Mittwoch, 19. Januar 2011, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
4.2
Schrifliche eingegangene Bürgeranliegen
1.
TOP - Situation beim Anwesen Paulanerplatz 1
2.
TOP - Kurzbericht Kidz Foto-Workshop
3.
TOP - Lärmschutzmaßnahmen in der Baulücke zwischen Hotel und Biedermeierhaus
4.
TOP - Abbiegerstau vom Innsbrucker-Ring-Tunnel zum Leuchtenbergtunnel bis zur Ausfahrt Einsteinstraße
5.
TOP - Barrierefreier Zugang zur Mariahilfkirche
5.
Anträge
6.
Entscheidungen
6.1
Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Init. Pro Migrakunst Fachtagung am 19./20.02.2011 im Gasteig
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Init. "Jazz und Haiku" c/o Goodman Projekt "Jazz und Haiku" am 29.05.11 im Gasteig
6.2
Anträge auf Sondernutzungserlaubnis bzw. Sperrzeitverlängerung
6.3
Sonstige Entscheidungen
1.
TOP - (E) Pariser Platz als Grünanlage widmen Antrag Nr. 2569 des Bezirksausschusses des 5. Stadtbezirkes Au-Haidhausen vom 17.11.2004 Umwidmung zur öffentlichen Grünanlage Antrag Nr. 02-08 / A 02102 von Herrn Stadtrat Mario Schmidbauer vom 18.11.2004 Umwidmung des Pariser Platzes zur Grünanlage Empfehlung Nr. 02-08 / E 00009 der Bürgerversammlung des 5. Stadtbezirkes Au-Haidhausen, Bezirksteil Haidhausen am 24.02.2005
Referent*in:
Frau Berufsm. StRin Rosemarie Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
7.
Anhörungen
8.
Unterrichtungen
8.1
Erledigte BA-Anträge und Anfragen
5.
TOP - Lärmschutzmaßnahmen in der Baulücke zwischen Hotel und Biedermeierhaus in der Rosenheimer Straße
7.
TOP - Fahrkartenzahlung an den Automaten der MVG und der DB auch mit Kreditkarte und EC-Karte
9.
TOP - Tödlicher Unfall am 30.09.2010 an der Kreuzung Rosenheimer Straße/Pariser Straße - Erforderliche Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit
10.
TOP - Verkehrssicherheit in der Rosenheimer Straße nach dem Verkehrsunfall vom 30.09.2010
11.
TOP - LZA Rosenheimer Str./ Pariser Str. - Verbesserungen nach dem Unfall am 30.09.2010
8.2
Reaktionen auf BA-Schreiben
1.
TOP - Geruchsbelästigung und Brand in der Grillparzerstr. 5, hier: Schreiben des KVR vom 07.12.2010
2.
TOP - Schulwegsicherheit, Ampelschaltung Grillparzer-/ Einsteinstr., hier: Schreiben des KVR vom 07.12.2010
3.
TOP - Verlegung von Platten auf dem Fußgängerweg vor der Gravelottestr. 14 nach Beendigung der Baumaßnahmen; hier: Schreiben des Baureferats vom 13.12.2010
4.
TOP - Zustand des Radweges in der Kirchenstraße, hier: Schreiben des Baureferats vom 08.12.2010
5.
TOP - Radfahren auf der Rosenheimer Straße, Aufstellung eines Verkehrsschildes „Radweg Ende“; hier: Schreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 16.12.2010
6.
TOP - Fortsetzung der Übernahme der Kosten des Privatschulbesuchs von Kindern mit Behinderung durch die Landeshauptstadt München, hier: Schreiben des Sozialreferats vom 29.12.2010
7.
TOP - Querungsmöglichkeit vom Michael-Huber-Weg auf Höhe der Kirchenstraße 81, hier: Schreiben des Baureferats vom 27.12.2010
8.3
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - 2. S-Bahn-Stammstrecke: Baustelleneinrichtung am Rettungsschacht 8; Baubeginn und Auswirkungen auf die Milchstraße ?
8.4
Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
Bericht der Beauftragten
1.
Regsam
1.
TOP - REGSAM – München spart Steuergelder – REGSAM wird künftig auf ehrenamtlicher Basis geführt (Antrag der FDP-Stadtratsfraktion) Anhörung zum Beschlussentwurf des Sozialreferats
2.
Kinder und Jugend
3.
Behinderte und Barrierefreiheit
4.
Ausländer und Flüchtlinge
5.
Frauen und Mädchen
6.
Internet
7.
Baumschutz
II.
UA Kultur
III.
UA Wohnen, Arbeit und Soziales
IV.
UA Wirtschaft
1.
Entscheidungen
1.
TOP - Siehe TOP A 6.1
2.
Anhörungen
1.
