Dienstag, 18. Oktober 2011, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
1.
TOP - Protokoll der August-Sitzung Protokoll der September-Sitzung
2.
TOP - 1.4 1.Amtsniederlegung von Frau Denise Drechsler; Amtseinführung von Herrn Manfred Fleischmann in den Bezirksausschuss 18; Beschlussvorlage des Direktoriums 1.5 Vereidigung von Herrn Manfred Fleischmann 1.6 Nachbesetzung in den Unterausschüssen
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
1.
TOP - Verkehrssicherheit Grünwalder Straße; Bürgerschreiben vom 06.09.11
2.
TOP - Schlehdorfer Straße und Fromundstraße; Haltverbote entlang der Containerinsel und an den Baumnasen; Bürgerschreiben vom 26.09.11
3.
TOP - Bauvorhaben Klausener Str. 25 - Baumschutz; Bürgerschreiben vom 27.09.11
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - AntragstellerIn: FC Alemannia München 1912 e.V., für die Maßnahme: Kauf von Trikot- u. Materialschränken; Antragssumme: 7.238,95 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 07.09.11 (vertagt aus der letzten Sitzung vom 20.09.2011)
3.1.3
Anträge
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Anträge
1.
TOP - Instandsetzung des defekten Straßenabschnitts in der Stresemannstraße
2.
TOP - Ausbau des Hohlraums in der U-Bahnstation Wettersteinplatz als Tiefgarage
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Erinnerungsverfahren - Wunderhornstraße 1-5 (Unterhalt/Bauschaden); Zuleitung des Baureferats mit der Bitte um Stellungnahme
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Straßenstück parallel zum Münchner-Kindl-Weg; Bürgeranliegen aus der Sitzung des BA 18 vom 16.08.11; Antwortschreiben des Baureferats vom 21.09.11 (negative Erledigung)
2.
TOP - Wiederherstellung der Fußwege am Isarhang, insbesondere zur Marienklause; BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 03173 vom 19.07.11; Antwortschreiben des Baureferats vom 12.09.11 (positive Erledigung)
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Zukunftschancen für den ÖPNV München XXL verbreitern - nicht verbauen: die INZELL-Initiative untersucht das Potential von Zweisystem U-S-Bahnfahrzeugen für die Region München; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 07337; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.09.11 (SB)
2.
TOP - ÖPNV-Offensive IV: Ein- u. Ausstieg an Bushaltestellen verbessern; Untersuchungsergebnisse und weiteres Vorgehen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04822; Beschluss des Bauausschusses vom 27.09.11 (SB)
3.
TOP - Der Freistaat fördert Mobilität in der EMM-Region - verkehrliche Auswirkungen der Vergabe des Elektro-Netzes Rosenheim auf die Region München; Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 02088; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 07571; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 12.10.11 (SB)
4.
TOP - Haltverbot in der Seybothstraße im Bereich der Bushaltestelle Theodolindenstraße; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Mitteilung des KVR
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Anträge
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 3.3.6.1.1 Reinekestraße 2; Genehmigungsbescheid vom 23.09.2011
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Spielhaus für Kinder in Harlaching (Gartenbaustützpunkt beim FC Alemannia, Rotbuchenstraße); Empfehlung Nr. 08-14 / E 00931 der BÜV des 18. Stadtbezirks vom 28.10.10; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07364; Beschluss des Kinder- u. Jugendhilfeausschusses vom 11.10.11 (SB)
2.
TOP - Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe Braunstraße 6 im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching; Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 07449; Beschluss des Ausschusses für Bildung u. Sport des Stadtrates vom 21.09.11 (SB)
3.
TOP - Erledigung von "Altanträgen" aus dem Bereich Städtisches Klinikum München GmbH - Zentrum für Suchtmedizin - Modellprojekt "Integrierte Pflegeausbildung" - Kriseninterventionszentrum für den Südosten Münchens - Naturheilkunde-Station an einem städt. Krankenhaus - Fortbildung für Pflegekräfte zur besseren Versorgung von Patienten mit Demenz - Verwirrte Frauen u. Männer sind im Krankheitsfall unzureichend versorgt - Dezentrale stationäre Psychiatrie - Gerontopsychiatrische Versorgung im Schwabinger Krankenhaus - Prüfung einer Kooperation des Krankenhauses Harlaching mit dem Krankenhaus für Naturheilwesen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / B 07681; Beschluss des Gesundheitsausschusses vom 13.10.2011 (VB)
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Anträge
1.
TOP - Aufforderung an die LHM, Spielsucht durch entsprechende Maßnahmen auf allen politischen Ebenen einzudämmen; Antrag des BA 7 / Antwortschreiben des Planungsreferats mit der Bitte um Kenntnisnahme u. ggf. Unterstützung
2.
TOP - Aufforderung an die LHM, die zum Verkauf stehenden Wohnungen der GBW zu erwerben, insbesondere im 18. Stadtbezirk
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - "Soziale Stadt" 2011 - Stand der Umsetzung des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm "Stadt- u. Ortsteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt"; Zuleitung des Referats für Stadtplanung u. Bauordnung vom 22.09.11 mit der Bitte um Stellungnahme zum Beschlussentwurf
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
TOP - Hertlingstraße 1; Neubau eines Mehrfamilienhauses (7 WE) mit TG; Anhörung vom 19.09.11
3.5.4.2
Baumbestandspläne
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Dreifachturnhalle für das städt. Thedolinden-Gmynasium; zusätzliche Herstellung von Parkplätzen; Lärmdämmung der neuen Halle; Einbindung des BA 18 in die Neuplanung; BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 03265 vom 16.08.11; Antwortschreiben des Referats für Bildung u. Sport vom 07.09.11 (positive Erledigung)
2.
