Mittwoch, 9. Februar 2011, 19:30 Uhr - BA 11 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Begrüßung
1.1
Feststellung über frist- und formgerechte Ladung
1.2
Beschluss über die TO, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.3
Wahl eines/einer Beirates/Beirätin für den Verein Stadtteilkultur 2411
2.
Berichte aus dem Stadtrat
3.
Berichte der Polizei
4.
Bericht der BA-Vorsitzenden sowie Antworten der Stadtverwaltung
4.1
Plenum
1.
TOP - Umfirmierung GWG München
4.2
Bau / Umwelt
4.3
Kultur / Soziales
4.4
Verkehr
4.5
Sonstige Berichte, Termine
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Entscheidungsfälle und Budgetangelegenheiten
6.1
Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget des Bezirksausschusses
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Aktions-Gemeinschaft Kunst in Milbertshofen 2. Milbertshofener Literaturabend am 27.02.2011
6.2
Entscheidungen, Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
TOP - (E) Einrichtung eines Wochenmarktes auf dem Nordhaideplatz vor dem Einkaufszentrum Mira BA-Antrag Nr. 08-14 / B 00775 des Stadtbezirks 11 – Milbertshofen-Am Hart vom 14.01.2009
Referent*in:
Berufsm. StRin Friderich
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Austausch oder Änderung der vorhandenen Mülleimer auf der Nordhaide im westlichen Bereich hinter dem MIRA-Center (Ziffer 1 des Antrages) Empfehlung Nr. 08-14 / E 00312 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 Milbertshofen-Am Hart am 02.07.2009
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
7.
Anträge
7.1
Plenum
7.2
Bau/Umwelt
7.3
Kultur / Soziales
1.
TOP - Beteiligung des BA am Aktionstag 2011 (Milbertshofen in Aktion e.V.)
7.4
Verkehr
1.
TOP - Frühzeitige Einbeziehung des BA 11 in die Planungen zur möglichen Tram 24 zwischen Am Hart und Kieferngarten (CSU-Fraktion)
8.
Anhörungen
8.1
Plenum
1.
TOP - Unterrichtungsrecht bei Straßenhinweisschildern bezüglich Kolonialstraßennamen
2.
TOP - Änderung BA-Katalog Kreisverwaltungsreferat Ziff. 13.2 Genehmigung von Schießstätten und Feuerwerken
8.2
Bau/Umwelt
1.
TOP - Mobilfunk; Suchkreismeldung im Suchkreis M-Oberwisenfeld 385425, MY4570 Ersatz für den gekündigten Standort M-Lerchenau-Südwest 380420 (MY1497)
2.
TOP - Bauvorhaben a) Schleißheimer Straße 311 b) Schleißheimer Straße 323 c) Knorrstraße 2 (Abbruch) d) Knorrstraße 2 (Neubau)
3.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung a) Riesenfeldstraße 75
8.3
Kultur / Soziales
8.4
Verkehr
1.
TOP - City Bike Marathon und nördliche Umgebung am 10.04.2011
2.
TOP - CarSharing in München; Durchführung von Pilotprojekten
9.
Kenntnisnahmen und Unterrichtungen
9.1
Plenum
1.
TOP - Budgetmittel der Bezirksausschüsse der LHM; Ablehnung von Zuwendungen: a) Kirchenstiftung Mariä Sieben Schmerzen
2.
TOP - Gedenkfeier; Antrag BA 19
3.
TOP - Münchner Statistik 2. Quartalsheft, 2010
4.
TOP - Zentrale Beschlussvollzugskontrolle zur Unterstützung der Bezirksausschüsse
5.
TOP - Teilnahme der Bezirksausschüsse an Wettbewerben Benennung und Entsendung von Stellvertretern
9.2
Bau / Umwelt
1.
TOP - Meldelisten Bauvorhaben
2.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
3.
TOP - Straßenbrücke Lerchenauer Straße über den Petuelring
4.
TOP - Neuerlass der Straßenreinigungs- und -sicherungsverordung
5.
TOP - Vollzug der Grünanlagensatzung; Baustelleneinrichtung an der Hufelandstraße 5
6.
TOP - Petueltunnel im 4. Stadtbezirk, im 11. Stadtbezirk und im 12. Stadtbezirk
7.
TOP - Baubeginnsanzeige einer Mobilfunksendeanlage - nicht öffentlich -
8.
TOP - GWG-Siedlung Harthof, Teilbereich Süd Aus- und Umbau der Straßen im Umgriff des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1898 a im 11. Stadtbezirk Milbertshofen – Am Hart
9.
TOP - Nahverkehrsplan (NVP) der LHM
10.
TOP - Entwicklung des Verkehrs in München
11.
TOP - Dachauer Straße (nordöstlich) zwischen Willi-Gebhardt-Ufer, Olympiapark, Schwere-Reiter-Straße, Entwicklung des Olympischen Dorfes und des Mediendorfes für die Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2018 (Einsichtnahme in der BA-Geschäftsstelle möglich)
12.
TOP - Anwohnergaragen in München – Umsetzungsstand und Fortschreibung
9.3
Kultur / Soziales
1.
TOP - Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen
2.
TOP - Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen und der Städt. Franz-Auweck-Abendschule; Schuljahr 2010/2011
3.
TOP - Schüler- und Klassenzahlen der öffentlichen Grund-, Haupt- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten für das Schuljahr 2010/2011
4.
TOP - Schüler- und Klassenzahlen an den städt. und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges und den Schulen besonderer Art im Schuljahr 2010 / 2011
5.
TOP - Schüler/innen und Klassenstand Berufliche Schulen der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2010 / 2011 Stand 20.10.2010
6.
TOP - Besserer Zugang zu Tagesheim und Hort der Grundschule Hildegard-von-Bingen-Angeer 4 - beglaubigter Abdruck -
9.4
Verkehr
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung: a) Einrichtung einer Schulbushaltestelle an der Schulanlage in der Nadistraße 3
2.
TOP - Schreiben der MVG an den BA 15
3.
TOP - Errichtung einer Linksabbiegespur mit Ampelregelung an der Kreuzung Frankfurter Ring / Knorrstraße Empfehlung Nr. 08 -14 / E 00596 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 – Milbertshofen – Am Hart - am 24.06.2010 - beglaubigter Abdruck -
10.