Konzept für den Aufbau eines oder mehrerer Kultur- und Kommunikationszentren in Harlaching
17.
TOP - 1. Konzept hinsichtlich der Bautätigkeit und der ständig wachsenden Einwohnerzahl 2. Verpflichtung der LHM zur Errichtung von Kinderbetreuungseinrichtungen
18.
TOP - Gartenstadtcharakter in Harlaching; Ausschöpfung aller rechtlichen Möglichkeiten, die den Bau von weiteren großen Appartementblöcken erschweren, um den Charakter des Vierelts mit viel Grün u. lockerer Bebauung zu erhalten
19.
TOP - Aufforderung an den Präsidenten des Deutschen Städtetags, sich dafür einzusetzen, dass gesetzl. Grundlagen für den Erlass von kommunalen bodenrechtlichen Satzung für bereits überbaute Gebiete geschaffen werden
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - McGraw-Kaserne / ehem. Reichszeugmeisterei bzw. "University of Maryland": Fassadenrenovierung und stadtteilbezogene Nutzung; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00928 der BÜV des 18. Stadtbezirks vom 28.10.10; Zuleitung des Referats für Stadtplanung u. Bauordnung vom 08.08.11 mit der Bitte um Stellungnahme zum Entwurf der Beschlussvorlage bis 19.09.11
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
TOP - Klausener Str. 22; Hallenbad Giesing-Harlaching: Basissanierung mit Anbau eines Kursbeckens; Anhörung vom 09.08.11 (vertagt aus der Sitzung vom 16.08.11)
2.
TOP - Grödner Str. 14; Neubau eines Mehrfamilienhauses mit TG; Anhörung vom 10.08.11 (vertagt aus der Sitzung vom 16.08.11)
3.
TOP - Mondstraße 12; Neubau eines Stadthauses (2 WE); Anhörung vom 10.08.11 (vertagt aus der Sitzung vom 16.08.11)
4.
TOP - Harthauser Str. 96; Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses; Anhörung vom 18.08.11
5.
TOP - Reisachstraße 13; Neubau eines Wohnhauses mit TG; Anhörung vom 19.08.11
6.
TOP - Sanatoriumsplatz 2; Teilersatzneubau Klinikum München-Harlaching - VORBESCHEID; Anhörung vom 16.08.11
7.
TOP - Tierparkstraße 30; Errichtung eines weiteren Kassenhäuschens an der Isarkasse; Anhörung vom 12.08.11
8.
TOP - Tierparkstraße 30; Errichtung von Holzpodesten im Bereich des Flamingogeheges mit Entsiegelung und Begrünung; Anhörung vom 26.08.11
3.5.4.2
Baumbestandspläne
1.
TOP - Oberbiberger Str. 90; Anhörung vom 04.08.11 (vertagt aus der Sitzung vom 16.08.11)
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Neubau des Klinikums Harlaching - 1. federführende verantwortliche Stelle zur Prüfung eines Alternativstandorts für den Hubschrauberlandeplatz 2. Verhandlungen mit den Bayerische Staatsforsten wegen einer Arrondierung des südöstlichen Klinikareals; Bürgerantrag vom 05.03.2011; BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 02837 vom 22.03.11; Antwortschreiben des RGU (neutrale Erledigung)
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Baufälle im 18. Stadtbezirk
2.
TOP - Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse 3.5.6.2.1 Anwesen Lindenstraße; Unterrichtung des Sozialreferats vom 04.08.11 3.5.6.2.2 Anwesen Sommerstraße; Unterrichtung des Sozialreferats vom 05.08.11 3.5.6.2.3 Anwesen Mangfallstraße; Unterrichtung des Sozialreferats vom 02.09.11
3.
TOP - Öffentliche WC-Anlagen - Strategiekonzept; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07100; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 27.07.11
4.
TOP - "Erwerbstätigenprognose für die Landeshauptstadt München und die Landkreise der Planungsregion 14"; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 07507; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.09.11
5.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 3.5.6.5.1 SSW "Siciliana", Grünwalder Str. 14 d; Mitteilung vom 01.09.11
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
1.
TOP - Skulptur "Stadtadressen HMP 2009" auf dem Hans-Mielich-Platz; BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 03111 des BA 18 vom 21.06.11; Antwortschreiben des Baureferats vom 11.07.11 (neutrale Erledigung - vertagt aus der Sitzung vom 16.08.11)
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
1.
TOP - Beschilderung für temporäre Veranstaltungen in Harlaching; Antrag von Herrn Brinkmöller (vertagt aus den Sitzungen vom 17.05., 21.06., 19.07. und 16.08.)
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage am 09.10.2011; hier: Wiese beim Wohnhaus Gerhardstraße 2 - Flohmarkt des Kindergartens Kirschbaum; Zuleitung des KVR vom 30.08.11 mit der Bitte um Stellungnahme bis 04.10.11
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.6.7
Sonstiges
1.
TOP - Erinnerungsorte München/NS-Geschichte; Beschluss des Kulturausschusses vom 03.03.2011; Schreiben des Kulturreferats vom 03.08.11
3.7
Anträge gemäß § 7 Abs. 4 BA-GeschO
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Verbesserte Bürgerbeteiligung III - Information über stadtteilbezogene Themen optimieren; Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 22.08.11; Zuleitung des Direktoriums vom 29.08.11 mit der Bitte um Stellungnahme
4.3.1
Baumschutzfälle
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Neue Bädereintrittspreise für die Saison 2011 - verbilligter Abendtarif ab 17.00 Uhr - Öffnung des Schyrenbads im Juni / Juli bis 20.30 Uhr - Entscheidungskompetenz für die jeweilige Badeleitung über die Öffnungszeiten des Freibades - Wiedereinführung einer Monatskarte; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 08-14 / B 03113 vom 21.06.11; Antwortschreiben des RAW vom 25.07.11 (negative Erledigung)
2.
TOP - Saunabereich für das Bad an der Klausener Straße; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03172 vom 19.07.11; Antwortschreiben ds RAW vom 02.08.11 (negative Erledigung)
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Ausländer /-innen
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Polizei
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.