TOP - Ersuchen an die GEWOFAG zur Errichtung eines barrierefreien Zugangs zur Gaststätte "Gartenstadt", Naupliastraße 2; BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 02503 des BA 18 vom 21.09.10; Antwortschreiben des Referats für Stadtpl. u. Bauordnung vom 29.09.11 (negative Erledigung)
3.
TOP - Behindertengerechter Zugang zur Gaststätte Gartenstadt mit Plattformlift
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Gesetz zur Förderung der klimagerechten Entwicklung in den Städten und Gemeinden; Baugesetzbuch-Klimanovelle; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 07684; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 28.09.11
2.
TOP - Wohnen in München IV - Erfahrungsbericht für das Jahr 2010 mit Ergänzungen; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 07409; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 28.09.11
3.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 3.5.6.3.1 Kleingaststätte "Solino", Naupliastraße 52; Mitteilung vom 19.09.11
4.
TOP - Planfeststellungsbeschluss für den Verkehrsflughafen München, 3. Start- u. Landebahn; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 07608; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 28.09.11 (VB)
5.
TOP - Projekt Siedlungsentwicklung u. Mobilität - Ergebnisse und Weiterführung; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 07513; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 28.09.11 (SB)
6.
TOP - Baufälle im 18. Stadtbezirk
7.
TOP - Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirken 4 (Schwabing-West), 11 (Milbertshofen-Am Hart) und 12 (Schwabing-Freimann) a) Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung "Milbertshofen" b) Bei Verkauf der GBW Einführung von Erhaltungssatzungen prüfen; Antrag Nr. 08-14 / A 00997 von DIE LINKE vom 10.08.09; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 07379; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 28.09.11 (VB)
8.
TOP - Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2011 - 30.06.2011; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 07665; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 28.09.11
9.
TOP - Beteiligung des Stadtrates bei Bauvorhaben gem. § 35 BauGB im Landschaftsschutzgebiet Isarauen; Aufhebung des Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 18.09.1985; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 07405; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 28.09.11 (SB)
10.
TOP - Stand der städtebaulichen Kriminalprävention in München; Antrag Nr. 08-14 / A 00613 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 26.02.09; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 /V 07408; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 28.09.11 (SB)
11.
TOP - Förderung von Genossenschaften und Baugemeinschaften in München A) Mehrerlöse aus städtischen Grundstücksverkäufen dem Wohnungsmarkt erhalten; Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 02062 vom 15.12.10 B) Drastischer Anstieg der Baulandpreise - Hilfe für Baugemeinschaften u. Wohnungsbaugenossenschaften; Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 02072 vom 16.12.10
12.
TOP - Rechtliche Beurteilung von Bauvorhaben im unbeplanten Innenbereich (§ 34 BauGB) a) Berücksichtigung der Stellungnahme des BA zum BV in der Harthauser Str. 87; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 02369 b) Strenge Auslegung der Bauvorschriften für Harlaching; harmonische Einfügung in das Straßenbild, Gebäudehöhe; BÜV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 00853 c) Baugenehmigungsverfahren; Nachbarbeteiligung; BÜV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 00854 d) Verbesserung des verwaltungsint. Abgleichs zwischen BA u. Lbk in Baugenehmigungsverfahren; BÜV-Empfehlung Nr.08-14 / E 00855 e) Zerstörung des gewachsenen Ortsbilds in Harlaching durch 4-stöckige Wohnblocks verhindern; BÜV-Empfehlung Nr. E 00858 f) Keine weitgehende Abholzung von altem Baumbestand bei Neubauvorhaben; Kontrolle bei BV Harthauser Str. 87; BÜV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 00859 g) BV Harthauser Str. 87; Aufkunft über die Einhaltung von Grunddienstbarkeiten; BÜV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 00860 h) BV Harthauser Str. 87; Prüfung der Motive; BÜV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 00/861; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / 07755; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 12.10.2011 (SB)
13.
TOP - Optimierung des Beratungsangebotes im Referat für Stadtplanung u. Bauordnung - Lokalbaukommission; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 07721; Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 12.10.2011
3.5.7
Sonstiges
1.
TOP - Reisachstraße 13; Neubau eines Wohnhauses mit TG; negative Stellungnahme des BA 18 vom 21.09.11; Genehmigung der Lbk
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
1.
TOP - Skulptur "Stadtadressen HMP 2009" auf dem Hans-Mielich-Platz; BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 03111 des BA 18 vom 21.06.11; Antwortschreiben des Baureferats vom 11.07.11 (vertagt aus der Sitzung vom 16.08.11 und 20.09.11)
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.6.7
Sonstiges
3.7
Anträge gemäß § 7 Abs. 4 BA-GeschO
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
1.
TOP - Bessere Überwachung des Grillverbots an der Isar; Antrag des BA 2 vom 27.09.11
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.3.1
Baumschutzfälle
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Abschaltung der Beleuchtung des Gewerbehofs an der Kühbachstraße ab 22.00 Uhr; BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 03123 vom 21.06.11; Antwortschreiben des Referats für Arbeit u. Wirtschaft vom 21.09.11 (negative Erledigung)
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Ausländer /-innen
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Polizei
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.