TOP - Lucile-Grahn-Str. 38: Nutzungsänderung von Büroflächen im 2. und 3 OG in 4 Wohnungen sowie einer Ladenfläche im EG in eine Gaststätte
2.
TOP - Welfenstr. 42-44: Aufstellung von 10 Plakattafeln als Bauzaun
3.
TOP - Rosenheimer Str.: 1 Werbeanlage Mega Light
4.
TOP - Marktveranstaltungen auf dem Orleansplatz 2011, Platzvergabe nach Grünanlagensatzung
5.
TOP - Spieleaktionen des AKA e.V. im Hypopark, am Johannisplatz, auf der Postwiese und am Tassiloplatz
6.
TOP - Planung der Einsätze der Münchner Sommer SpielAktion 2011, Schreiben Pädagogische Aktion/ Spielen in der Stadt e.V. vom 07.12.2010
7.
TOP - Bauvorhaben Einsteinstr. 130; Einbau eines Einzelhandelsgeschäftes im 1. OG - VORBESCHEID
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Budgetantrag Internationales Stadtteilfest am 04.07.2010, hier: Schreiben des Direktoriums vom 30.11.2010
2.
TOP - Neuerlass der Straßenreinigungs- und -sicherungsverordnung Beschluss des Bauausschusses vom 07.12.2010
V.
UA Planung und Stadtentwicklung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Bauvorhaben Pariser Str. 25: Umbau einer Wohnung, Errichtung eines Balkons und Einbau eines Glasdachs über dem DG-Balkon
2.
TOP - Bauvorhaben Entenbachstr. 28: Energetische Sanierung SB-Laden, neuer Dachaufbau und Dämmung der Fassaden
3.
TOP - Bauvorhaben Pariser Str. 36: DG-Ausbau im Vordergebäude
4.
TOP - Bauvorhaben Haidhauser Str. 5: Neubau zweier Wohneinheiten durch Aufstockung zweier Pavillions (Haidhauser Str. 5 + 11)
5.
TOP - Bauvorhaben Haidhauser Str. 7-9: Dachaufstockung
6.
TOP - Bauvorhaben Breisacher Str. 3: DG-Ausbau
7.
TOP - Bauvorhaben Einsteinstr. 106: Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage sowie Abbruch der Tankstelle und Teilabbruch der vorhandenen Tiefgarage - TEKTUR
8.
TOP - Bauvorhaben Einsteinstraße 104: Anbau an ein Wohn- und Geschäftshaus mit TG; Abbruch der Tankstelle sowie Teilabbruch der vorhandenen Tiefgarage - TEKTUR
9.
TOP - Projekt Holzhaus Lilienstraße der GWG
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Genehmigungsbescheid Ismaninger Str. 22, Mitteilung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.11.2010
2.
TOP - Genehmigungsbescheid Ruhestr., Mitteilung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.12.2010
VI.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung: Grillparzerstraße Geradeausgebot
2.
TOP - Generalplan für Fahrradabstellplätze, hier: Zwischennachricht, Bitte um Fristverlängerung
3.
TOP - Parkplätze für die Dienstfahrzeuge der Weißen Feder
4.
TOP - Kreuzung Asam- / Schlotthauerstraße
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung: Parkraummanagement, Parklizenzgebiet „Grillparzerstraße“, Anpassung weiterer Straßenabschnitte der Grillparzerstraße an die Parklizenzierung
2.
TOP - München setzt auf's Rad 2, Von Nachbarn in den Niederlanden und in Dänemark lernen Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.12.2010
3.
TOP - Mobilität in Deutschland (MiD), Befragung zum Alltagsverkehr in München Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.12.2010
4.
TOP - Baumfällung Balanstr. 17, Bescheid vom 17.11.2010
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
TOP - UA Kultur: Mi, 02.02.2011, 18.30 Uhr, KIM-Kino im Einstein, Einsteinstr. 42; UA WAS: Mo, 31.01.2011, 19.30 Uhr, Büro Diakonie, Elsässer Str. 30, Rgb.; UA Wirtschaft: Di, 08.02.2011, 19.30 Uhr, Büro Diakonie, Elsässer Str. 30, Rgb.; UA Planung: Do, 10.02.2011, 19.30 Uhr, Büro Diakonie, Elsässer Str. 30, Rgb.; UA GUV: Mo, 07.02.2011, 19.00 Uhr, Büro Diakonie, Elsässer Str. 30, Rgb.
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
TOP - Mi, 16.02.2011, 19.00 Uhr, Pfarrsaal St. Wolfgang, St.-Wolfgangs-Platz 9
4.
Sonstige Termine
1.
TOP - Fachtagung Migration und Integration am 19./20.02.2011 im Gasteig/Blackbox
2.
TOP - Abendforum „Holz – der ideale Baustoff, auch in der Großstadt“ am 21.01.2011, 17:00 bis 19:00 Uhr, Bauzentrum München
3.